Volksbefragung

Beiträge zum Thema Volksbefragung

Die Info-Offensive läuft – Bgm. Alexander Woertz und seine Kollegen hoffen dann am 20. September auf eine hohe Wahlbeteiligung.
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Matrei-Mühlbachl-Pfons
Fusion: Jetzt geht's in die heiße Phase – mit Umfrage

MATREI/MÜHLBACHL/PFONS. Am 20. September wird über die Fusion der Gemeinden im unteren Wipptal abgestimmt. Seit drei Jahren steht die Idee für eine Zusammenlegung von Matrei, Mühlbachl und Pfons im Raum. Die drei Kommunen sind bekanntlich geografisch und gesellschaftlich eng verstrickt. So agieren etwa 95 Prozent der Vereine gemeindeübergreifend. Anfang 2019 wurde die Zusammenarbeit wie berichtet durch das Inkrafttreten der Gemeindekooperation (GEKO) auf Verwaltungsebene intensiviert. Geht...

  • Tirol
  • Stubai-Wipptal
  • Tamara Kainz
Auf Antrag der Grünen Sophia Hochedlinger, bekommt Linz einen Regenbogen-Zebrastreifen, um für mehr Sichtbarkeit für Anliegen wie Offenheit und Gleichberechtigung zu sorgen.

Gemeinderat Linz
Regenbogen, Hängebrücke, Grillstrafen – Neues aus dem Gemeinderat

In einer langen Sitzung hat der Linzer Gemeinderat unter anderem grünes Licht für die Umwidmung für die Hängebrücke gegeben.  LINZ. Die Gemeinderatssitzung vom 2. Juli war zugleich die letzte vor der Sommerpause und entsprechend voll war die Tagesordnung. Wir haben die wichtigsten Beschlüsse im Überblick. Der Rechnungsabschluss 2019 wurde bei Stimmenthaltung von ÖVP, Neos und KPÖ angenommenSchanigartenentgelte und die Gebühren für Warenkörbe werden bis Jahresende erlassen Die Stadt...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die Trasse des Ostrings würde durch den Linzer Süden schneiden.

Gemeinderat Linz
Neos fordern Volksbefragung zu Ostring

In einem Gemeinderatsantrag fordern die Neos eine Volksbefragung zur umstrittenen Trassenführung der geplanten Linzer Ostumfahrung. LINZ. „Linz muss sich entschlossen gegen diese Transitautobahn mitten durchs Stadtgebiet wehren, die Bürger müssen entscheiden“, sagt Lorenz Potocnik von Neos Linz. Er fordert dazu eine Volksbefragung, die gemeinsam mit der Gemeinderatswahl im September 2021 stattfinden soll. Umstrittenes ProjektWie berichtet, ist die vom Land OÖ geplante Ostumfahrung vor...

  • Linz
  • Christian Diabl
Alfred Artmäuer: "Moderne Verwaltung ist wichtig!"

Günselsdorf
Ja zum Plan des Bürgermeisters

Volksbefragung bringt Mehrheit für den Neubau des Gemeindeamts GÜNSELSDORF (fs). Die Ausgangslage: Bürgermeister Alfred Artmäuer (SPÖ) will einen Neubau des Gemeindeamtes. Die Bürgerliste "Unser Günselsdorf" - geführt von der Gemeinderätin Sabine Zöchling - stemmte sich lange und vehement gegen dieses Projekt. Jetzt fiel die Entscheidung. Eine Volksbefragung zum Thema Gemeindeamt am vergangenen Sonntag brachte ein eindeutiges Ergebnis: 404 Bürger (56,82 %) der Steinfeldgemeinde stimmten...

  • Steinfeld
  • Maria Ecker

Vor Volksbefragung am 28. Juni
Gemeindeamt Günselsdorf: Stellungnahme des Bürgermeisters

Alfred Artmäuer, Bürgermeister in Günselsdorf, betont, dass das Gemeindeamt in "vielen Bereichen" nicht den gesetzlichen Anforderungen eines öffentlichen Gebäudes entspreche. Die Aussagen der Liste „Unser Günselsdorf“: „Das kann man schon irgendwie machen“ sowie „die notwendigen Verbesserungen hätten schon längst umgesetzt werden können“, ohne konkrete Ansätze zu nennen sind mehr als vage und zeugen laut Artmäuer von geringer Kompetenz. Hier die Aussendung des Bürgermeisters im...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
FPÖ Stainz steht für direkte Demokratie - Josef Müller, Werner Gradwohl (v.l.)

