Stadtpolitik

Schmuckenschlager bleibt Obmann, Maria Theresia Eder und Florian Havel neue Stellvertreter KLOSTERNEUBURG. Am 31.08. fand der Stadtparteitag der Volkspartei Klosterneuburg statt. Dabei wurde Obmann Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager im Amt bestätigt und eine neues Team in den Vorstand gewählt. 
Als neue Obmannstellvertreter wurden Stadträtin Maria-Theresia Eder und GR Florian Havel gewählt. Ebenso neu im Vorstand sind Iris Kühnen (Obfrau der Jungen Volkspartei), Elisabeth Heigl-Rajchl...


Der Rechnungsabschluss 2020 weist im Ergebnishaushalt (vergleichbar einer Gewinn- & Verlustrechnung im Unternehmensbereich) ein Nettoergebnis von rund 3,6 Mio. EUR aus. Dieser positive Abschluss konnte einerseits durch sehr sparsames und umsichtiges Wirtschaften von Politik und Verwaltung im Krisenjahr 2020, aber auch durch außerordentliche Erträge erzielt werden. KLOSTERNEUBURG. Die 3,6 Mio. EUR werden als Rücklagen zur Budgeterstellung für das Jahr 2022 herangezogen. Leider muss auch für die...

Die Jugendgemeinderäte Christopher Schulz (ÖVP) und Darius Djawadi (NEOS) fordern eine Reform des Jugendrates. Sie erwarten von der zuständigen Stadträtin Verena Pöschl diese auf Weg zu bringen und bieten intensive Mitarbeit an. KLOSTERNEUBURG. Mit dem Jugendrat gibt es in Klosterneuburg eine Möglichkeit die Anliegen der Jugendlichen zu hören. "Die ist allerdings bisher zahnlos", meinen die beiden Jugendgemeinderäte Christopher Schulz und Darius Djawadi. Sie wollen diese Mitsprache verstärken...

Homepage der Stadtgemeinde wurde erweitert KLOSTERNEUBURG. Seit Jahren sieht sich die Homepage der Stadtgemeinde Klosterneuburg  als eines der Sprachrohre des Rathauses. Informationen sollen rasch und barrierefrei für alle BürgerInnen abrufbar sein. Bei der Überarbeitung der Internetseite wurde nun der Punkt „Umwelt und Natur geschaffen“. Vizebürgermeister Roland Honeder und Umweltgemeinderat Leopold Spitzbart durften die neu gestaltete Seite als erste betrachten. Vizebürgermeister Roland...

KLOSTERNEUBURG. "Wir haben da so eine tolle Institution, wir sollten alles dazu tun dass es so bleibt", begründet SP-Stadtrat Karl Schmid den erneuten Vorstoß seiner Partei im Gemeinderat, die Klosterneuburger Lokalpolitiker mögen sich für den Erhalt des Weißen Hofs als Langzeitrehabilitationseinrichtung einsetzen. Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager erweitert das Ersuchen an die Landesregierung dahingehend, die Nachnutzung des Weißen Hofs möge sich nicht nur auf Rehabilitation, sondern auch...

KLOSTERNEUBURG. Zum einjährigen Jubiläum der Zukunftsoartnerschaft aus ÖVP und NEOS wurde am 4. März 2021 das erste online Bürger_innenforum veranstaltet. Die Klosterneuburger_innen konnten in den direkten Austausch mit Vertreter_innen beider Parteien treten. Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager zu dem neuen online Format: „Es ist gut, dass wir als Zukunftspartnerschaft neue Wege gehen, und gerade zu Zeiten von Corona, wo uns allen der der persönliche Austausch fehlt, eine Möglichkeit bieten,...

Lokalpolitik innovationsfreudig: Verwaltungsausschuss tagt erstmals als Videokonferenz Erstmals fand eine Ausschusssitzung über das Internet statt. Möglich macht das die letzte Novelle der niederösterreichischen Gemeindeordnung. KLOSTERNEUBURG. „Digital ist besser“ war angesichts der anhaltenden Corona-Einschränkungen die Devise von NEOS-Stadtrat Clemens Ableidinger. Zu diesem Zweck ließ er die letzte Sitzung des Verwaltungsausschusses daher als Videokonferenz durchführen. Die Möglichkeit dazu...

Mietfahrradboxen unmittelbar an den Knotenpunkten des öffentlichen Verkehrs, sollen zukünftig den Umstieg auf nachhaltige Mobilitätsformen für die Bevölkerung attraktiver machen. KLOSTERNEUBURG (pa). Die hügelige Landschaft bewegt viele Klosterneuburger schon jetzt dazu beim Umstieg auf ein neues Fahrrad gleich den entsprechenden Motor mitzukaufen. Mit dem E-Bike kommt man bequem bergauf und kann auch längere Strecken problemlos bewältigen. Auch die Attraktivität für den Arbeitsweg wurde mit...

KLOSTERNEUBURG. "Wir können einen weiteren Erfolg verbuchen", freuen sich Neos-Stadtrat Clemens Ableidinger und sein Team: Morgen Freitag, 11. Dezember 2020, wird ein Testlauf für einen professionellen Livestream der Gemeinderatssitzungen gestartet. "Dadurch wird die Teilnahme der Öffentlichkeit - vor allem in Zeiten von Corona - an den Sitzungen massiv erleichtert"Denn schließlich: "Life is live" (die Neos entschuldigen sich für den eventuell entstehenden Ohrwurm), und Entscheidungen im...

