Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

2020: Göllersdorfer SPÖ zieht positive Jahresbilanz

Stefan Hinterberger, seit über 6 Jahren Vorsitzender der Göllersdorfer Roten zieht gemeinsam mit den GemeinderätInnen Herbert Poisinger, Brigitta Pfeifer, Isabella Raberger und Michael Raab eine positive Jahresbilanz. Obwohl das Team rund um Stefan Hinterberger bei der Gemeinderatswahl im Jänner 2020 2,6 % Zugewinn hatte, wurde das Wahlziel hauchdünn verfehlt. 4 Stimmen fehlten auf das sechste Gemeinderatsmandat, 18 Stimmen um die Absolute der ÖVP in Göllersdorf zu brechen. „Der Zusammenhalt...

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Bürgermeister Herbert Leeb und Vizebürgermeisterin Petra Eva Grüneis.

Gemeinde Grabern wirtschaftete gut
Schuldenstand trotz Corona verringert

Gemeinde Grabern konnte ein positives Ergebnis trotz nicht guter Aussichten im Corona-Jahr erzielen. GRABERN (ag). Bürgermeister Herbert Leeb verkündete bei der Gemeinderatssitzung von Grabern einen Überschuss von 209.800 Euro, den er aber aufgrund zweier zu beschließenden Projekte, die sich nicht im Budget befinden, im selben Satz wieder revidierte. Durch Personalzuschüsse konnten die fehlenden Ertragsanteile ausgeglichen werden: "Damit konnte der Schuldenstand trotz Corona verringert...

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Der erforderliche Mindestabstand konnte im Stadtsaal Hollabrunn eingehalten werden.
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Gemeinderatsbeschluss Hollabrunn
25 Euro für jeden Hollabrunner Haushalt

Der Hollabrunner Gemeinderat beschloss eine Wirtschaftsförderung in Form von 25 Euro für jeden Haushalt mittels Hollabrunn Card. HOLLABRUNN (ag). Für die meisten heimischen Unternehmer kam es während der Geschäftsschließungen zu massiven Umsatzeinbußen. Die Hollabrunner Oppositionsparteien SPÖ und FPÖ brachten bei der Gemeinderatssitzung den Dringlichkeitsantrag zur Ausstellung von Wertgutscheinen über 50 Euro für jeden Haushalt ein. "Viele der angekündigten Maßnahmen der österreichischen...

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Der gesamte Gemeinderat der Stadtgemeinde Hollabrunn.
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Gemeinderat Hollabrunn gewählt
Großes Vertrauen in Babinsky

Alfred Babinsky wurde erneut zum Bürgermeister und Kornelius Schneider zum Vizebürgermeister gewählt. Ebenso wurden die Stadträte und die Ausschussmitglieder bestellt. HOLLABRUNN (ag). Einen Abstimmungsmarathon absolvierten die neuen Mitglieder des Gemeinderates der Stadtgemeinde Hollabrunn. Großer Zuspruch - 34 von 36 StimmenMit einer satten Vorzugsstimmenmehrheit ist Alfred Babinsky aus den Gemeinderatswahlen im Jänner hervorgegangen. Der Gemeinderat sprach ihm erneut das Vertrauen aus....

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FPÖ-Gemeinderat Christian Lausch forderte Erklärungen.
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Umschichtung Stadt Hollabrunn
Opposition stimmt gegen Nachtragsvoranschlag

Die Opposition zeigt Einigkeit und verwehrte dem ersten Nachtragsvoranschlag 2019 ihre Zustimmung, dieser Tagesordnungspunkt wurde daher nur mit den Stimmen der ÖVP mehrheitlich beschlossen. HOLLABRUNN (ag). Eine heftige Debatte entstand bei der Präsentation des Nachtragsvoranschlages von Finanz-Vizebürgermeister Kornelius Schneider. Einige Posten waren für die Opposition nicht nachvollziehbar. Der ordentliche Haushalt stieg um 915.000 Euro auf rund 29,3 Millionen und im außerordentlichen...

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Josef Frank als Gemeinderat der SPÖ.
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Todesfall bei SPÖ
Hollabrunn trauert um Gemeinderat Josef Frank

Die SPÖ-Bezirksorganisation Hollabrunn gibt in tiefer Trauer bekannt, dass der Ehrenvorsitzende Gemeinderat Josef Frank am Mittwoch, den 9. Oktober nach kurzer Krankheit verstorben ist. HOLLABRUNN (ag). Im 79. Lebensjahr hieß es für den Raschalaer Josef Frank Abschied nehmen. Er ist Träger des Goldenen Verdienstzeichens der Republik Österreich und des Silbernen Ehrenzeichens für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich. "Unverwüstlich bringt es auf den Punkt, wie sich Josef „Pepi“ Frank in...

