Volksbefragung

Beiträge zum Thema Volksbefragung

Auf Antrag der Grünen Sophia Hochedlinger, bekommt Linz einen Regenbogen-Zebrastreifen, um für mehr Sichtbarkeit für Anliegen wie Offenheit und Gleichberechtigung zu sorgen.

Gemeinderat Linz
Regenbogen, Hängebrücke, Grillstrafen – Neues aus dem Gemeinderat

In einer langen Sitzung hat der Linzer Gemeinderat unter anderem grünes Licht für die Umwidmung für die Hängebrücke gegeben.  LINZ. Die Gemeinderatssitzung vom 2. Juli war zugleich die letzte vor der Sommerpause und entsprechend voll war die Tagesordnung. Wir haben die wichtigsten Beschlüsse im Überblick. Der Rechnungsabschluss 2019 wurde bei Stimmenthaltung von ÖVP, Neos und KPÖ angenommenSchanigartenentgelte und die Gebühren für Warenkörbe werden bis Jahresende erlassen Die Stadt...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die Trasse des Ostrings würde durch den Linzer Süden schneiden.

Gemeinderat Linz
Neos fordern Volksbefragung zu Ostring

In einem Gemeinderatsantrag fordern die Neos eine Volksbefragung zur umstrittenen Trassenführung der geplanten Linzer Ostumfahrung. LINZ. „Linz muss sich entschlossen gegen diese Transitautobahn mitten durchs Stadtgebiet wehren, die Bürger müssen entscheiden“, sagt Lorenz Potocnik von Neos Linz. Er fordert dazu eine Volksbefragung, die gemeinsam mit der Gemeinderatswahl im September 2021 stattfinden soll. Umstrittenes ProjektWie berichtet, ist die vom Land OÖ geplante Ostumfahrung vor...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die weiße Linie zeigt das Schutzgebiet rund um den Pichlinger See.
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Grüngürtel
Volksbefragung zu LASK-Stadion zurückgezogen

Der Pichlinger See ist gerettet, doch etwas weiter nördlich droht bereits der nächste Konflikt.  LINZ. Nach dem Aus für die Stadionpläne des LASK am Pichlinger See ist nun auch die Volksbefragung offiziell Geschichte. In Folge des Stadion-Deals hat die Bürgerinitiative, die 8.300 Unterzeichner vertritt, den Antrag formal zurückgezogen. Wie berichtet, wird das Linzer Stadion auf der Gugl zum LASK-Stadion umgebaut. Der FC Blau Weiß Linz bekommt dafür ein neues Stadion im Donaupark. An einer...

  • Linz
  • Christian Diabl
Bürgermeister Klaus Luger mit den Vertretern der Bürgerinitiative Erich Gusenbauer (li.), Aldo Frischenschlager (2. v. re.)  und Erwin Leitner.

Einigung
Stadt Linz bekennt sich zum restlichen Grüngürtel

Bürgermeister Luger bekennt sich zum Schutz des Grüngürtels am Pichlinger See. Die bereits herausgelösten Grundstücke sollen aber nicht wieder unter Schutz gestellt werden. LINZ. Nach dem Aus für das LASK-Stadion am Pichlinger See haben sich die Bürgerinitiative und Bürgermeister Klaus Luger bei einem Treffen am 22. August auf die weitere Vorgehensweise geeinigt: Luger wird den Fraktionen im Gemeinderat eine Selbstbindung vorschlagen, ein "Bekenntnis zum Schutz und zur Erhaltung des...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die Stadtregierungsparteien sind sich einig – die obsolet gewordene Volksbefragung zum LASK-Stadion (hier zu sehen in einem Rendering) am Pichlinger See wird wohl doch noch gestoppt.

Stadion-Befragung
Breite Mehrheit gegen Volksbefragung

Alle Linzer Parteien sind für einen Verzicht auf die Volksbefragung, damit ist die Bedingung des Landes erfüllt. LINZ. Eine breite Mehrheit der politischen Parteien in Linz begrüßt die Absage der obsolet gewordenen Volksbefragung zum LASK-Stadion am Pichlinger See. Das teilte Bürgermeister Klaus Luger am Freitagvormittag in einer Aussendung mit. Damit ist der Weg frei für eine Abänderung des Stadtstatutes durch die Landesregierung. Vorbedingung erfülltLandeshauptmann Thomas Stelzer hatte...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
Die LASK-Arena am Pichlinger See, die dort nie gebaut werden wird, in einem Rendering – eine Abänderung des Stadtstatuts könnte die verpflichtende Volksbefragung noch abwenden.

