Alles zum Thema Volksbefragung

Beiträge zum Thema Volksbefragung

Politik

Volksbefragung Pichlingersee
Luger: "Lade alle ein Vorschläge zu machen"

Die von der Bürgerinitiative vorgelegten 8.348 Unterschriften liegen über der 4-Prozent Hürde, die Initiative "Volksbefragung Pichlingersee" war daher erfolgreich. LINZ. “Die Stadt muss sich an die Gesetze halten, auch bei den Instrumenten der Direkten Demokratie”, so Bürgermeister Klaus Luger und betont: “Mir ist es wichtig, dass kein Geld für eine nicht mehr sinnvolle Volksbefragung verschwendet wird und die Linzer dafür zu den Wahlurnen gehen müssen. Ich rufe daher alle...

  • 20.07.19
Lokales
Ein Screenshot aus dem LASK-Präsentationsvideo für das geplante Stadion am Pichlinger See, dass es dort so nie geben wird. Seit der Vorwoche ist klar, der LASK kehrt ab 2022 auf die Gugl zurück.

Volksbefragung
Über Volksbefragung zu LASK-Stadion in Pichling wird im August entschieden

Der LASK errichtet seine neue Arena auf der Gugl. Ob es eine Bürgerbefragung zum Stadionstandort am Pichlinger See geben wird oder nicht, wird erst im August feststehen. LINZ. Der LASK wird auf seine alte Heimstätte auf der Gugl zurückkehren. Seit das fix ist, nimmt bei den Athletikern Abstand von einem Stadionbau in Pichling. Da sich mehr als vier Prozent der Bürger und Bürgerinnen offiziell mit einer Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger gewandt haben, muss wohlim Herbst auch eine...

  • 19.07.19
Politik
Stolz präsentiert die Bürgerinitiative die Unterschriften für eine Volksbefragung zum LASK-Stadion.
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Unterschriftensammlung
Im Herbst können Linzer über LASK-Stadion entscheiden

Das Unterschriftensammeln ist abgeschlossen und nun ist es fix: Es wird eine Volksbefragung zu den umstrittenen Stadion-Plänen des LASK am Pichlinger See geben. LINZ. "Es ist vollbracht", sagt Lorenz Potocnik, der für die Neos im Linzer Gemeinderat sitzt und die Bürgerinitiative "Rettet den Pichlinger See" schon früh unterstützt hat. Dieser ist es innerhalb der Frist gelungen, 8.890 Unterschriften für eine Volksbefragung zum LASK-Stadion zu sammeln. Lediglich 6.100 wären notwendig gewesen....

  • 30.06.19
Lokales
Fordern mehr Mitspracherecht: Martin Holzer und Stephanie Kabon überreichten Bgm. Helmut Weber (r.) die Unterschriften.

Gratkorn
Volksbefragung für Volksschulneubau gefordert

Im Gemeindeamt Gratkorn herrschen verhärtete Fronten. Martin Holzer von den Grünen und Stephanie Kabon von der Bürgerliste überreichten Bürgermeister Helmut Weber eine Unterschriftenliste mit dem Antrag zur Volksbefragung. Der Anlass ist der geplante Bau der neuen Volksschule (die WOCHE berichtete – hier und hier). Mitbestimmen wollen "Da die Investition und die Lage weitreichende Veränderungen für die Gratkorner Bürger und Schüler bedeuten, sollten die Gratkorner Bürger in den...

  • 19.06.19
  •  1
Lokales
Mehr als 5.400 Unterschriften gegen das LASK-Stadion sind bereits gesammelt.
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LASK-Stadion
Rückenwind für Stadiongegner

Viele Unterschriften, Promi-Unterstützer und eine geheime Stellungnahme beflügeln die Kritiker. LINZ. Die Gegner des LASK-Stadions am Pichlinger See verspüren deutlichen Rückenwind. Mittlerweile sind mit Stichtag 27. Mai 5.439 gültige Unterschriften für eine Volksbefragung zum umstrittenen Projekt zusammengekommen. Trotzdem wird bis Ende Juni weitergesammelt.  “Dabei freuen wir uns auch über die Unterstützer von auswärts. Der Pichlinger See ist ein Erholungsgebiet mit einem enormen...

  • 28.05.19
  •  1
Lokales
Bei einer Protestaktion kamen Befragte der Volksabstimmung am Parkplatz des Spar-Marktes im Ort zusammen.

