Westliches Mittelgebirge - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

SPÖ-Landtagsabgeordneter Benedikt Lentsch

Bildung
Zugang zum digitalen Lernen darf nicht vom Einkommen der Eltern abhängig sein

TIROL. Der SPÖ-Bildungssprecher im Tiroler Landtag, Benedikt Lentsch betont, dass jedes einzelne Kind eine gute Lernumgebung, einen eigenen Arbeitsplatz und eigene Unterrichts- und Lernmaterialien benötigt. Für ihn sollen im Zeitalter der Digitalisierung auch geeignete Endgeräte - unabhängig vom Einkommen der Eltern - verfügbar sein. Initiative im Konjunkturpaket verlängert Beim Digitalisieren des Lernens müsse man seitens der Politik ganz besonders darauf achten, dass nicht eine neue...

  • 05.06.20
Das hohe Leistungsniveau des Rettungsdienstvertrages wird aus dem bisherigen Vertrag übernommen

LR Tilg
Rettungsdienst Tirol wird bis 2030 verlängert

TIROL. Den bodengebundenen öffentlichen Rettungsdienst in Tirol stellt weiterhin die Rotes Kreuz Tirol gemeinnützige Rettungsdienst GmbH (RD GmbH) sicher. Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg freut sich, dass damit die seit 2010 erfolgreich bestehende Zusammenarbeit mit dem Rotem Kreuz Tirol und seinen Partnern Samariterbund Tirol, Johanniter Unfallhilfe, Malteser Hospitaldienst und Österreichischer Rettungsdienst fortgesetzt wird.  Die Tiroler Landesregierung hat in ihrer Sitzung die Vergabe...

  • 05.06.20
„Die Tiroler Haltung ist klar: Wir sind bereit, die Komission bei ihrem Vorhaben, Europa bis 2050 klimaneutral zu machen, zu unterstützen",  so Ausschussvorsitzender Michael Mingler.

Tirol im Europaausschuss
Gegen die Aufwertung von Kernenergie

TIROL. In der gestrigen Sitzung des Europaausschusses für Förderalismus und europäische Integration dominierte das Europäische Klimagesetz als Hauptthema. Die österreichischen Bundesländer gaben dazu eine einheitliche Stellungnahme ab, die die Aufwertung von Kernenergie verhindern soll. Begrüßt wurde die Initiative zur Schaffung eines verbindlichen Rechtsrahmens für die Einhaltung der Pariser Klimaziele. "Verstärkt auf erneuerbare Energiequellen setzen"Ausschussvorsitzender Michael Mingler...

  • 05.06.20
LH Günther Platter stellte gemeinsam mit LHStvin Ingrid Felipe (re.) und LRin Beate Palfrader die neue Sanierungsoffensive in der TFBS für Installationstechnik vor.

Energieautonomie 2050
Sanierungsoffensive macht Tirol "klimafit"

TIROL. Mit der neu beschlossenen Sanierungsoffensive soll Tirol einerseits "klimafit" gemacht und andererseits die Konjunktur angekurbelt werden. Insgesamt wird der Offensive ein Budget von 18 Millionen Euro bereitgestellt. Daraus soll ein Investitionsvolumen von insgesamt 170 Millionen Euro entstehen.  Ein weiterer Schritt Richtung Energieautonomie 2050Trotz Corona hat man das Ziel der Energieautonomie 2050 nicht aus den Augen verloren und verlängert die Sanierungsoffensive (bis 31....

  • 05.06.20
VP-Kuenz verteidigt sich gegen die Vorwürfe, dass das Konjunkturpaket im "stillen Kämmerlein" ausgearbeitet wurde.

Konjunkturoffensive
VP verteidigt Entstehung des Konjunkturpakets

TIROL. Vor Kurzem beschloss die Landesregierung ein Konjunkturpaket in Höhe von 230 Mio. Euro. Kurz darauf folgte auch schon Kritik und zwar von Seiten der Oppositionspartei Liste Fritz. Diese warf der Landesregierung vor, die Offensive "im stillen Kämmerlein" geschmiedet zu haben. Das will VP-Kuenz nicht auf sich sitzen lassen und verteidigt die Entstehung der Konjunkturoffensive.  Offensive mit Sozialpartnern erarbeitetDie Landesregierung habe die Konjunkturoffensive bei weitem nicht...

