Hollabrunn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Stefan Hinterberger übernimmt seine neue Funktion als Büroleiter im Team von Landesrat Sven Hergovich. | Foto: SPÖ
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In Landespolitik
SPÖ - Hinterberger wird Hergovichs Büroleiter

Der Göllersdorfer Vizebürgermeister und SPÖ-Bezirksvorsitzende von Hollabrunn, Stefan Hinterberger verstärkt das Team von Kontrolllandesrat Sven Hergovich. Der 42-jährige folgte dem Ruf von Hergovich und freut sich auf die neue Herausforderung. GÖLLERSDORF. Vor seiner aktuellen Position war Hinterberger als parlamentarischer Mitarbeiter bei SPÖ-Gesundheitssprecher und Nationalrat Rudolf Silvan tätig und kann von seinem Job als parlamentarischer Mitarbeiter einiges an Erfahrung mitnehmen. In die...

Bezirksobmann NÖAAB Thomas Bauer, Landesobfrau Christiane Teschl-Hofmeister, ÖVP-Landtagsabgeordneter Richard Hogl | Foto: Alexandra Goll
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Arbeitnehmerpolitik im Bezirk Hollabrunn
Thomas Bauer bleibt Obmann

Bei der Bezirkskonferenz des NÖAAB Hollabrunn wurde Thomas Bauer als Obmann bestätigt. Landesobfrau Christiane Teschl-Hofmeister nutzte ihren Besuch, um Betriebe zu besuchen und sich anzuhören, wo der "Schuh drückt". HOLLABRUNN. Im Buschenschanks Greilinger in Schöngrabern wurde der Bezirksvorstand des NÖAAB Hollabrunn neu gewählt – mit vertrautem Ergebnis: Thomas Bauer wurde als Bezirksobmann des Niederösterreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbundes bestätigt.  „Ich danke allen...

Im Prater tauschten sich Funktionäre aus Hollabrunn mit Bundesvorsitzenden und Vizekanzler Andreas Babler aus: der neue Klubdirektor der SPNÖ Johannes Leitner aus Platt, Marion Eisenberger aus Göllersdorf, Bezirksgeschäftsführer Patrick Eber aus Platt, Jugendgemeinderat David Rein und Markus Gold aus Hollabrunn. | Foto: SPÖ
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SPÖ Hollabrunn
Bezirks-SPÖ war beim Maiaufmarsch in Wien dabei

Der 1. Mai ist das „Weihnachten“ der Roten, so formulierte es Nationalratsabgeordnete Melanie Erasim im Vorjahr bei der Bezirksmaifeier der SPÖ in Pulkau. Diesen höchsten Feiertag der Arbeiterbewegung begingen die Sozialdemokraten im Bezirk Hollabrunn jedoch nicht wie gewohnt bei einem eigenen Maiaufmarsch, sondern besuchten erstmals den „großen Bruder“ in Wien. BEZIRK HOLLABRUNN/WIEN. „Es war ein langer Wunsch vieler Funktionäre den Tag der Arbeit im roten Wien erleben zu dürfen und so...

Martin Hammerschmied, Johannes Hagen, Florian Hammerschmied, Patrick Peer, Ing. Engelbert Ulmer, Petra Brunthaler, Karl Goldinger, BGM Christoph Hohl, Patricia Kornberger, Ing. Stefan Schmadlak, Anita Hammerschmied, Stefan Dimmel, Vize-BGM Ing. Roman Strobl, Georgios Mawridis, Martha Thein  | Foto: Gemeinde Mailberg
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Gemeinde Mailberg
ÖVP-Kandidat wird Vize in SPÖ-geführter Gemeinde

Die Gemeinderatswahl brachte eine knappe Entscheidung zwischen SPÖ und ÖVP, weshalb man sich auf einen SPÖ-Bürgermeister Christoph Hohl und einen ÖVP-Vizebürgermeister Roman Strobl einigte, auch wenn es zu einer harmonischen Einigung erst nach einer Sitzungsunterbrechung führte.  MAILBERG. Schon im Vorfeld der Gemeinderatswahl am 26. Jänner war klar, dass auf Grund der Tatsache, dass sich SPÖ Bürgermeister Christoph Hohl erstmals nach Langzeit-Bürgermeister Herbert Goldinger der Wahl stellen...

