Hollabrunn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am Sonntag, 8. Mai, startet man um 14.30 Uhr am Wiener Neustädter Hauptplatz zur geführten Radtour zu sieben Plätzen, an denen "Politik-Marketing" aufgedeckt werden soll.
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Wiener Neustadt
Radtour durch die "Betonhauptstadt"

Am Samstag, 8. Mai, laden Radlobby und 
"Plattform Vernunft statt Ost-Umfahrung" zu einer geführten Radtour durch die "Betonhauptstadt" Wiener Neustadt ein. Dabei sollen "sieben leere Politik-Versprechen" aufgedeckt werden - zumindest wenn es nach den Veranstaltern geht. WIENER NEUSTADT. Klima- und Energiemodellregion, Klimabündnis-Gemeinde und seit kurzem auch dem Bodenbündnis beigetreten - in Wiener Neustadt ist Klima- und Umweltschutz in aller Munde. In den Medien wird die...

  • Wiener Neustadt
  • Mathias Kautzky
Bürgermeister Erich Stubenvoll, Schulqualitätsmanager Christoph Eckel und die Leiterin der Bildungsregion 2 Mistelbach Schulqualitätsmanagerin Brigitte Ribisch

Mistelbach
Von der Mittelschule in die Bildungsdirektion

Christoph Eckel wird neuer Schulqualitätsmanager in der Bildungsregion 2 MISTELBACH. Christoph Eckel, der Direktor des Pflichtschulzentrums Mistelbach, ist seit Anfang März neuer Schulqualitätsmanager in der Bildungsregion 2. In seinen Zuständigkeitsbereich fallen knapp 60 Schulen in den Bezirken Mistelbach, Kornneuburg und Hollabrunn. Dazu gratulierte ihm kürzlich auch Bürgermeister Erich Stubenvoll bei einem gemeinsamen Termin mit der Leiterin der Bildungsregion 2 Mistelbach Bürgermeisterin...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
LH Mikl-Leitner, BM Kocher und LR Eichtinger mit Mandatarinnen und Mandataren aus Stadt und Bezirk Baden, die sich bei den Freiwilligen für ihr Engagement in der Teststraße bedanken

Teststraße Baden
"Danke-Aktion" von Mikl-Leitner, Kocher und Eichtinger

LH Mikl-Leitner/BM Kocher/LR Eichtinger: Danke an alle, die gegen Corona für uns im Einsatz sind: Gemeinsamer Besuch einer Teststraße in Baden, um sich stellvertretend bei allen Helferinnen und Helfer im Land zu bedanken   NÖ. Bei einem gemeinsamen Besuch von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Arbeitsminister Martin Kocher und Arbeitsmarktlandesrat Martin Eichtinger mit den Mandatarinnen und Mandataren des Bezirks Baden, wurden anlässlich der „Danke-Aktion“ der VPNÖ kleine Aufmerksamkeiten...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Wo kommt die Milch her, wo das Fleisch?

NÖ Landtag
Lebensmittelkennzeichnung in Kantinen

In der Landtagssitzung am 29. April wurde einstimmig beschlossen, dass eine rasche Umsetzung der – so wie es im Regierungsprogramm Türkis-Grün vereinbart wurde – verpflichtenden Kennzeichnung der Lebensmittelherkunft in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung und für verarbeitete Produkte durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erfolgen soll. NÖ. "Was ist da drinnen?" – Ja, diese Frage stellt man sich unter Umständen, wenn man in Kantinen oder...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Wenn man ein Kind erwartet, dann will man auch die Gespräche mit einer Hebamme führen.
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NÖ Landtag
Grüne fordern "Entlastungspaket für Hebammen"

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Ausbau der Franz Josefs-Bahn: Schneller, besser, mehr Anbindungen.
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NÖ Landtag
600 Millionen Euro für Ausbau der Franz-Josefs-Bahn

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Klubobmann-Stv. LAbg. Mag. Christian Samwald und Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt zukommen lassen.

