Volksbefragung

Beiträge zum Thema Volksbefragung

Seit Jahren machen Aktivisten gegen die Ostumfahrung mobil, wie hier in den Traunauen und dem Schiltenbergwald.

Initiative wartet ab
Volksbefragung zu Ostumfahrung kommt vorerst nicht

Da sich die Mehrheit der Stadtpolitik gegen das Projekt ausgesprochen hat, wird es vorerst keine Volksbefragung zur Ostumfahrung geben. Protestiert wird weiter gegen den Westring, etwa von 24. bis 26. Juni mit einem Klimacamp beim Wissensturm. LINZ. Bereit zum Schuss bleibt die Initiative "Kein Transit Linz", die sich gegen die Ostumfahrung auf Linzer Stadtgebiet engagiert. Ihre Pfeile blieben aber vorerst im Köcher. Gemeint ist die Volksbefragung über den Autobahnbau, für die die Aktivisten...

  • Linz
  • Christian Diabl
60,04 Prozent stimmten für den Umbau und die Sanierung.

Ergebnis der Volksbefragung
Harbacher stimmen für Gemeindeamt-Umbau

60,04 Prozent der abgegebenen Stimmen bei der Volksbefragung in Moorbad Harbach sind für die Sanierung und den Umbau des Gemeindeamtes. Bürgermeisterin Margit Göll: "Das Ergebnis der Volksbefragung zeigt, dass Menschen unseren Weg mitgehen." MOORBAD HARBACH. Bei der am Sonntag, den 29. Mai 2022 durchgeführten Volksbefragung zur Sanierung und den Umbau des Gemeindeamtes Moorbad Harbach, stimmten 60,04% der Bürger, die eine Stimme abgegeben haben, für die Durchführung. "Wir packen für Moorbad...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
Bürgermeister Alois Erlinger wollte die Meinung der Bürger wissen.

Volksbefragung
63,8 Prozent stimmten gegen Umwidmung für Mobilfunkausbau

In Herzogsdorf fand vergangenen Sonntag eine Volksbefragung bezüglich Mobilfunkversorgung statt. HERZOGSDORF. Der Herzogsdorfer Gemeinderat wollte es von den Bürgern wissen: Sollten Flächen umgewidmet werden, um die Errichtung von Sendern (5G und weitere) ab einer Höhe von zehn Metern zu ermöglichen? (wir berichteten). Nun steht das Ergebnis fest: 63,8 Prozent der Herzogsdorfer haben sich dagegen ausgesprochen. "Dieses Ergebnis ist ein klarer Auftrag an den Gemeinderat. Bereits bei der...

  • Urfahr-Umgebung
  • Veronika Mair
Alois Mondschein hat heute Beschwerde gegen die Entscheidung der SPÖ-Gemeinderatsmehrheit beim Landesverwaltungsgericht eingereicht.

Wegen Verhinderung der Volksbefragung
ÖVP Güssing ruft Landesverwaltungsgericht an

Die ÖVP Güssing wehrt sich gegen die Verhinderung einer Volksbefragung über die geplante Photovoltaik-Anlage in der Nähe des Urbersdorfer Stausees. Vizebürgermeister Alois Mondschein hat beim Landesverwaltungsgericht eine Klage eingebracht.  GÜSSING. „790 Menschen haben für eine Volksbefragung gegen die Monster-Anlage unterschrieben. Die SPÖ ist über den Willen der Bürger drübergefahren und hat die Volksbefragung im Gemeinderat verhindert. Dagegen bringen wir heute fristgerecht eine Beschwerde...

  • Bgld
  • Güssing
  • Elisabeth Kloiber
Anrainer protestierten gegen den Sender im Siedlungsgebiet von Eidendorf.
Aktion 3

Volksbefragung am 15. Mai
Kommt in Herzogsdorf ein 5G-Sender?

Am 15. Mai findet in Herzogsdorf eine Volksbefragung bezüglich der Mobilfunkversorgung statt. HERZOGSDORF. 5G sorgt derzeit für viel Diskussion in Herzogsdorf. Im Rahmen von Frequenzversteigerungen wurde den Mobilfunkbetreibern auferlegt, in „unterversorgten“ Katastralgemeinden die Versorgung zu verbessern. Auch die Katastralgemeinde Eidendorf fällt hier hinein. Von der MS-CNS Communication GmbH wurden daher (im Auftrag von T-Mobile Austria und Drei Austria) mögliche Standorte für einen...

