Klosterneuburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Online-Veranstaltung beginnt heute um 19:00 Uhr.
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Politik & Arbeit:
Die Online-Diskussion zum Nachschauen!

NIEDERÖSTERREICH. Die Auswirkungen des Coronavirus treffen gerade den Arbeitsmarkt schwer. Rund 220.000 Landsleute sind aktuell in Kurzarbeit und die Arbeitslosigkeit ist so hoch wie seit 1945 nicht mehr. Eine der wichtigsten Fragen unserer Zeit ist daher, wie es gelingen kann, möglichst vielen Menschen in naher Zukunft wieder eine Perspektive am Arbeitsmarkt zu geben. Um über diese und andere den Arbeitsmarkt betreffende Fragen zu diskutieren, haben wir deshalb die...

  • 18.05.20
Das alte Rathaus bleibt bis auf weiteres Sitz der Klosterneuburger Verwaltung.

Stadtpolitik
Übersiedelung in das „Neue Rathaus“ wird ausgesetzt

Klosterneuburg verhandelt ein Notbudget für 2020 KLOSTERNEUBURG. Eine KDZ (Zentrum für Verwaltungsforschung)-Prognose erwartet insgesamt bis zu 2 Milliarden Einnahmenrückgang für die Städte und Gemeinden Österreichs. Es besteht Handlungsbedarf. Die Stadtgemeinde Klosterneuburg begegnet der Krise, indem sie sich auf die Kernaufgaben konzentriert. Daher wird Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager dem Gemeinderat empfehlen, die Übersiedelung in das Gebäude der ehemaligen Bezirkshauptmannschaft...

  • 17.05.20
Rechnungsabschluss 2019
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Stadtbudget für 2020: Sparen in der Krise

KLOSTERNEUBURG. Corona trifft auch die Stadtgemeinde, und zwar finanziell. Finanzstadtrat Konrad Eckl wird mit schweren Einbrüchen bei den Einnahmen zurechtkommen müssen, und arbeitet mit den Beamten der Stadt an einem "Notbudget 2020". "Es gilt vor allem, den notwendigen budgetären Rahmen zu schaffen, um Klosterneuburg bestmöglich durch die Krise zu steuern, soziale Maßnahmen umsetzen zu können und die Klosterneuburger Wirtschaft bestmöglich zu unterstützen“, erläutert Eckl die aktuellen...

  • 12.05.20

Gemeinderat will Abschaffung der nichtamtlichen Stimmzettel

KLOSTERNEUBURG. "Die Pinken hinterlassen ihre Spuren im Stadtparlament", freut sich NEOS-Stadtrat Clemens Ableidinger. Anlass ist eine Resolution zur Abschaffung der nichtamtlichen Stimmzettel, die im Klosterneuburger Gemeinderat beschlossen wurde. [marker]Vorwurf der Manipulation [/marker]„Die Wahlwiederholungen zeigen, dass das in Niederösterreich einzigartige Wahlsystem der nichtamtlichen Stimmzettel in Kombination mit dem Name-schlägt-Partei-Prinzip hochgradig fehler- und...

  • 05.05.20

1. Mai
DER 1. MAI IN MARIA GUGGING

MARIA GUGGING (ph): Schweren Herzens mussten die Maifeiern der SPÖ Klosterneuburg heuer abgesagt werden….So Michael Wieshaider, SPÖ Stadtparteivorsitzender von Klosterneuburg im Aushang. Je nachdem, wie die Entwicklungen mit Corona weitergeht, wird aber ein Grillfest im Sommer oder im September in Aussicht gestellt.

  • 01.05.20

Kommunalpolitik
Stadt will soziale Hilfen besser kommunizieren

KLOSTERNEUBURG. Eine "Drehscheibe" solle eingerichtet werden, Sozialmaßnahmen der Stadt klar kommuniziert und einfach zugänglich gestaltet werden: Vorschläge dazu erarbeiteten Ulli Kobrna (Grüne) und Elisabeth Beer (PUK) gemeinsam. Vor allem die übersichtlichere Gestaltung etwa auf der Homepage der Stadtgemeinde Klosterneuburg war sowohl PUK und Grünen als auch Neos ein Anliegen. "Informationen über alle Sozialmaßnahmen sollen in ‚einfacher Sprache‘ dargestellt, und alle zur Verfügung...

  • 28.04.20
Neue Flächenwidmung: Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager, Stadtrat Sepp Wimmer.