NÖ Landtag
Samwald/Schmidt: „Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde!“

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die Landtagsitzung findet am 29. April statt.
Aktion 3

Landtag NÖ
600 Millionen Euro für schnellere Franz Josefs-Bahn

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Sozialdemokraten Elke Stifter, Richard Pregler und Patrick Eber wären schon bereit für den Maiaufmarsch.
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Auf Problematiken hinweisen
Kein Maiaufmarsch für Hollabrunner SPÖ

Zum zweiten Mal bereits kann die SPÖ vom Bezirk Hollabrunn keinen Maiaufmarsch anlässlich des Tages der Arbeit am 1. Mai aufgrund Corona abhalten. Informationen gibt es trotzdem. HOLLABRUNN. SPÖ-Bezirksvorsitzender Richard Pregler schlägt die Hände zusammen, wenn er das soziale Leben derzeit unter türkis-grüner Regierung betrachtet: "Jetzt wo die Not am Arbeitsmarkt, bei arbeitenden Menschen und Betrieben sehr groß ist, setzen wir uns ein. Arbeitsplätze zu retten ist besonders wichtig, genauso...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Das Doppelbudget 22/23 soll erst im Herbst, anstatt im Juni vorgelegt werden.
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NÖ Landtag
Finanz-Chef Schleritzko will Budget im Herbst vorlegen

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Richard Hogl mit Karl Nehammer am Bildschirm

Hogl im Gespräch mit Innenminister

Zu einem Fachgespräch mit Innenminister Karl Nehammer fanden sich neun Landtagsabgeordnete der Niederösterreichischen Volkspartei, unter ihnen auch Richard Hogl aus dem Bezirk Hollabrunn, online zusammen. BEZIRK HOLLABRUNN. Minister Nehammer erklärte die Situation des Sicherheitsbereiches in der Corona-Pandemie und ging im Wesentlichen auf die zahlreichen Fragen der Mandatare ein. Infos zum MigrationsthemaZu Beginn gab der Minister auch eine umfangreiche Stellungnahme zu der Migrationsfrage ab....

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Alfred Hoffmann kehrt ab Mai der Politik den Rücken zu.
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Änderung in Grabern
SPÖ Mandatar hört im Mai auf

Die Graberner Sozialdemokraten werden sich im Sommer neu aufstellen.  GRABERN. Der bisherige geschäftsführende Gemeinderat Alfred Hoffmann hört nach einem Jahr im Amt auf. " Ich habe schon vor der Wahl 2020 gesagt, das ich maximal ein Jahr machen werde.", spricht der Schöngraberner über die Gründe. Schon vor der Wahl hat er sich zum Weitermachen von den Parteikollegen überreden lassen.  Nachfolger gefundenSein Nachfolger wird aller Voraussicht nach Christoph Schwarz aus Windpassing sein, der...

  • Hollabrunn
  • Daniel Arbes
Michael Sommer - Gemeinderat der FPÖ in Hollabrunn

Unterstützung für Gastronomie
FPÖ Hollabrunn fordert aussetzen der Kommunalabgabe

Bis zur vollständigen Öffnung der Gastronomie fordert die FPÖ Hollabrunn in einem Dringlichkeitsantrag die Aussetzung der Kommunalabgaben. HOLLABRUNN. Unter der Lockdownpolitik der Bundesregierung leidet die seit mehr als 4 Monaten geschlossene Gastronomie besonders stark. "Wir fordern eine komplette Öffnung der Gastronomie, jedoch lässt die Bundesregierung hier die Wirte im Regen stehen. Die versprochenen Hilfen kommen bei den Gastronomien kaum an. Darüber hinaus bieten Garantien für Darlehen...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Antwort vom Gesundheitsministerum auf offenen Brief der NÖ Sozialpartner: "Anliegen und Vorschläge der Sozialpartner nehmen wir ernst."
1 Aktion 8

Offener Brief an Minister Anschober
Gesundheitsministerium will "praxistaugliche Lösungen finden"

+++UPDATE, 27. März 2020 +++ Statement aus dem Gesundheitsministerium: Die Anliegen und Vorschläge der Sozialpartner nehmen wir ernst und wir stehen mit ihnen dazu auch laufend im Austausch. Unser gemeinsames Ziel ist, die dringend notwendigen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, die auch FachexpertInnen empfehlen, umzusetzen und gleichzeitig möglichst praxistaugliche Lösungen zu finden. Vor dem Hintergrund der steigenden Infektionszahlen und der sich zuspitzenden Situation auf den...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Richard Hogl im Gespräch mit Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger.

Hogl im Gespräch mit Landwirtschafts- und Tourismusministerin Köstinger
77 Millionen gegen den Borkenkäfer für Niederösterreich

Zu einem Fachgespräch mit Landwirtschafts- und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger fanden sich zehn Landtagsabgeordnete der Niederösterreichischen Volkspartei, unter ihnen auch Richard Hogl, online zusammen. BEZIRK HOLLABRUNN. Ministerin Köstinger erklärte die Situation der Landwirtschaft und des Tourismus, sowie des Breitbandausbaues in der Corona – Pandemie und ging im Wesentlichen auf die zahlreichen Fragen der Mandatare ein. Moderiert wurde der Gedankenaustausch von...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Ein Teil der Teilnehmer der digitalen Freundschaf(f)tstour.