  • Urfahr-Umgebung
  • Veronika Mair
Die Abhaltung einer Volksbefragung zur geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlage ist vom Tisch, die ÖVP behält sich aber rechtliche Schritte vor.

Freiflächen-Photovoltaik
Nun definitiv keine Volksbefragung in Güssing

Der Güssinger Gemeinderat hat in seiner Sitzung gestern, Mittwoch, abend die Abhaltung einer Volksbefragung zur geplanten, rund 120 Hektar großen Freiflächen-Photovoltaikanlage abgelehnt. Der Antrag war von der ÖVP eingebracht worden, die für eine Volksbefragung Unterstützungserklärungen von 790 Wahlberechtigten gesammelt hatte. SPÖ verweist auf GutachtenBürgermeister Vinzenz Knor und seine SPÖ-Fraktion stützten ihre Ablehnung der Befragung auf ein Rechtsgutachten der Landesregierung. Demnach...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
ÖVP-Landesobmann Christian Sagartz und Güssings Vizebürgermeister Alois Mondschein wollen rechtliche Schritte gegen die Ablehnung der Volksbefragung ergreifen.

Freiflächen-Photovoltaik
ÖVP beharrt auf Volksbefragung für Güssing

Die ÖVP bleibt bei ihrer Forderung, zur geplanten großen Freiflächen-Photovoltaikanlage in Güssing eine Volksbefragung durchzuführen. Vizebürgermeister Alois Mondschein hat Stephan Sharma, den Vorstandsvorsitzenden der Energie Burgenland in einem offenen Brief aufgefordert, alle Arbeiten für die 120 Hektar große Anlage bis zum Ergebnis einer Volksbefragung ruhend zu stellen. Aus rechtlichen Gründen abgelehntDie ÖVP hat in Güssing 790 Unterschriften gesammelt, mit denen die Abhaltung der...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Margit Göll begrüßt Christoph Wielander im Gemeinderat.

Moorbad Harbach
Göll: "Investitionen für unsere Bürger"

Der Gemeinderat Moorbad Harbach beschloss unter anderem die Auftragsvergabe für den Zu- und Umbau der Volksschule. Auch der Termin für die Volksbefragung zum geplanten Umbau des Gemeindeamts steht fest. MOORBAD HARBACH. Christoph Wielander wurde in der Gemeinderatssitzung vergangene Woche zum neuen Mitglied des Gemeindevorstands in Moorbad Harbach gewählt. Bei der Sitzung wurde unter anderem die Vergabe der Arbeiten an die verschiedenen Unternehmer für den Zu- und Umbau der Volksschule...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
Die von der ÖVP gesammelten 790 Unterschriften für die Abhaltung einer Volksbefragung zur geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlage sind Makulatur. Laut Aufsichtsbehörde widerspricht die vorgelegte Fragestellung für eine Volksbefragung dem Volksrechtegesetz.

Aufgrund eines Rechtsgutachtens
Nun doch keine Photovoltaik-Volksbefragung in Güssing

Der Güssinger Gemeinderat hat in seiner Sitzung gestern, Montag Abend, der Abhaltung einer Volksbefragung über die geplante Freiflächen-Photovoltaikanlage eine Absage erteilt. Bürgermeister Vinzenz Knor (SPÖ) beruft sich auf ein nun vorliegendes Rechtsgutachten der Landesregierung. Er kündigte an, die von der ÖVP initiierte Volksbefragung nicht zuzulassen und die bescheidmäßige Ablehnung in der nächsten Gemeinderatssitzung vorzunehmen. "Demokratiepolitischer Skandal"Die ÖVP, die 790...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Vbgm. Alois Mondschein und Stadträtin Sabine Döberl gaben die erforderlichen Unterstützungserklärungen für die Volksbefragung im Rathaus ab.
1 2