Antrag der FPÖ Stainz an den Gemeinderat
Volksbefragung zur geplanten Schließung des ASZ Stainztal

Das an der Graggerer Straße gelegene Altstoffsammelzentrum (ASZ) wurde 2012 von der damaligen Gemeinde Stainztal mit Bürgermeister Johann Tomberger errichtet. Im Zuge der Fusionierung der Gemeinde im Jahr 2015 wurde die Anlage von der Großgemeinde Stainz übernommen und weitergeführt. Das ordentlich frequentierte Altstoffzentrum steht der Bevölkerung jeden ersten Samstag im Monat zur Verfügung. Nun steht der Stainztaler Bevölkerung die Schließung des Zentrums ins Haus. Zumindest erklärte dies...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Gerhard Langmann
Zwei Termine sind geplatzt, im dritten Anlauf konnten die Listen nun im Gemeindeamt übergeben werden.
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Neustift
Rettungsaktion Schwimmbad: Unterschriften übergeben

NEUSTIFT. Rund 1.600 Neustifter Wahlberechtigte sollen laut den Initiatoren für den Erhalt unterzeichnet haben – das wäre fast jeder Zweite! Über die Vorgeschichte haben wir mehrmals berichtet: Eine Gruppe von Neustiftern macht sich für die Rettung des örtlichen Schwimmbads stark bzw. will, dass im anvisierten Neubauprojekt "Haus des Alpinismus" wieder ein solches Platz findet. Die dafür ins Leben gerufene Unterschriftenaktion brachte es laut Angaben der Aktivisten "trotz Corona" auf...

  • Tirol
  • Stubai-Wipptal
  • Tamara Kainz

Gemeindefusion unteres Wipptal
Termin für Volksbefragung steht

MATREI/MÜHLBACHL/PFONS. Die anvisierte Fusion der Gemeinden Matrei, Mühlbachl und Pfons betreffend sieht der weitere Fahrplan so aus, dass für 10. September um 20 Uhr im Gemeindezentrum von Pfons eine gemeinsame Gemeindeversammlung stattfinden wird. Am Sonntag, den 20. September soll in allen drei Gemeinden über die mögliche Fusion abgestimmt werden. Bei einer positiven Entscheidung wäre der frühestmögliche Termin für die Fusion dann der 1.1.2022 und jener für die frühestmögliche Gemeinderats-...

  • Tirol
  • Stubai-Wipptal
  • Tamara Kainz
Auf diesem Ackerland westlich des Feldkirchner Ortszentrums will die GIWOG eine Wohnsiedlung errichten.
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Feldkirchen West
Bürger sollen befragt werden

FELDKIRCHEN (reis). Der frühere SPÖ-Vizebürgermeister und jetzige Gemeinderat Robert Gumpenberger will die Bürger über die geplante Ortserweiterung "Feldkirchen West" entscheiden lassen. Einen Antrag hat er bereits gestellt. Dieser wird in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 12. März, um 19 Uhr behandelt. "Dieses Projekt beeinflusst das Zusammenleben im Ort und in der ganzen Gemeinde nachhaltig und weit in die Zukunft hinein. Betroffen sind zum Beispiel Kinderbetreuung und...

  • Urfahr-Umgebung
  • Gernot Fohler
Bekunden weitere Protestmaßnahmen: Barbara Rainer, Martina Hofer, Anita und Gerold Schliernzauer, Peter Hofer, Conny Tanzer, Elfi und Gerhard Salchner.
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Neustift
Schwimmbad-Debatte: Nächste Runde!