Der neue Gemeinderat von Hadres ist angelobt. | Foto: Leo Pluschkowitz
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Neuer Gemeinderat Hadres
Josef Fürnkranz erneut Bürgermeister

Am 6. März 2025 fand die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates in Hadres statt. Dabei wurden die Schlüsselpositionen für die kommende Amtsperiode besetzt. Josef Fürnkranz übernimmt erneut das Bürgermeisteramt. HADRES. Josef Fürnkranz von der ÖVP wurde zum Bürgermeister gewählt. Er übernimmt damit die Verantwortung für die Gemeinde.  Zum Vizebürgermeister wurde Erich Greil (ÖVP) gewählt. Er wird den Bürgermeister unterstützen und sich um wichtige Aufgaben in der Gemeindearbeit...

Bürgermeister Stefan Lang leitete die erste Sitzung der neuen Legislaturperiode. | Foto: Herbert Schleich
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Grünfläche & Co.
Retzer Gemeinderat tagt erstmals nach Konstituierung

Bürgermeister Stefan Lang (ÖVP) begrüßte alle Gemeinderäte und auch Zuhörer zur ersten Sitzung der neuen fünfjährigen Legislaturperiode. Es ging unter anderem um eine Grünfläche in Unternalb, die Begegnungszone in der Pfarrgasse, Live-Übertragung der Gemeinderatssitzungen, Wasserleitungsnetz und eine Spendenaktion. RETZ. Ein Initiativantrag zur Erhaltung einer Grünfläche in Unternalb sorgte für Debatten. Von 258 Unterschriften waren 111 gültig. Zwei Grundstücke sind dort seit 1978 als Bauland...

Rudolf Bauer, Daniela Wanek, Hubert Hofstetter, Christoph Schwarz, Walter Kommenda, Christian Häusler
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Gemeinderat Grabern
Erstmals Bürgermeister aus Bürgerliste gewählt

Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit der ÖVP Grabern gab es im Vorfeld viele Gespräche unter den Parteien. Bis zuletzt blieb es offen, wer wirklich zum Bürgermeister gewählt wird. GRABERN. Verschiedene Konstellationen sind für eine Mehrheit im Gemeinderat Grabern möglich. Mit acht von 19 Mandaten bleibt die ÖVP zwar stärkste Kraft, doch die Bürgerliste „Team – Gemeinsam für Grabern“ folgt mit sieben Sitzen dicht dahinter. Die verbleibenden vier Mandate verteilen sich auf SPÖ und FPÖ, die...

Friedrich Schechtner bleibt Bezirksbauernkammer Obmann in Hollabrunn. | Foto: Herbert Schleich
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Bezirksbauernkammer Hollabrunn
Friedrich Schechtner bleibt Obmann

Der NÖ Bauernbund bleibt eindrucksvoll die bestimmende Kraft in der Bezirksbauernkammer Hollabrunn. Damit ist fix, dass auch die kommenden fünf Jahre Bauernbund-Spitzenkandidat (ÖVP) Friedrich Schechtner der Bezirksbauernkammer als Obmann vorstehen wird. Seine Stellvertreter sollen Daniela Hagenbüchl-Schabl (ÖVP) und Manfred Waltner (ÖVP) werden. BEZIRK HOLLABRUNN. Auch in turbulenten Zeiten mit vielfältigen Herausforderungen für die bäuerlichen Familienbetriebe hätten die Wählerinnen und...

