Stadtpolitik

Themen des Stadtsenates vom 6. November 2024: Weiterbestellung von Dr. Stephan Crepaz, Umbenennung in Raiffeisenplatz, Heizkostenzuschuss wird wieder ausbezahlt, Studie „Jüdische Soldaten im Ersten Weltkrieg“, Realisierung eines Jugendzentrums in Wilten, Audiodolmetschen künftig im Gesundheitsamt möglich und Christkindlmarkt am Hans-Brenner-Platz.  INNSBRUCK. Die Themen des Stadtsenats im Detail: Weiterbestellung von Dr. Stephan CrepazStephan Crepaz wird mit Wirkung vom 1. Februar 2025 für...

2017 kam das Thema Sicherheitspoller auf die Tagesordnung. Es folgten viele Diskussionen, eine Stellungnahme des Innenministeriums und Beschlüsse im Gemeinderat. Jetzt hat der Stadtsenat Rahmenvertrag mit dem Bestbieter beschlossen. Nun werden die Poller angekauft und dann im Zuge der Altstadtsanierung verbaut. INNSBRUCK. Konkret werden die Poller in der Maria-Theresien-Straße auf Höhe Kaufhaus Tyrol (im Süden) sowie am nördlichen Ende der MT-Straße  und in der Herzog-Friedrich-Straße am...

Der Stadtsenat in dieser Zusammensetzung ist Geschichte. In seiner letzten Sitzung haben Bgm. Georg Willi, die Vizebgm. Markus Lassenberger und Andreas Wanker sowie die StR Uschi Schwarzl, Elli Mayr, Christine Oppitz-Plörer und Rudi Federspiel noch zahlreiche Beschlüsse gefasst. INNSBRUCK. Vom Quartiersmanagement Rossau über Controllingbeirat für Olympia Eiskanal, die Erweiterung Kletterzentrum, der Unterstützung für Gastgärtenbetreibende, einen neuen Waldspielplatz am Schillerweg, der...

Die Diskussion über die Nachnutzung der Rotunde nimmt wieder Fahrt auf. Unterstützung gibt es für die Tempo 30-Forderung des Med-Uni-Betriebsrates. Der Stadtsenat hat Beschlüsse zur Anbindung Bahnhof Rum durch Linie F/T, der Pisten-Präparierung und dem Liftbetrieb „Zimmerwiese“ gefällt. Das Thema Leerstand sowie das Budget stehen schon vor der Gemeinderatssitzung im Fokus. INNSBRUCK. Nach dem Nutzungsvorschlag von Florian Tursky zum Thema Rotunde, ist das denkmalgeschützte Gebäude einmal mehr...

Der Innsbrucker Stadtsenat mit Bgm. Willi, Vizebg, Lassenberger und Anzengruber sowie STR Schwarzl, Mayr, Oppitz-Plörer und Federspiel hat einige Entscheidungen getroffen. Die Themenpalette reicht von der Mitbestimmung bis zur Pächterentscheidung. INNSBRUCK. Die Bürgerbeteiligung soll durch eine Beteiligungsplattform erweitert werden. Damit sollen die Informations- und Mitwirkungsbedürfnisse der Bevölkerung noch besser bedient werden. Über die Plattform wird es möglich Meinungen, Anliegen und...

Vor der Gemeinderatssitzung wurde Johannes Anzengruber und Mariella Lutz von ihrem Ausschluss aus dem VP-Gemeinderatsklub informiert. Beide sind nun freie Abgeordnete im Gemeinderat. Jetzt steht die Abwahl von Johannes Anzengruber als Vizebürgermeister zur Diskussion. INNSBRUCK. Als Wirt der Arzler Alm kandidierte Johannes Anzengruber bei der Gemeinderatswahl in Innsbruck 2018 auf Listenplatz 7 der ÖVP. Anzengruber erhielt 864 Vorzugsstimmen und wirbelte damit die ÖVP-Liste durcheinander....

Die Asphaltierungs- und Sanierungsarbeiten im Stadtgebiet im Rahmen des Bauprogramms 2023 wurden im Stadtsenat beschlossen. Das Programm sieht Investitionen in der Höhe von gesamt 1,719 Mio. Euro (darunter Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Masterplan Rad und Gehen in der Höhe von 323.000) vor. Unter anderem wurde auch das Streetart-Stipendium Fassade Schlachthofgasse 1 beschlossen. INNSBRUCK. Der Stadtsenat stimmte dem Bericht über die angeführten Asphaltierungs- und Sanierungsarbeiten im...

Die nordseitig gelegene Fuß- und Radwegunterführung der Uni-Brücke muss saniert werden. Der Veranstaltungssaal beim Projekt "Studentisches Wohnen" wird eingeplant. Eine  Machbarkeitsstudie für eine Dreifachturnhalle wurde beschlossen. Rund 300 Studierende aus den USA sind im Sommer in Innsbruck. INNSBRUCK. Der Standort Sandwirt in der Reichenauerstraße 149 wurde bereits in der im Jänner 2020 vorgestellten Studie „Studentisches Wohnen in Innsbruck 2019“ als geeignet betrachtet. Bis zu 600...

