Waidhofen/Thaya - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Viktoria Hutter und Nikolaus Noe-Nordberg (r.) gratulieren der neu gewählten Gemeindeparteiobfrau Maria Knoll, ihrem Stellvertreter Michael Bartl sowie dem Finanzreferenten Andreas Trappl (l.) | Foto: VPNÖ
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Volkspartei Windigsteig
Maria Knoll als Gemeindeparteiobfrau bestätigt

Im Gemeindesaal Windigsteig wurden die Orts- und Gemeindeparteitage der Volkspartei Windigsteig abgehalten. Dabei wurde Maria Knoll als Gemeindeparteiobfrau bestätigt und verdiente Mitglieder geehrt. WINDIGSTEIG. Beim Gemeindeparteitag wurden die Neuwahlen des Gemeindeparteivorstandes abgehalten. Unter dem Vorsitz von Bundesrätin Viktoria Hutter wurden die Beschlüsse einstimmig gefasst. Ergebnisse NeuwahlenDer Gemeindeparteivorstand der VP Windigsteig setzt sich für die nächste Funktionsperiode...

Viktoria Hutter gratuliert dem wiedergewählten Team der VP-Dietmanns: Josef Hager, Wolfgang Römer und Karin Wais (v.l.) | Foto: VPNÖ
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VP Dietmanns
Wolfgang Römer zum Gemeindeparteiobmann wiedergewählt

Am Montag, 17. November wurde Gemeinderat Wolfgang Römer mehrheitlich zum Gemeindeparteiobmann der Volkspartei Dietmanns wiedergewählt. Weiters wurden Karin Wais und Josef Hager zu seinen Stellvertretern bestätigt. DIETMANNS. Philipp Hager wurde zum neuen Finanzreferenten gewählt, Alfred Klaner und Romana Tastel wurden zu Finanzprüfern bestellt. Als weitere Vorstandsmitglieder wurden Bruno Wais und Alois Moser gewählt. Wolfgang Römer bedankte sich bei seinem Team für die gute Zusammenarbeit und...

Martina Diesner-Wais gratuliert dem neuen und wiedergewählten Gemeindeparteivorstand mit Viktoria Hutter und ihren drei Stellvertretern Michael Meier, Markus Moldaschl und Daniela Loidolt
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VP Gastern
Viktoria Hutter erneut zur Gemeindeparteiobfrau gewählt

Beim Gemeindeparteitag der Volkspartei Gastern im Kommunalzentrum wurde Viktoria Hutter einstimmig zur Gemeindeparteiobfrau wiedergewählt.  GASTERN. "Im vergangenen Gemeinderatswahlkampf hat sich ein Team mit einem dynamischen Mix aus erfahrenen Persönlichkeiten und jungen, engagierten Kräften formiert, wo jede und jeder einzelne etwas für Gastern bewegen möchte. Diesen Schwung nehmen wir in unsere Gemeinde mit!", zeigte sich die wiedergewählte Gemeindeparteiobfrau Viktoria Hutter entschlossen....

Der neu gewählte VP-Gemeindeparteivorstand: Ernst Demmer, Maximilian Gstraunthaler, Nicole Kothbauer-Pany, Robert Perzi, Armin Hofbauer, Patrick Datler, Marcel Erhart, Siegfried Walch, Bernhard Riegler, Viktoria Hutter, Norbert Bauer, Brigitte Zeiner und Sandra Ruthner (v.l.) | Foto: VPNÖ
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Volkspartei Karlstein
Patrick Datler ist neuer Gemeindeparteiobmann

Bürgermeister Siegfried Walch konnte viele Mitglieder der Volkspartei Karlstein zum Gemeindeparteitag im Gasthaus Dakon begrüßen. Nach einem Wechsel im Jahr 2022, bei dem Matthias Kitzler sein Amt des Gemeindeparteiobmannes zurücklegte, übernahm Walch interimistisch dieses Amt. Nun übernimmt Patrick Datler die Parteispitze. KARLSTEIN. Siegfried Walch gab rückblickend einen Bericht über die Aktivitäten und Wahlen der letzten Jahre und bedankte sich bei allen Mitgliedern und Funktionären für die...

