Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Die Initiatoren Ferdinand Kaineder, Andrea Hofbauer und Ernst Azesberger (v. l.) mit den 456 Unterschriften vor dem Gemeindeamt.

Bürgerinitiative
456 Unterschriften zur "Rettung des Ortsbildes"

KIRCHSCHLAG (fog). 456 Unterschriften sammelte die Bürgerinitiative "Retten wir das Ortsbild" und übergab die Liste am 25. Juni, kurz vor der Gemeinderatssitzung, Bürgermeisterin Gertraud Deim (ÖVP). Andrea Hofbauer von der Bürgerinitiative betonte bei der Übergabe: „Unser Eindruck, dass viele Kirchschlager mit dem Projekt in der Meederstraße und mit dieser Form von Bebauung nicht einverstanden sind, hat sich eindrucksvoll bestätigt. Innerhalb von drei Wochen wurden von über zehn Freiwilligen...

  • Urfahr-Umgebung
  • Gernot Fohler
"Ja zu einem Boulevard St. Nikolaus" lautet die Devise einer Bürgerinitiative.

St. Nikolaus
"Ja zu einem Boulevard St. Nikolaus"

INNSBRUCK. Die Innstraße in St. Nikolaus bleibt weiterhin in Diskussion. Nachdem der Sandwirt zu einer Versammlung geladen hat, bei der scharfe Kritik an der Stadtpolitik geübt wurde, meldet sich jetzt eine unabhängige Bürgerinitiative zu Wort. Auch die Politik reagiert auf die Forderungen der Bürgerinitiative. Die Vorgeschichte der Innstraßen-Diskussion kann in den Beiträgen "Geschichtsträchtige Straße mit über 100 Unternehmen" und "Widerstand gegen grüne Verkehrspolitik" nachgelesen...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Viel Lärm um ein Asfinag-Projekt bei Kufstein-Süd: Nachdem Anrainer über mehr Lärm klagten, kam es in der letzten Gemeinderatssitzung zu einer Anfrage.
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Politik
Viel Lärm um neuen Lärmschutz in Kufstein

Grüne Gemeinderätin kritisiert in Kufsteiner Gemeinderatssitzung Lärmschutzprojekt in Morsbach. Bgm. Krumschnabel: Lärmmessung findet statt, Projekt ist aber noch nicht fertig.  KUFSTEIN (bfl). Die Lärmschutzwand zur Autobahn bei Kufstein-Süd bis Kufstein-Nord auf der Höhe Morsbach wird im Auftrag der Asfinag saniert. Der Lärmschutz habe sich nun aber verschlechtert, beklagt Gemeinderätin (GR) Victoria da Costa (OGF Kufstein) mit einigen Bürgern bzw. Anrainern. Dabei ist die...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Barbara Fluckinger
Ein Blick in die Zukunft: So würde sich die Bürgerinitiative "Allee Hopp" ihre Hörlgasse vorstellen.
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Neue Allee am Alsergrund
Die Hörlgasse wird jetzt fix umgestaltet

Bis vor kurzem waren sich Bezirk und Stadt nicht einig. Zwar wurde die Umgestaltung der Hörlgasse von beiden Seiten begrüßt, unsicher war aber, wie sie finanziert werden soll. Jetzt ist es aber fix und die Hörlgasse wird - mit einem Zwischenschritt - umgestaltet. ALSERGRUND. Endlich gibt es Einigung: Die Stadt Wien unterstützt den Alsergrund beim Umbau der Hörlgasse. Knapp drei Millionen Euro soll das Projekt kosten. Das ist für einen Bezirk mit etwa vier Millionen Euro Jahresbudget...

  • Wien
  • Alsergrund
  • Maximilian Spitzauer
Der Bürgermeister hat den Anrainern Unterstützung zugesagt.
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Nach Offenem Brief
Autoposer sind zurück – Luger kündigt Unterstützung an

Wirkung gezeigt hat ein Offener Brief der Hessenpark-Bürgerinitiative. Bürgermeister Klaus Luger hat den unter rücksichtslosen Autofahrern leidenden Anrainern Unterstützung zugesagt. LINZ. Bürgermeister Klaus Luger hat den lärmgeplagten Bewohnern des Neustadtviertels seine Unterstützung im Kampf gegen sogenannte "Autoposer" zugesagt. Das war das Ergebnis eines Treffens zwischen ihm und Vertretern der Bürgerinitiative "Lebenswerter Hessenpark und Umgebung" vergangene Woche. Zuvor hatten sich...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die Bürgerinitiative Wiesenstadt hat noch vor dem Lockdown ein deutliches Zeichen für den Bau einer Lärmschutzwand gesetzt.
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Lautstark gegen den Lärm in Liesing
U6-Anrainer fordern ihre verdiente Ruhe