Pichlinger See
Stadion-Befragung: Ball liegt nun bei der Stadt

Stimmt Linz im Herbst über ein obsolet gewordenes Stadion in Pichling ab? Für einen Verzicht müsste das Land das Stadtstatut abändern – jetzt liegt der Ball bei der Stadt. LINZ. Bisher ist es bei Volksbefragungen wie bei jeder rund um den LASK-Stadion-Standort nicht möglich, Anträge darauf wieder zurückzuziehen. Daher steht in Linz weiterhin die obsolet gewordene Befragung nach einem Stadionbau am Pichlinger See im Raum. Rückzieher bei Volksbegehren möglich Nun hat die...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner

Volksbefragung Pichlingersee
Luger: "Lade alle ein Vorschläge zu machen"

Die von der Bürgerinitiative vorgelegten 8.348 Unterschriften liegen über der 4-Prozent Hürde, die Initiative "Volksbefragung Pichlingersee" war daher erfolgreich. LINZ. “Die Stadt muss sich an die Gesetze halten, auch bei den Instrumenten der Direkten Demokratie”, so Bürgermeister Klaus Luger und betont: “Mir ist es wichtig, dass kein Geld für eine nicht mehr sinnvolle Volksbefragung verschwendet wird und die Linzer dafür zu den Wahlurnen gehen müssen. Ich rufe daher alle...

  • Linz
  • Petra Höllbacher
Ein Screenshot aus dem LASK-Präsentationsvideo für das geplante Stadion am Pichlinger See, dass es dort so nie geben wird. Seit der Vorwoche ist klar, der LASK kehrt ab 2022 auf die Gugl zurück.

Pichlinger See
Hickhack um Stadion-Befragung

Der LASK errichtet seine neue Arena auf der Gugl. Ob es eine Bürgerbefragung zum Stadionstandort am Pichlinger See geben wird oder nicht, wird erst im August feststehen. LINZ. Der LASK kehrt auf seine alte Heimstätte auf der Gugl zurück. Seit das fix ist, nimmt man bei den Athletikern Abstand von einem Stadionbau in Pichling. Die Volksbefragung zum Stadion, das es nicht geben wird, soll dennoch stattfinden. Da sich mehr als vier Prozent der Bürger offiziell mit einer Anfrage an...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
Stolz präsentiert die Bürgerinitiative die Unterschriften für eine Volksbefragung zum LASK-Stadion.
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Unterschriftensammlung
Im Herbst können Linzer über LASK-Stadion entscheiden

Das Unterschriftensammeln ist abgeschlossen und nun ist es fix: Es wird eine Volksbefragung zu den umstrittenen Stadion-Plänen des LASK am Pichlinger See geben. LINZ. "Es ist vollbracht", sagt Lorenz Potocnik, der für die Neos im Linzer Gemeinderat sitzt und die Bürgerinitiative "Rettet den Pichlinger See" schon früh unterstützt hat. Dieser ist es innerhalb der Frist gelungen, 8.890 Unterschriften für eine Volksbefragung zum LASK-Stadion zu sammeln. Lediglich 6.100 wären notwendig gewesen....

  • Linz
  • Christian Diabl
Mehr als 5.400 Unterschriften gegen das LASK-Stadion sind bereits gesammelt.
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LASK-Stadion
Rückenwind für Stadiongegner

Viele Unterschriften, Promi-Unterstützer und eine geheime Stellungnahme beflügeln die Kritiker. LINZ. Die Gegner des LASK-Stadions am Pichlinger See verspüren deutlichen Rückenwind. Mittlerweile sind mit Stichtag 27. Mai 5.439 gültige Unterschriften für eine Volksbefragung zum umstrittenen Projekt zusammengekommen. Trotzdem wird bis Ende Juni weitergesammelt.  “Dabei freuen wir uns auch über die Unterstützer von auswärts. Der Pichlinger See ist ein Erholungsgebiet mit einem enormen...