Der wiedergewählte Gemeindeparteiobmann Josef Ramharter mit Bundesrätin Viktoria Hutter und seinen beiden Stellvertreterinnen Marlene Böhm-Lauter (l.) und Anja Fuchs (r.) | Foto: VPNÖ
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Waidhofen/Thaya
Josef Ramharter als VP-Gemeindeparteiobmann bestätigt

Beim Gemeindeparteitag der Volkspartei Waidhofen/Thaya wurde Josef Ramharter einstimmig zum Gemeindeparteiobmann wiedergewählt. Außerdem wurde das  Ehrenzeichen des NÖ Gemeindebundes an Thomas Lebersorger verliehen. WAIDHOFEN/THAYA. Josef Ramharter überzeugte die Mitglieder schon beim Rückblick auf die sehr arbeitsreichen vergangenen Jahre und die erfolgreiche Gemeinderatswahl. Er bedankte sich bei allen für die gute Zusammenarbeit und die vielen gemeinsamen umgesetzten Projekte und Vorhaben....

Deutschkurse und die Akzeptanz für die westlichen Werte sollen Grundvoraussetzung für Integration in Österreich sein. | Foto: Symbolbild: Pixabay
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Vergleich
Große Unterschiede bei Beziehern von Sozialhilfe in Bundesländern

Große Unterschiede beim Umgang mit der Integration: Der Anteil ausländischer Sozialhilfebeziehender variiert quer über die Bundesländer stark. Erst vor wenigen Tagen haben sich die in den Ländern zuständigen Integrationsreferenten im Burgenland getroffen, ein brennendes Thema dabei: die Sozialhilfeform. Passend dazu hat sich MeinBezirk die aktuellen Zahlen zu Sozialhilfebezieherinnen und -beziehern angesehen – und die zeigen, wie unterschiedlich Integration in Österreich gelingt. Hoher...

  • Roland Reischl
Viktoria Hutter gratuliert dem wiedergewählten Gemeindeparteiobmann Christian Drucker und seinen beiden Stellvertretern Dietmar Datler und Franz Sauer (l.). | Foto: VPNÖ
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Waidhofen/Thaya-Land
Christian Drucker als VP-Gemeindeparteiobmann bestätigt

Beim Gemeindeparteitag der Volkspartei Waidhofen-Land bestätigen die ÖVP-Mitglieder den klaren Kurs von Bürgermeister Christian Drucker. Sie bestimmten ihn erneut zum Gemeindeparteiobmann. WAIDHOFEN/THAYA-LAND. An seiner Seite stehen wieder Dietmar Datler und Franz Sauer. Zum Finanzreferenten wurde Gerhard Gamerith wiedergewählt. Auch die weiteren Vorstandsmitglieder wurden einstimmig gewählt: Johann Hirsch, Thomas Panagl, Bernhard Habison, Stefan Mayer, Franz Mödlagl, Bernhard Praschinger,...

Vizebürgermeister Michael Litschauer, Volker Fuchs und Bürgermeister Ulrich Achleitner mit der Landeshauptfrau bei Test-Fuchs | Foto: VPNÖ
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Bezirk kennengelernt
Landeshauptfrau besucht Groß Siegharts und Thaya

Anlässlich des Regionstags besuchte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) den Bezirk Waidhofen/Thaya und legte Stopps in Groß Siegharts und Thaya ein. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Der Besuch startete in Groß Siegharts und bei der Firma Test-Fuchs. Geschäftsführer Volker Fuchs führte die Landeshauptfrau durch das Unternehmen und zeigte ihr auch den Neubau des in unmittelbarer Nähe des Hauptsitzes. Im Anschluss begrüßte Bürgermeister Ulrich Achleitner und Vizebürgermeister Michael Litschauer...

