Antrag für Volksbefragung zum Biomassekraftwerk in Kematen

Zwei Fraktionen stellen neuerlichen Antrag auf Durchführung einer Volksbefragung viel diskutierten Projekt.

KEMATEN. Nachdem ein Antrag auf Volksbefragung kürzlich vom Bürgermeister per Bescheid abgelehnt werden musste, weil die eingereichte Fragestellung nicht den Wirkungsbereich der Gemeinde betraf und damit nicht der Tiroler Gemeindeordnung entsprach, stellten nun zwei Mandatare der beiden Listen „Gemeinsam unabhängig für Kematen (GEM)" und „Unser Kematen“ den Antrag auf Durchführung einer Volksbefragung. Es geht um die Frage, ob die Gemeinde das raumplanerisch empfohlene Grundstück für die Errichtung eines Biomasse-Heizwerkes umwidmen soll. Der Antrag liegt im Lauf des Aprils im Gemeindeamt Kematen auf, wo es auch alle Informationen gibt. Dort kann man während der Amtsstunden für die Durchführung einer Volksbefragung unterschreiben.
Originaltext: "Soll der Gemeinderat Kematen eine Änderung des Flächenwidmungsplans vornehmen, um die Errichtung eines Biomasse-Heizwerkes auf der Gp 2631, KG Kematen, zu ermöglichen?"

Vorprojekt

In Kematen in Tirol sollen bekanntlich ein Fernwärmenetz und ein Biomasse-Heizwerk entstehen, das die Gemeinde sicher und umweltfreundlich mit Wärme aus heimischem Holz versorgt und die Wärme drüber hinaus in das regionale Fernwärmenetz Wattens-Innsbruck-Kematen einspeist. Derzeit gibt es ein Vorprojekt.

Klares Bild

„Wir nehmen die bisherigen Unterschriften ernst und möchten mit unserem Vorstoß dazu beitragen, ein klares Bild über die Haltung der Bevölkerung zu einer Volksbefragung über dieses Projekt zu bekommen“, betont Philipp Prohaszka (Energiebeauftragter von Gemeinsam unabhängig für Kematen). Er hat zusammen mit Theresa Spörr (Unser Kematen) den Antrag auf Durchführung einer Volksbefragung bei der Gemeinde eingebracht hat. „Das Thema Biomasse-Heizwerk hat die Kematerinnen und Kemater in den vergangenen Wochen sehr beschäftigt. Mit unserer Initiative wollen wir weg von emotionalen Diskussionen und zurück auf einen sachlichen Weg. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sollen sich artikulieren können, ob sie eine Empfehlung in Form einer Volksbefragung abgeben wollen“, erläutert Spörr.

Vier Wochen

Bürgerinnen und Bürger können vier Wochen lang im Gemeindeamt von Kematen unterschreiben, ob sie eine Volksbefragung wollen. Unterschreiben mehr als 1/6 der Wahlberechtigten, muss die Volksbefragung innerhalb von vier Wochen durchgeführt werden. Das Ergebnis ist für die Beschlussfassung im Gemeinderat zwar nicht bindend, soll aber die Haltung der Bevölkerung zum Ausdruck bringen.

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Weitere Infos: www.meinbezirk.at/westliches-mittelgebirge