Volksbefragung

Beiträge zum Thema Volksbefragung

"So ist die Volksbefragung eine Farce", sagt Vbgm. Alois Mondschein.

Kultur-Volksbefragung
ÖVP Güssing fordert Klarstellung zu Denkmalschutz noch vor 27. Juni

Eine "Nebelgranate" sei die Volksbefragung am 27. Juni, bei der die Bevölkerung des Bezirks zwischen einem Ausbau des Kulturzentrums Güssing oder der Burg Güssing zu einer neuen Kulturstätte entscheiden soll, sagte Vizebürgermeister Alois Mondschein (ÖVP) nach einer von seiner Partei veranstalteten Diskussionsveranstaltung. Was sagt das Bundesdenkmalamt?"Es gibt keinerlei Aussagen des Bundesdenkmalamts, ob die Umgestaltung der Burg überhaupt legitim ist. Die Bevölkerung soll also über ein...

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LAbg. Wolfgang Spitzmüller, Kultursprecher von den Grünen spricht sich für die Modernisierung des KUZ Güssing aus.

Volksbefragung
Grüne sprechen sich für Sanierung des KUZ Güssing aus

Am 27. Juni findet findet die Volksbefragung über die Sanierung des Kulturzentrums oder den Neubau eines Veranstaltungszentrums auf der Burg Güssing statt. Die Grünen sehen eindeutige Vorteile für eine Sanierung des KUZ und viele Nachteile eines Neubaus auf der Burg. GÜSSING. "Das KUZ ist optimal sowohl zu Fuß als auch mit Pkw oder Bus erreichbar, die Sanierung ist im Vergleich zum Neubau auf der Burg sehr viel einfacher, schneller und auch günstiger, weil nicht in die Natur des Berges und in...

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  • Elisabeth Kloiber
Neos Landessprecher Eduard Posch und Bezirkssprecher Daniel Brandter sind für die Modernisierung des Kulturzentrums.
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Volksbefragung am 27. Juni
NEOS sagen Ja zur Modernisierung des KUZ Güssing

Die NEOS Burgenland ziehen zur Volksbefragung "Kulturstandort Güssing" klar Stellung: „Unter Berücksichtigung der veröffentlichten Informationen sagen wir ein klares JA zur Option Modernisierung des KUZ“, so Landessprecher Eduard Posch und der neue Bezirkssprecher Daniel Brandtner bei einem Pressegespräch.  GÜSSING. Für die NEOS werde die Diskussion seitens der SPÖ sehr oberflächlich geführt. Es fehle eine Auseinandersetzung mit der Frage der Zielsetzung für das Kulturzentrum, sowie die...

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  • Elisabeth Kloiber
Dei Kraftwerks-Gegner mobilisierten bis zum Schluss, hier eine Kundgebung am Freitag vor der Abstimmung.
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Aus für geplantes EVN-Kraftwerk
Biedermannsdorfer sagten "Nein"

BEZIRK MÖDLING. "Sind Sie für die Errichtung eines Biomasseheizwerks auf dem geplanten Standort im Gemeindegebiet von Biedermannsdorf?", lautete die Frage, die die Biedermannsdorfer Bürger am Sonntag zu beantworten hatten. Bei einer Beteiligung von 54% sprachen sich dabei rund 80% dagegen aus. "Nicht hinwegsehen" Bürgermeisterin Beatrix Dalos, eine Befürworterin des Kraftwerks, spricht in einer ersten Stellungnahme am Montag von einem "Ergebnis, über das man natürlich nicht hinwegsehen kann....

  • Mödling
  • Rainer Hirss
Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (Mitte) stellte mit Landesimmobiliendirektor Gerald Goger (links) und Bgm. Vinzenz Knor die Entscheidungsgrundlagen für die Burg-KUZ-Volksbefragung am 27. Juni vor.
2 Aktion 8

Neue Seilbahn inklusive
Doskozil präsentiert Entscheidungsbasis für Güssinger Burg-KUZ-Volksbefragung

Soll die Burg oder Kulturzentrum in Güssing als Veranstaltungsstätte ausgebaut werden? Zur Beantwortung dieser Frage bei einer Volksbefragung am 27. Juni hat Landeshauptmann Hans Peter Doskozil den Wahlberechtigten des Bezirks Güssing heute, Dienstag, die Entscheidungsgrundlagen präsentiert. Variante Burg für bis zu 55 Millionen EuroDie Burg-Variante ist mit 50 bis 55 Millionen Euro Kosten die finanziell aufwändigere und auch die radikalere. Im Falle eines Ja bei der Volksbefragung will die...