Rainer Schuecker, Viktoria Hutter, Josef Flicker, Werner Liebhart (v.l.) | Foto: VPNÖ
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Volkspartei Pfaffenschlag
Josef Flicker als Gemeindeparteiobmann bestätigt

Beim Gemeindeparteitag der Volkspartei Pfaffenschlag im Gemeindesaal wurde Josef Flicker einstimmig als Gemeindeparteiobmann wiedergewählt. Die zahlreichen Funktionärinnen und Funktionäre unterstrichen damit das große Vertrauen in die Arbeit der vergangenen Jahre. PFAFFENSCHLAG. „Ich freue mich über das klare Votum und nehme den Auftrag mit Demut und Tatkraft an“, so Josef Flicker in seiner Rede. „Unser Ziel bleibt es, die Lebensqualität in unserer Gemeinde zu sichern und weiter auszubauen. Wir...

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Der EU-Haushalt 2025 wird eingesetzt, um die EU wettbewerbsfähiger zu machen | Foto: unsplash/Lukas S
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Europäische Union
Wofür der EU-Haushalt eingesetzt wird

Der EU-Haushalt ist ein zentrales Instrument der Europäischen Union. Hier findest du alle Infos dazu.  Der EU-Haushalt wird zur Finanzierung von Prioritäten und Vorhaben eingesetzt, die die meisten EU-Länder allein nicht finanzieren könnten. Die EU verabschiedet langfristige Ausgabenpläne, sogenannte mehrjährige Finanzrahmen, in denen die Ausgabenprioritäten der EU für mehrere Jahre festgelegt sind. Der derzeitige langfristige Haushaltsplan gilt für den Zeitraum von 2021 bis 2027. Zusätzlich...

  • Adela Danciu
Regionale Nachrichten statt globaler News: Darum geht es bei fairen Medienförderungen in Österreich. | Foto: Pixabay/Ralf Ruppert
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Unter Druck
Die EU als Rettungsanker für österreichische Medien

300 Journalistinnen und Journalisten wurden in den vergangenen Monaten freigesetzt, die heimischen Medienhäuser kämpfen ums Überleben. Wie kann dabei die EU unterstützen? MeinBezirk hat in Brüssel nachgefragt. ÖSTERREICH. Die Medienlandschaft steht unter massivem wirtschaftlichem Druck: Sinkende Werbeeinnahmen, steigende Produktionskosten und die Dominanz globaler Online-Plattformen wie Google oder Meta setzen Verlage und Redaktionen zunehmend unter Druck. Vor allem regionale und unabhängige...

  • Roland Reischl
Viktoria Hutter, Stefan Baumgartner, Julia Muthsam, Margit Auer, Harald Bauer, Franz Fischer, Helmut Biber, Martha Silberbauer, Albert Sainitzer, Michaela Praschinger-Reischl, Hauer Roman und Gerhard Notmüller (v.l.) | Foto: VPNÖ
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Volkspartei Raabs
Franz Fischer als Gemeindeparteiobmann wiedergewählt

Franz Fischer einstimmig als Gemeindeparteiobmann der ÖVP Raabs wiedergewählt - erfolgreiche Bilanz und Ausblick auf zukünftige Projekte. RAABS. Beim Gemeindeparteitag der Volkspartei Raabs wurde Franz Fischer einstimmig als Gemeindeparteiobmann wiedergewählt. In seiner Ansprache betonte Fischer die Erfolge der vergangenen Jahre und die Notwendigkeit weiterer Investitionen in die Infrastruktur der Stadtgemeinde. „Ich freue mich, weitere fünf Jahre für unsere Gemeindepartei weiterarbeiten zu...

Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister mit Bundesrätin Viktoria Hutter (r.) stellen die Investitioen vor. | Foto: VPNÖ
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Bezirk Waidhofen/Thaya
Mehr als 2 Millionen für Schulen und Kindergärten

Acht Schul- und Kindergartenprojekte mit einem Volumen von 2.206.800 Euro im Bezirk Waidhofen/Thaya genehmigt. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. In der vergangenen Woche fand unter dem Vorsitz von Bildungs- und Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (ÖVP) die Sitzung des Kuratoriums des NÖ Schul- und Kindergartenfonds statt. Dabei wurden umfassende Unterstützungsmaßnahmen für Gemeinden beschlossen, die in Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen investieren. Diese Fördermittel fließen„Im...

Eine Starkstrom-Freileitung soll von Karlstein Richtung Groß Siegharts geführt werden. | Foto: Daniel Schmidt
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Bürgerinitiative
Widerstand gegen Freileitung im Bezirk Waidhofen/Thaya

Im Bezirk Waidhofen/Thaya formiert sich Widerstand gegen die geplante 110 kv-Freileitung in den Gemeinden Karlstein, Raabs und Groß Siegharts. Die Bürgerinitiative "Unser Waldviertel - unsere Stimme" sorgt sich um Natur und Landschaft. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. "Wir setzten uns dafür ein, dass unser Lebensraum erhalten bleibt und nicht verschandelt wird. Unser Lebensraum bestimmt unsere Lebensqualität. Daher wehren wir uns gegen eine Verschandelung der Landschaft und stellen Interessen der Bürger...

Neuer Gemeindeparteivorstand: Franz Kitzler, Gerhard Zimmermann, Anita Fröhlich, Dietmar Steindl, Martin Kößner, Thomas Hagenauer, Lambert Handl, Thomas Deimel, Gabriele Pany, Katrin Schmid, Jürgen Schandl und Viktoria Hutter (v.l.) | Foto: VPNÖ
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Volkspartei Dobersberg
Martin Kößner als Gemeindeparteiobmann bestätigt

Beim Gemeindeparteitag der Volkspartei Dobersberg wurde Martin Kößner einstimmig als Gemeindeparteiobmann wiedergewählt. Die zahlreichen Funktionärinnen und Funktionäre unterstrichen damit das große Vertrauen in die Arbeit der vergangenen Jahre. DOBERSBERG. Unter der Leitung von Martin Kößner und seinem Stellvertreter Lambert Handl hat die Volkspartei maßgeblich zur positiven Entwicklung der Gemeinde beigetragen – sowohl in der Infrastruktur, der Familien- und Sozialpolitik als auch in der...

Bürgermeister Roland Datler vorm Kommunalzentrum in Gastern | Foto: Daniel Schmidt
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Nach 12,5 Jahren
Roland Datler tritt als Bürgermeister von Gastern zurück

Gasterns Bürgermeister Roland Datler (ÖVP) kündigt Rücktritt mit Ende November an. Die Nachfolgesuche läuft. GASTREN. Im Rahmen der letzten Gemeinderatssitzung gab Bürgermeister Roland Datler bekannt, dass er mit Ende November 2025 sein Amt niederlegen wird. Nach fast 16 Jahren im Gemeinderat, davon über drei Jahre als Vizebürgermeister und 12,5 Jahre als Bürgermeister, wird Datler seine politische Funktion zurücklegen. "Im Sommer 2023 habe ich den Gemeindeparteivorstand der VP Gastern erstmals...

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Die schnelle Verbreitung von Nachrichten auf Social Media kann Desinformation begünstigen.  | Foto: unsplash/camilo jimenez
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Europäisches Parlament
Desinformation, eine Bedrohung für die Demokratie

Wer Desinformation verbreitet, möchte Menschen bewusst täuschen und das Vertrauen in demokratische Institutionen schwächen. Das Europäische Parlament setzt sich aktiv gegen Desinformation ein. Was ist Desinformation?Desinformation bezeichnet die gezielte Verbreitung von Unwahrheiten mit der Absicht, einzelne Menschen oder Gruppen zu täuschen oder zu beeinflussen. Gezielte Desinformation untergräbt das Vertrauen der Bürger:innen in Medien, Wissenschaft oder staatliche Institutionen, schürt...