SPÖ tourt virtuell durch das Weinviertel
"Freundschaft" auf digitale Art

„Da es derzeit aufgrund der Covid-19-Krise nicht möglich ist, in die Bezirke zu kommen, müssen wir virtuell stärker zusammenrücken“, so das Motto der ersten digitalen „Freundschaf(f)tstour“ von SPÖ NÖ mit Landesparteivorsitzendem Landeshauptfrau Stellvertreter Franz Schnabl. BEZIRK HOLLABRUNN. Im Beisein von Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar, dem Präsidenten des NÖ Gemeindevertreterverbands Rupert Dworak sowie zahlreichen Mandataren aus dem Bezirk Holla- brunn wurde der zweite...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Hannes Bauer, Josef Muchitsch, Pamela Rendi-Wagner, Christian Kauer, Hans Ertl, Rudolf Silvan.

Hollabrunner besuchten das Parlament
Zum 80er wieder einmal im Parlament

Der langjährige SPÖ-Nationalrat Hannes Bauer aus Ziersdorf besuchte anlässlich seines 80. Geburtstages Kollegen im Parlament. BEZIRK HOLLABRUNN. Mit dabei war auch Hans Ertl anlässlich 70 Jahre Mitgliedschaft der Gewerkschaft Bau Holz. Nationalrat Rudolf Silvan hat den beiden gemeinsam mit Gewerkschafts-Bundesvorsitzenden Josef Muchitsch gratuliert. Mit dabei war Gewerkschafts-Regionalsekretär Christian Kauer. Pamela Rendi-Wagner nahm sich ebenfalls Zeit, um zu gratulieren.

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
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Bei der Online-Diskussion geht es dieses Mal um das Thema "Versorgungssicherheit"
Video

Politik & Versorgungssicherheit
Wie sicher ist NÖs Lebensmittelversorgung?

Stell' dir vor, ein Blackout unterbräche die Stromversorgung in Österreich. Grenzen würden aus welchem Grund auch immer geschlossen. Stell' dir vor, wir wären aufgrund einer Naturkatastrophe, eines Krieges, einer Pandemie in Österreich plötzlich auf uns alleine gestellt. NÖ. Es gibt unzählige Szenarien, durch die Lieferketten unterbrochen werden können und wir auf einmal nicht mehr auf die Vorteile unserer globalisierten Welt bauen können. Wenn der internationale Handel unterbrochen wird und...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, NÖAAB-Landesgeschäftsführerin Sandra Kern und dem Arbeitsmarktsprecher und Landtagsabgeordneten Franz Rennhofer
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Arbeitsmarkt
ÖVP will Leerstände mit Dorf-Office-Abeitsplätzen füllen

VPNÖ-Ebner/Kern/Rennhofer: Leerstände in den Gemeinden für Dorf-Office-Arbeitsplätze nutzen
; Schwerpunkt der Volkspartei NÖ bleibt: Alles für Arbeit NÖ. Arbeit ist nicht erst seit heute unser wichtigstes Thema. Durch Konjunkturmaßnahmen, Qualifizierungsförderungen und Investitionen bleibt die ÖVPNÖ diesem Schwerpunkt treu. Alles was bisher getan wurde, habe einen Vorsprung verschafft – der NÖ Arbeitsmarkt entwickelt sich bundesweit am besten, führt VPNÖ Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Melanie Erasim geht zurück in den Nationalrat.

SPÖ Mistelbach
Melanie Erasim kehrt in Nationalrat zurück

BEZIRK MISTELBACH. Mistelbachs SPÖ-Obfrau kommt nach einenhalb Jahren in den Nationalrat zurück. Sonja Hammerschmied tritt aus beruflichen Gründen von ihrem Mandat zurück. Die nächste auf der Liste ist nun Melanie Erasim, die bereits im April ihr Nationalratsmandat abermals antreten könnte. Dann hätte das Weinviertel auch wieder eine SPÖ-Stimme im Parlament. 23 Monate Im November 2017 wurde die Rabensburgerin erstmals angelobt. Damals saß sie als Oppositionelle einer türkis-blauen Regierung...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Beimischung von Bioethanol soll erhöht werden.
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NÖ Landtag
ÖVP fordert Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FPÖ fordert "Klimateller" für Soldaten; ÖVP meint: Das gibt es schon.
2 Aktion 3

NÖ Landtag
ÖVP verwehrt NÖ's Soldaten den FPÖ-"Klimateller"

