Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Grünfläche und Bäume am Handelskai sind bereits verschwunden. Der Bau der PVA-Hochgarage soll bald beginnen. Doch nicht alle sind darüber glücklich. | Foto: Kathrin Klemm
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Nach Petition & Demo
PVA rechtfertigt neue Hochgarage am Handelskai

Briefe, Petitionen und Demos – die Leopoldstädter Bevölkerung und Bezirkspolitik versuchen seit 2019 die neue Garage der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) zu verhindern. Aber was sagt diese zu den Aktionen? MeinBezirk.at hat nachgefragt. WIEN/LEOPOLDSTADT. Direkt neben dem Hauptsitz der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) soll eine neue Hochgarage entstehen. Mit 442 Parkplätzen ergänzt sie die bestehende Garage mit rund 800 Parkplätzen. Damit die neue Garage aber gebaut werden kann, wurde ein...

  • Wien
  • Leopoldstadt
  • Kathrin Klemm
Ab 2025 soll die neue Bim vom Stuwerviertel bis in die Josefstadt fahren. Mit einer Petition wollen Leopoldstädterinnen und Leopoldstädter das Projekt verhindern.  | Foto: Wiener Linien
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Petition
Leopoldstädter wollen die neue Straßenbahn 12 verhindern

Mehr als 700 Unterschriften hat eine Petition gegen die Errichtung einer Straßenbahn in der Leopoldstadt. Aber was bedeutet das für den neuen 12er? Die BezirksZeitung hat nachgefragt. WIEN/LEOPOLDSTADT. Eine zuverlässige und umweltfreundliche Öffiverbindung von der Leopoldstadt bis in die Josefstadt – das soll die neue Straßenbahnlinie 12 ermöglichen. Insgesamt fünf neue Stationen und eine Umkehrschleife will man im 2. Bezirk errichten. Verläuft alles nach Plan, soll man ab Herbst 2025 vom...

  • Wien
  • Leopoldstadt
  • Kathrin Klemm
Für eine Verkehrsberuhigung im Grätzl rund um den Hannovermarkt setzten sich Links Brigittenau und die Bürgerinitiative "die20erinnen". | Foto: Miriam Al Kafur
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Petition eingereicht
Verkehrsberuhigung beim Hannovermarkt gefordert

Zu viel Verkehr und Lärm: Die Kleinpartei Links und eine Petition fordern Verbesserungen im Grätzl rund um den Hannovermarkt. WIEN/BRIGITTENAU. Dass der Hannovermarkt gut besucht ist, sollte eigentlich als positiv betrachtet werden. Aber nicht alle sind damit zufrieden. "Die angrenzenden Straßen sind vom starken Verkehr belastet", kritisiert Otto Mittmannsgruber der Bürgerinitiative "die20erinnen". Er selbst ist unmittelbarer Anrainer und mit der Situation ganz und gar nicht glücklich: "Was...

  • Wien
  • Brigittenau
  • Kathrin Klemm
DIe Marktgemeinde Dobersberg von Oben: Bürgerinitiative möchte Supermarkt am Ortsrand verhindern. | Foto: flightlog/Wikipedia
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Dobersberg
Bürgerinitiative gegen möglichen Supermarkt am Ortsrand

In Dobersberg hat sich eine Bürgerinitiative gebildet, die die Ansiedlung eines Nahversorgers außerhalb des Ortszentrums verhindern will. Laut Bürgermeister Martin Kößner liegen Angebote von zwei Supermarktketten für einen Grundstückskauf vor. DOBERSBERG. Die neu gegründete und unparteiliche Bürgerinitiative "Unser-Ortszentrum-muss-leben", möchte einen dringend notwendigen respektvollen Diskussionsprozess für eine zukunftsweisende (Orts-) Entwicklung anstoßen. Mit einer Online-Petition und...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Initiative: Petition gegen Ausbau des Studentenheimes und Gesprächstermin mit Bürgermeister gefordert. | Foto: IIG
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Polit-Ticker
Studentenheim-Debatte, E-Scooter-Verbot und Notschlafstelle

Unruhe herrscht in der Frau-Hitt-Straße. Die Pläne der IIG auf Erweiterung des Studentenheimes auf 125 Plätze stoßen bei Anrainerinnen und Anrainer auf wenig Gegenliebe. Eine Petitions wurde eingebracht. E-Scooter sollen in Innsbruck nach dem Beispiel Paris verboten werden, die Notschlafstelle soll künftig ganzjährig in Betrieb sein. INNSBRUCK. Das bestehende Studentenheim des Kollegiums der Missionspriester vom Heiligsten Herzen Jesu in der Frau-Hitt-Straße 14 soll durch einen Zubau erweitert...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
"Wir für Margareten" spricht sich einmal mehr für die geplante Grünfläche auf dem Areal aus. Wie diese genau aussehen wird, werden die Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs zeigen. | Foto: Patricia Kornfeld
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Rechte Wienzeile 2b
Eine Parkfläche in Margareten erhitzt die Gemüter