  • Linz
  • Christian Diabl
Kritisiert werden auch die Stadt Linz und das Land OÖ.

Stadionpläne
Architekten zeigen LASK die Rote Karte

LINZ. Eine neue Initiative von Fachleuten übt scharfe Kritik an den Stadionplänen beim Pichlinger See. Der LASK hat unterdessen angekündigt, rechtlich gegen "Fake News" und "Hasspostings" vorgehen zu wollen. Ob es zu einer Volksbefragung über die umstrittenen Stadionpläne der LASK GmbH beim Pichlinger See kommt, liegt an den Bürgerinitiativen. Nachdem SPÖ, FPÖ und ÖVP die Zustimmung im Gemeinderat verweigern, müssen rund 6.100 Unterschriften gesammelt werden, um doch noch eine Befragung zu...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die Volksbefragung kommt vorerst nicht.

Direkte Demokratie
Volksbefragung zu LASK-Stadion kommt erstmal nicht

LINZ. Nach dem Nein von SPÖ und FPÖ hat Volksbefragung keine Mehrheit im Gemeinderat. Bürgerinitiativen müssen Unterschriften sammeln. In der Causa LASK-Stadion gibt es eine überraschende Wende: SPÖ und FPÖ werden den Antrag der Neos für eine Volksbefragung zu den umstrittenen Stadionplänen der LASK GmbH neben dem Pichlinger See im Gemeinderat nicht unterstützen. "Volksbefragungen sollen ein Instrument der Bürger sein und nicht von politischen Parteien", sagt Bürgermeister Klaus Luger. Die...

  • Linz
  • Christian Diabl
Großes Interesse bei der Kick-off-Veranstaltung im April 2018.

Initiative "Hochhaus daneben" will Volksbefragung einleiten

Mehrere Termine für Interessierte in den kommenden Wochen geplant Mitte April gegründet, setzt sich die Initiative "Hochhaus daneben" für eine zukunftstaugliche Stadtplanung ein. "Konkret wollen wir eine Volksbefragung dazu einleiten. Bis August planen wir die ersten 3.050 Unterschriften zu sammeln und so in Linz eine neue Ära der Bürgerbeteiligung und Stadtplanung einläuten", sagt Erwin Leitner, Bundessprecher und Gründungsmitglied der Plattform “mehr demokratie!”, die hinter der...

  • Linz
  • Nina Meißl
Der Abriss der Eisenbahnbrücke ist seit September 2015 fix.

Stadt Linz zahlt 11.690 Euro an Verein „Rettet die Eisenbahnbrücke"

Die Frage über den Erhalt der Linzer Eisenbahnbrücke wurde lange diskutiert: bei der Volksbefragung im September 2015 hat sich schließlich mit 68 Prozent eine klare Mehrheit für einen Neubau der Brücke ausgesprochen. Nun bekommt der Verein „Rettet die Eisenbahnbrücke" einen finanziellen Zuschuss in der Höhe von 11.690 Euro von der Stadt Linz. Der Verein hatte sich für den Erhalt der Brücke eingesetzt und die Abhaltung der Volksbefragung vor dem Landesverwaltungsgericht erstritten. Aufgrund...

  • Linz
  • Michael Hintermüller
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Mehrheit für Brückenabriss

Neubau ist auf Schiene, alte Eisenbahnbrücke muss weichen. LINZ (jog). Am Sonntag wurde nicht nur über künftige politische Zusammensetzungen auf Landes- und Stadtebene entschieden, sondern auch über das Schicksal der Eisenbahnbrücke. Die Linzer haben sich bei der Volksbefragung überraschend klar mit einer Mehrheit von 68 Prozent für den Abriss und gegen eine Sanierung entschieden. "Ein unerwartet klares Votum. Ich bin froh, dass die Linzerinnen und Linzer erkannt haben, dass die Eisenbahnbrücke...