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Beschluss im NÖ Landtag: ÖVP, SPÖ und FPÖ stimmen für Doppelbudget.
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NÖ Landtag
ÖVP, SPÖ und FPÖ ermöglichen Erstellung eines Doppelbudgets

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Jugendgemeinderat Patric Scheuer

Reaktion auf Forderung nach Kino
Hollabrunn: Nicht nur fordern, sondern tun

JVP-Obmann und Jugendgemeinderat Patric Scheuer kümmert sich um die Anliegen der Jugend Wie in den Bezirksblättern zu lesen war, werde laut SPÖ Hollabrunn nichts für die Jugend getan - dem kann die JVP Hollabrunn getrost widersprechen. HOLLABRUNN. In den letzten beiden Jahren wurde sowohl der Motorikpark als auch die Lake Lounge realisiert. Zwei Projekte die bei Jung UND Alt sehr gut ankommen. Und es geht dieses Jahr gleich weiter: „Der Pumptrack wurde coronabedingt ins Jahr 2021 verschoben....

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll

Politik aus Österreich

Um wieviele Fälle von Gewalt und Missbrauch es sich in welchen Ländern handelt, gibt SOS-Kinderdorf bislang nicht bekannt.
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Kommission zur Aufklärung
Klasnic zu Gewalt in SOS-Kinderdörfern: "Darf nichts vertuscht werden"

Nachdem am Donnerstag Vorwürfe von Gewalt und Missbrauch in SOS-Kinderdörfern in 20 Ländern bekannt wurden, hat SOS-Kinderdorf Geschäftsführerin Elisabeth Hauser eine unabhängige Kommission präsentiert, die die Vorwürfe aufklären soll. ÖSTERREICH. Leiten soll die Kommission die ehemalige steirische Landeshauptfrau Waltraud Klasnic. Sie ist auch Leiterin der unabhängigen Opferschutzkommission (UOK) der katholischen Kirche. Es gebe bereits eine Studie mit ersten Ergebnissen, erklärte Klasnic am...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Julia Schmidbaur
In Österreich werden Geimpfte, Getestete und Genesene nun gleichgestellt. Am Donnerstagabend hat der Bundesrat eine entsprechende Novelle gegen die Stimmen der FPÖ abgesegnet
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Bundesrat gibt grünes Licht
Geimpfte werden Getesteten und Genesenen gleichgestellt

In Österreich werden Geimpfte, Getestete und Genesene nun gleichgestellt. Am Donnerstagabend hat der Bundesrat eine entsprechende Novelle gegen die Stimmen der FPÖ abgesegnet. Geimpfte werden sich damit wohl ab drei Wochen nach der ersten Immunisierung die Eintrittstests ersparen. ÖSTERREICH. Der erste Versuch Geimpfte, Getestete und Genesene gleichzustellen scheiterte an den Mehrheitsverhältnissen in der Länderkammer. Dank des Bundesrates konnte diese Novelle nun doch endlich fixiert werden....

  • Ted Knops
"Soziale Medien sind kein rechtsfreier Raum, auch dort gilt die österreichische Rechtsordnung, deren Ziel nicht zuletzt der Schutz der Menschen in diesem Land vor Verhetzung und Gewalt ist", so Innenminister Nehammer.
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Holocaust-Leugnung
Innenminister Nehammer zeigt antisemitische Hasspostings an

Nach dem Besuch des Innenministers Karl Nehammer (ÖVP) in der KZ-Gedenkstätte Gusen in Oberösterreich fühlten sich einige User bemüßigt, antisemitische Facebook-Postings abzusondern. Der Minister greift durch und zeigt die Hassposter an. ÖSTERREICH. Am Mittwoch jährte sich die Befreiung der Konzentrationslager Mauthausen und Gusen zum 76. Mal. Im Rahmen einer Gedenkveranstaltung in Gusen gab Innenminister Nehammer den Kauf der verbliebenen Teile des ehemaligen Konzentrationslagers bekannt....

  • Lukas Urban
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Corona-Krise
Ersatztermine für Zentralmatura noch vor Sommer

Für Schülerinnen und Schüler die sich in Quarantäne befinden sowie falsch positiv Getestete und Erkrankte plant das Ministerium Ersatztermine für die Zentralmatura ab dem 7. Juni. ÖSTERREICH. Wie das Bildungsministerium am mitteilte, gibt es heuer bei Zentralmatura noch vor dem Sommer Ersatztermine. Dies gilt für Schüler und Schülerinnen, die als K1-Kontaktperson wegen einer Corona-Erkrankung oder wegen einem falsch positiven Corona-Test nicht an einer oder mehreren Maturaprüfungen teilnehmen...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Julia Schmidbaur

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