KLOSTERNEUBURG. "Verkehrssicherheit, Klimaschutz, Lärm, das Unterbinden von 'Schleichwegen', aber auch das Einsparen von Tafeln und Aufwand in der Verwaltung sprechen eindeutig dafür," argumentiert Verkehrsstadtrat Johannes Kehrer (PUK) für ganz Klosterneuburg als große "30er-Zone". Ausgenommen davon sind die Landesstraßen. Antrag auf Gutachten Kurzfristig irritiert zeigte sich Kehrer dennoch vom Dringlichkeitsantrag der ÖVP, die das ganze auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom...

Die Festsitzung des Gemeinderates muss aufgrund von Covid-19-Einschränkungen entfallen KLOSTERNEUBURG. Die für November geplante Festsitzung und damit die Ehrung verdienter Gemeindebürger wird für dieses Jahr ausgesetzt. Begründet ist dies einerseits mit den Vorgaben rund um Covid-19, welche die Durchführung der öffentlichen Sitzung mit geladenen Gästen sehr einschränken würden. Andererseits ist die Stadtgemeinde aufgrund der budgetären Lage, bedingt durch Steuerausfälle in Millionenhöhe, zu...

KLOSTERNEUBURG. "Herr Bürgermeister, ich wollt nur fragen, gibt es die Möglichkeit den Sprecher vorne dann auch zu bremsen, haben Sie die?", fragt FP-Chef Josef Pitschko bei Beschluss des neuen Speaker’s Corner. "Das vorher war ja unerträglich", macht der bekennende Autofahrer Pitschko keinen Hehl daraus, Werner Palfingers Speakers Corner-Beitrag zum Radverkehr in der Stadt wenig abgewinnen zu können. Regeln fürs Reden Um es kurz zu machen: Ja, der Bürgermeister hat laut Gemeindeordnung das...

Klosterneuburg verhandelt ein Notbudget für 2020 KLOSTERNEUBURG. Eine KDZ (Zentrum für Verwaltungsforschung)-Prognose erwartet insgesamt bis zu 2 Milliarden Einnahmenrückgang für die Städte und Gemeinden Österreichs. Es besteht Handlungsbedarf. Die Stadtgemeinde Klosterneuburg begegnet der Krise, indem sie sich auf die Kernaufgaben konzentriert. Daher wird Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager dem Gemeinderat empfehlen, die Übersiedelung in das Gebäude der ehemaligen Bezirkshauptmannschaft –...

KLOSTERNEUBURG. Der neue, "alte" Bürgermeister heißt seit Freitagabend Stefan Schmuckenschlager (VP). Vizebürgermeister bleibt Roland Honeder (ebenfalls VP), ein Antrag der Grünen darauf, deren Fraktionsobmann Sepp Wimmer zum Vize zu machen, ging nicht durch. "Wir wollten damit eine Möglichkeit aufzeigen, zumal bei Stimmengleichheit im Stadtrat der Vize entscheidet, und so wieder alle Mehrheiten bei der ÖVP liegen," so Johannes Edtmayer, neuer Gemeinderat der Grünen. Mehr Stadträte Zur Sache...

BEZIRK TULLN. Klosterneuburg ist nicht zuletzt aufgrund seines gut funktionierenden sozialen Netzwerks eine Stadt mit hoher Lebensqualität. Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit der Stadtgemeinde hält Kontakt zu Einrichtungen im Gesundheits- und Sozialbereich und weiß um die Bedürfnisse der Klosterneuburger Bevölkerung. So folgte sie kürzlich der Einladung der Klinikleitung zum Informationsaustausch im Landesklinikum Klosterneuburg. Viele Fragen und Anliegen werden seitens der Bürgerinnen...

KLOSTERNEUBURG (pa). Mit der diesjährigen Frühjahrsrunde informierte der Bürgermeister in Weidling, Maria Gugging und Höflein aus erster Hand über die Ansiedelung des Umweltbundesamts, Nachnutzung des ehemaligen Hotels „Park Inn“ beim Happyland, zu den Aufforstungsmaßnahmen mit dem Projekt Generationenwald und mehr. Das Dialogforum „Bürgermeister im Ort“ war im ersten Halbjahr 2019 in Weidling, Maria Gugging und Höflein zu Gast. Alle Veranstaltungen waren gut besucht. Knapp 100 Bürger nutzten...

Stadtchef Stefan Schmuckenschlager hatte es großspurig verkündet: Das Ergebnis der Volksbefragung sei für ihn "auf alle Fälle" bindend. Da die Politik bei der Formulierung der Fragen nicht mitmischen durfte, ändert er jetzt seine Meinung. In der Tat kann der Bürgerinitiative vorgehalten werden, die Fragestellung zu Gunsten ihrer Anliegen gewählt zu haben. Ähnliches gilt auch für das Verwirrspiel, das die Politik mit der Volksbefragung in doppelter Ausführung aufführt. Klar und transparent ist...