  • 05.06.20
Nach telefonischer Voranmeldung des Besuches im jeweiligen Krankenhaus und dem Ausfüllen sowie der Unterzeichnung eines Fragebogens zu Covid 19-Symptomen beträgt die maximale Besuchsdauer eine halbe Stunde

Krankenhausaufenthalt
Pro SpitalspatientIn soll ein täglicher Besuch möglich werden

TIROL. Auf der Grundlage einer derzeit erarbeiteten Regelung der Bundesregierung hat die Tiroler Landesregierung bereits eine detaillierte Regelung für die Besuche an den Tiroler Krankenhäusern erstellt. In Zukunft soll pro Patientin und Patient der tägliche Besuch einer Person ermmöglicht werden. „Für Patientinnen und Patienten, deren stationärer Aufenthalt weniger als drei Tage beträgt, gilt aber weiterhin eine Besuchsbeschränkung", betont Gesundheitslandesrat Bernhard Tilf. Möglich...

  • 04.06.20
  •  1
Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider und Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint

Liste Fritz
JA zu Unterstützungs- und Konjunkturpaketen, aber NEIN zu Platters Vorgangsweise

TIROL. Günther Platter ist Landeshauptmann von Tirol, doch wenn es nach dem Liste Fritz-Landtagsabgeordneten Markus Sint geht, regiert er wie der Kaiser von China. Er beschreibt das Vorgehen rund um die Unterstützungs- und Konjunkturpakete als „eigenmächtig, abgeschottet, mit einer Handvoll an Beratern, die keiner kennt". „Statt viele Ideen und Vorschläge zu sammeln, statt breit mit dem Landtag und externen Fachleuten über Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen zu diskutieren, setzt sich Platter...

  • 04.06.20
  •  1
LHStv Josef Geisler
Video

„Widerwärtiges Luder"
Rücktritt von LH-Stv. Geisler gefordert

TIROL. Am Landhausplatz überreichten gestern Mitglieder der Naturschutzorganisation WWF die gesammelten Unterschriften an Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe (Grüne) und Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Geisler (ÖVP). Die haben heute jedoch einen ganz üblen Nachgeschmack bekommen. Der WWF teilte in einer Presseaussendung mit, dass ÖVP-Politiker Josef Geisler eine WWF-Mitarbeiterin gestern wörtlich als „widerwärtiges Luder“ bezeichnet hat. Das ganze wurde auf Video...

  • 04.06.20
  •  1
Platter, Felipe und Geisler präsentierten das Konjunkturpaket "Tirol packt's an."

106 Projekte um 230 Mio. Euro
Landesregierung beschließt Konjunkturpaket

Nach intensiven Verhandlungen innerhalb der Regierung aber auch mit den Sozialpartnern soll durch ein Konjunkturpaket das Land wieder in Schwung gebracht werden. TIROL. LH Günther Platter lobte zuerst die Menschen im Land. "Nur durch den großartigen Zusammenhalt ist es uns gelungen, durch diese Krise zu kommen." Jetzt aber müsse die Politik etwas weiterbringen. Unter dem Motto "Tirol packt's an" wurde von der Landesregierung ein 230 Millionen schweres Konjunkturpaket für heuer...

  • 03.06.20
Der Brenner bleibt in Richtung Süden dicht.

Brenner bis 15. Juni dicht
Noch keine Italienreise möglich

Die Bundesregierung beschloss eine Grenzöffnung zu den Nachbarländern. Außer zu Italien. Alle Informationen finden Sie hier: TIROL. "Natürlich schmerzt mich diese Tatsache und ich möchte die Grenze zu Südtirol oder Italien so rasch als möglich offen haben. Aber auf der anderen Seite sind mir die gesundheitlichen Aspekte genauso wichtig. Ich gehe davon aus, das der Brenner, der Reschen und Sillian ab 15. Juni geöffnet werden", erklärte LH Günther Platter nach Bekanntwerden der Grenzöffnung...