Was passiert auf der Rechten Wienzeile 2b? Dieses Thema sorgt bereits seit 2009 für ausreichend Gesprächsstoff im Bezirk. "Wir für Margareten" spricht sich einmal mehr für die geplante Grünfläche auf dem Areal aus. Wie diese genau aussehen wird, werden die Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs zeigen. WIEN/MARGARETEN. Eine neue Grünfläche für den 5. Bezirk – mit dieser Forderung im Gepäck kam der Klub "Wir für Margareten" zur letzten Bezirksvertretungssitzung am 7. März. Diese Parkanlage soll...

  • Wien
  • Margareten
  • Patricia Kornfeld
Die farktionsübergreifenden Planungen für die neue Wallensteinstraße laufen. Kritik kommt unterdessen von Bezirksvizin Barbara Pickl und Gemeinderat Ömer Öztaş (beide Grüne). | Foto: Grüne Leopoldstadt
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Petition abgelehnt
Wallensteinstraße sorgt erneut für Diskussionen

Petition abgelehnt: Die Wallensteinstraße wird keine Begegnungszone. Eine Umgestaltung soll aber dennoch kommen. WIEN/BRIGITTENAU. Mehr Platz für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrende, viel Grün und 20 km/h für den Verkehr – geht es nach der Bürgerinitiative "Die 20er*innen", soll die Wallensteinstraße zur Begegnungszone werden. Die betreffende Petition mit 700 Unterzeichnern wurde nun im Ausschuss im Gemeinderat behandelt. Doch dieser hat dem Anliegen eine Absage erteilt. Laut...

  • Wien
  • Brigittenau
  • Kathrin Klemm
Wie soll die Wallensteinstraße künftig aussehen? Damit befasst sich aktuell eine fraktionsübergreifende Bezirkskommission. Nun fordert eine Petition die Errichtung einer Begegnungszone.  | Foto: Heidemarie Zimmermann
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Begenungszone gefordert
Petitionsausschuss zum Umbau der Wallensteinstraße

Während die Planungen für den Umbau der Wallensteinstraße laufen, will die Bürgerinitiative "Die 20er*innen" ihre eigenen Ideen einbringen. Eine Petition mit 700 Unterschriften wird nun im Petitionsausschuss behandelt. WIEN/BRIGITTENAU. Alles neu soll es bald in der Wallensteinstraße heißen. Wie die wichtige Brigittenauer Verkehrs- und Lebensader verbessert werden kann, wird aktuell von der fraktionsübergreifenden Bezirksentwicklunsgkommsion behandelt. Nicht komplett auf die Politik verlassen...

  • Wien
  • Brigittenau
  • Kathrin Klemm
Hans Mittheisz' Petition war erfolgreich: Nun freut er sich auf den Test eines City-Busses im Maurer Grätzl. | Foto: Paleta
Aktion 2

Neuer City-Bus in Liesing
Der Hüpfer könnte bald nach Mauer fahren

Ein neuer City-Bus könnte bald den Maurer Hauptplatz mit dem umliegenden Grätzl verbinden. WIEN/LIESING. Wer zwischen Maurer Hauptplatz und Georgenberg wohnt, kennt das Problem: Die steilen Gassen im Grätzl, etwa Georgsgasse oder Gebirgsgasse, werden von den Buslinien 56A und 60A großräumig umfahren. "Wer kein Auto hat, muss zu Fuß gehen", weiß Hans Mittheisz aus Mauer, "mit Kinderwagerl oder Einkaufssackerl keine Kleinigkeit." Nachdem Ernst Paletas (Pro23) Antrag für eine neue Buslinie 2021...

  • Wien
  • Liesing
  • Mathias Kautzky
Insgesamt 4.071 Grazerinnen und Grazer erheben mit ihrer Unterstützung der Petition "Grüne Lunge von Graz vor Zerstörung?!" Forderungen gegenüber dem Gemeinderat. Die Petition wurde von Initiator Thomas Ott an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner übergeben. | Foto: Eichberger
Aktion 4

Geidorf
Initiative reicht Petition gegen Planungen im Univiertel ein

Die Bürgerinitiative "Lebensraum Univiertel" hat am Donnerstag insgesamt 4.071 Unterschriften der Petition "Grüne Lunge von Graz vor Zerstörung?! Grazer Gemeinderat gefordert!" an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner übergeben. Konkret wird darin der vorläufige Bebauungsplan für einen derzeit begrünten Innenhofbereich kritisiert.  GRAZ. Insgesamt 4.071 Unterschriften konnten für die Petition "Grüne Lunge von Graz vor Zerstörung?!" gesammelt werden, die sich gegen den vorläufigen Bebauungsplan...