Hollabrunns Spitzenkandidat Patrick Eber mit Landesvorsitzenden Ernst Wagendristel auf NÖ-Tour. | Foto: Eber
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SPÖ-Bauern Hollabrunn
Landwirtschaftskammerwahl - Kandidat Patrick Eber

Am 9. März findet die Landeslandwirtschaftskammer- und die Bauernkammerwahl statt. BEZIRK HOLLABRUNN. Die SPÖ-Bauern treten mit ihrem Landesvorsitzenden Ernst Wagendristel zur bevorstehenden Landwirtschaftskammerwahl an. Als Kandidat aus dem Bezirk tritt darüber hinaus auch Patrick Eber an. Er ist Spitzenkandidat bei der Bauernkammerwahl. Von den 42 Mandaten hält der Bauernbund (ÖVP) 40 Mandate in der Bezirksbauernkammer Hollabrunn, die SPÖ sowie die FPÖ jeweils eines. In der...

Der Gemeindevorstand mit ÖVP-Bürgermeister Alfred Babinsky, SPÖ-Vizebürgermeister Alexander Eckhardt und sieben Stadträten Marlis Schmidt, Elisabeth Schüttengruber-Holly, Kornelius Schneider und Lukas Niedermayer von der ÖVP, Wolfgang Scharinger (Liste Scharinger), Sabine Fasching (Grüne) und Werner Kral (FPÖ). | Foto: Alexandra Goll
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Gemeinderat Hollabrunn
Erstmals Koalition mit ÖVP und SPÖ vollzogen

37 Mandatare wählten in der Stadtgemeinde Hollabrunn die neue Gemeindespitze. 20 stimmten für Bürgermeister Alfred Babinsky und Vize Alexander Eckhardt und 17 Stimmen gingen jeweils an Wolfgang Scharinger. HOLLABRUNN. Altersvorsitzender Peter Loy eröffnete die konstituierende Sitzung und appellierte: "Sei immer du selbst, letztlich geht es in den nächsten fünf Jahren um Hollabrunn." Wahl Bürgermeister & StadträteBei der Wahl zum Bürgermeister fielen 20 von 37 Stimmen auf Alfred Babinsky (ÖVP),...

Der gesamte Gemeinderat der Marktgemeinde Göllersdorf. | Foto: Gemeinde Göllersdorf
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Göllersdorf
ÖVP und SPÖ bilden Koalition nach Gemeinderatswahl

Wichtige Zukunftsprojekte sollen im Gemeinderat in Göllersdorf im Fokus stehen und die Parteipolitik außen vor gelassen. GÖLLERDORF. Nach der Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2025 haben sich die ÖVP Göllersdorf und die SPÖ Göllersdorf darauf verständigt, eine Koalition zu bilden, um gemeinsam die Zukunft der Gemeinde zu gestalten. Ziel der Zusammenarbeit ist eine stabile und zukunftsorientierte Gemeindepolitik, die wichtige Projekte für die Bürgerinnen und Bürger voranbringt und die eine breite...

FPÖ-Bürgermeister Manfred Baumgartner und Vize Christian Hartmann. | Foto: Alexandra Goll
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Gemeinde Alberndorf
Erster FPÖ-Bürgermeister in Alberndorf gewählt

Manfred Baumgartner ist seit 40 Jahren Gemeinderat und zu Beginn seiner neunten Periode zum ersten FPÖ-Bürgermeister im Bezirk Hollabrunn, in der Gemeinde Alberndorf gewählt worden. ALBERNDORF. Nach der Gemeinderatswahl fand in Alberndorf die konstituierende Sitzung statt. Die FPÖ und ÖVP beschlossen eine Zusammenarbeit und werden sich in den kommenden fünf Jahren die Ämter des Bürgermeisters und des Vizebürgermeisters teilen. Manfred Baumgartner ist BürgermeisterNach der Angelobung der neuen...