NEUSTIFT. Gegner der voraussichtlichen Schließung des Bades geben Gas – Eigentümervertreter verweisen auf spätere Diskussion. "Rettet unser Schwimmbad" oder "Lasst das Volk entscheiden" – mehrere solcher Plakate wurden jetzt in Neustift angebracht. Eine Gruppe von Vermietern und Freunden des Bades untermauert damit ihren Widerstand gegen die drohende Schließung. Wie berichtet läuft bis 20. März außerdem noch eine Unterschriftenaktion. Einige hundert Stubaier und Wipptaler sollen bereits für...

  • Tirol
  • Stubai-Wipptal
  • Tamara Kainz
Gemeinsam in Richtung Fusion auf den Weg gemacht haben sich die GemeinderätInnen aus Matrei, Mühlbachl und Pfons.
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Matrei-Mühlbachl-Pfons
Weitere gemeinsame Schritte geplant

UNTERES WIPPTAL. Fast vollständig nahmen sich die insgesamt 37 Gemeinderäte von Matrei, Mühlbachl und Pfons am Samstag Zeit, um die nächsten Schritte in Sachen Kooperation und möglicher Fusion aufzugleisen. Im Rahmen einer Klausurtagung im Bildungshaus St. Michael wurden dabei rechtliche Aspekte ebenso beleuchtet wie auch Ängste bzw. Chancen diskutiert. „Die Stimmung ist mehrheitlich für die Fusion. Mögliche Sorgen möchten wir in einer breiten Informationskampagne ausräumen und gleichzeitig...

  • Tirol
  • Stubai-Wipptal
  • Tamara Kainz
Mit der Gondel auf den Plabutsch: Ob das in den kommenden Jahren Realität wird, soll eine Volksbefragung entscheiden. Die KPÖ sammelt nun Unterschriften dafür.

Plabutsch-Gondel
KPÖ sammelt Unterschriften für Volksbefragung

Geht es nach der KPÖ sollen die Grazer noch im kommenden Jahr zur Plabutsch-Gondel befragt werden. Ab nächster Woche sammelt sie Unterschriften für die Volksbefragung. Rund eine Million Euro an Planungskosten wurden bisher für das Projekt Plabutsch-Gondel ausgegeben, weitere 450.000 Euro sollen 2020 dazukommen. Für die KPÖ ist diese Summe hoch genug: Ab nächster Woche sammelt sie deshalb Unterschriften für eine Volksbefragung. Die KPÖ wirft Bürgermeister Siegfried Nagl vor, dass er das...

  • Stmk
  • Graz
  • Anna-Maria Riemer
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Grüne wollen Volksbefragung

KLOSTERNEUBURG. "Wollen die Klosterneuburger das wirklich?", fragt Grünen-Chef Sepp Wimmer. Unter dem Slogan "1.100 Bäume statt 1.100 Parkplätze" sammeln die Grünen nun Unterschriften für eine Volksbefragung zum Thema Pionierviertel. Die Pläne für die Entwicklung des neuen Viertels liegen derzeit auf Eis, eine Machbarkeitsstudie soll prüfen, ob das Umweltbundesamt in die Planungen integrierbar ist. Diese Pause wollen die Grünen Klosterneuburg nun nutzen. Sie fordern ein neues Nachdenken...

  • Klosterneuburg
  • Angelika Grabler
Die weiße Linie zeigt das Schutzgebiet rund um den Pichlinger See.
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Grüngürtel
Volksbefragung zu LASK-Stadion zurückgezogen

Der Pichlinger See ist gerettet, doch etwas weiter nördlich droht bereits der nächste Konflikt.  LINZ. Nach dem Aus für die Stadionpläne des LASK am Pichlinger See ist nun auch die Volksbefragung offiziell Geschichte. In Folge des Stadion-Deals hat die Bürgerinitiative, die 8.300 Unterzeichner vertritt, den Antrag formal zurückgezogen. Wie berichtet, wird das Linzer Stadion auf der Gugl zum LASK-Stadion umgebaut. Der FC Blau Weiß Linz bekommt dafür ein neues Stadion im Donaupark. An einer...

  • Linz
  • Christian Diabl
Stadt oder Marktgemeinde? In Reutte wird diskutiert.

