Volksbefragung

„Unterbürg“ im Gemeinderat: Ergebnis Volksbefragung kurz & bündig präsentiert; wie geht es nun weiter? ST. JOHANN. Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde (nach Vorgabe der TGO) das Ergebnis der Volksbefragung Unterbürg bekannt gegeben (wir berichteten). Bgm. Stefan Seiwald dankte allen Bürgerinnen und Bürgern, die an der Befragung teilgenommen und von ihrem demokratischen Recht Gebrauch gemacht haben. Es gab keine weiteren Wortmeldungen oder Debattenbeiträge dazu. In den Gemeindenachrichten...

Die Gemeinde Going wird die Bevölkerung zum geplanten Großhotel auf landwirtschaftlicher Vorsorgefläche befragen. GOING. Die Bergbahnen Ellmau-Going planen, auf einer landwirtschaftlichen Vorsorgefläche in einer Größe von 2,2 Hektar ein neues Großhotel mit 288 Betten zu errichten ("Tirol Lodge Going"). Von den Projektwerbern wird dabei das Überleben der Astbergbahn in Going ins Treffen geführt (MeinBezirk berichtete).  Weichen für Volksbefragung gestelltAm 22. April brachte Bgm. Alexander...

Volksbefragung zum geplanten Gewerbegebiet Unterbürg ist fix; Gemeindeführung behält sich noch Einspruch gegen Gerichtsurteil vor. ST. JOHANN. „Unterbürg und eine Volksbefragung waren im Gemeindevorstand Thema. Wir haben noch die schriftliche Urteilsausfertigung vom Landesverwaltungsgericht angefordert und behalten uns einen Einspruch vor. Bisher haben wir ja lediglich ein Protokoll in Händen. Das Urteil erwarten wir in rund zwei Wochen. Wir planen jedoch konkret an der administrativen...

In St. Johann dürfte es im März zur Volksbefragung zum geplanten Gewerbegebiet Unterbürg kommen; Bürgerinitiative "Freunde des Niederkaisers" fühlt sich bestätigt. ST. JOHANN. Bei der Gemeinderatssitzung am 4. Februar – nach Redaktionsschluss – ist die mögliche Volksbefragung zur „Umwidmung Unterbürg“ (geplantes interkommunales Gewerbegebiet, Anm.) Tagesordnungspunkt, wobei die Anzahl der Beisitzer der Gemeindewahlbehörde festgelegt wird. Wie bekannt ist eine Volksbefragung wie eine Wahl...

Demo-Wanderung nach Unterbürg; Volksbefragung gefordert; Grünen-Unterstützung; Anfrage im Gemeinderat. St. JOHANN, GOING, REITH. Die überparteiliche Bürgerinitiative „Freunde des Niederkaisers“, die  eine Volksbefragung zum geplanten Gewerbegebiet Unterbürg fordert, rief am 14. 9. zu einer Wanderung auf, um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen. Rund 50 Personen folgten der Einladung. Die Initiatoren zeigten sich stolz, dass trotz Schlechtwetters viele Menschen zur Demo-Wanderung kamen. „Das...

Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Kematen wurde in der Causa „Volksbefragung zum Biomasseheizwerk“ Unglaubliches offenbart. KEMATEN. Über die Absicht der Oppositionslisten, eine Volksbefragung zu initiieren, wurde bereits mehrfach in den Medien berichtet. Deren Mandatare sprechen sich seit Beginn der Debatten vehement gegen die Errichtung des Biomasseheizwerk im Gewerbepark Nord aus. Ein neuerlicher Antrag auf Volksbefragung wurde mehrheitlich abgelehnt – aber betreffend der...

Der geplante Ausbau der Windkraft im Bezirk Waidhofen spaltet nicht nur die Bevölkerung. Die Positionen der politischen Vertreter von FPÖ und Grüne zum Thema könnten nicht gegensätzlicher sein.  BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Gottfried Waldhäusl (FPÖ) und Martin Litschauer (GRÜNE) lieferten sich schon in der Vergangenheit zu strittigen Themen heftige politische Auseinandersetzungen. Beim Thema Windkraft ist dies nicht anders. Waldhäusl droht"Bei der kommenden Gemeinderatssitzung in Waidhofen am 18....

Im Vorfeld der Novellierung des Sektoralen Raumordnungsprogrammes über die Windkraftnutzung in NÖ ("Zonierung") haben die Gemeinde Groß Siegharts und Thaya beschlossen, die Bevölkerung über die geplanten Projekte abstimmen zu lassen. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. In der Groß Sieghartser Gemeinderatssitzung  wurde ein Dringlichkeitsantrag eingebracht mit dem ein voriger Gemeinderatsbeschlusses zur Aufnahme in die Zonierung für Windkraftanlagen ausgesetzt wird. Der Antrag „Aussetzung des...