  • Adela Danciu
Die Möglichkeit, Vorzugsstimmen zu vergeben, wird von den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern gerne genutzt. | Foto: Sandra Schütz/MeinBezirk
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Bezirk Waidhofen/Thaya
"Vorzugsstimmen-Kaiser" unter Druck

Vorzugsstimmen sollen bei Wahlen künftig abgewertet werden. Das sagen Politiker im Bezirk Waidhofen/Thaya. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Das österreichische Wahlrecht ist kompliziert. Vorzugsstimmen sind zwar rechtlich vorgesehen, in der Realität entscheidet aber der Listenplatz, welcher Kandidat ein Mandat bekommt. Einen besser platzierten Kandidaten mit Vorzugsstimmen zu überholen, ist rechtlich fast unmöglich. Das VP-ModellUnter Erwin Pröll hat die ÖVP als einzige Partei eine interne Regelung...

5AK und Teil der 5DK (v.l.): Sarah Hurt-Dollensky, Irene Weidmann, Claudia Diesner-Peternell (Klassenvorständin 5AK), Vorsitzender Dir. Rudolf Mayer, Wolfgang Kopitschek (Klassenvorstand 5DK), Manuela Schalko (sitzend) mit Christoph Göschl, Stefan Liemberger, Laura Kaburek (5AK), Jonas Biedermann (5DK), Marlies Bauer (5AK), Julian Winkelbauer (5AK), Ines Kloiber (5AK), Luis Deimel (5DK), Sara Litschauer (5AK), Philipp Gravschitz (5AK), Laura Höfler (5AK), Nadine Hable (5DK), Gregor Schauschlager (5DK), Katharina Waitz (5AK), Jonas Haumer (5DK), Hannah PETER (5AK), Leon Kadrnoschka (5DK) und Melanie Koller (stehend) | Foto: HAK Waidhofen/Thaya
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Waidhofen/Thaya
Vorgezogene Reife- und Diplomprüfung an der HAK

Am 29. September fanden an der Handelsakademie Waidhofen/Thaya die vorgezogene Reife- und Diplomprüfungen statt. Es nutzten wieder nahezu alle Kandidatinnen und Kandidaten der 5DK die Möglichkeit, das Wahlfach schon im Herbst zu absolvieren. WAIDHOFEN/THAYA. Ein Kandidat wählte den Gegenstand „Wirtschaftsinformatik und Datenbanksysteme“, die übrigen Mitschülerinnen bzw. Mitschüler entschieden sich zwischen „Wirtschaftsrecht und E-Business-Recht“ und „Naturwissenschaften“. Aus der 5AK trat der...

Olivia Rechberger (ENU), Ralph Zulehner (ENU), Verena Litschauer (KEM-Managerin Lainsitztal), Franz Krauskopf (GR Weitra), Tobias Zuwach (GR Dobersberg), Andreas Kozar (Bgm Reingers), Daniela Mozza (GR Waldkirchen), Gottfried Pfeiffer (GR Moorbad-Harbach), Christina Hirsch (KEM Managerin Thayaland), Reinhard Ringl (Bgm Waldkirchen/Thaya) und Franz Strohmer (Vize-Bgm Thaya) | Foto: KEM Lainsitztal
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KEM Thayaland
Gemeinden lernen optimalen Umgang mit Energiedaten

Gemeinden aus der Klima- und Energiemodellregion (KEM) Lainsitztal und der KEM Thayaland (Bezirk Waidhofen/Thaya setzen auf mehr Energieeffizienz – Schulung zur Optimierung der Energiebuchhaltung in Großschönau. WALDVIERTEL. Die Gemeinden aus der KEM Thayaland und der KEM Lainsitztal setzen verstärkt auf Energieeffizienz: Um den Energieverbrauch ihrer Gebäude und Anlagen noch gezielter erfassen, überwachen und verbessern zu können, trafen sich am Dienstag, 30. September rund 30...

