Klosterneuburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am Samstag, 8. Mai, startet man um 14.30 Uhr am Wiener Neustädter Hauptplatz zur geführten Radtour zu sieben Plätzen, an denen "Politik-Marketing" aufgedeckt werden soll.
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Wiener Neustadt
Radtour durch die "Betonhauptstadt"

Am Samstag, 8. Mai, laden Radlobby und 
"Plattform Vernunft statt Ost-Umfahrung" zu einer geführten Radtour durch die "Betonhauptstadt" Wiener Neustadt ein. Dabei sollen "sieben leere Politik-Versprechen" aufgedeckt werden - zumindest wenn es nach den Veranstaltern geht. WIENER NEUSTADT. Klima- und Energiemodellregion, Klimabündnis-Gemeinde und seit kurzem auch dem Bodenbündnis beigetreten - in Wiener Neustadt ist Klima- und Umweltschutz in aller Munde. In den Medien wird die...

  • Wiener Neustadt
  • Mathias Kautzky
Junge VP Klosterneuburg fordert Verbesserung der Breitbandsituation

Klosterneuburg
Junge VP Klosterneuburg fordert Verbesserung der Breitbandsituation

KLOSTERNEUBURG (pa). Gerade in der Corona Pandemie zeigt sich immer stärker: Die Zugänge zum Breitbandinternet werden knapper. In Zeiten von Streamingdiensten und Home-Office steigt die gleichzeitig übertragende Datenmenge an! Das bedeutet eine Reduktion der verfügbaren Bandbreite und der Internetgeschwindigkeit. Daher müssen Videos öfters geladen werden, Videokonferenzen brechen ab oder die Bildqualität verschlechtert sich zum Nachteil eines Jeden! Auch nach der Pandemie wird schnelles...

  • Klosterneuburg
  • Birgit Schmatz
LH Mikl-Leitner, BM Kocher und LR Eichtinger mit Mandatarinnen und Mandataren aus Stadt und Bezirk Baden, die sich bei den Freiwilligen für ihr Engagement in der Teststraße bedanken

Teststraße Baden
"Danke-Aktion" von Mikl-Leitner, Kocher und Eichtinger

LH Mikl-Leitner/BM Kocher/LR Eichtinger: Danke an alle, die gegen Corona für uns im Einsatz sind: Gemeinsamer Besuch einer Teststraße in Baden, um sich stellvertretend bei allen Helferinnen und Helfer im Land zu bedanken   NÖ. Bei einem gemeinsamen Besuch von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Arbeitsminister Martin Kocher und Arbeitsmarktlandesrat Martin Eichtinger mit den Mandatarinnen und Mandataren des Bezirks Baden, wurden anlässlich der „Danke-Aktion“ der VPNÖ kleine Aufmerksamkeiten...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Finanzstadtrat Konrad Eckl und Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager

Rechnungsabschluss 2020
Trotz Krise ein solides Ergebnis


Der Rechnungsabschluss 2020 weist im Ergebnishaushalt (vergleichbar einer Gewinn- & Verlustrechnung im Unternehmensbereich) ein Nettoergebnis von rund 3,6 Mio. EUR aus. Dieser positive Abschluss konnte einerseits durch sehr sparsames und umsichtiges Wirtschaften von Politik und Verwaltung im Krisenjahr 2020, aber auch durch außerordentliche Erträge erzielt werden. KLOSTERNEUBURG. Die 3,6 Mio. EUR werden als Rücklagen zur Budgeterstellung für das Jahr 2022 herangezogen. Leider muss auch für die...

  • Klosterneuburg
  • Angelika Grabler
Hier kommt demnächst eine Querungshilfe über die Kierlingerstraße.