FPÖ fordert Volksbefragung zum Erhalt des Gemeindeamtes in Baumgarten. (PA der FPÖ Judenau/Baumgarten) JUDENAU-BAUMGARTEN. In der Gemeinde Judenau-Baumgarten sind in naher Zukunft einige zukunftsweisende Projekte geplant. Eines davon ist der Bau eines neuen Gemeindeamtes, sogar ein neuer Standort wird von Bürgermeister Hagl in Betracht gezogen. Die FPÖ-Ortsgruppe Judenau-Baumgarten kämpft seit dem Wiedereinzug 2020 in den Gemeinderat für mehr Transparenz und Mitsprache der Bevölkerung. „Wir...

FPÖ und SPÖ sammelten Unterschriften für ein barrierefreies Gemeindeamt und fordern eine Volksbefragung. DÜRNSTEIN. "Wir verlangen eine Volksbefragung! Denn seit Jahren fordern wir eine zweckmäßige und zeitgemäße Unterbringung unseres Gemeindeamtes", erklärt FPÖ-Stadtrat Helmuth Weiss. Er informiert, dass vergangenen Donnerstag ein Antrag mit 201 Unterstützungserklärungen, die Mitglieder der SPÖ und FPÖ in der Stadtgemeinde Dürnstein gesammelt haben, im Rathaus abgegeben wurde. Barrierefreies...

In Herzogsdorf fand vergangenen Sonntag eine Volksbefragung bezüglich Mobilfunkversorgung statt. HERZOGSDORF. Der Herzogsdorfer Gemeinderat wollte es von den Bürgern wissen: Sollten Flächen umgewidmet werden, um die Errichtung von Sendern (5G und weitere) ab einer Höhe von zehn Metern zu ermöglichen? (wir berichteten). Nun steht das Ergebnis fest: 63,8 Prozent der Herzogsdorfer haben sich dagegen ausgesprochen. "Dieses Ergebnis ist ein klarer Auftrag an den Gemeinderat. Bereits bei der...

Der Güssinger Gemeinderat hat in seiner Sitzung gestern, Mittwoch, abend die Abhaltung einer Volksbefragung zur geplanten, rund 120 Hektar großen Freiflächen-Photovoltaikanlage abgelehnt. Der Antrag war von der ÖVP eingebracht worden, die für eine Volksbefragung Unterstützungserklärungen von 790 Wahlberechtigten gesammelt hatte. SPÖ verweist auf GutachtenBürgermeister Vinzenz Knor und seine SPÖ-Fraktion stützten ihre Ablehnung der Befragung auf ein Rechtsgutachten der Landesregierung. Demnach...

Der Güssinger Gemeinderat hat in seiner Sitzung gestern, Montag Abend, der Abhaltung einer Volksbefragung über die geplante Freiflächen-Photovoltaikanlage eine Absage erteilt. Bürgermeister Vinzenz Knor (SPÖ) beruft sich auf ein nun vorliegendes Rechtsgutachten der Landesregierung. Er kündigte an, die von der ÖVP initiierte Volksbefragung nicht zuzulassen und die bescheidmäßige Ablehnung in der nächsten Gemeinderatssitzung vorzunehmen. "Demokratiepolitischer Skandal"Die ÖVP, die 790...

Keine Ergebnisse brachte gestern, Mittwoch, abend die Sondersitzung des Güssinger Gemeinderats zur geplanten Freiflächen-Photovoltaikanlage. Die Anträge der ÖVP, die Umwidmung der 120 Hektar an benötigten Flächen aus dem Jahr 2021 zurückzunehmen und eine Volksbefragung durchzuführen, wurden von der SPÖ- und FPÖ-Mehrheit im Gemeinderat vertagt. Die Stadt habe die Landesregierung um eine Rechtsauskunft über die möglichen juristischen Folgen einer Umwidmung gebeten, diese Auskunft sei aber noch...

Die ÖVP der Stadtgemeinde Güssing hat einen Sondergemeinderat beantragt, gab Vizebürgermeister Alois Mondschein bekannt. Dort will sie einen Antrag zur Einsetzung einer Volksbefragung einbringen, bei der die Bevölkerung über die 120 Hektar große Freiflächen-Photovoltaikanlage beim Urbersdorfer Stausee befragt wird. ÖVP Güssing für Volksbefragung zu Freiflächen-Photovoltaik (+ Umfrage)

GALTÜR (otko). Bei der Volksbefragung in Galtür stimmten am 25. April 75,8 Prozent für das Jufa-Projekt zum Erhalt des Hallenbades. Dorfchef Anton Mattle will Verhandlungen mit Investor nun abschließen. Initiative "Zukunft.Galtür" hat mit der Abhaltung der Volksbefragung wesentliches Ziel erreicht. Deutliches Ja für geplante Kooperation Insgesamt 638 Wahlberechtigte von den derzeit 766 Einwohnern in Galtür waren am 25. April bei einer Volksbefragung über die Frage "Soll die Gemeinde Galtür, um...

