Neue Windkraftzonen
So laufen die Volksbefragungen im Bezirk ab
Am Sonntag, 10. März stimmen die Bürger in den Gemeinden Karlstein, Thaya, Groß Siegharts sowie in Waidhofen-Stadt und Land über die Einrichtung von Windkraftzonen in den jeweiligen Gemeindegebieten ab. Die BezirksBlätter haben die wichtigsten Informationen zur Wahl zusammengefasst.
BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Das Datum zu den Volksbefragungen über Windkraftprojekte im Bezirk nähert sich und die Informationskampagnen gehen in den Endspurt.
Ab einer Wahlbeteiligung von 50 Prozent der Wahlberechtigten, ist das Ergebnis für den Gemeinderat von Karlstein, Thaya, Groß Siegharts und Waidhofen-Land bindend. Ausnahme ist Waidhofen-Stadt: "Wir haben keine Mindestbeteiligung festgelegt. Damit sind wir die einzige Standortgemeinde, die das Ergebnis als bindend betrachtet, wenn die Wahlbeteiligung unter 50 Prozent liegt," informiert Bürgermeister Josef Ramharter.
Welche möglichen Auswirkungen haben nun aber die Resultate?
Predigtstuhl
Die Entscheidung über fünf bis sechs Windräder am Predigtstuhl fällt in den Städten Waidhofen und Groß Siegharts. Stimmen in beiden Städten die Bürger mit einem mehrheitlichen Ja, dann plant die W.E.B in beiden Gemeinden jeweils drei Windräder aufzustellen. Würde nur die Stadt Groß Siegharts Ja sagen, so würden sich die drei Anlagen auch der Seite von Waidhofen über die Gemeindegrenze nach Groß Siegharts verschieben. Es würden trotzdem sechs Windräder errichtet werden.
Sagt nur Waidhofen Ja, dann würden sich die Windräder auf dieser Gemeindeseite befinden. Aufgrund von geringerer Fläche müsste die W.E.B aber auf ein Windrad verzichten. So können hier eben nur fünf Windräder entstehen.
Keine Windräder am Predigtstuhl gibt es nur, wenn beide Gemeinden mit Sicherheit nein sagen. Dabei kann auch die Wahlbeteiligung eine entscheidende Rolle spielen.
Hardwald
Karlstein und Thaya teilen sich die Windkraftzone im Hardwald. In Karlstein geht es um drei Windräder und in Thaya um fünf Windräder. Wenn in einer der beiden Gemeinden die Bevölkerung mehrheitlich Ja sagt, dann sollen diese Windräder im Gemeindegebiet – unabhängig vom Ausgang in der Nachbargemeinde auch kommen.
Somit werden Windräder im Hardwald errichtet, sobald eine der beiden Gemeinden ein mehrheitliches Ja hat, aber eben nur in jener Gemeinde mit dem positiven Ergebnis.
Radlbachwald
In Waidhofen-Land wird über die Errichtung von vier Windrädern abgestimmt. Davon stehen zwei Windräder im Wald und zwei am freien Feld. Die Bevölkerung kann nur über alle vier Windräder gemeinsam abstimmen.
So läuft die Wahl ab
Bei den Volksbefragungen kommt das Gemeinderatswahlrecht zur Anwendung, dass heißt es sind nur österreichische Staatsbürger oder EU-Bürger mit Hauptwohnsitz in einer der Gemeinden wahlberechtigt. Weiters wer spätestens am Abstimmungstag das 16. Lebensjahr erreicht hat (geb. spätestens am 10. März 2008) und im Stimmverzeichnis eingetragen ist.
Zur persönlichen Stimmabgabe am 10. März ist ein „amtlicher Lichtbildausweis“ in das Wahllokal mitzubringen und zur leichtern Abwicklung die personalisierte „Amtliche Information“.
Wahlzeiten und Orte
Insgesamt sind 10.271 Personen (Stichtag 22. Jänner 2024) im Bezirk Waidhofen wahlberechtigt. Die Wahllokale sind zwischen 8 und 14 Uhr geöffnet.