  • 03.06.20
Den Vorsitz der Kommission hat Ronald Rohrer inne.

Expertenkommission nimmt Arbeit auf
Wolf, Mair: "Basis für eine objektive Analyse ist gelegt."

Die Mitglieder der unabhängigen Expertenkommission zur Aufarbeitung des Corona-Krisenmanagements stehen seit heute fest. TIROL. Der ehemalige Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs, Dr. Ronald Rohrer, hat heute die Namen der Mitglieder seiner unabhängigen Expertenkommission zur Erstellung eines Berichts zum Management der Corona-Pandemie in Tirol bekanntgegeben, die mit heutigem Tage ihre Arbeit aufnimmt. VP-Klubobmann Jakob Wolf: „Wir haben immer betont, dass wir voll und ganz hinter...

  • 03.06.20
Der FPÖ-Landesparteiobmann setzt auf die unabhängig Justiz, deren jüngste Ermittlungsschritte zufriedenstellend sind.

Corona-Krisenmanagement
Abwerzger zufrieden mit jüngsten Ermittlungsschritten

TIROL. In den Augen des Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger steht fest, dass in der Causa Corona-Krisenmanagement endlich "ernsthaft ermittelt wird". Dies würden zumindest die Ermittlungsschritte der Staatsanwaltschaft Innsbruck beweisen.  "Auf unabhängige Justiz ist verlass"Das Corona-Krisenmanagement wurde nicht vorbildlich gehandhabt, dies sollen LH Platter, ÖVP-LR Dr. Tilg, Landessanitätsdirektor Dr. Katzgraber und auch der Bezirkshauptmann Mag. Markus Maaß endlich einsehen, so...

  • 03.06.20
NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer

Arbeitslosigkeit
NEOS-Klubobmann Oberhofer: „Es ist 5 nach 12!“

TIROL. „Es ist 5 nach 12!“ warnt NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer angesichts der hohen Arbeitslosenzahlen in Tirol. Verantwortlich dafür macht er die schwarz-grüne Landesregierung – wegen ihrer Untätigkeit bestehe die Gefahr für einen Totalkollaps. Die Arbeitslosenzahlen in Tirol sind auch einem sehr hohen Niveau. Für NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer besorgniserregend: "Tirol war und ist am schwersten von der Corona-Krise betroffen. Das Kurzarbeitsmodell ist kein tragfähiges...

  • 02.06.20
Zum ersten mal tagte der Tiroler Landtag im Congress.
2 Bilder

Ischgl
„Tiroler Opposition will keine Aufklärung, sondern Scherbengericht“

TIROL. Geht es nach VP-Klubobmann Jakob Wolf, sind die Tiroler Oppositionsparteien die größten Eiferer von allen, wenn es gegen Ischgl und Tirol geht. Er betont, dass die Volkspartei voll und ganz hinter einer schonungslosen Analyse des Krisenmanagements des Landes steht. FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger fragt die Tiroler Landesregierung und speziell Landeshauptmann Günther Platter, wann das Lügen aufhört. „Wir wollen wissen was gut und was weniger gut funktioniert hat. Genau deshalb...

  • 02.06.20
Portaitbild von Josef Lanzinger, Obmann des Tiroler Almwirtschaftsvereins. In einer Petition wird eine Herabsetzung des Schutzstatus gefordert.

Wolf in Tirol
Schutzstatus senken? Lebensraum finden?

TIROL. Immer wieder kommt es in Tirol zu Wolfsichtungen, erst kürzlich im Zillertal. Der Bauernbundabgeordnete Gahr bringt nun eine Petition des Tiroler Almwirtschaftsvereins im Nationalrat ein, um den Schutzstatus der Wölfe zu senken. Die solle "Tiroler Almen erhalten und schützen". Die Tiroler Neos sehen eher in der Suche nach geeigneten Lebensräumen eine Lösung.  Verunsicherung bei Bäuerinnen und BauernLaut dem Obmann des Tiroler Almwirtschaftsvereins, Josef Lanzinger, wären die Tiroler...