Mobil in Klosterneuburg
Überquerungshilfe im Bereich Lessinggasse bei der Bushaltestelle

Mit Ende der Fernwärme-Baustelle auf der Kierlingerstraße wird im Bereich Lessinggasse eine Überquerungshilfe errichtet. KLOSTERNEUBURG. „Endlich! Diese Überquerungshilfe bringt Sicherheit für unsere Kinder und für alle Fußgängerinnen und Fußgänger, und wird künftig auch gefährliche Überholmanöver der Autos von Bussen an dieser Haltestelle verhindern. Viele Anrainerinnen und Anrainer haben sich seit zehn Jahren dafür eingesetzt. Nun ist es geschafft!“ freut sich Gemeinderätin Katharina...

  • Klosterneuburg
  • Angelika Grabler
Christine Jiranek, Bgm. Stefan Schmuckenschlager, Rot Kreuz Bezirksstellenkommandant Oliver Gangl und LAbg. Christoph Kaufmann

Ein Danke zum 1. Mai

LAbg. Kaufmann: Wollen am 1. Mai allen danke sagen, die gegen Corona und für unser Land arbeiten Impfen und Testen bestes Mittel gegen die Krankheit und für Beschäftigung KLOSTERNEUBURG. „Wir nutzen den Tag der Arbeit traditionell dafür, all jenen zu danken, die sich für andere engagieren und einbringen. In diesem Jahr insbesondere all jenen, die sich in den Test- und Impfstraßen aber auch in den Kliniken und Praxen dem Kampf gegen die Coronakrankheit verschrieben haben. Denn eines ist klar,...

  • Klosterneuburg
  • Angelika Grabler
Wo kommt die Milch her, wo das Fleisch?

NÖ Landtag
Lebensmittelkennzeichnung in Kantinen

In der Landtagssitzung am 29. April wurde einstimmig beschlossen, dass eine rasche Umsetzung der – so wie es im Regierungsprogramm Türkis-Grün vereinbart wurde – verpflichtenden Kennzeichnung der Lebensmittelherkunft in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung und für verarbeitete Produkte durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erfolgen soll. NÖ. "Was ist da drinnen?" – Ja, diese Frage stellt man sich unter Umständen, wenn man in Kantinen oder...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Vizebürgermeister Roland Honeder und Claudia Gelbmann, Leiterin der Abteilung für Immobilien und Gebäudemanagement, testeten den neuen Aufzug in der Markgasse.

Neuer Aufzug senkt die Kosten

Die Sanierung in der Markgasse wird fortgesetzt, ein neues Konzept bringt soziale Unterstützung durch Servitute KLOSTERNEUBURG. Die Stadt investierte in den letzten vier Jahren rund eine Million Euro in Gemeindewohnungen. Jüngst wurde die Stiege 4 der Wohnhausanlage Markgasse generalsaniert. Sechs Gemeindewohnungen erstrahlen in neuem Glanz. Ein Aufzug schafft Barrierefreiheit. Servitutsverträge sorgen für Einnahmen, die in die Erhaltung des Hauses fließen und die Betriebskosten senken....

  • Klosterneuburg
  • Angelika Grabler
 Nationalratsabgeordnete Stephanie Krisper

Politischer Diskurs
Neos-Nationalrätin Stephanie Krisper in Klosterneuburg

Auf Einladung der NEOS sprach die Aufdeckerin mit Klosterneuburger Bürgern über den U-Ausschuss und die aktuellen Skandale KLOSTERNEUBURG. Welchen Beitrag können Untersuchungsausschüsse bei der Aufklärung politischer Skandale leisten? Was tun gegen „Freunderlwirtschaft“ im politiknahen Bereich? Und was unterscheidet die ÖBAG-Affäre von anderen Aufregern der letzten Jahre? Darüber sprach die Nationalratsabgeordnete und NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper auf Einladung der Klosterneuburger Pinken...

  • Klosterneuburg
  • Angelika Grabler
Wenn man ein Kind erwartet, dann will man auch die Gespräche mit einer Hebamme führen.
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NÖ Landtag
Grüne fordern "Entlastungspaket für Hebammen"

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Ausbau der Franz Josefs-Bahn: Schneller, besser, mehr Anbindungen.
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NÖ Landtag
600 Millionen Euro für Ausbau der Franz-Josefs-Bahn

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Klubobmann-Stv. LAbg. Mag. Christian Samwald und Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt zukommen lassen.

