Dringlichkeit abgeblitzt

Opposition will über PV-Abstimmung Klarheit

Bei der Gemeinderatssitzung der Stadt Hollabrunn brachten Liste Scharinger, SPÖ und FPÖ Dringlichkeitanträge ein. Alle drei forderten, die Umsetzung von Photovoltaikanlagen auf Freiflächen abzubrechen.

HOLLABRUNN.

"Knapp 60 Prozent stimmten bei der Befragung dagegen. Der Gemeinderat möge das demokratische Ergebnis akzeptieren und der Umsetzung von PV-Anlagen auf Ackerflächen nicht weiter nachgehen",

erklärte SPÖ-Gemeinderat Alexander Eckhardt.

Kein Antrag schaffte es auf die Tagesordnung

Das Ergebnis der Volksbefragung wäre für den Gemeinderat erst ab einer Wahlbeteiligung von 50 Prozent bindend gewesen, es lag aber nur bei 44,83 Prozent.
Auch die Liste Scharinger stellte den Antrag eines Grundsatzbeschlusses, keine Umwidmungen für die Errichtung von PV-Anlagen im Grünland vorzunehmen und einer Resolution zur Abänderung des sektoralen Raumordnungsprogramms über Photovoltaikanlagen.

"Die Befragung hat gezeigt, dass die Mehrheit derartige Projekte ablehnt. Die Stimme der Bevölkerung ist zu respektieren und eine Spaltung zu vermeiden",

las Stadtrat Wolfgang Scharinger einige Kommentare aus den sozialen Medien vor.

Bevölkerung will Klarheit

Nachdem auch der Dringlichkeitsantrag zum gleichen Thema von der FPÖ abgewimmelt wurde, meldete sich noch einmal SPÖ-Gemeinderat Alexander Eckhardt zu Wort: "

Die Art und Weise, wie dieses Thema abgewimmelt wird, ist nicht in Ordnung. Warum redet der Gemeinderat nicht darüber, wie es weitergeht? Die Bevölkerung erwartet sich nun eine klare Entscheidung und möchte nicht eine monatelange ÖVP-interne Diskussion abwarten."

Weiter geht es im Juni

Das Thema wird erst in der Juni-Sitzung behandelt, meinte Bürgermeister Alfred Babinsky, und weiter:

"Wir haben Gespräche mit den Betreibern geführt, es gibt Besprechungen im e5-Beirat, um Lösungen zu finden. Zudem müssen wir die Gutachten für die Raumordnung abwarten, um Entscheidungen treffen zu können."

Doch auch diese Erklärung stieß auf Unmut. "Was brauchen wir Lösungen für Entscheidungen. Die Projekte absagen und damit hat sich die Sache", erklärte Stadtrat Scharinger.

Wie die Entscheidung, ob PV auf Ackerflächen kommt, wird auch hinsichtlich der Gemeinderatswahlen im Jänner 2025 sehr spannend.

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