  • 02.06.20
LHStvin Ingrid Felipe: „Es ist ganz wichtig, dass wir über die Grenzen hinausdenken, kooperieren und miteinander an unseren gemeinsamen Zielen der Klimaneutralität und klimafitten Zukunft arbeiten."

Umwelt- und Klimapreis 2019
Innovative Tiroler Projekte ausgezeichnet

TIROL. Durch die momentanen Einschränkungen konnten die Gewinner des Umwelt- und Klimapreises 2019 ihre Preise und Urkunden nicht wie gewohnt im feierlichen Rahmen entgegennehmen. LHStvin Ingrid Felipe zeigt sich dennoch erfreut über die vielen innovativen Ideen und zukunftsfähigen Projekte, die eingereicht worden sind. Sie sollen bei der praktischen Umsetzung von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen weiterhelfen. Aus allen Bereichen Viele unterschiedliche Projektthemen wurden bei der heurigen...

  • 02.06.20
LA Sophia Kircher: "Es braucht klare Regelungen für die Sommerbetreuung!"

Sommerferien
Kinder- und Jugendbetreuung wird an Corona-Vorgaben angepasst

VP-Jugendsprecherin LA Sophia Kircher setzt sich für rasche und klare Regelungen für die Sommerbetreuung ein. „Für die bevorstehenden Sommermonate braucht es ein Betreuungsangebot für Tirols Kinder und Jugendliche, das den die aktuellen Rahmenbedingungen angepasst ist“, erklärt VP-Jugendsprecherin LA Sophia Kircher aus Götzens. „Zahlreiche Eltern mussten in den letzten Wochen ihren Urlaub abbauen und haben für die Sommer-Monate weniger freie Tage zur Verfügung als geplant. Den daraus...

  • 02.06.20
Barbara Thaler, Abgeordnete zum Europ. Parlament

Voraussichtliche Öffnung am 15. Juni
Brennergrenze erregt die Politikergemüter

Opposition fordert sofortige Öffnung zu Italien. Wie sieht es Tirols EU-Abgeordnete Barbara Thaler? TIROL. Eine handfeste politische Auseinandersetzung einerseits über die Sinnhaftigkeit der Euregio sowie über den Termin der Öffnung der Grenzen zu Italien bestimmte vergangene Woche das politische Geschehen in Tirol. FPÖ und SPÖ sehen in LH Günther Platter einen willfährigen Helfer der Kurz-Regierung, die NEOS starteten eine Onlinekampagne für die sofortige Öffnung der Brennergrenze....

  • 01.06.20
Haslwanter: „Wir fordern 500 Euro pro Kind in Form eines Warengutscheines, welcher bis Ende des Jahres in allen Tiroler Betrieben eingelöst werden kann.“

Corona-Unterstützung
FPÖ Tirol fordert 500-Euro-Warengutschein pro Kind

TIROL. Das wochenlange home-schooling durch die Corona-Schulschließungen belastete unzählige Eltern in Tirol. Die FPÖ Tirol fordert daher eine Aufwandsentschädigung für Eltern von schulpflichtigen Kindern. Im Juni wollen sie dies in Form eines Antrags im Tiroler Landtag einbringen. 500 Euro Pro Kind in Form eines WarengutscheinsAls Aufwandsentschädigung für das wochenlange Betreuen und Unterrichten der Kinder, womöglich noch nebenbei das Home-office bewältigen, fordert die FPÖ Tirol einen...

  • 28.05.20
Heutige Pressekonferenz zur Coronavirus-Situation in Tirol mit LH Günther Platter (Mitte), LHStvin Ingrid Felipe und Günter Weiss, Direktor der Universitätsklinik für Innere Medizin.
Video
4 Bilder

Corona-Lockerungen
Platter will keinen Wettbewerb zwischen Bundesländern

TIROL. Bezüglich der Corona-Lockerungen ist im Nachbarland Deutschland schon ein wahrer Wettbewerb zwischen den einzelnen Bundesländern entfacht: Wer lockert schneller und mehr? In der neuesten Landespressekonferenz betont LH Platter, dass er sich für Österreich, besonders für Tirol, genau das Gegenteil vorstellt. Die bisherige Taktik habe sich bewährt, einen Wettbewerb zwischen den Bundesländern in Sachen Lockerungen, will man vermeiden.  Die aktuelle Entwicklung in TirolAn der...