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  • Martin Wurglits
Die Grünen-Landtagsabgeordneten Regina Petrik und Wolfgang Spitzmüller wollen einen Diskussionsprozess für ein modernes Volksbefragungsgesetz starten.

Forderung nach Änderung
Volksbefragungsgesetz für Grüne nicht zeitgemäß

Für die Grünen zeige die Volksbefragung über die Zukunft des Kulturzentrums bzw. der Burg Güssing die aktuellen Schwächen der direkten Demokratie im Burgenland auf. So sei es derzeit nicht möglich, per Brief oder elektronisch abzustimmen. EU-Bürger seien ebenso von der Befragung ausgeschlossen. GÜSSING. "Das burgenländische Volksbefragungsgesetz ist in die Jahre gekommen und bedarf dringend einer Modernisierung", fordert die Grünen-Klubobfrau Regina Petrik und präzisiert: "Wer sich zum Beispiel...

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  • Elisabeth Kloiber
Vizebürgermeister Alois Mondschein (2. von links) hat mit ÖVP-Vertretern das Ergebnis der Güssinger Kultur-Petition im Landhaus in Eisenstadt übergeben.

ÖVP-Petition
1.261 Unterschriften für "Sowohl Burg als auch Kulturzentrum Güssing"

1.261 Unterschriften hat die ÖVP Güssing im Eisenstädter Landhaus abgegeben. Die Unterzeichner einer Petition treten dafür ein, dass in Güssing sowohl das Kulturzentrum (KuZ) als auch die Burg saniert und für Kulturveranstaltungen genutzt wird. Die Landesregierung will hingegen über die Frage "Burg oder KuZ" am 27. Juni die Wahlberechtigten in einer Volksbefragung entscheiden lassen. "Wer beides will, muss beides ankreuzen", sagte Vizebürgermeister Alois Mondschein (ÖVP), der auch mit...

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  • Güssing
  • Martin Wurglits
Die EVN möchte die Biomasse-Anlage (Visualisierung) "bestmöglich in die Landschaft integrieren".
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Biedermannsdorf
Kraftwerk entzweit weiter

Vor Befragung: Geplantes Biomasseheizwerk in Biedermannsdorf sorgt weiter für Diskussionen. BEZIRK MÖDLING. Am 30. Mai sind die Bürger im Ort aufgerufen, in einer Volksbefragung folgende Frage zu beantworten: "Sind Sie für die Errichtung eines Biomasseheizwerks auf dem geplanten Standort im Gemeindegebiet von Biedermannsdorf?" Angst um Lebensqualität Neben dem politischen Widerstand seitens der Oppositionsparteien hat sich unter dem Motto "Nein zum Kraftwerk" auch eine Bürgerbewegung formiert....

  • Mödling
  • Rainer Hirss
Zur Auswahl stehen der Bau einer Veranstaltungshalle am Rande des äußeren Burghofs (Bild) oder ein Zubau zum Kulturzentrum.

Volksbefragung
Kultur-Pläne für Güssing werden Ende Mai präsentiert

Ende Mai werden der Bevölkerung des Bezirks Güssing die Pläne präsentiert, die ihr als Entscheidungsgrundlage für die Kulturvolksbefragung am 27. Juni dienen sollen. Das gab Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bekannt. Jeder Haushalt im Bezirk solle die notwendigen Informationen erhalten. „Das Ergebnis der Volksbefragung ist für die Landesregierung auf jeden Fall bindend", so Doskozil. Die Landesregierung stellt der Bevölkerung die Frage, ob in Güssing entweder die Burg oder das Kulturzentrum...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Ob neu gebaut wird oder saniert wird sich vermutlich erst im Herbst entscheiden.
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Entscheidung vertagt
Göllersdorf verschiebt Volksbefragung

Die Volksbefragung Rathaus wurde von der ÖVP verschoben. Zuerst nannte man Covid als Grund. In der Sitzung stellte sich heraus, dass es neue Pläne der WAV gibt, die aber noch nicht mitgeteilt werden. GÖLLERSDORF. Eigentlich hätte die Volksbefragung bis Ende Juni 2021 abgewickelt werden sollen. Da die Pandemie anhält, es noch keine klaren Regeln für den Ende des Lockdowns und danach gibt, stellte die ÖVP den Antrag auf Verschiebung der Volksbefragung. "Die Zahlen geben es nicht her, jetzt...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Sport- und Kulturzentrum Galtür. Die geplante Kooperation mit der JUFA-Gruppe soll nun finalisiert werden.
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Galtürer Volksbefragung
Mattle: "Ein klarer Auftrag für Jufa-Kooperation"