Bauen in der Stadt
Lebensqualität erhalten – neuer Flächenwidmungsplan für Klosterneuburg

Die Stadtgemeinde Klosterneuburg plant die Änderung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes. Im Fokus: der Erhalt und die Weiterentwicklung der hohen Lebensqualität in Klosterneuburg. Die Bürger können ab 20. April 2020 persönlich – unter Einhaltung aller gebotenen Vorsichts- und Hygienemaßnahmen – oder virtuell Einsicht nehmen. KLOSTERNEUBURG (pa). Klosterneuburg steuert restriktiv die Siedlungsentwicklung. Ausgehend von diesem Leitsatz 1 des Stadtentwicklungskonzepts {STEK 2030+} kommt...

  • 19.04.20
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Umweltmediziner zum Hochfahren ab 14.4. - gut, aber Vorsicht ist geboten
Umweltmediziner Dr.Hans Peter Hutter (Med Uni Wien), zu den morgigen Öffnungen

Der Guntramsdorfer NÖAAB informierte sich zu den aktuellen Ereignissen rund um das Corona Thema beim bekannten und versierten Umweltmediziner und Public Health-Spezialist OA Assoz. Prof. Priv.-Doz. Dipl.-Ing. Dr. med. Hans-Peter Hutter stellvertretender Leiter der Abteilung für Umwelthygiene und Umweltmedizin, Zentrum für Public Health, MedUni Wien. Im Gespräch mit NÖAAB Guntramsdorf Obmann Philipp Steinriegler analysiert Hutter die aktuelle Situation zur „Teilöffnung ab 14.4.20“ und gibt...

  • 13.04.20
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IM GESPRÄCH MIT UNSEREM EUROPA ABGEORDNETEN ZUR KRISE - PHILIPP STEINRIEGLER IM GESPRÄCH
Die Corona Krise - Interview via ZOOM mit Europa Abgeordneten Mag. Lukas Mandl

NÖAAB Guntramsdorf Obmann Philipp Steinriegler führte über ZOOM ein interessantes Interview mit Mag. Lukas Mandl, seines Zeichens EU-Parlamentarier und langjähriger Landtagsabgeordneter der ÖVP in Niederösterreich zu sehen auf dem YouTube Kanal des Guntramsdorfer NÖAAB. Steinriegler wollte wissen, inwieweit die EU die Krise bewältigen kann, welche Chancen und Möglichkeiten es seitens Brüssel gibt, zu helfen und zu unterstützen. Mandl, der seit 2017 Mitglied des EU-Parlaments ist,...

  • 06.04.20
Alfred Riedl spricht über die momentane Situation.

Österreichischer Gemeindebund
"Bürgermeister als Krisenmanager tagtäglich gefordert"

Nach zwei Wochen Notbetrieb zeigt sich: Gemeindeordnungen und Dienstrechte sind nicht krisentauglich, unbürokratische Zusammenarbeit der Behörden gefordert und finanzielle Herausforderungen für Gemeinden steigen.  BEZIRK TULLN (pa). „Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in allen Gemeinden unseres Landes sind für ihre Bürgerinnen und Bürger verlässliche Krisenmanager, die sich immer um rasche und unbürokratische Lösungen bemühen. Aber gerade jetzt in Krisenzeiten zeigt sich, dass ihnen...

  • 27.03.20
Verwaltungsstadtrat Clemens Ableidinger (NEOS), Sozialstadtrat Karl Schmid (SPÖ) und Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager haben Initiativen zur Unterstützung der Bevölkerung im Sozialbereich abgestimmt.

Klosterneuburg
Hilfe in der Corona-Zeit: Sozialpaket geschnürt

Verwaltungsstadtrat Clemens Ableidinger (NEOS), Sozialstadtrat Karl Schmid (SPÖ) und Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager haben Initiativen zur Unterstützung der Bevölkerung im Sozialbereich abgestimmt. KLOSTERNEUBURG (pa). In dieser schwierigen Zeit für Menschen, Betriebe und Verwaltung ist politische Koordination entscheidend. Dank enger Zusammenarbeit und Augenmerk auf höchste Flexibilität in dieser Ausnahmesituation leiten Bürgermeister, Verwaltungs- und Sozialstadtrat folgende...

  • 24.03.20
Digitalisierung der Kundmachungen des Bürgermeisters rasch umgesetzt

Stadtgemeinde
Kundmachungen jetzt ONLINE

KLOSTERNEUBURG (ph): Die Amtstafel zwischen dem Eingang Babenbergerhalle und ehemaligen Kino ist nun ONLINE --> KUNDMACHUNGEN DER STADTGEMEINDE KLOSTERNEUBURG Mehrere Bürger wurden beobachtet, wie sie in Zeiten von Corona zur Amtstafel gingen. "Schau auf Dich, schau auf mich ist das Motto."  Mag. Stefan Schmuckenschlager setzte rasch Maßnahmen und stellte die Amttafel online. Es ist nicht mehr notwendig dort hinzugehen und die Zettel durchzuschauen.  Kundmachungen finden...

