Volksbefragung

Zwei Fraktionen stellen neuerlichen Antrag auf Durchführung einer Volksbefragung viel diskutierten Projekt. KEMATEN. Nachdem ein Antrag auf Volksbefragung kürzlich vom Bürgermeister per Bescheid abgelehnt werden musste, weil die eingereichte Fragestellung nicht den Wirkungsbereich der Gemeinde betraf und damit nicht der Tiroler Gemeindeordnung entsprach, stellten nun zwei Mandatare der beiden Listen „Gemeinsam unabhängig für Kematen (GEM)" und „Unser Kematen“ den Antrag auf Durchführung einer...

RAINBACH. Der Rainbacher Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 28. März, einstimmig eine Volksbefragung zum Thema Windkraft beschlossen. Die Gemeindebürger werden am Sonntag, 2. Juni – eine Woche vor der EU-Wahl – zur Urne gebeten. Die Fragestellung wird lauten: „Sollen im Gemeindegebiet der Marktgemeinde Rainbach im Mühlkreis Windkraftanlagen errichtet werden?“ 14-tägliche Info-Sprechtage Wie berichtet, untersucht der Verbund derzeit in den Gemeinden Rainbach und Grünbach die...

Nachdem VP-Bezirksobmann Eduard Köck Windkraftgegnern mangelnde Sachkenntnis und ein zweifelhaftes Demokratieverständnis vorgeworfen hatte, wehrt sich nun IG-Waldviertel Michael Moser. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. "Das NÖ Wahlrecht ist bekannt, jedoch ist es neu, dass Bürger, im konkreten Fall Zweitwohnsitzer, auch von Infoveranstaltungen ausgeschlossen werden. Dies führte zu großer Verstimmung der betroffenen Mitbürger. Die Behauptung, dass die Informationen der Gemeinden neutral waren, ist demnach...

Das geplantge Biomasseheizwerk in Kematen sorgt weiterhin für heftige Diskussionen. GR Elfriede Hörtnagl-Zofall (Vorsitzende der MFG) wendet sich in einer Aussendung gegen das Projekt. KEMATEN. Über eine große Informationsveranstaltung der Gemeinde zum Thema Biomassekraftwerk wurde bereits berichtet (den Bericht samt Umfrage finden Sie HIER). "Auf einige Argumente, die von Bgm. Klaus Gritsch und GV Bernd Raitmair (Gemeindsam Unabhängig für Kematen, die Red.) immer wieder hervorgehoben werden, ...

Bei der Gemeinderatssitzung der Stadt Hollabrunn brachten Liste Scharinger, SPÖ und FPÖ Dringlichkeitanträge ein. Alle drei forderten, die Umsetzung von Photovoltaikanlagen auf Freiflächen abzubrechen. HOLLABRUNN. "Knapp 60 Prozent stimmten bei der Befragung dagegen. Der Gemeinderat möge das demokratische Ergebnis akzeptieren und der Umsetzung von PV-Anlagen auf Ackerflächen nicht weiter nachgehen", erklärte SPÖ-Gemeinderat Alexander Eckhardt. Kein Antrag schaffte es auf die TagesordnungDas...

Eduard Köck wirft Windkraftgegnern mangelnde Sachkenntnis und ein zweifelhaftes Demokratieverständnis vor. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Wie die BezirksBlätter berichteten, steht bei den Gegnern des Windkraftausbaus im Bezirk Waidhofen die Gründung einer Bürgerliste im Raum. Nachdem die Volksbefragungen eine Zustimmung in drei Gemeinden brachte, wollen die Gegner weiter gegen neue Anlagen kämpfen. VP-Bezirksparteiobmann Eduard Köck reagiert nun auf die Ankündigung bzw. die erhobenen Vorwürfe...

Die Bürgerinitiative IG Waldviertel, die Plattform Lebenswertes Waldviertel und die Plattform "Gegenwind" fühlen sich durch die Ergebnisse der Windkraft-Volksbefragungen im Bezirk Waidhofen bestätigt. Nun ist die Gründung einer Bürgerliste im Gespräch. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. "Trotz einer immensen und finanziell aufwendigen Kampagne der Windkraftbetreiber und der Bürgermeister hat sich fast die Hälfte aller Befragten gegen die Windkraft und für den Erhalt der Natur entschieden. Nun liegt er...

WAIDHOFEN/THAYA. Die BezirksBlätter-Redaktion Waidhofen erhielt einen Leserbrief von Gerhard Streicher zum Ausgang der Abstimmungen über Windkraft im Bezirk Waidhofen: Mich verwundert nicht wie das Abstimmungsergebnis zustande kam, weil die politisch Verantwortlichen vor der Abstimmung keine vollständige, unabhängige bzw. wertneutrale Auflistung von allen Vor- und Nachteilen der geplanten Windkraftanlagen geliefert haben. Die Wähler wurden von den Betreibern, Politikern und auch Vereinen und...