  • Stmk
  • Graz
  • Kristina Sint
Auf dem über 19 Hektar großen Gebiet "Erzherzog-Karl-Straße Süd" soll ein Wohnquartier mit Grün- und Freiräumen errichtet werden. | Foto: MA21
1 Aktion 4

Donaustadt
Neuigkeiten rund um das Gebiet Erzherzog-Karl-Straße Süd

In der Erzherzog-Karl-Straße soll ein "klimafreundlicher Stadtteil" entstehen. Ein Vorhaben, das allerdings auch auf Widerstand stößt. Nun werden die detaillierten Zwischenergebnisse des Prozesses den Menschen in der Donaustadt bei einer Ausstellung am Wonkaplatz präsentiert. WIEN/DONAUSTADT. In der Erzherzog-Karl-Straße wird wohl auf absehbare Zeit keine Ruhe einkehren - nein, hier geht es nicht um die geplante Stadtstraße, nicht um eine Rehpopulation und auch um kein neues...

  • Wien
  • Donaustadt
  • David Hofer
Am ehemaligen Laska in der Greiner Hauptstraße soll dieses Projet entstehen. Bürger protestieren.  | Foto: Bürgerinitiative ‚Grein beleben & bewahren‘
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Greiner Innenstadt
1.524 Unterschriften gegen "Zerstörung"

GREIN. „Es ist ein klares Votum gegen Zerstörung der Greiner Innenstadt. Am 31. August 2022 übergaben die Vertreter der Bürgerinitiative ‚Grein beleben & bewahren‘ eine Petition mit 1.524 Unterschriften an Bürgermeister Rainer Barth. Dieses Ergebnis kann als voller Erfolg angesehen werden“, freut sich Anton Karner, der Sprecher der Bürgerinitiative. Viergeschossige Projekte Viel Wirbel lösten zwei geplante viergeschossige Bauvorhaben in der Hauptstraße 27 (ehemalige Stadt-Spar) und 28...

  • Perg
  • Robert Zinterhof
Die Bürgerinitiative übergab die gesammelten und notariell bestätigten und beim Notar hinterlegten Unterschriften im Landhaus neu in Eisenstadt und an die Gemeinde Gols. | Foto: Kathrin Svoboda

Krankenhaus im Seewinkel
3.059 Unterschriften gegen Standort "Golser Wiesäcker"

Die Bürgerinitiative „Ja zum Krankenhaus - Nein zur Verbauung der Golser Wiesäcker“ hat ein Jahr lang Unterschriften im Rahmen einer Petition  gegen den geplanten Standort „Wiesäcker Gols“ gesammelt. GOLS. Die 3.059 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern des Burgenlandes, Österreichs und Europas werden der Burgenländischen Landesregierung und dem Golser Bürgermeister am 24. Februar 2022 überreicht. Alternativ-Standort gefordertMit diesen Unterschriften appelliert die Bürgerinitiative an die...

  • Bgld
  • Neusiedl am See
  • Kathrin Santha
Foto: privat

Sportplatz in Pischelsdorf
Das Land erklärt Bauprojekt für "nicht förderfähig"

Fünf Millionen sind für Pischelsdorf zu viel. Jetzt muss darüber geredet werden, wo eingespart wird. PISCHELSDORF. "Es ist keine Sackgasse, aber es ist einfach zu teuer", so der Bürgermeister der Gemeinde am Engelbach, Gerhard Höflmaier am 29. Oktober 2021. Es ist keine einfache Diskussion, die er zu führen hat: Der FC Gurtner Pischelsdorf will einen neuen Sportplatz weil der jetzige einfach zu klein ist. Das wird von keiner Seite her bestritten. Problem: KunstrasenDass aber der neue Sportplatz...