  • Linz
  • Johannes Grüner

Eisenbahnbrücke: Linzer stimmen am 27. September ab

Nach dem Bescheid des Landesverwaltungsgerichtshofs, dass eine Volksbefragung zur Zukunft der Eisenbahnbrücke doch zulässig sei, wurde nun ein Termin fixiert. Unter Vorsitz von Bürgermeister Klaus Luger einigten sich Vertreter des Vereins „Rettet die Eisenbahnbrücke“, der Plattform „Brücke für Linz“ sowie Vertreter von SPÖ, ÖVP, FPÖ und den Grünen darauf, dass die notwendigen 3000 Unterschriften zur Einleitung der Volksbefragung nicht gesammelt werden müssen. Stattdessen wird in der...

  • Linz
  • Nina Meißl
Foto: Gina Sanders
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Entscheidung über Brücken-Befragung

LINZ (jog). Über die Zukunft der Eisenbahnbrücke gibt es weiterhin keine Klarheit. Ob es tatsächlich zu einer Volksbefragung kommen wird oder nicht, darüber muss nun das Landesverwaltungsgericht entscheiden. Eine diesbezügliche Verhandlung findet am 22. Mai statt. Die Stadt Linz hatte zuvor die Forderung einer Bürgerbefragung zurückgewiesen. Begründung: Die Brücke gehöre noch den ÖBB und liege somit nicht im Wirkungsbereich der Stadt. Bekommen die Vertreter der Bürgerplattform Recht, danach...

  • Linz
  • Johannes Grüner
Künftig soll es für Bürger leichter werden, sich auf Gemeinde- und Landesebene zu beteiligen.
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Neues Modell: SPÖ setzt auf Bürgerbeteiligung

Unterschiedliche Regelungen auf Gemeinde- und Landesebene führen bei vielen Oberösterreichern zu Verwirrung und erschweren die Bürgerbeteiligung. "Daher habe ich den SPÖ-Landtagsklub gebeten, ein Modell zur Vereinheitlichung der verschiedenen Modelle zu erstellen", sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer. Bisherige Regelung Bislang sind 25 Prozent der Wahlberechtigten einer Gemeinde nötig, um eine Bürger-Befragung einzuleiten. Auf Landesebene liegt diese Hürde bei acht...

  • Linz
  • Nina Meißl
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Oberösterreich stimmt klar für die Wehrpflicht

Nach aktuellem Auszählungsstand sprechen sich über 62 Prozent der Oberösterreicher für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes aus. Das Ergebnis ist an Klarheit kaum zu überbieten. Die Idee der Einführung eines Berufsheers ist in Oberösterreich klar durchgefallen. Über 62 Prozent der wahlberechtigten Oberösterreicher stimmten heute gegen die Abschaffung der Wehrpflicht. Stimmberechtigte 1.096.954 Abgegeben Stimmen 574.134 -> 52,34 % Ungültige...

  • Freistadt
  • Kurt Traxl
Kühtreiber, Hackl, Scheuwimmer (von links)

AIST: Bürger befürchten Verlust ihrer Identität

HAGENBERG. In zehn Tagen sind die Hagenberger aufgerufen, um über eine mögliche Gemeindezusammenlegung abzustimmen. Das Votum dürfte klar gegen eine Fusion ausfallen. Für den Vater der Idee AIST, Bürgermeister Anton Scheuwimmer aus Pregarten, ist das kein Problem. Sollte das Ergebnis der Befragung am Sonntag, 27. November, ein Nein ergeben, wird dem Thema AIST in Hagenberg vorerst keine Priorität eingeräumt. Dann können wir uns wieder auf unsere Hausaufgaben konzentrieren, sagt Bürgermeisterin...

  • Freistadt
  • Bezirksrundschau Freistadt

Entacher hofft auf Rückkehr an Spitze des Generalstabs

Hierarchisch ist der General drei Stockwerke unter bisheriger Arbeit Derzeit leitet General Entacher die Kontrollabteilung A im Verteidigungsministerium. Weil er keinen Versetzungsbescheid erhielt, ging er in Berufung. BezirksRundschau: Wie gehts Ihnen nach all dem Wirbel um Ihre Person? Edmund Entacher: Sehr gut, weil ich seit 15 Jahren zum ersten Mal einen dreiwöchigen Urlaub in meinem Heimatort Großarl genießen kann. Derzeit lese ich William Shakespeares ,Macbeth. Und ich unternehme...

  • Linz
  • Bezirksrundschau Oberösterreich
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