  • 27.05.20
Der Tiroler Blasmusikverband hat mehr als 15.000 Mitglieder und 303 Musikkapellen, die sich nun schon wochenlang nicht zum proben versammeln konnten.

Corona-Lockerungen
FPÖ fordert Probemöglichkeit für Blasmusik-Gruppen

TIROL. FPÖ-Landesparteobmann Abwerzger fordert rasche Lockerungen, für die Probemöglichkeiten der Tiroler Blasmusik-Gruppen. Gegen das Problem von zu kleinen Räumen präsentiert er auch schon einen Lösungsvorschlag.  Proben sollen wieder ermöglicht werdenFPÖ-Landesparteiobmann setzt sich dafür ein, dass die Tiroler Blasmusik-Gruppen wieder gemeinsam proben können. Immerhin hat der Tiroler Blasmusikverband mehr als 15.000 Mitglieder und 303 Musikkapellen, die sich nun schon wochenlang nicht...

  • 26.05.20
Durch die Corona-Maßnahmen sind Tirols Gemeinden finanziell stark betroffen. Auch wenn Bund und Land haben ein Unterstützungspaket geschnürt. Aber nicht groß genug, so Georg Dornauer.

Covid-19
Dornauer: Gemeinden brauchen volle Abgeltung der Ausfälle

TIROL. Durch die Corona-Maßnahmen sind Tirols Gemeinden finanziell stark betroffen. Auch wenn Bund und Land haben ein Unterstützungspaket geschnürt. Aber nicht groß genug, so Georg Dornauer. 100 Prozentige Abgeltung für die Kommunen gefordert "Unsere Kommunen brauchen eine 100 prozentige Abgeltung des finanziellen Ausfalls durch die Corona-Krise. Nur so können die Gemeinden der Motor sein, den wir für den Neustart in unserem Land brauchen“, so Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender und...

  • 26.05.20
Nun sei es an der Zeit, die tägliche Turnstunde umzusetzen, so die NEOS Tirol. Der Corona-bedingte Bewegungsmangel geht auf Kosten der Gesundheit der Kinder.

Schulsport
NEOS: Tägliche Turnstunde soll endlich umgesetzt werden

TIROL. Nun sei es an der Zeit, die tägliche Turnstunde umzusetzen, so die NEOS Tirol. Der Corona-bedingte Bewegungsmangel geht auf Kosten der Gesundheit der Kinder. Kein Sportunterricht nach der Schulöffnung Die strengen Vorgaben bei der Schulöffnung nach den Coronabeschränkungen führen dazu, dass es aktuell in den Schulen keinen Sportunterricht gibt. „Dabei ist Sport und Bewegung für die Gesundheit unserer Kinder immens wichtig. Schon vor Corona sind viele Kinder nicht auf eine Stunde...

  • 26.05.20
Der Nationalratsabgeordnete Gerald Hauser von der FPÖ Tirol wird diese Woche im Nationalrat einen Entschließungsantrag zur Aufhebung der Maskenpflicht insbesondere im Handel und in der Gastronomie einbringen.

Coronavirus
FPÖ Tirol setzt sich gegen die Maskenpflicht in Handel und Gastronomie ein

TIROL. Der Nationalratsabgeordnete Gerald Hauser von der FPÖ Tirol wird diese Woche im Nationalrat einen Entschließungsantrag zur Aufhebung der Maskenpflicht insbesondere im Handel und in der Gastronomie einbringen. Kritik an Maskenpflicht in der Gastronomie Auch wenn die heimische Gastronomie seit 15. Mai wieder geöffnet hat, denken viele bereits wieder ans Zusperren. So hätte beispielsweise ein Café in Wien nur 10 Prozent des üblichen Umsatzes gemacht. Grund dafür seien die strengen...

  • 25.05.20
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