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Fliegender Wechsel im Gemeinderat

Auf eigenen Wunsch verlässt Dorothea Schöfmann (SPÖ), bekannt auch als Sozialombudsfrau und durch ihre Tätigkeit beim Roten Kreuz, den Mailberger Gemeinderat. Als Nachfolger rückt Thomas Gruber als geschäftsführender Gemeinderat nach. Der dadurch frei gewordene Platz im Gemeinderat wird mit Georgios Mawridis nachbesetzt. Kürzlich fand die Angelobung des neuen Gemeinderates statt. Foto: Privat

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Foto: Messirek

Hollabrunn: Budget verabschiedet

Haushaltsvoranschlag mit Gegenstimmen der Opposition beschlossen. HOLLABRUNN (jm). Die Marathonsitzung des Gemeinderates, bei dem unter den 25 Tagesordnungspunkten auch das Budget 2018 zu beschließen war, wurde von Vbgm. Alfred Babinsky (ÖVP) eröffnet. Er dankte den Vertretern aller Fraktionen für die konstruktive Zusammenarbeit bei den Ausschuss-Sitzungen im Vorfeld der Gemeinderatssitzung. Allerdings wurde im Verlauf des Sitzungsabends die erzielte Einigkeit bei manchen Punkten vergessen und...

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FPÖ-GR Christian Lausch fordert rasche Unterstützung.          Foto: Privat

FPÖ forderte 100er für Schüler

Schulstartgeld soll für alle Volksschüler ohne Einkommensstaffelung gelten. HOLLABRUNN (ag). Zu Beginn der Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Hollabrunn richtete Vizebgm. Alfred Babinsky die Grüße von Bgm. Erwin Bernreiter aus, der sich nach wie vor im Krankenhaus aufhält. Er soll am Tag der Sitzung sogar gefragt haben, ob es Dringlichkeitsanträge gibt.Daraufhin startete FPÖ-GR Christian Lausch mit der Verlesung des selbigen, der sogar in die Tagesordnung aufgenommen wurde. Er fordert zur...

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StR. Wolfgang Scharinger fordert, Gürtel enger zu schnallen.     Foto: Archiv

Wo bleibt die Handschlagqualität?

Vereinbarung gebrochen - StR. Scharinger kritisiert die SPÖ-Fraktion. HOLLABRUNN (ag). Vor einigen Jahren einigte sich der Hollabrunner Gemeinderat aufgrund einer Initiative vom damaligen SP-Bezirksparteivorsitzenden Werner Gössl darauf, Ausschuss-Vorsitzende mit Stadträten zu besetzen, da sonst eine zusätzliche Aufwandsabgeltung von über 300 Euro pro Monat ausbezahlt werden müsste, die bei StadträtInnen ersatzlos entfällt. Diese Regelung gilt nicht beim Prüfungsausschuss, dem aufgrund...

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Der Gemeinderat stimmte über das Budget 2017 ab und nahm es einstimmig an.                                                                                                  Foto: mh

Haugsdorf beschließt Budget 2017

Erhöhung der Gebühren für Nachmittagsbetreuung mit Gegenstimmen. HAUGSDORF (mh). Die Gemeinde, unter der Leitung von Bürgermeister Andreas Sedl-mayer, hat sich bemüht, und sie hat es geschafft, ein ausgeglichenes Gemeindebudget aufs Papier zu bringen. Trotz der großen Projekte wie die Erschließung der Baugründe an der Sandgrube, die Erweiterung des Kindergartens sowie des Hochwasserschutzes bleibt die Neuverschuldung im Rahmen, und der Gesamtschuldenstand der Marktgemeinde steigt auf...

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Gerald Gerstorfer aus Breitenwaida wurde zum neuen Gemeinderat statt Andreas Fischer gewählt und angelobt.    	                	Foto: ag
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Leichte Erhöhung der Schulden

Budget für 2017 beschloss ÖVP im Alleingang. Diskussion um Bausperre in Breitenwaida. HOLLABRUNN (ag). Eine wahre Marathon-Sitzung lieferte der Gemeinderat der Stadtgemeinde Hollabrunn in der letzten Sitzung dieses Jahres mit insgesamt 31 Tagesordnungspunkten bis spät in die Nacht. Neubesetzung Als Nachfolger von Andreas Fischer wurde Gerald Gerstorfer als neuer Gemeinderat gewählt und angelobt und Thomas Saliger als Ortsvorsteher bestellt.Alle Oppositionsparteien gaben zu bedenken, dass durch...