NÖ Landtag
Samwald/Schmidt: „Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde!“

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die Landtagsitzung findet am 29. April statt.
Aktion 3

Landtag NÖ
600 Millionen Euro für schnellere Franz Josefs-Bahn

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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"Wir haben Platz": Demo für Naveed

"Es wurde nicht einfach irgendein Ausländer abgeschoben, es wurde einer von uns abgeschoben": Freunde und Wegbegleiter von Naveed protestierten vergangene Woche am Rathausplatz gegen das Schicksal ihres Freundes, Klassenkameraden, Ziehsohnes. KLOSTERNEUBURG. Naveed lebte seit über sechs Jahren in Österreich, spricht hervorragend Deutsch, hat einen Vorvertrag als Hausarbeiter, er besuchte die HLW in Tulln, hat einen Schulabschluss, viele Freunde und lebte bis vor kurzem in Klosterneuburg. "Die...

  • Klosterneuburg
  • Angelika Grabler
Braucht's eine weitere Brücke über die Donau zwischen Tulln und Klosterneuburg? Und wenn ja – wo genau sollte sie stehen?
Aktion

Neue Wege über die Donau

"I hätt gern a Bruck'n" meinte die ehemalige Wirtschaftskammer-Präsidentin Sonja Zwazl noch beim Neujahrsempfang der Klosterneuburger Wirtschaftskammer im Vorjahr.  Nun erhält das Vorhaben neue Unterstützung von Seiten der Bezirks-FP. KLOSTERNEUBURG/BEZIRK. Künftig Verkehrsinfarkte zu vermeiden - das ist das Anliegen von Andreas Bors, Bezirksvorsitzender der FPÖ Tulln. Sein aktueller Vorstoß betrifft eine Brücke über die Donau auf der Höhe von Zeiselmauer oder Greifenstein. "Wir benötigen eine...

  • Klosterneuburg
  • Angelika Grabler
Das Doppelbudget 22/23 soll erst im Herbst, anstatt im Juni vorgelegt werden.
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NÖ Landtag
Finanz-Chef Schleritzko will Budget im Herbst vorlegen

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
DAS  Dach des Katastrophenlagers von Klosterneuburg trägt die neue, mittlerweile 18. PV-Anlage der Stadt.  Krzysztof Pyrek (Referatsleiter Abwasserentsorgung), Leonhard Schmuckenschlager, Gemeinderätin Eva Feistauer, Thomas Gutenthaler, Leiter der ausführenden Firma, und seine Mitarbeiter, Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager, Umweltgemeinderat Leopold Spitzbart, und e5-Teamleiter Vizebürgermeister Roland Honeder.�

Stadtpolitik
18. Photovoltaikanlage der Stadt

Seit elf aktiven Jahren verfolgt die Stadt mittlerweile mit dem e5 Programm konstant den Weg zu einem energieunabhängigen Klosterneuburg. Jetzt konnte auf dem Dach des Katastrophenlagers die 18. Photovoltaikanlage in Betrieb genommen werden. KLOSTERNEUBURG. Auf den Dächern des KAT-Lagers gleich bei der Donau wurde die 18. Photovoltaikanlage der Stadt errichtet. Der produzierte Strom der neuen Photovoltaikanlage wird direkt in das Netz der Kläranlage eingespeist und ist damit ein weiterer...

  • Klosterneuburg
  • Angelika Grabler
Stadtrat für Zivil- und Katastrophenschutz Leopold Spitzbart möchte die Katastrophenprävention der Stadtgemeinde bei einem Blackout prüfen lassen.