Das Referat Öffentliche Ordnung – besser bekannt als Mobile Überwachungsgruppe (MÜG) - soll eine neue Heimat bekommen. Nach der Entscheidung im Stadtsenat, einige Unklarheiten betreffend baurechtlicher Genehmigung am MoHo-Areal soll der Gemeinderat in der kommenden Gemeinderatssitzung darüber abstimmen. Nur, die MÜG hat das neue Schild schon agberacht und arbeitet schon an der Übersiedelung. GR Julia Seidl zeigt sich verwundert und ortet eine Missachtung des Gemeinderats. INNSBRUCK. Die...

Bürgermeister Christian Scheider (TK) schießt scharf gegen SPÖ und bringt bei Causa Jost Wiens Bürgermeister in Spiel. KLAGENFURT. Vor dem Weihnachtsfest im letzten Jahr kam es zu einem politischen Erdbeben: Bürgermeister Christian Scheider (TK) entschied im Alleingang die Verlängerung des Dienstverhältnisses von Magistratsdirektor Peter Jost mittels § 73, des sogenannten Notfallparagraphen, des Stadtrechts. Besonders Neos und SPÖ übten scharfe Kritik. Scheider rechtfertigte seine Entscheidung...

Die 33-jährige Anna Schiester (Bürgerliste) wurde in der Gemeinderatssitzung als neue Baustadträtin angelobt.  SALZBURG. Mit ihrem Gelöbnis in die Hand von Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl (ÖVP) in der heutigen Gemeinderatssitzung wurde der Wechsel von Anna Schiester als neue Baustadträtin offiziell vollzogen. Schiester war zuvor Sozialausschuss-Vorsitzende.  Personelle Änderungen in den Ausschüssen Für Stöckl bringe Schiester „Talent, Engagement und Fleiß mit“. Er habe dies...

TVB Wahlwiederholung: Die "Junge Liste" kandidiert erneut, Lisa Peer hofft weiter im Vorstand des TVB Innsbruck und seine Feriendörfer mitwirken zu können. Das Schreiben von Bürgermeister Georg Willi betreffend der Verwendung der geplanten 1,2 Mio. Euro für eine Entlastung der Teuerungswelle anstatt einer Impfkampagne wurde abgeschickt. Andere Städte wollen dem Innsbrucker Beispiel folgen.  Die Reihung der Listen für Landtagswahl wurde fixiert. INNSBRUCK. Das Landesverwaltungsgericht hat...

Der Kindergarten in der Griesgasse bleibt vorerst geschlossen. Das wurde in der Sitzung des Stadtsenats beschlossen. SALZBURG. Der Kindergarten in der Griesgasse soll erst dann wieder öffnen, wenn genügend Personal zur Verfügung steht. Die ÖVP blieb mit ihrem Gegenantrag im Stadtsenat allein. Waldpädagogisches Konzept SPÖ, Bürgerliste und FPÖ stimmten dafür, dass der Kindergarten Griesgasse wegen akuten Personalmangels und schwieriger Rahmenbedingungen (unter anderem kein eigener Garten)...

Im Innsbrucker Stadtsenat wurde der Beitritt Innsbrucks zum Klimabündnis beschlossen.Für die Sill wird ein mobiler Hochwasserschutz angekauft und der Hadynplatz wird saniert. INNSBRUCK. Auf Basis einer Untersuchung des Referates für Tiefbau für den Bereich der Sill vom Februar 2022 wurde für drei Bereiche eine potenzielle Überflutungsgefahr ausgewiesen. Um etwaige Schäden durch Überflutungen zu vermeiden bzw. zu verhindern, wird die Berufsfeuerwehr Innsbruck mit 515 Laufmetern mobilem...

Neue Pächterin für die Höttinger Alm, zahlreiche Veranstaltungen in der Innenstadt und das Projekt BAREWO wird jetzt ohne Innsbruck umgesetzt. In Sachen Terrorschutz und Pollererrichtung soll bis zum 14.7. ein abstimmungsreifen Akt dem Gemeinderat vorgelegt werden. INNSBRUCK. Der langjährige Pächter der Höttinger Alm, Bernhard Schlechter, beendet mit 31. Dezember 2022 sein Pachtverhältnis mit der Stadt Innsbruck auf der Höttinger Alm. Somit ist für die Weiterführung dieser beliebten Alm ab 2023...

Der Stadtsenat hat einstimmig 10.000 Euro für den Verein „Ukraine Zentrum Salzburg“ zur Verfügung gestellt. SALZBURG. Wie Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) informiert, würden sich aktuell rund 1.000 Flüchtlinge im gesamten Bundesland aufhalten. "Viele brauchen Unterstützung in Form von Geld, Kinderbetreuung, Schule und Arbeit. Aber auch vor Ort in den Kriegsgebieten sind medizinische Güter und Medikamente dringend nötig", so Preuner. Die Stadt sei diesbezüglich in ständiger Abstimmung mit den...