790 Unterstützungserklärungen
Güssinger Photovoltaik-Volksbefragung ist fix

Die Volksbefragung zur geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlage in Güssing hat die erforderliche rechtliche Hürde genommen. Die ÖVP der Stadtgemeinde, die die Initiative gestartet hat, hat die erforderlichen Unterschriften von 20 Prozent der Wahlberechtigten beisammen. 790 Unterschriften in vier Wochen"790 Unterschriften wurden innerhalb von vier Wochen gesammelt, dabei wurde erst die Hälfte der Haushalte besucht", gab ÖVP-Vizebürgermeister Alois Mondschein bekannt und sprach von einem...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Rund um den Mietvertrag im Prutzer Ärztehaus herrschte große Diskussion - Bei der Volksbefragung hat sich die Mehrheit gegen den Abschluss eines Mietvertrages mit einer GmbH ausgesprochen.
3

Arzthaus Prutz
Mehrheit stimmte gegen Vertragsabschluss mit GmbH

PRUTZ (sica). Heute wurde in Prutz zum Dauerthema Mietvertrag im Arzthaus eine Volksbefragung durchgeführt - Die Mehrheit stimmt gegen den Vertragsabschluss mit einer GmbH, wie es von Dorfarzt Dr. Philipp Plangger gewünscht war. Bevölkerung gefragtWie bereits mehrfach von den BezirksBlättern im Vorfeld berichtet waren Gesundheitsversorgung, Arzthaus, Gesundheitszentrum Obergricht und der Mietvertrag zwischen Dorfarzt Dr. Philipp Plangger und der Gemeinde Prutz schon lange Thema im Ort und in...

  • Tirol
  • Landeck
  • Carolin Siegele
Gesundheitszentrum: Die Prutzer Bevölkerung entscheidet am 20. März über die Zukunft des Arzthauses.
8

Volksbefragung am 20. März
Prutzer entscheiden im Streit um das Gesundheitszentrum

PRUTZ (otko). Für eine Volksbefragung am Sonntag werden die Prutzer erneut zu den Wahlurnen gerufen. Beim geplanten Ausbau des Arzthauses zu einem Gesundheitszentrum spießt es sich zwischen dem Dorfarzt und der Gemeindeführung um den Mietvertrag. Im Rahmen einer Gemeindeversammlung wurde informiert. Wogen gehen seit Wochen hoch In der Obergrichter Gemeinde Prutz tobt seit Monaten eine erbitterte Auseinandersetzung um den Ausbau des Arzthauses zu einem Gesundheitszentrum. Die Opposition...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Der von der ÖVP geforderte Sondergemeinderat hat den Antrag auf Abhaltung einer Volksbefragung zur geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlage in Güssing vertagt.

Gemeinderat vertagt
Keine Entscheidung über Photovoltaik-Volksbefragung in Güssing

Keine Ergebnisse brachte gestern, Mittwoch, abend die Sondersitzung des Güssinger Gemeinderats zur geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlage. Die Anträge der ÖVP, die Umwidmung der 120 Hektar an benötigten Flächen aus dem Jahr 2021 zurückzunehmen und eine Volksbefragung durchzuführen, wurden von der SPÖ- und FPÖ-Mehrheit im Gemeinderat vertagt. Die Stadt habe die Landesregierung um eine Rechtsauskunft über die möglichen juristischen Folgen einer Umwidmung gebeten, diese Auskunft sei aber noch...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Stephan Sharma, Vorstand der Energie Burgenland: "Wir brauchen Freiflächen-Photovoltaik für unsere Energieunabhängigkeit."

Güssinger Freiflächen-Photovoltaik
Sharma: "Bei Volksbefragung würde sich für uns nichts ändern"

Stephen Sharma, Vorstand der Energie Burgenland, erklärt, warum die geplante, 120 Hektar große Freiflächen-Photovoltaikanlage in der Nähe des Urbersdorfer Stausees aus seiner Sicht notwendig ist. Warum setzt die Energie Burgenland auf derartig große Freiflächen-Photovoltaikanlagen, wie eine in Güssing geplant ist? Das Burgenland soll bis zum Jahr 2030 energieunabhängig sein. Der Ukraine-Krieg zeigt, dass das ein Gebot der Stunde ist. Derzeit müssen wir 50 Prozent unseres Energiebedarfs...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Volksbefragung: Die Prutzer Bevölkerung entscheidet am 20. März über die Zukunft des Ärztezentrums.
3

Volksbefragung am 20. März
Gemeindeversammlung zum umstrittenen Gesundheitszentrum Prutz