GALTÜR (otko). Bei der Volksbefragung in Galtür stimmten am 25. April 75,8 Prozent für das Jufa-Projekt zum Erhalt des Hallenbades. Dorfchef Anton Mattle will Verhandlungen mit Investor nun abschließen. Initiative "Zukunft.Galtür" hat mit der Abhaltung der Volksbefragung wesentliches Ziel erreicht. Deutliches Ja für geplante Kooperation Insgesamt 638 Wahlberechtigte von den derzeit 766 Einwohnern in Galtür waren am 25. April bei einer Volksbefragung über die Frage "Soll die Gemeinde Galtür, um...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Die Galtürer BügerInnen stimmten bei der Volksbefragung am 25. April über die Zukunft des Sport- und Kulturzentrums ab.
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Volksbefragung
Hallenbad: Galtürer sagen Ja zur Jufa-Kooperation

GALTÜR (otko). Bei einer Wahlbeteiligung von 81,66 Prozent stimmten bei der Volksbefragung 75,8 Prozent der Galtürer für eine Kooperation mit der Jufa-Gruppe. Das Ergebnis ist für den Gemeinderat bindend. Somit dürfte die Schließung des Hallenbades vom Tisch sein. Umstrittenes Hotel-Projekt Insgesamt 638 Wahlberechtigte von den derzeit 766 Einwohnern in Galtür waren am 25. April zu einer Volksbefragung aufgerufen. Die Frage, die mit Ja oder Nein zu beantworten war, lautete: "Soll die Gemeinde...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
"Kein Freibad kann so ein Bad wie das Wave ersetzten", Lisa Mühlbacher und Marlies Hager in ihrem Leserbrief an die BEZIRKSBLÄTTER.
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LESERBRIEF
"Nein" zur Schließung der Wörgler Wasserwelt

Leserbrief zum Thema Wörgler Wasserwelt von Lisa Mühlbacher und Marlies Hager aus Kirchbichl - von der Redaktion ungekürzt. Die Volksbefragung zum Thema Wörgler Wasserwelt ging bei einer Beteiligung von 29 Prozent mit siebzig Prozent für "Ja" und dreißig Prozent für "Nein" aus und wird nur deshalb nicht anerkannt, weil die Wahlbeteiligung zu gering ist. Es waren siebzig Prozent Wahlbeteiligung vorgeschrieben. Nicht mal bei der damaligen Bürgermeisterwahl war die Wahlbeteiligung so hoch, sondern...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Magdalena Gredler
Die Galtürer stimmen über umstrittene Kooperation ab: Das geplante JUFA-Hotel mit dem sanierten Teil des Sport- und Kulturzentrums Galtür.
Aktion 15

JUFA-Kooperation
Kritik an der 60-Prozent-Hürde bei Galtürer Volksbefragung

GALTÜR (otko). Die Galtürer stimmen am 25. April bei einer Volksbefragung über eine mögliche Kooperation mit der JUFA-Gruppe ab. Das Projekt bei Sportzentrum ist sei Jahren umstritten. Richtungsentscheidung in Galtür Erstmals seit Jahrzehnten findet in einer Gemeinde im Bezirk Landeck eine lokale Volksbefragung statt. Die Galtürer können dabei über das Thema Sportzentrum bzw. Hallenbad, das für die Zukunft des Dorfes entscheidend sein wird, mitbestimmen. Die Frage, die am 25. April mit Ja oder...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Die Galtürer BügerInnen stimmen bei der Volksbefragung am 25. April über die Zukunft des Sport- und Kulturzentrums ab.
Aktion Video 11

Volksbefragung
Galtürer stimmen am 25. April über JUFA-Projekt ab – mit VIDEO

GALTÜR (otko). Hallenbad Galtür: Die Bevölkerung soll am 25. April bei einer Volksbefragung über die umstrittene Kooperation mit der JUFA-Gruppe abstimmen. JUFA-Projekt sporgt für Kritik Das geplante Hotel-Projekt der JUFA-Gruppe in Kooperation mit der Gemeinde Galtür ist seit Jahren umstritten. Beim Sport- und Kulturzentrum soll auf 30 Jahre das Baurecht an JUFA vergeben werden. Der ganze Bereich der Tennishalle wird abgerissen und dort entsteht ein Hotel (JUFA Alpinresort Galtür). Neben einer...

