Ein Rückzieher sorgt für schlechte Optik
- hochgeladen von Bezirksblätter Klosterneuburg
Stadtchef Stefan Schmuckenschlager hatte es großspurig verkündet: Das Ergebnis der Volksbefragung sei für ihn "auf alle Fälle" bindend. Da die Politik bei der Formulierung der Fragen nicht mitmischen durfte, ändert er jetzt seine Meinung. In der Tat kann der Bürgerinitiative vorgehalten werden, die Fragestellung zu Gunsten ihrer Anliegen gewählt zu haben. Ähnliches gilt auch für das Verwirrspiel, das die Politik mit der Volksbefragung in doppelter Ausführung aufführt. Klar und transparent ist etwas anderes. Das Tüpfelchen auf dem i stellt der Rückzieher des Bürgermeisters dar. Wie es aussieht, vergeigt die ÖVP gerade ihre Chance, sich durch den Umgang mit den Instrumenten direkter Demokratie zu profilieren.
ZUM WEITERLESEN:Bericht: Stadtchef-Umfaller: Volksbefragung nun doch nicht bindend
Aktuelle Nachrichten aus Niederösterreich auf
Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.