PRUTZ (otko). Im Vorfeld der Volksbefragung zum umstrittenen Projekt "Gesundheitszentrum Prutz – Arzthaus" findet am 16. März in der MS Prutz-Ried und Umgebung eine Gemeindeversammlung statt. Ein weiteres Thema ist auch das geplante Verkehrskonzept Unterführung Kreuzung an der B180. Umstrittenes Projekt Der Ausbau des Prutzer Ärztehauses zu einem Gesundheitszentrum ist seit Monaten umstritten. Die Gemeinde plant 1,4 Millionen Euro zu investierten und hat dies auch für das heurige Jahr...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Vizebürgermeister Alois Mondschein will die Meinung der Wahlberechtigten einholen.

Wegen Freiflächen-Photovoltaikanlage
ÖVP Güssing beantragt Sondergemeinderat

Die ÖVP der Stadtgemeinde Güssing hat einen Sondergemeinderat beantragt, gab Vizebürgermeister Alois Mondschein bekannt. Dort will sie einen Antrag zur Einsetzung einer Volksbefragung einbringen, bei der die Bevölkerung über die 120 Hektar große Freiflächen-Photovoltaikanlage beim Urbersdorfer Stausee befragt wird. ÖVP Güssing für Volksbefragung zu Freiflächen-Photovoltaik (+ Umfrage)

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Der Bau von großen PV-Anlagen auf fruchtbare Ackerböden und im Freiland stößt bei unseren eingeleiteten Stammtischgesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern auf eine weit überwiegende Ablehnung.
1 7

Erlaubte Meinungsäußerung
Die Photovoltaik-Stammtischgespräche in der Gemeinde Fernitz-Mellach finden großen Anklang

Photovoltaik in Fernitz-Mellach – auch um die vom Bund vorgegebenen Klimaziele zu erreichen? Der Bau von großen PV-Anlagen auf fruchtbare Ackerböden und im Freiland stößt bei unseren eingeleiteten Stammtischgesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern auf eine weit überwiegende Ablehnung. Nachweislich wurde zum Beispiel in Wimpassing ein Projekt nach einer Volksbefragung abgesagt – Kritiker setzten sich durch. Auch in der südlichen Steiermark gibt es solche mutige Beispiele. In einer Demokratie...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Erich Timischl
Die Fläche für die geplante Freiflächen-Photovoltaikanlage (Symbolfoto) in der Nähe des Urbersdorfer Stausees umfasst 120 Hektar. Der Gemeinderat hat einer Umwidmung des Ackerlands im Juli 2021 zugestimmt.
Aktion

120 Hektar
ÖVP Güssing für Volksbefragung zu Freiflächen-Photovoltaik (+ Umfrage)

Der geplante Bau einer auf 120 Hektar geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlage in der Nähe des Urbersdorfer Stausees soll einer Volksbefragung unterzogen werden. Zumindest ist das der Wunsch der Güssinger Stadt-ÖVP, die das Thema in der letzten Gemeinderatssitzung aufs Tapet gebracht hat. Wimpassing als VorbildVorbild ist für Vizebürgermeister Alois Mondschein dabei die Volksbefragung vom letzten Sonntag in Wimpassing, wo sich eine Mehrheit von 61 % gegen den Bau einer 52 Hektar großen...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Das seit 1971 bestehende Gebäude, das heute das Gemeindeamt ist, soll saniert und umgebaut werden.

Volksbefragung
Gemeindeamt-Umbau: Harbacher sollen abstimmen

In Moorbad Harbach kommt es zu einer Volksbefragung zum geplanten Umbau des Amtshauses. MOORBAD HARBACH. Wie mehrmals berichtet, plant die Gemeinde Moorbad Harbach den Umbau bzw. die Sanierung des Gemeindeamtes. Der Verein "harbach.info" hat in den letzten Wochen für einen Initiativantrag für eine Volksbefragung zum Umbau Unterstützungserklärungen gesammelt. Die darin formulierte Frage lautet: "Sollen statt des geplanten Umbaus des Gemeindeamtes Moorbad Harbach nur die erforderlichen...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
Die Prutzer Bevölkerung entscheidet am 20. März über die Zukunft des Ärztezentrums.
5

Volksbefragung am 20. März
Streit um Ärztehaus sorgt für zweiten Wahltermin in Prutz

PRUTZ (otko). Die Prutzer müssen drei Wochen nach der Gemeinderatswahl erneut zur Urne schreiten. Die Liste "Miteinander für Prutz", die das Volksbegehren initiiert hat, kritisiert späteren Wahltermin. Bgm. Kofler verweist auf die Fristen und ortet reinen Populismus. Mietvertrag sorgt für Unstimmigkeiten Während der Wahlkampf in so mancher Gemeinde eher langweilig verläuft, gibt es in Prutz seit Wochen einen Wirbel rund um das dortige Ärztehaus, das sich im Besitz der Gemeinde befindet....