Vortragende Barbara Gruber-Rotheneder, Akademieleiterin Helga Steinacher, Lehrgangsleiterin Stefanie Halbwachs, Pfaffenschlags Bildungsgemeinderat Johannes Dangl, Waidhofens Kulturverantwortliche Maria Müllner und Lehrgangsleiterin Sandra Paweronschitz (v.l.) | Foto: Erich Marschik
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Kultur- und Bildungsarbeit
Wertvolles Know-how für Waidhofner Gemeinden

Der Lehrgang Kommunale Kultur- und Bildungsarbeit der Akademie der Kultur.Region.NÖ liefert wertvolle Impulse für kommunale Kultur- und Bildungsverantwortliche. Den Anfang machte ein Vortrag über das Rollenverständnis und die Potenzialanalyse der Arbeit in der eigenen Gemeinde. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Die Arbeit der Kulturverantwortlichen und der Bildungsgemeinderätinnen und -räte in den Gemeinden ist wertvoller denn je. Sie ermöglichen und unterstützen Kultur und Bildung in den Regionen und...

Der neue VP-Gemeindeparteivorstand: Brigitta Kainz, Walter Haidl, Bianca Fraißl, Stefan Sommer, Matthias Winkelbauer, Edeltraud Höher, Verena Sommer, Sebastian Sagaster, Ludwig Röschl, Manfred Wühl, Franz Perzi, Eveline Königshofer, Viktoria Hutter und Karl Fraisl | Foto: VPNÖ
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Volkspartei Kautzen
Sebastian Sagaster folgt auf Manfred Wühl

Beim Gemeindeparteitag der Volkspartei Kautzen wurde Vizebürgermeister Sebastian Sagaster mit großer Mehrheit zum neuen Gemeindeparteiobmann gewählt. Er übernimmt die Funktion von Bürgermeister Manfred Wühl, der nach 15 Jahren nun als Stellvertreter fungiert. KAUTZEN. In einer emotionalen Verabschiedung wurde Manfred Wühl für sein langjähriges Engagement und seine Verlässlichkeit gewürdigt – als Organisator, Zuhörer und Stimme für Kautzen. Sebastian Sagaster kündigte an, Bewährtes fortzusetzen:...

Eduard Köck, Christina Mayrhofer vom Klimabündnis NÖ, Klar!-Manager Martin Schrammel und Lorenz Mayr (v.l.) | Foto: Klimabündnis NÖ
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Landwirtschaft und Politik
Klimawandelanpassung war Thema in Thaya

Ende September luden das Klimabündnis NÖ gemeinsam mit der KLAR! Zukunftsraum Thayaland zum Runden Tisch nach Thaya ein. Im Mittelpunkt standen die zentralen Herausforderungen und Zielkonflikte im Umgang mit Wasser in der Landschaft im Kontext der Klimawandelanpassung. THAYA. Gastgeber Bürgermeister Eduard Köck und Obmann des Zukunftsraum Thayaland, Lorenz Mayer von der Landwirtschaftskammer NÖ, Vertreterinnen und Vertreter der Agrarbezirksbehörde, der Bezirksbauernkammer, Landwirtinnen und...

74 Prozent der Waldviertler sind der Meinung, die Gesundheitsversorgung hat sich in den letzten zehn Jahren verschlechtert. | Foto: Grafik MeinBezirk/Reisner
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So tickt NÖ - Teil 3
Waldviertler wollen Kur für die Spitäler

Sorge um Gesundheit: Die Waldviertler beklagen Ärztemangel und halten Gesundheitsplan 2040+ für notwendig. WALDVIERTEL. Paukenschlag bei der MeinBezirk-Meinungsforschung "So tickt Niederösterreich": 74 Prozent der Waldviertler sind mit der Gesundheitsversorgung unzufrieden. Ändert sich nichts, befürchten 85 Prozent sogar eine weitere Verschlechterung in den nächsten zehn Jahren. Ärzte- und Pflegermangel sehen sie als die größten Probleme an. Hausarzt top, Facharzt "flop" Während 54 Prozent der...