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Die Erlenweinkreuzung in Retz zählt zu den neuralgischen Verkehrspunkten im Retzer Straßennetz.                                                           Foto: Josef Messirek

Zu wenig Platz für Kreisverkehr

Der Kreisverkehr beim Obernalber Spitz kann nicht gebaut werden RETZ (jm). In der letzten Gemeinderatssitzung gab Bgm. Helmut Koch bekannt, dass der Kreisverkehr bei der Erlenwein-Kreuzung/Obernalber Spitz aufgrund des Platzmangels und des Niveauunterschieds zum angrenzenden Keller nicht gebaut werden kann. Für den Lkw-Verkehr würde der Platz nicht ausreichen. Zu diesem Ergebnis kam man nach dem Lokalaugenschein mit Wolfgang Dafert von der Straßenbauabteilung Hollabrunn. Die Gespräche mit den...

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Besichtigten die Baustelle Kläranlage: Vbgm. Ernst Muck, Klärwart Manfred Fritz, GR Herbert Peterzelka und Bgm. Markus Baier.        Foto: jm

Neue Kläranlage um 4 Millionen

Gemeinderat vergab Aufträge für Projekte im Straßenbau und für die Erweiterung der Kläranlage. ZELLERNDORF (jm). In der letzten Gemeinderatssitzung der Marktgemeinde Zellerndorf wurden Aufträge an Firmen vergeben, die Arbeiten im Straßenbau sowie in der Erweiterung von Siedlungen und der Kläranlage durchführen werden. 4-Mio-Projekt Kläranlage Die Kläranlage der Großgemeinde in Watzelsdorf wird größer dimensioniert und an die heutigen Erfordernisse angepasst. Bgm. Markus Baier: „Bereits im März...

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FPÖ-GR Christian Lausch kämpft für mehr Züge.       Foto: Privat

Lausch fordert mehr Abendzüge

Zusätzliche Verbindung sollte es zwischen Stockerau und Retz geben. HOLLABRUNN (ag). Für FPÖ-Gemeinderat NR Christian Lausch war es Anlass genug, bei der letzten Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Hollabrunn einen Dringlichkeitsantrag über einen Grundsatzbeschluss für zusätzliche Bahnverbindungen der ÖBB einzureichen. „In diversen Gemeinden gibt es diesen Grundsatzbeschluss schon, die Kosten unter den Gemeinden zwischen Stockerau und Retz nach einem Einwohnerschlüssel aufzuteilen. Es geht um...

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Den 1. Nachtragsvoranschlag 2016 beschloss die ÖVP Hollabrunn im Alleingang.                                                                                                     Foto: ag
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Schulcampus noch immer aktuell

Stadtgemeinde Hollabrunn änderte im Budget die Schlusssummen. HOLLABRUNN (ag). Finanzstadtrat Kornelius Schneider berichtete bei der Hollabrunner Gemeinderatssitzung über die Erstellung eines Nachtragsvoranschlags. Es konnte ein Überschuss aus dem Rechnungsabschluss 2015 von € 176.00,- anstatt den veranschlagten € 71.000,- in das Jahr 2016 übertragen werden. Daher ist es möglich, eine Rücklage von € 100.000,- für künftige Abfertigungen zu bilden. Die Gesamtsumme im ordentlichen Haushalt beträgt...

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Die Opposition stimmte für den Abänderungsantrag von FPÖ-Gemeinderat Christian Lausch.    Foto: ag

Nachmittagsbetreuung zu teuer

Eltern und Opposition üben heftige Kritik an den Kosten von 130 Euro. HOLLABRUNN (ag). Lange wurde nach Möglichkeiten einer schulischen Nachmittagsbetreuung in Hollabrunn gesucht. Nun präsentierte die ÖVP bei der Gemeinderatssitzung das Ergebnis und stieß auf heftige Kritik bei der Opposition aufgrund der Kosten. „Für 5 Tage pro Woche müssen Eltern 130 Euro zahlen. Da liegt Hollabrunn im Spitzenfeld. Nicht die Volkshilfe, sondern die Gemeinde ist dier Preistreiberin“, nannte FPÖ-GR Christian...

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Elisabeth Schüttengruber-Holly folgt Karl-Heinz Jirsa als Stadträtin nach.Foto: Archiv

Neue Stadträtin der ÖVP gewählt

Nach Ausscheiden von Karl-Heinz Jirsa gibt es ein verändertes Team. HOLLABRUNN (ag). Der bisherige Kultur- und Bildungsstadtrat der ÖVP-Stadtregierung, Karl-Heinz Jirsa, legte kürzlich aufgrund gesundheitlicher Probleme alle seine politischen Funktionen im Hollabrunner Gemeinderat zurück. Das Team von Bürgermeister Erwin Bernreiter wird bei der Gemeinderatssitzung neu aufgestellt. Elisabeth Schüttengruber-Holly folgt Karl-Heinz Jirsa als Stadträtin nach. Die neue Bildungsgemeinderätin wird...