GALTÜR (otko). Bei einer Wahlbeteiligung von 81,66 Prozent stimmten bei der Volksbefragung 75,8 Prozent der Galtürer für eine Kooperation mit der Jufa-Gruppe. Das Ergebnis ist für den Gemeinderat bindend. Somit dürfte die Schließung des Hallenbades vom Tisch sein. Umstrittenes Hotel-Projekt Insgesamt 638 Wahlberechtigte von den derzeit 766 Einwohnern in Galtür waren am 25. April zu einer Volksbefragung aufgerufen. Die Frage, die mit Ja oder Nein zu beantworten war, lautete: "Soll die Gemeinde...

GALTÜR (otko). Die Galtürer stimmen am 25. April bei einer Volksbefragung über eine mögliche Kooperation mit der JUFA-Gruppe ab. Das Projekt bei Sportzentrum ist sei Jahren umstritten. Richtungsentscheidung in Galtür Erstmals seit Jahrzehnten findet in einer Gemeinde im Bezirk Landeck eine lokale Volksbefragung statt. Die Galtürer können dabei über das Thema Sportzentrum bzw. Hallenbad, das für die Zukunft des Dorfes entscheidend sein wird, mitbestimmen. Die Frage, die am 25. April mit Ja oder...

GALTÜR (otko). Hallenbad Galtür: Die Bevölkerung soll am 25. April bei einer Volksbefragung über die umstrittene Kooperation mit der JUFA-Gruppe abstimmen. JUFA-Projekt sporgt für Kritik Das geplante Hotel-Projekt der JUFA-Gruppe in Kooperation mit der Gemeinde Galtür ist seit Jahren umstritten. Beim Sport- und Kulturzentrum soll auf 30 Jahre das Baurecht an JUFA vergeben werden. Der ganze Bereich der Tennishalle wird abgerissen und dort entsteht ein Hotel (JUFA Alpinresort Galtür). Neben einer...

Die Volksbefragung zum Erhalt oder zur Schließung der Wörgler Wasserwelt am 11. April ging gegen das Erlebnisbad aus. Zu gering war die Wahlbeteiligung und die siebzig Prozent wurden nicht erreicht.  WÖRGL (red). Insgesamt 10.261 Bürger der Stadtgemeinde Wörgl hatten am Sonntag, den 11. April die Gelegenheit, ihre Stimme im Rahmen der Volksbefragung zur Zukunft des Wave – die Wörgler Wasserwelt abzugeben. Die Fragestellung lautete: „Soll die Wörgler Wasserwelt saniert werden und die...

INNSBRUCK. Innsbrucks Politik ist im Wandel. Mit der Auflösung der Koalition und dem Spiel der freien Kräfte hat auch das ehemalige Arbeitsübereinkommen ausgedient. 280 Punkte umfasste das Arbeitsübereinkommen, deren offene Punkte immer öfters infrage gestellt werden. Eine Umfrage lädt zu Zahlenspiele ein. UmfrageEine IMAD-Umfrage im Auftrag der Tiroler Krone über die berühmte Sonntagsfrage zeigt einen spannenden Zweikampf an der Spitze. Laut Umfrage (500 Personen wurden befragt, die...

Wie schon seit geraumer Zeit ist und bleibt das Wörgler Wave Gesprächsthema. Der Gemeinderat ist sich uneins. Nun meldet sich Andreas Taxacher vom Team Wörgl zu Wort und stellt einiges infrage. Er ist für den Erhalt der Wasserwelt und ganz und garnicht Einverstanden mit der Vorgehensweise von Bürgermeisterin Hedi Wechner.  WÖRGL (red). Das Wave ist seit 18 Jahren aus Wörgl nicht mehr wegzudenken. Jung und Alt verbringen ihre Freizeit in den Wörgler Wasserwelten. Es ist als einziges Hallenbad im...

INNSBRUCK. Die Innsbruckerinnen und Innsbrucker bleiben weiterhin Zuseher des politischen Schauspiels im Gemeinderat. Direkte Einflussmöglichkeiten auf die Frage Neuwahlen haben die Wählerinnen und Wähler nicht. "Die Koalition ist beendet." teilt Bürgermeister Georg Willis Worte bei der Gemeinderatssitzung am 18.3. gegen 19 Uhr 30 mit. Jetzt gilt ein Spiel der freien Kräfte. Keine MitspracheInnsbrucks Wählerinnen und Wähler bleibt vorerst weiter nur die Zuseherrolle. Den Innsbrucker Bürgern...

Die Wörgler Volkspartei, darunter Gemeinderat Michael Riedhart, setzt sich gemeinsam mit der Bürgerinitiative "Erhalter des Waves" für den Fortbestand der Wörgler Wasserwelt ein. Mittels einer Volksbefragung soll die Schließung des Erlebnisbades verhindert werden.  WÖRGL (mag). Die Wörgler Wasserwelt bleibt weiterhin ein großes und schwieriges Thema. Bei der Gemeinderatssitzung am 18. Februar wird darüber entschieden ob es tatsächlich zur Schließung des Waves kommt. Vorab gab Gemeinderat...