Die Anrainer der U6 in Alterlaa sind genervt. Sie wollen ihre Ruhe – und dafür erheben sie ihre Stimmen. LIESING. (egb). Seit wenigen Wochen fährt jede Garnitur der U6 bis nach Siebenhirten. Eine gute Nachricht für alle Liesinger. Wirklich für alle? Nicht ganz. Für rund 2.000 Anrainer der Trasse bedeutet dies im Grunde genommen eine Verdoppelung ihres Problems. So viele Menschen haben nämlich die Petition der "Parteiunabhängigen Bürgerinitiative Wiesenstadt" unterschrieben, welche...

  • Wien
  • Liesing
  • Ernst Georg Berger
Viele Linzer beteiligen sich mittlerweile an den Müllsammelaktionen, aus allen Altersstufen.
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Linzer Saubermacher
Wenn Müllsammeln voll im Trend liegt

Linz hat ein Müllproblem, finden Erich Gusenbauer und seine Mitstreiter. Weil jammern aber nicht reicht, haben sie die Sache als "Saubermacher" selbst in die Hand genommen. Von der Politik wünschen sie sich mehr Strafen und eine Rückkehr des traditionellen Straßenkehrers. LINZ. "Viele Linzer sind völlig entsetzt, wie vermüllt unsere Stadt ist", sagt Erich Gusenbauer. An manchen Stellen liege der Dreck der letzten zehn Jahre. Gemeinsam mit anderen Linzern hat er die Sache selbst in die Hand...

  • Linz
  • Christian Diabl
Kämpft um den 42A: Silvia Nossek (Grüne) ist seit 17. Dezember 2015 Bezirksvorsteherin in Währing.
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Bezirksvorsteherin Silvia Nossek
"Für den 42A gibt es gibt leider nur diese eine Route"

Die neue Strecke des 42A durchs Wohngebiet sorgt für Diskussionen. Die bz bat Bezirkschefin Nossek zum Interview. Seit Wochen ist die neue Route des 42A das Topthema. Warum gehen die Emotionen so hoch? SILVIA NOSSEK: Auf der einen Seite ist da die Freude, dass es für einen jahrzehntelangen Wunsch der Bewohner am Schafberg und vieler Schafbergbad-Besucher endlich eine Lösung gibt: Der 42A fährt übers Gersthofer Platzl. Auf der anderen Seite sind Anrainer wenig begeistert, dass nun ein Bus...

  • Wien
  • Währing
  • Thomas Netopilik
Bezirksvorsteher Hannes Derfler (SPÖ) will mit der Begegnungszone für eine Verkehrsberuhigung am Brigittenauer Sporn sorgen.
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Leserbriefe Brigittenauer Sporn
Aufregung um temporäre Begegnungszone im 20. Bezirk (Umfrage)

Am Brigittenauer Sporn wurde eine temporäre Begegnungszone errichtet. Die bz-Leser sind geteilter Meinung. BRIGITTENAU. Aufgrund der Coronakrise wurden mehrere Wiener Straßen in temporäre Begegnungszonen umgewandelt, um den Menschen beim Spazierengehen die Einhaltung des notwendigen Sicherheitsabstands zu ermöglichen. Der 20. Bezirk war von der Maßnahme vorerst ausgeschlossen. Darüber verärgert, forderte die Bürgerinitiative "Die 20er*innen" mehrere Begegnungszonen und Fußgängerstraßen...

  • Wien
  • Brigittenau
  • Kathrin Klemm
Bezirksvorsteher Hannes Derfler (SPÖ) will mit der Begegnungszone für eine Verkehrsberuhigung am Brigittenauer Sporn sorgen.
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Corona in Wien
Neue Begegnungszone am Brigittenauer Sporn eröffnet

Endlich ist es so weit: Auch in der Brigittenau gibt es eine temporäre Begegnungszone. Sie soll für eine Verkehrsberuhigung am Brigittenauer Sporn sorgen. BRIGITTENAU. Aufgrund der Coronakrise wurden in Wien mehrere Straßen in temporäre Begegnungszonen umgewandelt. Dadurch soll den Menschen beim Spazierengehen die Einhaltung des notwendigen Sicherheitsabstands ermöglicht werden. Die Brigittenau war bislang von dieser vorübergehenden Maßnahme ausgeschlossen (direkt hier nachzulesen). Nun...