  • 20.03.20
Stadtrat Christoph Kaufmann

Sportvereine zeigen sich solidarisch im Kampf gegen die Auswirkungen der Corona-Krise

KLOSTERNEUBURG. Die Corona-Krise wird auch drastische Auswirkungen auf das Gemeindebudget 2020 haben. Aus diesem Grund werden derzeit auch alle budgetär geplanten Maßnahmen für das laufende Jahr hinterfragt, so auch die Förderungen und Subventionen. Sportstadtrat Christoph Kaufmann hat bereits Anfang der Woche den Kontakt zu jenen Vereinen gesucht, die aktuell ein Ansuchen um Förderung gestellt haben. Die Resonanz der Vereine war ziemlich einhellig. „Nahezu alle Rückmeldungen waren, dass es...

  • 20.03.20
Mag. Stefan Schmuckenschlager (Archivbild) legte die Vertretungsregeln in Falle der Verhinderung offen
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STADTGEMEINDE
Bürgermeister legt Vertretungsregeln fest

KLOSTERNEUBURG (18.3.2020): Auf der Amtstafel neben dem Rathaus wurde folgende Verordnung veröffentlicht. Sie regelt gemäß § 27 NÖ Gemeindeordung, die die Verhinderung und Vertretung des Bürgermeisters im Anlassfall regelt. Wir wünschen allen Lesern und den in der Verordnung genannten weiterhin g'sund bleiben oder baldige Genesung. UPDATE: Danke an Stefan Schmuckenschlager und seinem Team für die rasche Umsetzung, dass Kundmachungen jetzt auch ONLINE sind.

  • 20.03.20
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Stadtpolitik
Der neue Gemeinderat hat die Arbeit aufgenommen

KLOSTERNEUBURG. Der neue, "alte" Bürgermeister heißt seit Freitagabend Stefan Schmuckenschlager (VP). Vizebürgermeister bleibt Roland Honeder (ebenfalls VP), ein Antrag der Grünen darauf, deren Fraktionsobmann Sepp Wimmer zum Vize zu machen, ging nicht durch. "Wir wollten damit eine Möglichkeit aufzeigen, zumal bei Stimmengleichheit im Stadtrat der Vize entscheidet, und so wieder alle Mehrheiten bei der ÖVP liegen," so Johannes Edtmayer, neuer Gemeinderat der Grünen. Mehr Stadträte Zur...

  • 10.03.20
Stadträtin Maria T. Eder

Frauentag 2020
Sind Frauen gleichberechtigt?

 JA - aber es gibt noch viel zu tun, auch auf Gemeindeebene! KLOSTERNEUBURG . „Frauen sind heute bestens ausgebildet, können alles, kommen theoretisch überall hin und trotzdem ist es auch im Jahr 2020 noch keine Chancengleichheit gegeben. Die Gründe dafür sind vielfältig, umso wichtiger ist dieses Thema aufzuzeigen und stetig Verbesserungen voranzutreiben,“ äußert sich Frauenstadträtin Maria T. Eder (ÖVP) zu diesem wichtigen Thema. Was geschieht diesbezüglich in Klosterneuburg?Beginnend...

  • 08.03.20
Mein kleiner grüner Kaktus am Tisch der GRÜNEN Fraktion im Gemeinderat von Klosterneuburg

GEMEINDERAT
Mein kleiner grüner Kaktus

KLOSTERNEUBURG (ph): Die GRÜNE Fraktion erreichte bei der Gemeinderatswahl  in Klosterneuburg 2.935 Stimmen / 21,08 % und 9 Mandate. Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Klosterneuburg waren auf den Tisch der GRÜNEN Fraktion symbolisch pro Mandat unter anderen ein "kleiner grüner Kaktus" zu finden.

  • 07.03.20
Wahlsieg mit 85,01 Prozent beim NÖ Bauernbund: Bauernbund Österreich-Präsident Georg Strasser, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Spitzenkandidat Johannes Schmuckenschlager, NÖ Bauernbund-Obmann LH-Stv. Stephan Pernkopf, Kandidat Lorenz Mayr.
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Landwirtschaftskammerwahl 2020
Wahl-Erfolg: Bauernbund NÖ bleibt einsam an der Spitze

Die Landwirtschaftskammer Niederösterreich bleibt fest in der Hand des ÖVP-nahen Bauernbundes. Bei der Landwirtschaftskammerwahl erreicht der Bauernbund 85 Prozent. NÖ. „Mit exakt 85,01 Prozent der Stimmen haben Niederösterreichs Bäuerinnen und Bauern Spitzenkandidat Johannes Schmuckenschlager ganz klar ihr volles Vertrauen ausgesprochen und bei der heutigen LK-Wahl zum Ausdruck gebracht, dass sie die konsequente Arbeit des Niederösterreichischen Bauernbunds in der Landwirtschaftskammer...