Karlstein:
1.219 Wahlberechtigte
Karlstein, Volksschule Nebeneingang, 08:00 – 12:00
Münchreith-Thures, DoZent Münchreith, 08:30 – 10:30
Göpfritzschlag,Gemeinschaftshaus Göpfritzschlag, 09:00 – 10:30
Griesbach,Feuerwehrhaus Griesbach, 09:00 – 11:00
Schlader,Feuerwehrhaus Schlader, 09:30 – 11:00
Goschenreith,Gemeinschaftshaus Goschenreith, 09:00 – 10:30
Eggersdor, Gemeinschaftshaus Eggersdorf, 9:30 – 11:00
Obergrünbach, Feuerwehrhaus Obergrünbach, 9:00 – 11:00
Thuma, Gasthaus Dakon, 09:00 – 1:00
Hohenwarth, Feuerwehrhaus Hohenwarth, 08:30 – 10:30
Thaya:
1.244 Wahlberechtigte
Thaya, 9.00-12.30
Großgerharts, 9.00-11.30
Niederedlitz, 9.00-11.30
Groß Siegharts:
2.265 Wahlberechtigte
Sprengel 1 Groß-Siegharts, Bandlkramer Schloßplatzl, 8.00 bis 12.00 Uhr
Sprengel 2 Groß-Siegharts, Bandlkramer Schloßplatzl, 8.00 bis 12.00 Uhr
Sprengel 3 Groß-Siegharts, Bandlkramer Schloßplatzl, 8.00 bis 12.00 Uhr
Sprengel 4 Groß-Siegharts, Bandlkramer Schloßplatzl, 8.00 bis 12.00 Uhr
Sprengel 5 Ellends, Feuerwehrhaus Ellends, 10.00 bis 12.00 Uhr
Sprengel 6 Fistritz, Gasthaus Peschel, 10.00 bis 12.00 Uhr
Sprengel 7 Loibes, Feuerwehrhaus Loibes, 9.00 bis 11.00 Uhr
Sprengel 8 Sieghartsles, Feuerwehrhaus Sieghartsles, 10.00 bis 12.00 Uhr
Sprengel 9 Waldreichs, Feuerwehrhaus Waldreichs, 9.00 bis 12.00 Uhr
Sprengel 10 Weinern, Feuerwehrhaus Weinern, 10.00 bis 12.00 Uhr
Sprengel 11 Wienings, Gasthaus Schimmel, 10.00 bis 12.00 Uhr
Waidhofen-Stadt:
4.469 Wahlberechtigte
Sprengel 1 – Rathaus (Haupteingang), 8.00 bis 14.00 Uhr
Sprengel 2 - Volksschule, 8.00 bis 14.00 Uhr
Sprengel 3 - Stadtsaal, 8.00 bis 14.00 Uhr (Achtung Sprengel 4 – geändertes Wahllokal)
Sprengel 4 - Sporthaus SVW, 8.00 bis 14.00 Uhr
Sprengel 5 – Dorfzentrum Hollenbach, 09.00 bis 12.00 Uhr
Sprengel 6 – Gasthaus Höbinger Puch, 09.00 bis 12.00 Uhr
Sprengel 7 – Dorfzentrum Ulrichschlag, 09.00 bis 12.00 Uhr
Waidhofen-Land:
1.074 Wahlberechtigte
Sprengel 1: Buchbach, Griesbach, Sarning / Feuerwehrhaus Buchbach
Sprengel 2: Kainraths, Götzweis, Nonndorf / Feuerwehrhaus Kainraths
Sprengel 3: Wohlfahrts, Vestenpoppen / Feuerwehrhaus Vestenpoppen
Sprengel 4: Brunn / Feuerwehrhaus Brunn
Sprengel 5: Edelprinz, Wiederfeld / Feuerwehrhaus Edelprinz
Öffnungszeiten Wahllokale: 08:30 bis 11:30 Uhr
Die Ergebnisse online
Die Ergebnisse werden von den fünf Bürgermeistern am Sonntag gegen 16 Uhr im Rahmen einer Pressekonferenz veröffentlicht. Die Resultate und deren Konsequenzen sind dann selbstverständlich anschließend auf meinBezirk.at/waidhofenthaya nachzulesen.
Ein Aufruf an alle Wahlberechtigten ihr Stimmrecht wahrzunehmen, kommt von Thaya's Bürgermeister Eduard Köck: "Es ist die seltene Möglichkeit mittels direkter Demokratie zu entscheiden. Es sollten daher Alle hingehen, damit man es vielleicht in Zukunft bei anderen Themen wiederholt."
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