Wallern
19 zu 6 für den vierten Supermarkt

Die Abstimmung für die Flächenumwidmung zum neuen Supermarkt in Wallern endete mit 19 zu 6. Dass die Entscheidungsträger "Ja" zu dem neuen Lidl sagten, ist nicht für jeden schlüssig. Im November 2018 fand eine Volksbefragung zu dem Thema statt, wo sich eine Mehrheit von fast 60 Prozent dagegen ausgesprochen hatte. WALLERN (gwz). "Der Ball ist jetzt beim Land Oberösterreich. Der Bau ist noch nicht fix, das Land OÖ hat vier Monate Zeit, das zu genehmigen oder nicht", so Wilfried Kraft,...

  • 23.05.19
Lokales

Kennst du die Antworten?
5 Fragen aus der Region

Wie viele Wanderer nahmen am 3. Steigerlhüpfen auf der Hohen Wand teil? Wie viele Prozent der Pittener sprachen sich bei der Volksbefragung gegen eine Bausperre für Hamburger aus? Wie viele Straßenkilometer trennen Breitenau und Breitenstein voneinander? Wer lud Retter und Ersthelfer zum Heurigen ein? Wo stürzte neulich Wochenende ein Hubschrauber ab?

  • 23.05.19
Lokales
Cord Prinzhorn über das Ergebnis zur Volksabstimmung.

Volksbefragung
Cord Prinzhorn dankt Pittens Bevölkerung

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Als ein "starkes Votum für Vernunft und Dialog" bewertete Cord Prinzhorn, Eigentümervertreter der Hamburger Pitten, den Ausgang der Volksbefragung am 19. Mai: "Wir danken den Pittnerinnen und Pittnern, die sich für uns und eine gemeinsame Zukunft in Pitten eingesetzt haben." Optionen ausloten Die Chance für ein einen klugen gemeinsamen Weg sei damit weiterhin in Takt. Die Zeit der Verunsicherung und Emotionalisierung sei nun vorbei. Prinzhorn: "Im Juni oder August wird...

  • 19.05.19
Lokales

Kommentar
Und alle fühlen sich als Sieger

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Das Volk hat ein Machtwort gesprochen: 53,5 Prozent jener Pittener, die an der Volksbefragung zur – salopp gesagt – Bausperre für Hamburgers Werkserweiterung aussprachen sind gegen diese Sperre. Und obwohl mit dieser Bürger-Entscheidung Oliver Strametz und die Bürgerinitiative gegen das Hamburger-Projekt einen Dämpfer bekommen haben, fühlt sich Strametz dennoch auch als Sieger. Denn, so betont er, haben SPÖ, ÖVP und FPÖ zusammen "nur" 53,5 Prozent erreicht. Und das...

  • 19.05.19
Lokales
Strametz freut sich über die Wahlbeteiligung.
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NEIN zur Bausperre für Hamburger
Anwaltsbrief für Oliver Strametz

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Das Ergebnis der Volksbefragung zur Bausperre für Hamburger ist ausgezählt. 53,5% sind GEGEN eine Bausperre. Nebenschauplatz: ein Geplänkel zwischen SPÖ-Bürgermeister Helmut Berger und Bürgerlisten-Gemeinderat Oliver Strametz. Berger lässt Strametz per Anwalt ausrichten, er solle unwahre Aussagen im Zusammenhang mit der Person des Bürgermeisters korrigieren. Strametz behauptet, Berger habe die Hamburger-Werkserweiterung mitgeplant. "Das stimmt nicht", so Berger.

  • 19.05.19
Lokales
Samwald (l.) und Kahofer (r. außen) beim Besuch der Firma Hamburger. Die SPÖ-Mandatare verstehen den Wunsch der Firma, zu wachsen.

Volksbefragung am 19. Mai
SPÖ stärkt Firma Hamburger den Rücken

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Bürgerforum-Gemeinderat Oliver Strametz versucht ide Pittener Bevölkerung davon zu überzeugen, bei der Volksbefragung am 19. Mai davon zu überzeugen, ein Kreuzerl für "Ja zum Baustopp für Hamburger" zu setzen. Die SPÖ mit Bundesrätin Andrea Kahofer und Landtagsabgeordneter Christian Samwald hingegen erklären sich (wie auch die ÖVP) solidarisch mit der Firma Hamburger. Samwald: "Wir verstehen jegliche Interessen. Fakt ist aber, dass es hier um einen unabdinglichen...

  • 15.05.19
Wirtschaft
Oliver Strametz mit der Bitte um ein "Ja".
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Pitten
Bürgerforum macht gegen Werksausbau mobil

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Mitglieder des Bürgerforums Pitten rund um Gemeinderat Oliver Strametz sprechen sich offen gegen eine Werkserweiterung der Firma Hamburger in Pitten aus. Der Werksausbau könnte im Rahmen der Umsetzung des Hochwasserschutz-Projektes von statten gehen (die BB berichteten). Nun hat das Bürgerforum eine Plakatkampagne gestartet, damit die Bevölkerung bei der Volksbefragung am 19. Mai im Sinne des Bürgerforums abstimmt.