INNSBRUCK. Der Stadtsenat beschäftigte sich mit den Gastgärten im Winter, einem neuen Projekt des studentischen Wohnens in Mariahilf und der VVT-Ticketaktion. Gastgärten im WinterUm die Gastgartenbetreiberinnen und -betreibern im Stadtgebiet Innsbruck auch weiterhin pandemiebedingt zu unterstützen, entschied der Stadtsenat in seiner Sitzung einstimmig, dass jene Betreiberinnen und Betreiber mit derzeit aufrechtem Gastgartenmietvertrag diese auch in den Monaten Dezember 2021 und Jänner 2022...

INNSBRUCK. Vor dem Sondergemeinderat hat sich der Stadtsenat mit verschiedenen Themen beschäftigt. Wohnungsvergabe im EichhofblockIn der Kranewitter- bzw. Lindenstraße entsteht im Rahmen der Neuerrichtung der ehemaligen Südtiroler Siedlung – auch als Eichhof bekannt – in der zweiten Bauetappe ein neues Wohngebäude mit insgesamt 32 geförderten Mietwohnungen. Errichtet wird der Neubau von der Innsbrucker Immobilien Gesellschaft (IIG), die Vergabe der Wohnungen liegt nach Fertigstellung allerdings...

INNSBRUCK. Rekordbeteiligung bei der Stadtblatt-Umfrage zur Schulnoten-Bewertung für die Klubobleute und Gemeinderäte. Mit bis zu 12.000 Bewertungen freut sich die Stadtblatt-Redaktion über den tollen Zuspruch. Dabei wurden wir aber ausgetrickst und neun Bewertungen erhielten jeweils über 11.000 mal die Note "sehr gut". Die Umfrage ist nicht repräsentativ. Der StadtsenatDen Höchstwert der Benotung im ersten Teil der Stadtblatt-Umfrage erreichte Bgm. Georg Willi mit 1.198 Stimmabgaben, 993 User...

INNSBRUCK. Neben dem Thema digitale Reisebus-Leitsystem (den Stadtblatt-Artikel finden Sie hier) hat es einige weitere Themen in der Stadtpolitik gegeben. So hat der Stadtsenat in seiner Sommersitzung u. a. entschieden, das die Sicherheits-Poller kommen. SicherheitsfrageDie Bedrohungsszenarien, die im Zusammenhang mit Terrorakten und Amokläufen in Verbindung stehen, nehmen weltweit zu. Nun liegt der Zwischenbericht des Amtes für allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen zum Thema Anti...

INNSBRUCK. Diskussion über eine Postenbesetzung im Stadtsenat und die Thematik "Schmierereien sind keine Kunst". Dubiose Pläne„Diese Postenbesetzung ist keine Routineangelegenheit, hier geht es um eine Schlüsselfunktion für den Katastrophenschutz in der Landeshauptstadt. Es geht um nichts weniger, als um die Sicherheit für die Bevölkerung. Wenn es um die Sicherheit der Innsbruckerinnen und Innsbrucker geht, gibt es bei mir weder faule Kompromisse noch irgendwelche Deals. Jemanden dort mit der...

INNSBRUCK. Das Stadtblatt hat seine Leserinnen und Leser eingeladen, die Arbeit der Innsbrucker Stadtsenatsmitglieder im Schulnotensystem zu bewerten. Über 1.000 User haben diese Möglichkeit genutzt und bieten so auch eine Momentaufnahme der politischen Arbeit. Im zweiten Teil der Umfrage dürfen Sie die Klubobleute und Gemeinderäte beurteilen. FaktenVon Sehr gut bis nicht genügend ging die Schulnotenskala bei der Stadtblatt-Umfrage. Neben den Ressortverantwortlichen Mitglieder Bgm. Georg Willi,...

INNSBRUCK. Der Gemeinderat ist in der Sommerpause und auch der Stadtsenat macht einige Tage Pause. Der ideale Zeitpunkt, um die Arbeit der Stadtverantwortlichen einer Benotung zu unterziehen. Welche Schulnote geben Sie unserer Stadtführung? Ihr Zeugnis für die sieben Mitglieder der Innsbrucker Stadtregierung, fünf Mitglieder mit Ressort-Zuständigkeiten und zwei ohne Ressorts. Das ZeugnisBürgermeister Georg Willi; Ressort-Zuständigkeiten: Personal; Finanzen und...

INNSBRUCK. Aktuelle Beschlüsse aus dem Innsbrucker Stadtsenat, u. a. wird das Thema Begegnungszone Haus der Musik im Gemeinderat behandelt. Die Gastgärtenmieten sollen gesenkt werden, der Rad_masterplan-Beschluß wird von der Aufsichtsbehörde geprüft und so könnte die neue urbane Kabinenbahn aussehen.  WohnraumschaffungDer Stadtsenat befürwortete mehrheitlich, ein der Stadt gehörendes Grundstück in der Wiesengasse 19b in Pradl unentgeltlich der Innsbrucker Immobiliengesellschaft (IIG) zu...