Robert Waltner von der Bürgerliste übernahm den Vorsitz bei der konstituierenden Sitzung in Heldenberg. | Foto: Alexandra Goll
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Gemeinde Heldenberg
Bürgerlisten-Spitzenkandidatin ist Bürgermeisterin

Nach dem fulminanten Wahlsieg beim erstmaligen Antreten der Bürgerliste mit 46,47 Prozent bei der Gemeinderatswahl schlossen sich Bürgerliste Heldenberg, SPÖ und FPÖ zusammen. Der neue Gemeinderat wählte die verschiedenen Funktionen. Bürgermeisterin ist Irmtraud Traxler von der Bürgerliste. In der Hälfte der Schmidatal-Gemeinden steht eine Frau an der Spitze der Gemeindepolitik: Ravelsbach, Hohenwarth, Heldenberg. HELDENBERG. Zwölf von 18 Stimmen gingen bei der Wahl des Bürgermeisters an...

Zusammenschluss von ÖVP und SPÖ mit Josef Reinwein und Stefan Hinterberger. | Foto: SPÖ Göllersdorf
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Nach der Gemeinderatswahl
ÖVP und SPÖ Göllersdorf schließen Koalition

Nach der Gemeinderatswahl in Göllersdorf haben sich die ÖVP und die SPÖ auf eine gemeinsame Koalition geeinigt, um die Entwicklung der Marktgemeinde aktiv voranzutreiben. Zweiter Vizebürgermeister wird Stefan Hinterberger von der SPÖ. GÖLLERSDORF. Beide Parteien betonen, dass die Gespräche auf Augenhöhe geführt wurden und zahlreiche inhaltliche Überschneidungen sichtbar machten. Bürgermeister soll Josef Reinwein (ÖVP), erster Vizebürgermeister Martin Schirmböck von der ÖVP bleiben. Als zweiter...

Ein besonderer Dank gilt Heide Hartenstein, einem Urgestein der SPÖ, die ihr Mandat aus persönlichen Gründen nicht annehmen wird. | Foto: SPÖ Hollabrunn
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Generationenwechsel SPÖ
Jüngste und weiblichste Fraktion in Hollabrunn

Mit einem Durchschnittsalter von 33 Jahren und einer Mehrheit an Frauen stellt die SPÖ Hollabrunn die jüngste und weiblichste Fraktion im neugewählten Gemeinderat. Das fünfköpfige Team besteht aus drei Frauen und zwei Männern und brennt darauf, die Zukunft aktiv mitzugestalten. HOLLABRUNN. Der rote Gemeinderatsklub kann es kaum erwarten, endlich ins Tun zu kommen. Ende Februar wird die erste Gemeinderatssitzung über die Bühne gehen und die Arbeit aufgenommen werden. „Wir haben ein sehr...

Paul Nemecek, Lorenz Mayr, Martina Kührer, Johannes Kührer, Liane Bauer, Silvia Schmid, Karl Schmid, Stephan Pernkopf, Johannes Schmuckenschlager, Andrea Wagner, Erwin Pröll, Richard Hogl, Thomas Rohringer, Manfred Waltner, Manfred Schulz | Foto: NÖ Bauernbund/ Anna Schuecker
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Landwirtschaftskammerwahl
Hollabrunn - Kandidaten präsentieren Programm

„Bei der Landwirtschaftskammerwahl am 09. März 2025 geht es um eine klare Richtungsentscheidung, denn nur ein starker Bauernbund garantiert unseren Bäuerinnen und Bauern, dass ihre Interessen mit voller Kraft vertreten werden“, waren sich die zahlreichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim Weinviertler Kandidatentag des NÖ. Bauernbundes am Samstag, den 22. Februar 2025 einig. HOLLABRUNN. Präsident und Nationalrat Johannes Schmuckenschlager sowie die Vizepräsidenten Andrea Wagner und Lorenz Mayr...