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Auf drei Hektar Fläche hätten u.a. Stellplätze für 90 Wohnmobile und 18 Mobilheime entstehen sollen. Kostenpunkt rund vier Millionen Euro.
1 2

Volksbefragung in Gschnitz
Klares "Nein" bringt Aus für Campingprojekt

Sehr hohe Wahlbeteiligung bei Volksbefragung zu "Bergsport Camping Gschnitz" – Dreiviertel lehnten ab! GSCHNITZ. Am Sonntag wurden die Gschnitzer befragt, ob sie für oder gegen einen sehr großen Campingplatz in ihrer kleinen Gemeinde sind. Das Votum fiel eindeutig aus: Rund Dreiviertel aller, die zur Abstimmung gegangen sind, sagten "Nein". In Zahlen sind das 197 zu 63 Stimmen – die Wahlbeteiligung betrug damit stolze 72 Prozent. Auftrag für Felder klarEin Umstand, der der Ablehnung noch mehr...

  • Tirol
  • Stubai-Wipptal
  • Tamara Kainz
Unternehmer Klaus Huter sorgte vor Jahren schon mit der Idee eines Restaurants auf dem Serlesgipfel für Diskussionen. Jetzt will er vier Millionen Euro in einen Campingplatz in Gschnitz investieren.
3

Volksbefragung zu Camping im großen Stil
Dreiviertel der Gschnitzer wollen Projekt nicht

UPDATE Sonntag, 30. Jänner: Dreiviertel der Gschnitzer, die zur Abstimmung gegangen sind, sprachen sich heute gegen das Projekt aus. Die Wahlbeteiligung war mit 72 Prozent überaus hoch. "Das Ergebnis ist zu akzeptieren", sagt Bgm. Christian Felder und: "Das Projekt ist damit in der vorliegenden Form Vergangenheit." Am Sonntag werden die Gschnitzer befragt, ob sie für oder gegen einen sehr großen Campingplatz in ihrer kleinen Gemeinde sind. GSCHNITZ. Dafür, dass das Projekt „Bergsport Camping...

  • Tirol
  • Stubai-Wipptal
  • Tamara Kainz
Barbara Friedel
6

Abstimmung über Nibelungenplatz
Die große Lösung soll's sein

Knapp 26 Prozent der Tullner waren bei der Volksbefragung und entschieden sich für die große Variante. TULLN. Nun ist es endlich geschafft. Die Tullner stimmen für die große Variante des neuen Nibelungenplatzes. 59,44 Prozent stimmten für diese Variante, bei der der Platz komplett umgestaltet werden soll. Die Wahlbeteiligung lag bei 25,96 Prozent. Das sagen nun die Parteien zu dem Ergebnis: Peter Eisenschenk, Bürgermeister, ÖVP: "Ich bedanke mich bei allen Bürgerinnen und Bürger, die trotz des...

  • Tulln
  • Marlene Trenker
So könnte ungefähr die große Variante des neuen Nibelungenplatzes aussehen.

Abstimmung über Nibelungenplatz
So sehen die drei Varianten aus

Im Atrium sahen die Bürger nun die Möglichkeiten für den Nibelungenplatz. TULLN. "Herzstück", "grüner Rahmen" und "Nibelungenplatz als großes Ganzes", so lauten die drei Varianten, für die sich die Tullner am 5. Dezember entscheiden können. "Ich kann allen drei Varianten etwas Positives abgewinnen", sagt Bürgermeister Peter Eisenschenk beim zweiten Stadtforum, wo die drei Varianten vorgestellt wurden. Von den Planern wurde immer wieder betont, dass die vorgestellten Varianten nicht in dieser...

  • Tulln
  • Marlene Trenker

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.