  • 06.03.20
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Zukünftige Partner: Clemens Ableidinger (Neos), Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager, Vizebürgermeister Roland Honeder (beide VP), Darius Djawadi (Neos).
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Stadtpolitik
Klosterneuburgs Zukunft wird schwarz-pink

"Chemie und gleiche Vorstellungen" haben entschieden: ÖVP und Neos können und wollen miteinander. KLOSTERNEUBURG. Die Würfel sind gefallen: Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager und die ÖVP haben sich entschieden und gehen für die nächsten fünf Jahre mit den Neos eine Zukunftspartnerschaft ein. "Bleiben offen" "Es ist ein ehrgeiziges Arbeitsübereinkommen, stark inhaltlich orientiert", betont Clemens Ableidinger, künftiger Stadtrat der Neos. "Was mir gefallen hat, die Neos haben sofort...

  • 02.03.20
VP/neos Zukunftspartnerschaft Klosterneuburg
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KOALITION
VP/neos Zukunftspartnerschaft Klosterneuburg

KLOSTERNEUBURG (ph): In einer Pressekonferenz haben Mag. Stefan Schmuckenschlager (VP), Vizebürgermeister Mag. Roland Honeder (VP), Mag. Clemens Ableidinger (neos) und Darius-Angelo Djawadi (NEOS Klosterneuburg) ihre Zukunftspartnerschaft für Klosterneuburg 2020-2025 mit dem Titel "Zusammen Zukunft gestalten" präsentiert. Es ist die erste Koalition auf kommunaler Ebene in Österreich zwischen Volkspartei und NEOS. Die für die Presse und Medien verwertbaren Fotos gibt es auf...

  • 02.03.20
Rudolf Silvan, Pamela Rendi-Wagner und Niederösterreichs SP-Abgeordnete im Parlament reichen Petition für Erhalt des Weißen Hofs ein.

Weißer Hof
SPÖ will Standort als Gesundheitseinrichtung erhalten

Pamela Rendi-Wagner, Silvan und niederösterreichische Nationalratsabgeordnete setzen gemeinsames Zeichen KLOSTERNEUBURG/WIEN (pa). Auf Initiative von SP Nationalratsabgeordneten Rudolf Silvan haben die niederösterreichischen Abgeordneten zum Nationalrat Gabriele Heinisch-Hosek, Katharina Kucharowits, Petra Vorderwinkler, Andreas Kollross, Robert Laimer, Alois Schroll und Rudolf Silvan eine Petition an die Bundesregierung eingebracht. Der Wortlaut dieser Petition: „Für die Erhaltung des...

  • 29.02.20
Josef Höchtl mit dem österreichischen Außenminister Alexander Schallenberg.
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Völkerverständigung
"Eine Woche Begegnungen in der USA"

USA/KLOSTERNEUBURG. „Heuer stand eine einwöchige Kontaktreise nach Washington am Programm, weil dort zu dieser Zeit im Februar weltweite Tagungen stattfinden, an denen bis zu 140 Nationen mit vielen Spitzenrepräsentanten teilnehmen. Auch dieses Mal waren Staatsoberhäupter, Ministerpräsidenten, Minister sowie religiöse und wirtschaftliche Führungspersönlichkeiten vertreten. Dies zu nützen, war auch heuer mein Bestreben“, berichtete der Präsident der „Österreichischen Gesellschaft für...

  • 21.02.20
Bei der Präsentation nahmen  zahlreiche Freunde des legendären Journalisten Herbert Vytiska teil:
(vlnr).:Eh. Minister Werner Fasslabend-Völkerverständigungspräsident Josef Höchtl -Buchautor Herbert Vytiska-EU-Parlamentsvizepräsident Othmar Karas-europäischer Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl

Europa & Politik
Ohne 1989 gäbe es nicht die EU von heute

Vorstandsmitglied der Völkerverständigung Herbert Vytiska präsentiert Europa-Buch vor viel Prominenz WIEN/KLOSTERNEUBURG (pa). 1989 war ein „annus mirabilis“, ein Schicksalsjahr für Österreich und Europa. Innerhalb nur weniger Monate stürzte der kommunistische Ostblock wie ein Kartenhaus zusammen. Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs war damit der Weg frei für ein neues Europa. Die EG – so hieß damals noch die EU – konnte den Integrationsprozess weiter fortsetzen und sich den neuen...

  • 07.02.20

Beiträge zu Politik aus

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