Gruppenfoto aller Zellerndorfer Gemeinderäte 
 | Foto: Herbert Schleich
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Einigkeit Gemeinderat
Zellerndorf - Neue Amtsperiode startet harmonisch

In der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderates von Zellerndorf herrschte Einigkeit. Die Wahl des Bürgermeisters sowie die Besetzung aller wichtigen Positionen erfolgte einstimmig – ein starkes Zeichen für Zusammenarbeit und konstruktive Politik. ZELLERNDORF. Am 26. Jänner ergab die Gemeinderatswahl eine klare Mandatsverteilung: 15 Sitze für die ÖVP, 6 für die SPÖ. Unter der Leitung der Altersvorsitzenden Marianne Ratmanns wurden alle 21 Mandatare angelobt. Sowohl die Wahl des...

Bald werden die Sitze im Gemeinderat neu gemischt sein. | Foto: Alexandra Goll
Aktion 5

Grüne Hollabrunn
Kritik - Umweltausschuss an FPÖ ist ein No-Go

Die Grünen reagieren mit scharfer Kritik an Bürgermeister Babinsky (ÖVP) auf die Verteilung der Ausschuss-Vorsitze. „Den Umwelt- und Verkehrsbereich den Blauen zu überlassen, ist für uns ein No-Go. Damit macht man den Bock zum Gärtner“, sagt Klubobmann Georg Ecker (Grünen). Der Bürgermeister lehnt jegliche Beantwortung vor der konstituierenden Sitzung ab. HOLLABRUNN. In der letzten Periode hatten die Grünen noch den Vorsitz im Umwelt-Ausschuss inne. „Eine Woche zuvor hatte der Bürgermeister uns...

Partnerschaft ÖVP und SPÖ ist besiegelt: Alexander Eckardt und Alfred Babinsky | Foto: ÖVP
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Stadtgemeinde Hollabrunn
Schwarz-Rotes Übereinkommen unterzeichnet

ÖVP und SPÖ einigen sich nach den Gemeinderatswahlen auf eine Koalition, die eine vertrauensvolle und konsensorienterte Zusammenarbeit für die Stadtgemeinde Hollabrunn in den Mittelpunkt stellt. Bürgermeister soll Alfred Babinsky von der ÖVP und sein Vize Alexander Eckhardt von der SPÖ werden. HOLLABRUNN. Jetziger und zukünftiger Bürgermeister der ÖVP, Alfred Babinsky ist guter Dinge, dass die nun besiegelte Partnerschaft zwischen ÖVP und SPÖ eine gute Richtung für die Gemeinde einschlägt. „Wir...

Der neu gewählte Maissauer Gemeinderat nach der konstituierenden Sitzung: Anton Hofstetter, Florian Hengl, Vizebürgermeisterin Michaela Gilli-Brickl, Michael Eberle, Franz Hofstötter, Mario Liewald, Bürgermeister Franz Kloiber, Johannes Malik, Johann Gilli, Patricia Verlet, Sandra Watzinger, Martin Wiesböck, Franz Pytlik, Reinhard Pfaller, Franz Steinschaden, Christa Fleschitz, Stefan Kloiber und Markus Weese.  | Foto: Kloiber
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Maissauer neuer Gemeinderat steht
Kloiber als Bürgermeister bestätigt

Nach der Gemeinderatswahl fand in Maissau, neben Retz, die erste konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates statt. MAISSAU. Den Vorsitz führte der Altersvorsitzende Franz Pytlik (ÖVP), der auch die Angelobung der Mandatare übernahm. Für das Amt des Bürgermeisters nominierte die ÖVP, die ihre absolute Mehrheit im Gemeinderat behaupten konnte, erneut Franz Kloiber. In der anschließenden Abstimmung erhielt er 18 von 19 Stimmen. Auch bei der Festlegung der Stadtregierung herrschte...