Stadtpolitik
Konzept für den Blackout

Die Stadtverwaltung Klosterneuburg will sich noch besser auf einen Blackout vorbereiten KLOSTERNEUBURG. Anfang Jänner 2021 hat eine überlastete Kupplung in einem Umspannwerk in Südosteuropa beinahe einen europaweiten Blackout ausgelöst. Extreme Frequenzschwankungen im Stromnetz zerstörten hunderte Geräte zum Beispiel am Flughafen Schwechat. Dabei war der Flughafen nur ein kleiner Nebenschauplatz von Europas größter Netzstörung seit Jahren und der Vorfall selbst nur ein Vorgeschmack auf das...

  • Klosterneuburg
  • Angelika Grabler
Jugendgemeinderäte Darius Djawadi (NEOS) und Christopher Schulz (ÖVP) am Jugendplatz gegenüber des Bahnhofs Kierling.

Stadtpolitik
Jugendgemeinderäte wollen direkte Mitsprache der Klosterneuburger Jugend

Die Jugendgemeinderäte Christopher Schulz (ÖVP) und Darius Djawadi (NEOS) fordern eine Reform des Jugendrates. Sie erwarten von der zuständigen Stadträtin Verena Pöschl diese auf Weg zu bringen und bieten intensive Mitarbeit an. KLOSTERNEUBURG. Mit dem Jugendrat gibt es in Klosterneuburg eine Möglichkeit die Anliegen der Jugendlichen zu hören. "Die ist allerdings bisher zahnlos", meinen die beiden Jugendgemeinderäte Christopher Schulz und Darius Djawadi. Sie wollen diese Mitsprache verstärken...

  • Klosterneuburg
  • Angelika Grabler
Antwort vom Gesundheitsministerum auf offenen Brief der NÖ Sozialpartner: "Anliegen und Vorschläge der Sozialpartner nehmen wir ernst."
1 Aktion 8

Offener Brief an Minister Anschober
Gesundheitsministerium will "praxistaugliche Lösungen finden"

+++UPDATE, 27. März 2020 +++ Statement aus dem Gesundheitsministerium: Die Anliegen und Vorschläge der Sozialpartner nehmen wir ernst und wir stehen mit ihnen dazu auch laufend im Austausch. Unser gemeinsames Ziel ist, die dringend notwendigen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, die auch FachexpertInnen empfehlen, umzusetzen und gleichzeitig möglichst praxistaugliche Lösungen zu finden. Vor dem Hintergrund der steigenden Infektionszahlen und der sich zuspitzenden Situation auf den...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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Bei der Online-Diskussion geht es dieses Mal um das Thema "Versorgungssicherheit"
Video

Politik & Versorgungssicherheit
Wie sicher ist NÖs Lebensmittelversorgung?

Stell' dir vor, ein Blackout unterbräche die Stromversorgung in Österreich. Grenzen würden aus welchem Grund auch immer geschlossen. Stell' dir vor, wir wären aufgrund einer Naturkatastrophe, eines Krieges, einer Pandemie in Österreich plötzlich auf uns alleine gestellt. NÖ. Es gibt unzählige Szenarien, durch die Lieferketten unterbrochen werden können und wir auf einmal nicht mehr auf die Vorteile unserer globalisierten Welt bauen können. Wenn der internationale Handel unterbrochen wird und...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, NÖAAB-Landesgeschäftsführerin Sandra Kern und dem Arbeitsmarktsprecher und Landtagsabgeordneten Franz Rennhofer
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Arbeitsmarkt
ÖVP will Leerstände mit Dorf-Office-Abeitsplätzen füllen

VPNÖ-Ebner/Kern/Rennhofer: Leerstände in den Gemeinden für Dorf-Office-Arbeitsplätze nutzen
; Schwerpunkt der Volkspartei NÖ bleibt: Alles für Arbeit NÖ. Arbeit ist nicht erst seit heute unser wichtigstes Thema. Durch Konjunkturmaßnahmen, Qualifizierungsförderungen und Investitionen bleibt die ÖVPNÖ diesem Schwerpunkt treu. Alles was bisher getan wurde, habe einen Vorsprung verschafft – der NÖ Arbeitsmarkt entwickelt sich bundesweit am besten, führt VPNÖ Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Beimischung von Bioethanol soll erhöht werden.
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NÖ Landtag
ÖVP fordert Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FPÖ fordert "Klimateller" für Soldaten; ÖVP meint: Das gibt es schon.
2 Aktion 3