  • 11.05.19
Lokales

Volksbefragung zum Kartbahn-Plan

LEOBERSDORF. In Leobersdorf wird am 19. Mai eine Volksbefragung zum Thema Kart-Bahn abgehalten. Während die regierende Liste Zukunft das Projekt am Ortsausgang Richtung Matzendorf befürwortet, ist die Opposition aus FPÖ, ÖVP und SPÖ strikt dagegen. Befürchtet wird eine weitere Versiegelung von Grün und Lärmbelastung. Das letzte Wort hat das Volk.

  • 09.05.19
Lokales

Zahl der Woche
19.5.

BEZIRK NEUNKIRCHEN. In Pitten wurde die Volksbefragung auf Antrag von Bürgermeister Helmut Berger (SPÖ) auf den 19.5. gelegt. Von 8 bis 12 Uhr kann das Kreuzerl für ein "Ja" für eine Sperre gegen die Umwidmung von landwirtschaftlichen Flächen auf Industriegebiet (Hamburger-Werkserweiterung) gesetzt werden.

  • 29.04.19
Politik
Nach der Volksbefragung gehen die Diskussionen um das geplante Leitspital in Stainach-Pürgg weiter.

Leitspital
Stimmen zur Volksbefragung im Bezirk Liezen

Michael Fölsner, Biss: "Die Volksbefragung ,Nein zum Leitspital' war ein voller Erfolg. Der wahre Gewinner ist die Demokratie und das Ergebnis ist für die Verantwortlichen in vollem Umfang zu akzeptieren. 21 von 29 Gemeinden sind gegen das Leitspital und wir hoffen, dass auch die zuständigen Bürgermeister und Bürgermeisterinnen hinter ihren Bürgern und Bürgerinnen stehen. Auch die SPÖ ist aufgefordert, sich von ihren Fesseln endlich zu befreien und sich dazu zu besinnen, dass sie eine...

  • 08.04.19
Politik
42,18 Prozent der knapp 62.000 Wahlberechtigten nahmen an der Volksbefragung im Bezirk Liezen teil.

Volksbefragung im Bezirk Liezen
Über 67 Prozent stimmten gegen das Leitspital

Laut vorläufigen Ergebnissen spricht sich eine klare Mehrheit gegen das Leitspital aus. "Soll es im Bezirk Liezen anstelle der drei Krankenhaus-Standorte in Bad Aussee, Rottenmann und Schladming nur mehr ein zentrales Leitspital geben?" Mit dieser Frage setzten sich heute 26.129 Menschen der insgesamt 61.953 wahlberechtigten Bürger im Bezirk Liezen auseinander. Das ergibt eine Wahlbeteiligung von 42,18 Prozent für die erste Volksbefragung, die in der Steiermark auf Bezirksebene abgehalten...

  • 07.04.19
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Lokales
Gemeinsam gegen die Plabutschgondel: Niko Swatek, Elke Kahr, Judith Schwentner und Michael Ehmann (v.l.)
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Plabutschgondel: Opposition schaltet Stadtrechnungshof ein

Nach der Durchsetzung einer Volksbefragung hat die Grazer Opposition bestehend aus Grünen, KPÖ, SPÖ und NEOS jetzt auch den Stadtrechnungshof beauftragt, das Projekt der Plabutschgondel zu untersuchen. Hintergrund sind die Angst vor einer Explosion der aktuell für 35 Millionen Euro kalkulierten Kosten, die fehlende Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie durch Bürgermeister Siegfried Nagl sowie die Durchleuchtung des Grundstück-Deals der Stadt mit Helmut Marko. Fakten vor...

  • 03.04.19
Politik
Stadtrat Harald Lederer, Gemeinderätin Ruth Siegel und Gemeinderat Michael Wallner (v.l.) fordern eine Fusion der Gemeinden Deutschlandsberg und Frauental.

FPÖ fordert Fusion der Gemeinden Deutschlandsberg und Frauental

Überraschender Antrag im Deutschlandsberger Gemeinderat: Die FPÖ fordert eine Fusionierung der Gemeinden Deutschlandsberg und Frauental. DEUTSCHLANDSBERG/FRAUENTAL. Mit 1. Jänner 2015 wurden Deutschlandsberg, Bad Gams, Freiland, Kloster, Osterwitz und Trahütten im Zuge der Gemeindestrukturreform des Landes Steiermark fusioniert – nach jahrelangen Verhandlungen, in denen auch Frauental immer wieder Thema war. Am Ende schaffte es die 3.000-Einwohner-Gemeinde, eigenständig zu bleiben. Die FPÖ...