Die neu gewählten Funktionen, Bürgermeister Stefan Lang, Vizebürgermeisterin Claudia Schnabl und die Stadträte Beatrix Vyhnalek (SPÖ), Johannes Graf (ÖVP), Stefan Fehringer (ÖVP), Daniel Wöhrer (ÖVP), Eva Heilinger (ÖVP)

 | Foto: Herbert Schleich
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Erste konstituierende Sitzung
Retz hat einen neuen Gemeinderat

Als erste Gemeinde nach der Wahl hielt Retz die konstituierende Sitzung des Gemeinderats ab. Stefan Lang (ÖVP) wurde mit großer Mehrheit als Bürgermeister bestätigt, Claudia Schnabl (ÖVP) übernimmt das Amt der Vizebürgermeisterin. RETZ. Den Altersvorsitz der Sitzung führte Johann Gebhart. Nach dem Rücktritt von Stadtrat Felix Wiklicky („Wir für Retz“) rückte Rudolf Preyer in den Gemeinderat nach. Anschließend wurde Stefan Lang als einziger Kandidat für das Bürgermeisteramt vorgeschlagen und mit...

Das Rathaus Göllersdorf - derzeit aber leer, wegen bevorstehendem Umbau. Die Gemeindeverwaltung befindet sich in einem Ausweichlokal gegenüber. | Foto: Alexandra Goll
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Nach Gemeinderatswahl
ÖVP Göllersdorf startet Koalitionsgespräche mit SPÖ

Nach der Gemeinderatswahl 2025 hat die ÖVP Göllersdorf erste Gespräche mit allen Parteien geführt. Nun stehen vertiefende Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ an. GÖLLERSDORF. Nach der Wahl sondierte die ÖVP Göllersdorf in Gesprächen mit allen Fraktionen mögliche Formen der Zusammenarbeit. In internen Beratungen fiel schließlich die Entscheidung, mit der SPÖ in vertiefende Koalitionsverhandlungen zu treten. Diese sollen in der kommenden Woche stattfinden. Ziel: Stabilität und Fortschritt „Unser...

Wolfgang Garber und Irmtraud Traxler führen die neue Führung der Gemeinde Heldenberg mit der Bürgerliste Heldenberg an. | Foto: Alexandra Goll
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Politischer Erfolg
Bürgerliste Heldenberg stellt Bürgermeisterin

Die Bürgerliste Heldenberg erzielte bei der Gemeinderatswahl vor zwei Wochen einen bemerkenswerten Erfolg. Mit 46,47 Prozent der Stimmen sicherte sie sich auf Anhieb neun der 19 Mandate und wurde zur stärksten politischen Kraft der Gemeinde. HELDENBERG. Nach intensiven Gesprächen einigte sich die Bürgerliste mit SPÖ und FPÖ auf eine neue Gemeindeführung: Spitzenkandidatin Irmtraud Traxler wird Bürgermeisterin, während Wolfgang Garber das Amt des Vizebürgermeisters übernimmt. Ein starkes...

In Alberndorf laufen die Gespräche für eine neue Konstellation im Gemeinderat. | Foto: Gemeinde Alberndorf
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Alberndorf nach der Wahl
Erster blauer Bürgermeister Bezirk Hollabrunn

Nach den erheblichen Verlusten der ÖVP (-3 Mandate), den Zugewinnen der FPÖ (+2 Mandate) und dem Erfolg der stimmenstärksten Heimatliste Alberndorf (6 Mandate) folgten intensive Gespräche über die künftige Gemeindeführung. Das Ergebnis: eine Halbzeitlösung zwischen FPÖ und ÖVP. ALBERNDORF. Am 27. Februar soll FPÖ-Spitzenkandidat Manfred Baumgartner zum neuen Bürgermeister gewählt werden, während der bisherige Ortschef Christian Hartmann (ÖVP) als Vize fungiert. Nach zweieinhalb Jahren sollen...