Grundsatzdebatte
Soll Reutte eine Stadt werden? Diskussion ist eröffnet

REUTTE (rei). Eine kleine Erwähnung hier, ein "Stubser" da: Reutte könnte doch langsam eine Stadt werden. Immer wieder einmal ließ Bürgermeister Luis Oberer das durchklingen, ohne dem Thema - jedenfalls nach außen - zu große Gewichtung beizumessen.  Jüngst, bei der Eröffnung der Kulturzeit, gab es abermals einen solchen "Stubser". Richard Lipp, Chronist der Marktgemeinde, würde sich ebenso gut als "Stadtchronist" machen. In der vergangenen Gemeinderatssitzung setzte nun die Fraktion von...

  • Tirol
  • Reutte
  • Günther Reichel
Der Gemeinderat von Göllersdorf versuchte gemeinsam das Projekt voranzutreiben.
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Göllersdorf Volksbefragung
Volk wird zu Rathausprojekt befragt

Die Bürger von Göllersdorf sollen entscheiden, ob Rathaus umgebaut oder neu gebaut wird. GÖLLERSDORF (ag). Das Thema Rathausprojekt beschäftigt den Gemeinderat von Göllersdorf bereits seit dem Jahr 2017, kommt aber jetzt erst in die konkretere Phase, was überhaupt geschehen soll. Bürgermeister Josef Reinwein beantwortete von der Opposition gestellte Fragen: "Die Verzögerung kommt auch davon, dass wir vom Innenministerium über ein Jahr lang keinerlei Entscheidungen bezüglich des Polizeiumbaus...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Bürgermeister Klaus Luger mit den Vertretern der Bürgerinitiative Erich Gusenbauer (li.), Aldo Frischenschlager (2. v. re.)  und Erwin Leitner.

Einigung
Stadt Linz bekennt sich zum restlichen Grüngürtel

Bürgermeister Luger bekennt sich zum Schutz des Grüngürtels am Pichlinger See. Die bereits herausgelösten Grundstücke sollen aber nicht wieder unter Schutz gestellt werden. LINZ. Nach dem Aus für das LASK-Stadion am Pichlinger See haben sich die Bürgerinitiative und Bürgermeister Klaus Luger bei einem Treffen am 22. August auf die weitere Vorgehensweise geeinigt: Luger wird den Fraktionen im Gemeinderat eine Selbstbindung vorschlagen, ein "Bekenntnis zum Schutz und zur Erhaltung des...

  • Linz
  • Christian Diabl
Bgm. Helmut Weber (rechts) und Vzbgm. Günther Bauer (beide SPÖ) sind wie FPÖ und ÖVP für den Schulneubau, doch momentan sind die Juristen am Zug.
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Gratkorn: Schulbau wird zur juristischen Angelegenheit

Ja, es ist die große Stärke der Demokratie, unterschiedliche Meinungen haben zu dürfen. Wenn bei Meinungen aber „nachgeholfen“ wird, dann kann es eine Anzeige hageln. So soll es zumindest in Gratkorn geschehen sein, wo der geplante Schulbau um eine Facette im Hickhack reicher wurde: eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft. Mängel bei der Liste Zur Vorgeschichte: In Gratkorn entsprechen beide Volksschulen nicht mehr den Anforderungen der Zeit. Die Gemeinde plant einen Neubau. Eine Fraktion...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Edith Ertl
Die Stadtregierungsparteien sind sich einig – die obsolet gewordene Volksbefragung zum LASK-Stadion (hier zu sehen in einem Rendering) am Pichlinger See wird wohl doch noch gestoppt.

Stadion-Befragung
Breite Mehrheit gegen Volksbefragung

Alle Linzer Parteien sind für einen Verzicht auf die Volksbefragung, damit ist die Bedingung des Landes erfüllt. LINZ. Eine breite Mehrheit der politischen Parteien in Linz begrüßt die Absage der obsolet gewordenen Volksbefragung zum LASK-Stadion am Pichlinger See. Das teilte Bürgermeister Klaus Luger am Freitagvormittag in einer Aussendung mit. Damit ist der Weg frei für eine Abänderung des Stadtstatutes durch die Landesregierung. Vorbedingung erfülltLandeshauptmann Thomas Stelzer hatte...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
Die LASK-Arena am Pichlinger See, die dort nie gebaut werden wird, in einem Rendering – eine Abänderung des Stadtstatuts könnte die verpflichtende Volksbefragung noch abwenden.