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  • Othmar Kolp
Bürgermeisterin Hedi Wechner und Vize-Bürgermeister Mario Wiechenthaler bei der offiziellen Bekanntgabe des Wahlergebnisses.
Aktion 2

Volksbefragung
Wörgler Wasserwelt steht vor dem Aus

Die Volksbefragung zum Erhalt oder zur Schließung der Wörgler Wasserwelt am 11. April ging gegen das Erlebnisbad aus. Zu gering war die Wahlbeteiligung und die siebzig Prozent wurden nicht erreicht.  WÖRGL (red). Insgesamt 10.261 Bürger der Stadtgemeinde Wörgl hatten am Sonntag, den 11. April die Gelegenheit, ihre Stimme im Rahmen der Volksbefragung zur Zukunft des Wave – die Wörgler Wasserwelt abzugeben. Die Fragestellung lautete: „Soll die Wörgler Wasserwelt saniert werden und die...

  • Tirol
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  • Magdalena Gredler
Die Burg-Variante sieht den Bau einer Veranstaltungshalle am Rande des äußeren Burghofs vor.
1 Aktion 4

Burg oder KUZ?
Kultur-Volksbefragung für Bezirk Güssing am 27. Juni

Die Volksbefragung, ob in Güssing die Burg oder das Kulturzentrum als Kultur- und Veranstaltungszentrum ausgebaut werden soll, wird am Sonntag, dem 27. Juni, stattfinden. Das hat Landeshauptmann Hans Peter Doskozil berkanntgegeben. Befragt werden sollen alle Bürgerinnen und Bürger des Bezirks Güssing. Zur Diskussion stehen zwei Varianten: die Sanierung des in die Jahre gekommenen Kulturzentrums oder ein Ausbau der Burg. Die nun vorliegenden Pläne sehen den Bau einer Veranstaltungshalle am...

  • Bgld
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  • Martin Wurglits
Die Wörgler Wasserwelt, ein Gesundheitstempel, von vielen begeistert genützt, vom Baby- bis hin zum hohen Pensionsalter.
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Wave Wasserwelt Wörgl -
Wave: ein sportliches Desaster?

Ende wäre für den Sport und die Gesundheit im Tiroler Unterland eine Katastrophe. WÖRGL. Für die Befürworter des Waves geht es am kommenden Sonntag bei der Volksbefragung nicht um die von Wörgls Bürgermeisterin ins Spiel gebrachte 70-Prozent-Beteiligung. Eine große Anzahl von "Ja"-Stimmen entscheidet, ob sich danach noch einmal eine weitere Tür für Verhandlungen zur Durchführbarkeit einer Erhaltung der Anlage öffnet. Auf alle Fälle sehen das die Mitglieder der Initiative zur Rettung des...

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  • Friedl Schwaighofer
Im Juli 2020 bilanzierte die Stadtregierung über das 280 Punkte umfassende Arbeitsübereinkommen. Jetzt gibt es keine Koaltion und kein Arbeitsübereinkommen mehr. Bürgermeister Georg Willi (2. v. l.), Stadträtin Christine Oppitz-Plörer (hinten 2. v. l.), Vizebürgermeister Johannes Anzengruber (M.), Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl (2. v. r.) und Stadträtin Elisabeth Mayr (r.) – sowie die Klubobleute – Renate Krammer-Stark (l.), Helmut Buchacher (hinten l.), Christoph Appler (hinten 3. v. l.) und Lucas Krackl (hinten r.)
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Stadtpolitik
Über "Millionengräber" und Zahlenspiele

INNSBRUCK. Innsbrucks Politik ist im Wandel. Mit der Auflösung der Koalition und dem Spiel der freien Kräfte hat auch das ehemalige Arbeitsübereinkommen ausgedient. 280 Punkte umfasste das Arbeitsübereinkommen, deren offene Punkte immer öfters infrage gestellt werden. Eine Umfrage lädt zu Zahlenspiele ein. UmfrageEine IMAD-Umfrage im Auftrag der Tiroler Krone über die berühmte Sonntagsfrage zeigt einen spannenden Zweikampf an der Spitze. Laut Umfrage (500 Personen wurden befragt, die...