NÖ Landtag
ÖVP verwehrt NÖ's Soldaten den FPÖ-"Klimateller"

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler

Politik aus Österreich

Der Besuch eines Gastlokals dürfte künftig ohne vorherige Registrierung möglich sein.
1 Aktion 2

Gastronomie
Offenbar kommt keine Registrierungspflicht

Wenn am 19. Mai alle Lokale wieder öffnen, muss man zwar getestet, geimpft oder genesen sein, aber offenbar bedarf es keiner Registrierung. Das geht zumindest aus einem Verordnungsentwurf des Gesundheitsministeriums hervor. ÖSTERREICH. Laut Verordnungsentwurf ist sei Voraussetzung für den Besuch eines Cafes oder Restaurants ein Test, eine Impfung oder eine überstandene Covid-Erkrankung, was man mittels ärztlichem Attest belegen müsse. Doch nicht, wie bis dato, sei eine Registrierung notwendig....

  • Anna Richter-Trummer
Der Terroranschlag in Wien war für die Regierung Anlass für das neue Anti-Terror-Paket.
Aktion 4

Neue Maßnahmen
Regierung fixiert 125 Millionen Euro schweres Anti-Terror-Paket

Am Freitag stellten die Minister Nehammer, Raab und Zadi´c die Eckpunkte des neuen Anti-Terror-Pakets vor. Neben einem neuen Straftatbestand soll es auch viel Geld für bessere Ausrüstung für den Sicherheitsapparat geben. ÖSTERREICH. Vor einem halben Jahr, am 2. November 2020, erschütterte ein Terroranschlag in der Bundeshauptstadt Wien das ganze Land. Ein islamistischer Attentäter tötete vier Menschen, er wurde von der Polizei erschossen. Mehr als 20 Personen wurden verletzt. Als Reaktion...

  • Lukas Urban
Das Finanzministerium hat am Donnerstag doch noch die ausstehenden Akten an den Ibiza-U-Ausschuss im Parlament übermittelt.
Aktion 4

Ibiza-U-Ausschuss
Blümel liefert Papier-Flut ans Parlament, Experten sind kritisch

Am Donnerstag erhielt der Ibiza-U-Ausschuss die ausständigen Daten aus dem Finanzministerium. Die Opposition ortet allerdings Schikane, weil die Akten ausgedruckt und in Ordner gesteckt wurden. ÖSTERREICH. Das Finanzministerium hat am Donnerstag nach Androhung der Exekution durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen doch noch die ausstehenden Akten an den Ibiza-U-Ausschuss im Parlament übermittelt. Allerdings nicht digital, sondern ausgedruckt im Umfang von 30 großen Umzugskartons mit 204...

  • Lukas Urban
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) dämpft die Hoffnungen.
Aktion 3

1.333 Neuinfektionen
Minister Mückstein kündigt schon dritte und vierte Impfung an

Innenministerium und Gesundheitsministerium melden am Freitag 1.333 Neuinfektionen mit dem Coronavirus und 18 Todesfälle seit der letzten Meldung am Donnerstag.  In der vergangenen Woche hatte es am Freitag noch 2.131 Neuinfektionen und 26 Tote gegeben. ÖSTERREICH. Bisher gab es in Österreich 628.817 positive Testergebnisse. Mit heutigem Stand (7. Mai 2021, 9.30 Uhr) sind österreichweit 10.351 Personen an den Folgen des Coronavirus verstorben und 599.854 wieder genesen. Derzeit befinden sich...

  • Lukas Urban

Beiträge zu Politik aus

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