Volksbefragung
63,8 Prozent stimmten gegen Umwidmung für Mobilfunkausbau
- Bürgermeister Alois Erlinger wollte die Meinung der Bürger wissen.
- Foto: Gemeinde
- hochgeladen von Veronika Mair
In Herzogsdorf fand vergangenen Sonntag eine Volksbefragung bezüglich Mobilfunkversorgung statt.
HERZOGSDORF. Der Herzogsdorfer Gemeinderat wollte es von den Bürgern wissen: Sollten Flächen umgewidmet werden, um die Errichtung von Sendern (5G und weitere) ab einer Höhe von zehn Metern zu ermöglichen? (wir berichteten). Nun steht das Ergebnis fest: 63,8 Prozent der Herzogsdorfer haben sich dagegen ausgesprochen. "Dieses Ergebnis ist ein klarer Auftrag an den Gemeinderat. Bereits bei der Einleitung der Volksbefragung wurde fixiert, dass das Ergebnis bindend ist. Sollte also ein Mobilfunkbetreiber einen Antrag auf Sonderausweisung im Flächenwidmungsplan stellen – was bisher nicht geschehen ist – wird der Gemeinderat diesen ablehnen", sagt Herzogsdorfs Bürgermeister Alois Erlinger. Ein 5G-Sender in der Höhe von 36 Meter, gegen den auch Anrainer protestierten, wird also nicht kommen.
Hohe Beteiligung bei Volksbefragung
Erfreulich ist für den Ortschef die Beteiligung von 36,9 Prozent. "Dies zeigt großes Interesse nach Mitbestimmung", so Erlinger. Grundsätzlich fallen Mobilfunkanlagen nicht in die Kompetenz der Gemeinde. Ab einer Höhe von zehn Metern ist jedoch im Flächenwidmungsplan der Gemeinde eine Sonderausweisung im Grünland notwendig. Der Gemeinderat hat nur dadurch eine unmittelbare Entscheidungskompetenz bei Mobilfunksendeanlagen.
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