  • Braunau
  • Daniela Haindl
Stiller Protest in Weng. | Foto: Rosner
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Widerstand wächst
Anrainer kritisieren zunehmende Verkehrsbelastung in Weng

In der Gemeinde Weng im Innkreis formiert sich gerade eine Bürgerinitiative. Auch eine Petition kann unterstützt werden. WENG IM INNKREIS (ebba). Anrainer in Weng kritisieren schon seit Längerem die stetig zunehmende Verkehrsbelastung in ihrer Gemeinde – die BezirksRundSchau berichtete. Laut dem Land OÖ ist die B 148 jene Straße, die die stärksten Zuwachsraten verzeichnet. Zwischen 2019 und 2021 hat der Schwerverkehr um etwa 30 Prozent zugenommen. Die durchschnittliche Verkehrsbelastung liegt...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Heftig umstritten: Ein geplante Jetski-Zone auf der Donau zwischen Naarn und St. Pantaleon-Erla.  | Foto: Wolfgang Simlinger
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Anfrage an Gewessler
Jetski-Konflikt an der Donau: Kein völliges Verbot

Konflikt um geplante Jetski-Strecke auf der Donau geht weiter – Ministerin verweist auf BH Amstetten. ST. PANTALEON-ERLA, ST. VALENTIN, NAARN. Der Mostviertler SP-Nationalrat Alois Schroll stellte kürzlich eine Anfrage an Bundesministerin Leonore Gewessler bezüglich der geplanten Jetski-Strecke im Donau-Auen-Gebiet von St. Pantaleon-Erla und Naarn – die BezirksRundschau berichtete. Die nun erfolgte Antwort ist für Schroll "nur wenig zufriedenstellend": „Wie aus der Anfragebeantwortung von...

  • Enns
  • Ulrike Plank
Mitglieder der Bürgerinitiative: Heidi Keil (Mittersill), AFK Peter Leo (Niedernsill, Unterstützer), Bernhard Gruber (Neukirchen), Julian Holleis (Krimml), Johann Nindl (Uttendorf), Karl Aigner (Niedernsill), Christoph Hirscher (Mittersill), Franz Moosbrugger (Mittersill), Michael Sinnhuber (Mittersill); nicht am Bild: Peter Hofer (Wald), Margarethe und Andreas Rader (Bramberg), Stephan Kaltenhauser (Hollersbach), Christian Egger-Gassner (Stuhlfelden). | Foto: Johanna Grießer
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Oberpinzgau
Bürgerinitiative für nachhaltigen Schutz vor Hochwasser

Die neu gegründete Bürgerinitiative setzt sich für den nachhaltigen Schutz des Lebensraumes Oberpinzgau ein. OBERPINZGAU. 13 Personen aus allen Oberpinzgauer Gemeinden haben sich zusammengetan und eine überparteiliche, unabhängige Bürgerinitiative gegründet. Ihre wichtigste Forderung: ein nachhaltiger Schutz des Lebensraums Oberpinzgau vor Hochwasser. "Jeder, der so etwas miterlebt hat, weiß, wie schlimm das ist", sagt Initiator Franz Moosbrugger aus Mittersill. Er war beim Hochwasser 2005...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Johanna Grießer
EU-weite Bürgerinitiative kann nur noch bis zum 30. September unterzeichnet werden.  | Foto:  Stefanie Hermsen

Bürgerinitiative sammelt Unterschriften: Bienen und Bauern retten

Seit 1990 ist die Sichtung von Wildbienen um ein Viertel zurückgegangen. Das Insektensterben, das in vollem Gange ist, wird dramatische Folgen für das Ökosystem haben – und kann auch für uns Menschen gefährlich werden. PLANK AM KAMP. „Ich möchte nicht immer nur die alarmierenden Zahlen hören, sondern selbst etwas dagegen tun“, so begründet Susanne Miklas aus Plank am Kamp ihren Einsatz für die Europäische Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten“. Sie unterstützt das Bündnis, indem sie...

  • Krems
  • Doris Necker
Insgesamt kamen rund 90 Anrainer am Samstag zum Flashmob der Bürgerinitiative "Freiraum Naschmarkt". | Foto: Maximilian Spitzauer
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Flashmob gegen Markthalle (mit Video)
Bürgerinitiative kämpft für Freiraum am Naschmarkt

Die Bürgerinitiative "Freiraum Naschmarkt" kämpft für ein konsumfreies, begrüntes Naherholungsgebiet am Naschmarkt-Parkplatz. Am Samstag luden die Initiatoren zum Flashmob. Mehr als 500 Unterstützer haben die gleichnamige Petition bereits unterschrieben. WIEN. Seit März tobt ein erbitterter Polit-Streit rund um die Neugestaltung des Naschmarkt-Parkplatzes. Das rund 12.000 Quadratmeter große Areal soll umgestaltet werden – nur wie, darüber sind sich die Parteien sowohl auf Stadt- als auch auf...