In Waidhofen-Stadt, Karlstein und Thaya sagten die Bürger "Ja" zum Windkraft-Ausbau, Ablehnung gab's in Groß Siegharts und Waidhofen-Land. So reagiert die NÖ-Landespolitik. NÖ. Erfreut über die Zustimmung in den drei Gemeinden zeigt sich die Grüne Klubobfrau Helga Krismer und spricht von einem "Sieg für die Vernunft in Bezug auf die Energiewende in unserem Bundesland." "Denjenigen, die die Windkraft blockieren möchten, sei klargemacht: Für den Grünen Klub im NÖ Landtag führt nur ein Weg zu...

Die Ergebnisse der Volksbefragungen über den Windkraft-Ausbau in fünf Gemeinden im Bezirk Waidhofen/Thaya sind da. In den Gemeinden Waidhofen-Stadt, Karlstein und Thaya stimmten die Bürger dafür, in Groß Siegharts und Waidhofen-Land dagegen. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. In den drei Gemeinden Waidhofen-Stadt, Karlstein und Thaya kam es zu einem positiven Ergebnis. In zwei Gemeinden Groß Siegharts und Waidhofen-Land hat die Bevölkerung den Windkraft-Projekten eine Absage erteilt. Damit stimmte die...

Der Tagesrückblick unter anderem mit diesen Themen: Bürger stimmen im Waldviertel über Windkraft ab, 100 neue Leihräder in St. Pölten, Feuerwehren im Bezirk Amstetten mit mehreren Großeinsätzen und ein Toskanischer Garten als Grünoase. NÖ. Drei von fünf Gemeinden im Bezirk Waidhofen/Thaya sprechen sich für Windkraft-Standorte aus: Waidhofen-Stadt, Thaya und Karlstein sagen Ja Neue e-bikes für die Landeshauptstadt: Ab sofort 100 neue E-Bikes für St. Pölten Großeinsätze für Amstettner...

Die Stellungnahmen der FPÖ zu den aktuellen Klimaschutzdebatten und dem Ausbau der Windenergie im Bezirk verursachen durchaus einige politische Reaktionen. Waidhofens Bürgermeister Josef Ramharter konkretisiert nochmals Gottfried Waldhäusls differenzierte Position zum Wald, wenn es um unterschiedliche Betrachtungsweisen geht. WAIDHOFEN/THAYA. Für Josef Ramharter ist ein Ja zur Windkraft im Bezirk alternativlos. „Wir haben es immer wieder durchgespielt. Windräder bringen günstigen Strom, sichern...

Der Sprecher der IG Waldviertel, Michael Moser, wendet sich mit einem offenen Brief vor den Abstimmungen über neue Windkraftzonen im Bezirk Waidhofen am 10. März an die Bevölkerung. Er kritisiert die hohen Aufwendungen, die seitens der Befürworter aufgebracht werden. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Moser, der sich entschieden gegen die Einrichtung von neuen Windkraftzonen im Bezirk ausspricht, legt seine Sicht der Dinge dar. Im Folgenden der Brief im Wortlaut: "Wenn man die Aussagen in den...

Am kommenden Sonntag, 10. März finden im Bezirk Waidhofen nun die fünf Volksbefragungen zur Windkraft statt. Die fünf Bürgermeister aus Karlstein, Thaya, Groß Siegharts sowie Waidhofen-Stadt und -Land wenden sich nun ein letztes Mal vor der Abstimmung an die Wahlberechtigten. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Damit ist dies der Tag mit den meisten Windkraftbefragungen in der Geschichte Österreichs. Es wird sich somit zeigen, wie bereit die heimische Bevölkerung für die Errichtung von bis zu 18...

Am Sonntag, 10. März stimmen die Bürger in den Gemeinden Karlstein, Thaya, Groß Siegharts sowie in Waidhofen-Stadt und Land über die Einrichtung von Windkraftzonen in den jeweiligen Gemeindegebieten ab. Die BezirksBlätter haben die wichtigsten Informationen zur Wahl zusammengefasst.  BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Das Datum zu den Volksbefragungen über Windkraftprojekte im Bezirk nähert sich und die Informationskampagnen gehen in den Endspurt. Ab einer Wahlbeteiligung von 50 Prozent der...

Am 26. Februar starteten die Haustürgespräche der Wiener Grünen.  Die beiden Parteivorsitzenden Judith Pühringer und Peter Kraus gingen im Stadtteil Nordbahnhof in der Leopoldstadt von Tür zu Tür, um mit den Anrainerinnen und Anrainern über günstiges und grünes Wohnen zu reden und Unterschriften für ihre Volksbefragung zu sammeln.   WIEN. Etwa 30 Mitglieder der Grünen Wien versammelten sich vergangene Woche im Rudolf-Bednar-Park im 2. Bezirk. Ziel des Abends war es, Haustürgespräche zu führen,...