  • Wien
  • Brigittenau
  • Kathrin Klemm
Stiller Protest gegen Kraftwerk Tumpen-Habichen
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Demonstration in Umhausen
20.000 Stimmen fordern Aus für Wasserkraftwerk Tumpen-Habichen

Für die Bürgerinitiative gegen die Wasserkraftanlage Tumpen steht seit Bekanntwerden der Kraftwerkspläne Tumpen außer Frage, dass dieses Projekt eine Gefahr für Mensch und Leben darstellen würde. Der WWF und die Organisation WET – Wildwasser Erhalten Tirol stärken der Bürgerinitiative jetzt den Rücken und haben eine Petition ins Leben gerufen, die bereits über 20.000 Unterschriften gegen das Kraftwerk zu verzeichnen hat. UMHAUSEN (ps). "Wir fürchten um unser Leben, nicht nur einmal mussten...

  • Tirol
  • Imst
  • Petra Schöpf

SPÖ Gemeinderäte unterstützen die parlamentarische Bürgerinitiative zur „Rettung der Gemeindefinanzen“

Nachdem die Bundesregierung bereits Anfang April auf die heikle finanzielle Situation in den Städten und Gemeinden hingewiesen haben, die durch den Entfall von Ertragsanteilen und Kommunalsteuer (bedingt durch die Covid19-Krise) entsteht. Gemeinsam mit dem GVV (Sozialdemokratischer Gemeindevertreterverband) Österreich, dem NÖ GVV, LHStv.Franz Schnabl und unserem Kommunalsprecher im Parlament, Bgm. Andreas Kollrosswollen wir in den kommenden Tagen bis zum 31. Mai so viele Unterschriften...

  • Melk
  • Karl Zimmerl
Mehr Platz für Fußgänger fordert die Brigittenauer Bürgerinitiative "Die 20er*innen" etwa in der Universumstraße.
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Corona in Wien
Begegnungszone in der Brigittenau gefordert

Seit Kurzem gibt es Begegnungszonen auf Zeit – nicht aber im 20. Eine Bürgerinitiative will das ändern. BRIGITTENAU. Damit die Menschen beim Spazierengehen ausreichend Abstand halten können, hat die Stadt Wien mehrere Straßen in temporäre Begegnungszonen umgewandelt. Dort sind alle Verkehrsteilnehmenden gleichberechtigt und es gilt Tempo 20. In der Brigittenau gibt es bislang keine temporären Begegnungszonen – sehr zum Ärger der Bürgerinitiative "Die 20er*innen". In einem offenen Brief...

  • Wien
  • Brigittenau
  • Kathrin Klemm
Die Polizei löste die Einmann-Blockade auf.
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Bewegungsfreiheit
Einmann-Sitzstreik für einen autofreien Hauptplatz

Mit einer Einmann-Sitzblockade haben Aktivisten auf den Zusammenhang zwischen Feinstaubbelastung und rascher Verbreitung von Corona-Viren aufmerksam gemacht. LINZ. Mit einem Einmann-Sitzstreik hat die Initiative "Linz autofrei!" ihre Forderung nach einem autofreien Hauptplatz und einer autofreien Klosterstraße erneuert. Ein Mann deshalb, weil dadurch bei der Protestaktion kein Ansteckungsrisiko bestanden hat. Mit seiner Aktion hat es der Aktivist geschafft, Hauptplatz und Klosterstraße für...

  • Linz
  • Christian Diabl
Große Pläne haben Anrainer und Initiativen mit dem großteils leer stehenden Pavillon im Franckviertel.
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Leerstand
Franckviertler wollen Pavillon wiederbeleben

Im Franckviertel steht ein kleiner Pavilon größtenteils leer. Die umtriebigen Grätzelbewohner wollen ihn wiederbeleben und für ein Gemeinschaftszentrum nutzen. LINZ. Im Franckviertel, dort wo die Ebenhochstraße auf die Stieglbauernstraße trifft, findet sich ein interessantes Überbleibsel aus einer anderen Zeit. Zwischen den Wohnblöcken steht ein vermutlich in den 1950er-Jahren erbauter, niedriger Pavillon mit Flachdach. Er bietet Platz für vier kleine Geschäfte. Bis 2010 war hier eine...