Am 13. Juni 2025 nahm Bundeskanzler Christian Stocker (4.v.l.) am Europa-Forum Wachau teil. Im Bild mit der Landeshauptfrau von Niederösterreich Johanna Mikl-Leitner (m.), dem Ministerpräsidenten der Republik Moldau Dorin Recean (3.v.l.), dem Philosoph und Schriftsteller Peter Sloterdijk (l.), dem Abt des Stiftes Göttweig Patrick Schöder (2.v.l.), dem Ministerpräsidenten von Bulgarien Rosen Zhelyazkov (4.v.r.), dem Präsidenten des Europa-Forum Wachau Michael Linhart (3.v.r.), dem Vorsitzenden der Atlantik-Brücke e.V. Sigmar Gabriel (2.v.r.) und dem Director for OECD Global Relations Andreas Schaal (r.). | Foto: Florian Schrötter/BKA
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Europa-Forum Wachau
Bundeskanzler Stocker reagiert auf Nahost-Konflikt

Im Zuge seiner Rede beim Europa-Forum nahm Christian Stocker (ÖVP) Stellung zu dem momentan eskalierenden Nahost-Konflikt zwischen Israel und dem Iran. Weiters thematisierte er den Amoklauf, der Österreich am 10. Juni erschütterte, sowie die Bedeutung der EU für Österreich.  ÖSTERREICH. "Erlauben Sie mir, dass ich aus aktuellem Anlass auf die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten eingehe.", so der Beginn der Rede von Christian Stocker beim alljährlichen Europa-Forum in Göttweig. Die Berichte zu...

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Noch am Tag der ersten Attacke wurde der Luftraum auch über Israel gesperrt, ebenso der Flughafen Ben Gurion Airport in der Nähe von Tel Aviv. | Foto: JACK GUEZ / AFP / picturedesk.com
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Angriff Israel-Iran
Außenministerium rät dringend von Nahost-Reisen ab

Nach einem Angriff Israels auf den Iran am Freitag wurden die Lufträume über beiden Ländern gesperrt. Das Außenministerium zeigt sich besorgt über die Eskalation und steht in engem Kontakt mit den Botschaften. Im Moment wisse man von 10.000 Österreicherinnen und Österreicher in Israel und ungefähr 200 im Iran. Weiters rät das Außenministerium dringend von Reisen in die betroffenen Gebiete ab. ÖSTERREICH. Nach dem Angriff Israels am Freitag wurde in beiden Ländern der Luftraum gesperrt. Dies hat...

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von links: Volksanwalt Bernhard Achitz, Behindertenrat-Vizepräsident Martin Ladstätter und Monitoringausschuss-Vorsitzende Julia Moser | Foto: Chris Mavric
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"Unverständlich"
Geplante Reform im Erwachsenenschutz stößt auf Kritik

Behindertenrat, Monitoringausschuss und Volksanwaltschaft kritisieren geplante Änderungen im Erwachsenenschutzrecht, die im Budgetbegleitgesetz vorgesehen sind, als Rückschritt für die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen. Sie fordern die Rücknahme der Reformpläne. ÖSTERREICH. Die Vertreterinnen und Vertreter des Österreichischen Behindertenrats, des Unabhängigen Monitoringausschusses und der Volksanwaltschaft kritisierten am 13. Juni in einer Pressekonferenz die geplanten Änderungen...

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Streit um Transpolitik
Ex-Abgeordnete El-Nagashi verlässt die Grünen

Die ehemalige Nationalratsabgeordnete der Grünen, Faika El-Nagashi, hat ihren Austritt aus der Partei bekannt gegeben. Ausschlaggebend dafür waren unterschiedliche Auffassungen in Bezug auf die Rechte von Transpersonen, erklärte sie im deutschen Magazin Cicero. ÖSTERREICH. El-Nagashi, die von 2019 bis 2024 im Nationalrat saß und zuvor in Wien als Bezirksrätin sowie Landtagsabgeordnete tätig war, begründete ihre Entscheidung mit einer zunehmenden Entfremdung von den Grundwerten, die sie...

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