Die Regierung bringt ein nun präziser formuliertes Kinderkopftuchverbot auf den Weg, das im Gegensatz zum Entwurf der blau-schwarzen Regierung aus 2019 verfassungskonform sein soll. (Symbolfoto) | Foto: Unsplash/Artur Aldyrkhanov
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12.000 Betroffene
Kinderkopftuchverbot soll mit Schuljahr 2026/27 starten

Die Regierung bringt ein nun präziser formuliertes Kinderkopftuchverbot auf den Weg, das im Gegensatz zum Entwurf der blau-schwarzen Regierung aus dem Jahr 2019 verfassungskonform sein soll. Das Gesetz soll im Dezember beschlossen werden und ab dem Schulstart 2026/27 gelten. ÖSTERREICH. Schon einmal ist ein Kinderkopftuchverbot nachträglich am Verfassungsgerichtshof gescheitert, nämlich als die damalige schwarz-blaue Regierung 2019 ein Kopftuchverbot an Volksschulen auf den Weg gebracht hatte....

  • Sandra Blumenstingl
Der U-Ausschuss zur Causa Pilnacek legt in der konstituierenden Sitzung die organisatorischen Rahmenbedingungen sowie den Zeitplan für Befragungen fest. | Foto: Wikipedia
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22 Termine bis Sommer
Zeitplan und Personalia für Pilnacek-U-Ausschuss fix

Der U-Ausschuss zur Causa Pilnacek legt in der konstituierenden Sitzung die organisatorischen Rahmenbedingungen sowie den Zeitplan für Befragungen fest. Untersucht werden mögliche politische Einflussnahmen auf die Ermittlungen rund um den früheren Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek im Zeitraum von Oktober 2023 bis September 2025. ÖSTERREICH. Der von der FPÖ initiierte Untersuchungsausschuss zur Causa Pilnacek nimmt weiter Gestalt an. In der konstituierenden Sitzung am Donnerstag werden...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
"Günstiger-Strom-Gesetz" soll künftig Haushalte entlasten. Weitere Details zum Paket wurden am Mittwoch erläutert. | Foto: jirkaejc/panthermedia
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300 Euro & mehr
Wie das "Günstiger-Strom-Gesetz" Haushalte entlasten soll

Die Bundesregierung hat sich auf das "Günstiger-Strom-Gesetz" geeinigt, das eine Entlastung für Unternehmen und Haushalte bringen soll. Wie genau Österreicherinnen und Österreicher dadurch künftig sparen können, klärt MeinBezirk. ÖSTERREICH. Es war ein langes hin und her, aber nun hat sich die Bundesregierung auf das "Günstiger-Strom-Gesetz" geeinigt. Am Dienstag gab es die ersten Entwürfe, am Mittwoch stellten die zuständigen Abgeordneten bei einem Pressegespräch Details vor: Zentral bei dem...

  • Sandra Blumenstingl
Die Diskussion über die aktuellen Entwicklungen in der Wirtschaftskammer Österreich (WKO) hat am Mittwoch im Nationalrat für eine zum Teil emotionale Debatte gesorgt. (Archiv) | Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf
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Pflichtmitgliedschaft
WKO-Wirbel löst hitzige Debatte im Nationalrat aus

Die politischen Turbulenzen rund um die Wirtschaftskammer (WKO) haben im Nationalrat am Mittwoch eine heftige und teils lautstarke Auseinandersetzung ausgelöst. Während FPÖ sowie Neos die Pflichtmitgliedschaft infrage stellten und die Grünen die hohen Rücklagen der WKO kritisierten, verteidigten ÖVP und SPÖ die Sozialpartnerschaft. ÖSTERREICH. Die Diskussion über die aktuellen Entwicklungen in der Wirtschaftskammer Österreich (WKO) hat am Mittwoch im Nationalrat für eine zum Teil emotionale...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

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