Pichlinger See
Stadion-Befragung: Ball liegt nun bei der Stadt

Stimmt Linz im Herbst über ein obsolet gewordenes Stadion in Pichling ab? Für einen Verzicht müsste das Land das Stadtstatut abändern – jetzt liegt der Ball bei der Stadt. LINZ. Bisher ist es bei Volksbefragungen wie bei jeder rund um den LASK-Stadion-Standort nicht möglich, Anträge darauf wieder zurückzuziehen. Daher steht in Linz weiterhin die obsolet gewordene Befragung nach einem Stadionbau am Pichlinger See im Raum. Rückzieher bei Volksbegehren möglich Nun hat die...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner

Volksbefragung Pichlingersee
Luger: "Lade alle ein Vorschläge zu machen"

Die von der Bürgerinitiative vorgelegten 8.348 Unterschriften liegen über der 4-Prozent Hürde, die Initiative "Volksbefragung Pichlingersee" war daher erfolgreich. LINZ. “Die Stadt muss sich an die Gesetze halten, auch bei den Instrumenten der Direkten Demokratie”, so Bürgermeister Klaus Luger und betont: “Mir ist es wichtig, dass kein Geld für eine nicht mehr sinnvolle Volksbefragung verschwendet wird und die Linzer dafür zu den Wahlurnen gehen müssen. Ich rufe daher alle...

  • Linz
  • Petra Höllbacher
Ein Screenshot aus dem LASK-Präsentationsvideo für das geplante Stadion am Pichlinger See, dass es dort so nie geben wird. Seit der Vorwoche ist klar, der LASK kehrt ab 2022 auf die Gugl zurück.

Pichlinger See
Hickhack um Stadion-Befragung

Der LASK errichtet seine neue Arena auf der Gugl. Ob es eine Bürgerbefragung zum Stadionstandort am Pichlinger See geben wird oder nicht, wird erst im August feststehen. LINZ. Der LASK kehrt auf seine alte Heimstätte auf der Gugl zurück. Seit das fix ist, nimmt man bei den Athletikern Abstand von einem Stadionbau in Pichling. Die Volksbefragung zum Stadion, das es nicht geben wird, soll dennoch stattfinden. Da sich mehr als vier Prozent der Bürger offiziell mit einer Anfrage an...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
Stolz präsentiert die Bürgerinitiative die Unterschriften für eine Volksbefragung zum LASK-Stadion.
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Unterschriftensammlung
Im Herbst können Linzer über LASK-Stadion entscheiden

Das Unterschriftensammeln ist abgeschlossen und nun ist es fix: Es wird eine Volksbefragung zu den umstrittenen Stadion-Plänen des LASK am Pichlinger See geben. LINZ. "Es ist vollbracht", sagt Lorenz Potocnik, der für die Neos im Linzer Gemeinderat sitzt und die Bürgerinitiative "Rettet den Pichlinger See" schon früh unterstützt hat. Dieser ist es innerhalb der Frist gelungen, 8.890 Unterschriften für eine Volksbefragung zum LASK-Stadion zu sammeln. Lediglich 6.100 wären notwendig gewesen....

  • Linz
  • Christian Diabl
Fordern mehr Mitspracherecht: Martin Holzer und Stephanie Kabon überreichten Bgm. Helmut Weber (r.) die Unterschriften.
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Gratkorn
Volksbefragung für Volksschulneubau gefordert

Im Gemeindeamt Gratkorn herrschen verhärtete Fronten. Martin Holzer von den Grünen und Stephanie Kabon von der Bürgerliste überreichten Bürgermeister Helmut Weber eine Unterschriftenliste mit dem Antrag zur Volksbefragung. Der Anlass ist der geplante Bau der neuen Volksschule (die WOCHE berichtete – hier und hier). Mitbestimmen wollen "Da die Investition und die Lage weitreichende Veränderungen für die Gratkorner Bürger und Schüler bedeuten, sollten die Gratkorner Bürger in den...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Nina Schemmerl
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