  • Linz
  • Christian Diabl
Schon vor der Corona-Krise haben Bezirksvorsteherin Silke Kobald (2.v.l) und Christian Gerzabek (l.) gegen das Projekt Stellung bezogen.
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Anrainer und Bezirk sind empört
Flächenwidmung Montecuccoliplatz im Gemeinderat beschlossen

Die gegen den Willen der Bewohner am Montecuccoliplatz Änderung der Flächenwidmung der Gemeindebauten sorgt für Aufregung bei Mietern und Bezirk. HIETZING. Der Wiener Gemeinderat hat heute, Donnerstag, 26. März mit den Stimmen von SPÖ, Grünen und Neos die Flächenwidmung am Montecuccoliplatz beschlossen. Das bedeutet, dass nun der Weg frei ist für eine höhere Gebäudehöhe von mehr als 16 Metern und die Errichtung eines zusätzlichen Wohngebäudes. Diese Änderung der Flächenwidmung sieht...

  • Wien
  • Hietzing
  • Ernst Georg Berger
Rot: bestehendes Schienennetz
Grün: geplantes Breitspur-Schienennetz
orange Straßennetz
blau: Wasserstraße
violett: Flughafen
Grau: möglicher Standort für einen Güterterminal

Breitspurbahn-Projekt
Kollross: Bedürfnisse der Gemeinden müssen Bedeutung haben

Die zuständige Ministerin für Mobilität Leonore Gewessler betonte in einer Pressekonferenz ihren Willen, die von den betroffenen Gemeinden verabschiedeten Resolutionen gegen die Breitspurbahn und die damit verbundene Errichtung eines Güterterminals zur Kenntnis zu nehmen und ihnen Berücksichtigung zu schenken. Kollross: "Es zählt, was herauskommt"Für den SP-Kommunalsprecher und Bürgermeister von Trumau, Andreas Kollross „zählt das was unterm Strich herauskommt. Mit Lippenbekenntnissen...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Ein leerer Bus, wie er in Matzen/Raggendorf bis zu 140 mal am Tag vorkommt.
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Matzen / Raggendorf
Leere VOR Busse regen Bürgerinitiative auf

Schon zu Zeiten als alles noch "normal" schien, beschwerte man sich seitens der Bürgerinitiative in Matzen/Raggendorf über zahlreiche leere Busse die durch die Ortschaft fahren. Jetzt, wo aufgrund der aktuellen COVID-19 Situation noch wesentlich mehr Menschen zu Hause sind möchte man seitens des VOR (Verkehrsverbund Ost Region) aber auch keine Busse einziehen und fährt einfach ohne Fahrgäste durch die Gegend - auf Kosten der Steuerzahler.  MATZEN / RAGGENDORF. "Wir haben den VOR bereits in...

  • Gänserndorf
  • Thomas Pfeiffer
Obere Donaustraße 23-29: Hier soll das neue "LeopoldQuartier" entstehen. Geplant sind 700 Wohnungen und ein Hotel.
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Bauprojekt "LeopoldQuartier"
700 neue Wohnungen und ein Hotel für die Leopoldstadt

In der Oberen Donaustraße 23–29 entsteht das "LeopoldQuartier" mit 700 neuen Wohnungen und einem Hotel. Anrainer sind um ihre Lebensqualität besorgt. LEOPOLDSTADT. Auf 22.874 Quadratmetern entsteht in der Oberen Donaustraße 23–29 das neue "LeopoldQuartier". Geplant sind 700 freifinanzierte und geförderte Wohnungen und ein Hotel. „Mit mehr als 700 Zimmern entsteht das größte Hotel, das wir je entwickelt haben“, so Thomas Winkler, CEO von UBM. Die Fertigstellung ist für 2022 angesetzt....