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ÖVP präsentierte Budget 2016

Teil SPÖ und ÖVP beschlossen Budget, FPÖ, Liste und Grüne dagegen. HOLLABRUNN (ag). Bei der Sitzung des Hollabrunner Gemeinderates war der größte Punkt der Bericht von Finanzstadtrat Kornelius Schneider über den Voranschlag 2016. Der Ordentliche Haushalt wird mit € 25,3 Mio. Einnahmen und Ausgaben geplant. Der Außerordentliche Haushalt umfasst ein Budget von rund 5,6 Mio. Euro Schuldenstand sinkt weiter Der Schuldenstand wird weiter auf voraussichtlich € 29,6 Mio. (2015: € 29,9 Mio.) Ende 2016...

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Scharinger als Hetzer beschimpft

Beschimpfungen im nicht-öffentlichen Teil schockieren Scharinger HOLLABRUNN (ag). Im nicht-öffentlichen Teil der letzten Gemeinderatssitzung in Hollabrunn beschloss der Gemeinderat einen Vertrag mit dem Verein menschen.leben zum Vermieten von Räumlichkeiten im Studentenheim für Flüchtlinge. FPÖ-Stadtrat Wolfgang Scharinger erklärte sein volles Verständnis für die Aufnahme von Flüchtlingen bereits im Vorfeld. Ihn ärgerte lediglich die Behandlung des Themas im nicht-öffentlichen Teil. Nun stellte...

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  • Alexandra Goll
Zur ersten Sitzung in der neuen Periode begrüßte Bgm. Erwin Bernreiter die Gemeinderatsmitglieder und viele Zuhörer.Foto: ag

Abschluss ohne die Opposition

Schulden reduzierten sich, obwohl viele Investitionen in den letzten Jahren erfolgten. HOLLABRUNN (ag). Bei der ersten Gemeinderatssitzung in der neuen Periode wurden gleich vier Dringlichkeitsanträge eingebracht. Die Beantragung vom Dorferneuerungsverein Raschala für ein Ortszeichen wurde einstimmig beschlossen. SPÖ-StR. Jakob Raffel forderte den Bürgermeister auf, Einladungen und wichtige Informationen für Veranstaltungen an alle Gemeindefraktionen und Klubsprecher rechtzeitig zu übermitteln....

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Rote retten ÖVP den „Chefsessel“

ÖVP, SPÖ und Grüne bilden Stadtregierung. „Wir für Retz" pokerte hoch und verlor alles. (ae). Am Abend des 18. Februar herrschte im Sitzungssaal der Stadtgemeinde Retz ein Gedränge, als gäbe es Freibier. Sogar der Aufgang zum Saal und der Vorraum waren dicht verstellt mit Bürgerinnen und Bürgern, die zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderates gekommen waren. Drinnen ging es ruhiger zu. ÖVP, SPÖ und Grüne hatten bereits im Vorfeld ein Koalitionsabkommen geschlossen, und die Liste „Wir für...

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Nur bei wenigen Punkten der letzten Gemeinderatssitzung in Hollabrunn herrschte so eine Einstimmigkeit.Foto: ag

ÖVP präsentierte Budget 2015

FPÖ und SPÖ forderten: Schließung Regionenshop und Beendigung Vertrag mit Jugendarbeit. HOLLABRUNN (ag). Bei der letzten Sitzung des Jahres des Hollabrunner Gemeinderates gab es nach dem Bericht von Finanzstadtrat Kornelius Schneider über den Voranschlag 2015 zahlreiche Wortmeldungen. Der Ordentliche Haushalt wird mit 25 Mio. Einnahmen und Ausgaben geplant. Der Außerordentliche Haushalt umfasst ein Budget von rund 3,5 Mio. Euro. Gesamtschulden sinken Der Schuldenstand wird weiter sinken – auf...

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ÖVP und FPÖ stimmten einstimmig, SPÖ nur teilweise der Umwidmung für ein Einkaufszentrum zu.Foto: Alexandra Goll

Umwidmung für Frasl-Cente

Sozialdemokraten stimmten teilweise gegen Frasl-Einkaufszentrum-Projekt. HOLLABRUNN (ag). Gleich zu Beginn der Hollabrunner Gemeinderatssitzung stand die Umwidmung des Stenzl-Areals zur Errichtung eines Einkaufszentrums auf der Tagesordnung. Zahlreiche Einsprüche der Anrainer verlas Vizebgm. Alfred Babinsky. Er bat, diese Stellungnahmen negativ zu behandeln und verwies auf eine steigende Kaufkraft von 15 %. Bau für EKZ kann starten Wie bereits mehrfach berichtet, möchte Reinhold Frasl ein...

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  • Josef Hess
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