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  • Georg Herrmann
Die Erhalter der Wörgler Wasserwelt, rund um Michael Riedhart und Gabi Hausberger (rechts vorne), starten die Kampagne "Save the Wave".
Video 8

"Save the Wave"
Befürworter der Wörgler Wasserwelt starten Kampagne – mit Video

Die Debatte um die Wörgler Wasserwelt geht weiter. Nun starteten die "Wave-Befürworter" eine Kampagne, mit der sie so viele Bürger wie möglich, noch vor der Volksbefragung, vom Erhalt des Erlebnisbades überzeugen wollen. Auch die Wörgler Grünen setzen sich für das Bad ein.  WÖRGL (mag). Die "Erhalter des Waves" rund um Gabi Hausberger (Wave Tri Team TS Wörgl) und Michael Riedhart (ÖVP) ließen die letzte Gemeinderatssitzung nicht auf sich sitzen und schlagen zurück. Bei einer weiteren Begehung...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Magdalena Gredler
Das geplante Biomasseheizkraftwerk sorgt für Diskussionen.
Aktion 3

Biedermannsdorf
Kraftwerk bleibt umstritten

Biedermannsdorf lässt über geplantes Biomassekraftwerk abstimmen, rechtlich bindend ist dies jedoch nicht. BEZIRK MÖDLING. Als im Herbst Pläne zur Errichtung eines Biomasseheizkraftwerks in Biedermannsdorf (an der Gemeindegrenze zu Vösendorf) konkret wurden, regte sich auch rasch der Widerstand, vor allem ein enormer Anstieg des Verkehrs wird befürchtet, die Verbauung des Grünraums heftig kritisiert. Bürgerinitiativen (die auch von der Vösendorfer Orts-Koalition aus VP und Grüne unterstützt...

  • Mödling
  • Rainer Hirss
Die Kläranlage Pabneukirchen ist in die Jahre gekommen. Eine Sanierung steht an.
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Volksbefragung abgelehnt
Soll Gemeinde teure Kanalerweiterungen finanzieren?

PABNEUKIRCHEN. Abgelehnt haben VP und SP den Antrag der Liste für Pabneukirchen zur Durchführung einer Volksbefragung „Soll die Gemeinde in Zukunft nicht ausgabendeckende Kanalstränge errichten“. Ein kostenintensives, nicht ausgabendeckendes und heftig diskutiertes Kanalprojekt aus dem Vorjahr sowie anstehende Kanalprojekte haben die Liste bewogen, diesen Antrag einzubringen. "Kanalgebühren werden teurer" Aktuell wird in den Gemeinde-Gremien über zwei Kanalerweiterungen in Riedersdorf und...

  • Perg
  • Robert Zinterhof
Laut Bürgermeisterin Hedi Wechner und Sachverständiger Johannes Schmidt war das Ergebnis des Lokalaugenscheins erschütternd.
Aktion 12

Wörgler Wasserwelt
"Die Bilder sind erschütternd"

Bei der Wörgler Gemeinderatssitzung am 25. März zog sich das Wave wie ein roter Faden durch die Besprechung. Eine weitere Begehung des Bades bei dem auch Bürgermeisterin Hedi Wechner und Sachverständiger Johannes Schmidt anwesend waren, lieferte "erschütternde Bilder". Ganz und garnicht einverstanden mit der Darstellung der Wasserwelt waren die Wave-Befürworter. WÖRGL (mag). Auch bei der letzten Wörgler Gemeinderatssitzung am 25. März, die live Übertagen wurde, stand erneut das Wave im...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Magdalena Gredler
Die Diskussionen rund um die Wörgler Wasserwelt reißen nicht ab und spalten den Gemeinderat.

Wörgler Wasserwelt
Wave bleibt weiter umstrittenes Thema im Gemeinderat

Wie schon seit geraumer Zeit ist und bleibt das Wörgler Wave Gesprächsthema. Der Gemeinderat ist sich uneins. Nun meldet sich Andreas Taxacher vom Team Wörgl zu Wort und stellt einiges infrage. Er ist für den Erhalt der Wasserwelt und ganz und garnicht Einverstanden mit der Vorgehensweise von Bürgermeisterin Hedi Wechner.  WÖRGL (red). Das Wave ist seit 18 Jahren aus Wörgl nicht mehr wegzudenken. Jung und Alt verbringen ihre Freizeit in den Wörgler Wasserwelten. Es ist als einziges Hallenbad im...

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  • Magdalena Gredler

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