  • Wien
  • Leopoldstadt
  • Kathrin Klemm
So soll das geplante Minex-Werk in Zeltweg aussehen.
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Minex
"Der Schlusspunkt ist noch nicht gesetzt"

Grüne wollen Bürgerinitiative bei etwaigen weiteren Schritten gegen Verhüttungswerk unterstützen. ZELTWEG. Nach diversen anderslautenden Berichten stellte Minex jetzt klar, dass die erneuten Anträge auf Wiederaufnahme des UVP-Genehmigungsverfahrens abgelehnt worden sind. Das bestätigte auch das Bundesverwaltungsgericht gegenüber der Murtaler Zeitung. Entsprechende Anträge der Bürgerinitiative wurden demnach abgewiesen. "Fassungslos" Diese zeigt sich ob der Entscheidung "fassungslos und...

  • Stmk
  • Murtal
  • Stefan Verderber

LESERBRIEF
Entgegnung auf den Leserbrief der AMAG-Betriebsräte

"Es ist uns, dem Team der Initiative "Gesunde Zukunft", ein Anliegen, zu den Angriffen gegen unsere Sprecherin, Frau Angela Baumgartner, Stellung zu nehmen. Frau Baumgartner hat sich bereit erklärt, die Initiative nach außen hin zu vertreten. Sie spricht für das Kernteam der zahlreichen Mitglieder sowie 800 Unterstützern. Wir möchten hier auf die Attacken durch die Herren Betriebsräte eingehen, aber nicht auf demselben Niveau. Die Bürgerinitiative spricht sich nicht gegen den Ausbau des...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Tiefschwarz präsentiert sich der Bezirk Murau vor der Gemeinderatswahl 2020. Bezirksparteiobfrau Manuela Khom präsentiert hier ihre Spitzenkandidaten mit Gerhard Stolz (Krakau), Thomas Kalcher (Murau), Lukas Scheurer (Mühlen), Josef Maier (Neumarkt), Albert Brunner (Niederwölz), Johann Schmidhofer (Oberwölz), Franz Kleinferchner (Ranten), Gottfried Reif (Scheifling), Mürzl (Schöder), Cäcilia Spreitzer (St. Georgen am Kreischberg), Friedrich Sperl (St. Lambrecht), Herbert Göglburger (St. Peter am Kammersberg), Johannes Rauter (Stadl-Predlitz) und Peter Panzer (Teufenbach-Katsch).
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KOMMENTAR
Die Parteien bringen sich in Stellung

Auf Gemeindeebene im Murtal alles in schwarz-roter bzw. türkis-roter Hand? Scheint so, wenn man auf die politische Gemeindelandkarte in den Bezirken Murau und Murtal schaut. Beide Parteien haben in allen 34 Gemeinden Kandidatenlisten für die Wahl erstellt. Freiheitliche Bewerber um Gemeinderatsmandate sind nur in 27 Gemeinden genannt. In Hohentauern, St. Georgen ob Judenburg, Seckau, Ranten, St. Lambrecht, Schöder und auch in der Bezirkshauptstadt Murau stellt sich niemand von den Blauen zur...

  • Stmk
  • Murtal
  • Wolfgang Pfister
An der Spitze: Gerhard Pichler (li.) und Gerald Konrad (re.).
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Spitzenkandidat
Wechsel an der Spitze der Grünen in Gutenberg-Stenzengreith

Die Grünen gehen in Gutenberg-Stenzengreith mit Gerald Konrad als neuem Spitzenkandidaten in die Gemeinderatswahl. Gerald Konrad war einer der Gründer der Bürgerinitiative der Grünen in Gutenberg-Stenzengreith (BGIS) und übernimmt die Position von Gerhard Pichler, der am zweiten Listenplatz kandidiert und Konrad als Ortsgruppensprecher unterstützen wird. Beide sind seit 2015 als Gemeinderäte aktiv. In dieser Zeit ist es ihnen bereits gelungen, viele wichtige Themen und Anliegen der Bürger...

  • Stmk
  • Weiz
  • Nadine de Carli

LESERBRIEF
"Bitte sachlich und fair bleiben!"

"Vor einiger Zeit habe ich in einem Leserbrief aufmerksam gemacht, die Diskussion rund um die Umweltverträglichkeitsprüfung eines Ausbauprojektes der AMAG sachlich und fair zu führen. Seit Beginn der Debatte halten sich die AMAG und wir, die Konzernbetriebsräte, an diese sachliche und faire Diskussion. Was sich aber, vor allem in der jetzigen Phase die Sprecher der Bürgerinitiative, hier vor allem die Vorsitzende Frau A. Baumgartner, durch Aussagen in diversen Medien erlaubt, erachten wir...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
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