  • Wien
  • Margareten
  • Barbara Schuster
Leonding ist die viertgrößte Stadt in Oberösterreichs. | Foto: Stadtgemeinde Leonding
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Leonding
Anrainer laufen Sturm im Ortsteil Bergham

Für Wirbel in Leonding sorgt derzeit eine Grünlandumwidmung in Bauland im Ortsteil Bergham. LEONDING. Der Umwidmung des 6.000 Quadratmeter großen Grundstückes sei, laut Bürgermeisterin Sabine Naderer-Jelinek, eine Vereinbarung mit dem Grundeigentümer vorausgegangen. So hätte dieser der Errichtung des viergruppigen Kindergartens in Doppl – Grund ebenfalls in dessen Besitz – nur zugestimmt, wenn die Stadt ihrerseits die Herausnahme der Flächen in Bergham beim Land OÖ beantragt. „Das wurde...

  • Linz-Land
  • Oliver Wurz
Die Forderungen der Bürgerinitiativen, wie jener in Schwoich, werden nicht weiter behandelt.  | Foto: BI „Sondermüll- und Asbestendlager Nein!!!“
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Vom Tisch
Deponie-Bedenken in Schwoich und Kufstein ad acta gelegt

Nach Debatten in Petitionsausschuss: Gesetzeslage bei Genehmigungen von Deponien wird nicht geändert, Forderungen der Bürgerinitiativen werden nicht weiter behandelt. BEZIRK KUFSTEIN (bfl). Vorerst "vom Tisch" sind Bedenken hinsichtlich der Entstehung von Deponien in Österreich seitens des Bundes –  dies betrifft auch Deponien in Schwoich und Kufstein. Bereits im Herbst  sammelten Bürger in Schwoich und Kufstein zahlreiche Unterschriften gegen geplante Deponien in den beiden Orten.  Kritisiert...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Barbara Fluckinger
Gegen Betonwüste und gefährliche Straßen: Die Bürgerinitiative "die 20er*innen" fordert eine Verkehrsberuhigung. Die Brigittenauer sind geteilter Meinung. | Foto: die 20er*innen
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Leserbriefe Brigittenau
Zu viel Verkehr und zu wenig Grün im 20. Bezirk?

Zu wenig Grün, zu viel Verkehr und zu wenig Sicherheit? Nach dem Artikel "Verkehrte Politik im Bezirk?" gehen bei den Brigittenauern die Wogen hoch. BRIGITTENAU. Zu wenig Grün, zu viel Verkehr, zu wenig Sicherheit: Mit Flugzetteln übt die parteiunabhängige Bürgerinitiative "Die 20er*innen" Kritik am Bezirk. Laut den Aktivisten gibt es viele Verbesserungsmöglichkeiten. Wenig begeistert ist Bezirksvorsteher Hannes Derfler (SPÖ): "Die Forderungen betreffen nur ein paar wenige, und das auf Kosten...

  • Wien
  • Brigittenau
  • Kathrin Klemm
Eine Visualisierung des Projekts | Foto: trecolore_Perspektive

Villach St. Martin
Online-Petition gegen Betriebserweiterung

Anrainer fürchten um Wohngebiet. 10.000 Quadratmeter Grünland sollen umgewidmet werden. Ressenig Fahrzeugbau GmbH muss Betriebsfläche erweitern. VILLACH. Weiter für Unruhe sorgt die geplante Ressenig-Betriebserweiterung im Villacher Stadtteil St. Martin. Während die Stadt Villach den Grundstücksverkauf (rund 10.000 m²) absegnete, wartet man auf der anderen Seite noch auf eine Umwidmung desselbigen. "Ohne die können wir nicht vorgehen", sagt Christian Ressenig. Hier rechnet man mit einer...

  • Kärnten
  • Villach
  • Alexandra Wrann
Wienweit konnte man die starke Rauchentwicklung der brennenden Nordbahnhalle sehen.  | Foto: Andreas Edler
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Großbrand Leopoldstadt
Wird die Nordbahnhalle nun abgerissen?

Nach dem großen Brand in der Nordbahnhalle, steht nun vermutlich der Abriss bevor. Es stellt sich die Frage: Welche Auswirkungen hat der Brand auf die Pläne für das Nordbhanviertel? LEOPOLDSTADT. Die Norbahnhalle sorgt seit Monaten für Diskussionen. Zwei Jahre lang war ein Forschungsprojekt der TU Wien hier ansässig, wodurch sich die Halle zu einem Zentrum für Kultur und sozialen Austausch entwickelte. Doch lief vergangenen Sommer der Nutzungsvertrag mit dem Eigentümer, den ÖBB, ab. Seither...

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