  • 01.04.19
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Lokales

Volksbefragung für Pittens Bürger

PITTEN. Pittens Bürgerlisten-Gemeinderat Oliver Strametz sammelte Unterschriften für eine Volksbefragung zur Hamburger-Werkserweiterung (die BB berichteten). Am 26. März (nach Redaktionsschluss) diskutierte der Gemeinderat einen geeigneten Termin für die Volksbefragung.

  • 21.03.19
Lokales
Sessellift Plabutsch, Postkarte aus den 50ern, Hausberg der Stadt Graz, Plabutschgondel, Bürgerbefragung
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Brauchen wir eine neue Seilbahn auf den Plabutsch und was soll aus dem Thalersee werden?

Die alte Sessellift Anlage, auf den Plabutsch wurde 1971 stillgelegt. Der Sessellift auf den Plabutsch, war am Anfang eine Attraktion  und wurde nach nur 17 Jahren Betriebszeit eingestellt. Der Bau der neuen Gondelbahn soll über 35 Millionen Euro verschlingen und eine Fahrkarte auf dem Plabutsch würde über 10 Euro kosten. Die Seilbahn auf den Schöckel, ist fast fünf Monate im Jahr sehr schlecht ausgelastet. Es fahren im Winter einfach zu wenig Gäste, auf den Grazer...

  • 26.02.19
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Politik
Diskutiert bald beim "Dienstalk": C. Drexler

"Dienstalk": Liezener Leitspital im Fokus

Das im Rahmen des "Steirischen Gesundheitsplanes 2035" vorgesehene Leitspital Liezen erhitzte in den vergangenen Tagen und Wochen die Gemüter. Bevor es am 7. April im obersteirischen Bezirk eine Volksbefragung über diesen von der Landesregierung initiierten Plan gibt, wird im Rahmen der ÖVP-Reihe "Dienstalk" am 26. Februar diskutiert. Für eine spannende Gesprächsrunde in den Räumlichkeiten der Steirischen Volkspartei (Karmeliterplatz 6) sorgen ab 19 Uhr Landesrat Christopher Drexler sowie die...

  • 24.02.19
Politik
Kritisiert werden auch die Stadt Linz und das Land OÖ.

Stadionpläne
Architekten zeigen LASK die Rote Karte

LINZ. Eine neue Initiative von Fachleuten übt scharfe Kritik an den Stadionplänen beim Pichlinger See. Der LASK hat unterdessen angekündigt, rechtlich gegen "Fake News" und "Hasspostings" vorgehen zu wollen. Ob es zu einer Volksbefragung über die umstrittenen Stadionpläne der LASK GmbH beim Pichlinger See kommt, liegt an den Bürgerinitiativen. Nachdem SPÖ, FPÖ und ÖVP die Zustimmung im Gemeinderat verweigern, müssen rund 6.100 Unterschriften gesammelt werden, um doch noch eine Befragung zu...

  • 23.01.19
Politik
Hellgrün ist hier der Mieminger Fußballplatz zu sehen, dem nach den Wackerplänen noch weitere 4 hinzugefügt werden sollten.
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Naheholungsgebiet statt Trainingszentrum
Neue Mieminger Bürgerinitiative formiert sich gegen Wacker-Akademie

Die neue Mieminger Bürgerinitiative "Naherholungsgebiet statt Trainingszentrum" wehrt sich gegen die geplanten fünf (!) Wacker-Fußballplätze in Weidach. Am 19. Oktober des Vorjahres erfuhren viele MiemingerInnen aus der Tageszeitung erstmals, dass fast direkt neben der Untermieminger Wohnsiedlung Weidach demnächst ein neues, riesiges FC-Wacker-Trainingszentrum gebaut werden sollte. Der große Artikel stand in einem seltsamen Kontrast zur kleinen Meldung in der September-Gemeindezeitung. So...

  • 16.01.19
Politik
Stefan Hermann (FPÖ) und Claudia Klimt-Weithaler (KPÖ) präsentierten die Pläne zur Volksbefragung.

FPÖ und KPÖ mit Antrag
Volksbefragung soll über geplantes Leitspital entscheiden

FPÖ und KPÖ präsentierten Antrag auf Volksbefragung im Bezirk Liezen. Die Grünen begrüßen diesen Schritt. Im Juni 2017 wurde der „Regionale Strukturplan Gesundheit Steiermark 2025“ beschlossen, der bekanntlich unter anderem die Neustrukturierung der steirischen Spitalslandschaft zum Inhalt hat. So sollen etwa im Bezirk Liezen die drei bestehenden Krankenhausstandorte in Bad Aussee, Rottenmann und Schladming in einem „Leitspital Liezen“ aufgehen. Eine Umsetzung des Projekts ist bis zum Jahr...

  • 15.01.19
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