Die Plattform Lebenswertes Waldviertel stellt vor der Volksbefragung über neue Windkraftausbauzonen in fünf Gemeinden des Bezirks Waidhofen ihre Argumente für ein Nein bei der Abstimmung vor. BEZIK WAIDHOFEN/THAYA. Sprecher Hans Bierwolf betont, dass die Argumente auf der Homepage aktuell und öffentlich einsehbar sind. Der Verein hat sich dem Erhalt der Landschaft "als größtes Kapital" des Waldviertels verschrieben. "Wir wollen klar festhalten, dass wir den Einsatz von Windenergie langfristig,...

Bei einer Sondersitzung des Gemeinderates am gestrigen Dienstag entschlossen sich die SPÖ-Gemeinderätinnen und -Gemeinderäte gegen eine Volksbefragung zum neuen Gewerbe- & Betriebsgebiet in der Wienerstraße. Laut Schlager sei dort Gewerbegebiet geplant, es sollen sich dort Betriebe ansiedeln können, die Arbeitsplätze in die Stadt bringen. MATTERSBURG. Am gestrigen Dienstag, den 27. Februar, trat der Gemeinderat der Stadtgemeinde Mattersburg zu einer Sondersitzung zusammen. Hauptagenda war die...

Die Volksbefragung ging mit einem eindeutigen "Nein" zu Photovoltaikanlagen auf Freiflächen aus. Doch die Wahlbeteiligung für eine bindende Entscheidung für den Gemeinderat lag unter den erforderlichen 50 Prozent. HOLLABRUNN. Mit 59,2 Prozent sprach sich eine deutliche Mehrheit gegen die sechs Projekte für Photovoltaikanlagen auf Ackerflächen aus. Von den insgesamt 30 Wahlsprengeln konnten lediglich vier davon ein "Ja" erzielen (Hauptplatz-Sprengel, Koliskoplatz-Sprengel, Mariathal, Gross)....

In sozialen Medien und Leserbriefen (wie auch auf meinBezirk.at/waidhofenthaya am 03.02.2024 erschienen) wurde auf angebliche Falschaussagen zu einem Ausbau des Umspannwerks in Waidhofen seitens der Bürgermeister Josef Ramharter (Waidhofen), Ulrich Achleitner (Groß Siegharts) und Unternehmer Thomas Göttinger bei den Informationsveranstaltungen zum geplanten Windkraftausbau hingewiesen. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Die BezirksBlätter baten Josef Ramharter um Aufklärung des Sachverhalts. Es wird...

Für Liste Fritz-Bezirkssprecher Josef Lutz gibt es kein Fernpass-Gesamtpaket ohne Volksbefragung. Er startete daher eine Petition unter mein.aufstehn.at, die innerhalb kürzester Zeit 500 Personen unterschrieben haben. AUSSERFERN (eha). Die geplanten Maßnahmen der schwarz-roten Landesregierung zur Verkehrsentlastung auf der Fernpassroute werden von der Bevölkerung und einigen Bürgermeistern im Außerfern stark kritisiert. Insbesondere der Bau des Fernpass-Scheiteltunnels samt Maut stößt auf...

In den vergangenen Monaten wurde intensiv über geplante Windkraftprojekte diskutiert. Im Hinblick auf die Volksbefragung am 10. März bezieht nun der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend (SJ) Waidhofen und SPÖ-EU-Wahl-Kandidat Georg Schlager Stellung und gibt eine klare Wahlempfehlung ab. WAIDHOFEN/THAYA. „Anfänglich stand ich den geplanten Windkraft-Projekten eher skeptisch gegenüber. Nach umfangreicher Recherche und zahlreichen Stunden, die ich mich mit der Materie beschäftigt habe, steht...

Die Windgespräche werden in den virtuellen Raum verlagert, um den Informationsgehalt erhöhen zu können. Die ursprünglich angekündigten Präsenztermine am 19. Februar in Thaya und am 26. Februar in Edelprinz werden nicht abgehalten. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Stattdessen gibt es an genau diesen Terminen die „Windgespräche online“. Diese Maßnahme wurde gewählt, um dem wertschätzenden Diskurs auf sachlicher Ebene mehr Raum zu geben und vor allem mehr junge Menschen zu erreichen. Zahlreiche Menschen...

„Was haben denn die Gemeinden vom Windkraftausbau?“, fragen sich viele Bürger im Bezirk Waidhofen. Eine Informationsoffensive zur Windkraft soll jetzt Klarheit über wirtschaftliche Auswirkungen für die Gemeinden schaffen. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Nachdem sich bereits rund 120 Einwohner in Groß Siegharts zum Informationsabend trafen, gab es auch vergangene Woche großes Interesse: Rund 500 Hauptwohnsitzer besuchten zwischen Mittwoch und Freitag die drei Informationsabende im Bezirk. Dabei wurden...