Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Affenpocken-Verordnung des Gesundheitsministeriums regelt den Umgang mit deren Kontaktpersonen.
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Affenpocken-Verordnung
Bei Symptomen drohen vier Wochen Quarantäne

Am Dienstag schickte das Gesundheitsministerium die Empfehlungen für den Umgang mit Kontaktpersonen von Affenpocken-Patienten an die Gesundheitsbehörden in den Ländern. Demnach werden Kontaktpersonen nur abgesondert, wenn sie Symptome entwickeln. Doch dann müssen sich die Betroffenen auf eine lange Zeit in Quarantäne gefasst machen. ÖSTERREICH. Laut Empfehlungen wird analog zum Coronavirus nach Typ I- und Typ II-Kontaktpersonen unterschieden, was nach der Intensität des Kontakts definiert wird....

  • Adrian Langer
Landtagsabgeordneter Josef Wiesinger, Regionsobmann Lukas Brandweiner, Pavel Hroch, Landtagsabgeordnete Margit Göll, Landesrat Martin Eichtinger, Ceske Velenice's Bürgermeister Jaromir Slima Jaromir, Frantisek Stangl und Bundesrat Eduard Köck (v.l.)

Jubiläum
Silva Nortica: Weitere EU-Millionen fließen

Am Freitag, 20.Mai fand in Ceske Velenice die Jubiläumsgeneralversammlung der Region Silva Nordica statt. Silva Nordic ist eine Arbeitsgemeinschaft von Waldviertel mit Südböhmen. In dieser Arbeitsgemeinschaft werden Projekte mit EU Förderung abgewickelt. WALDVIERTEL. In diesen 20 Jahren wurde unter anderem die gemeinsame Landesausstellung in Raabs/Horn und Telc abgewickelt. Die junge Uni in Raabs so wie viele anderen Projekte folgten. Für die nächsten fünf Jahre sind wieder 100 Millionen Euro...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Seit 2014 wurden rund 196.000 Menschen in Tirol mit Glasfaseranschlüssen versorgt. Derzeit haben sich 183 Tiroler Gemeinden und 21 Planungsverbände für den kommunalen Glasfaserausbau entschieden.
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Breitbandförderung
Anschlussförderung für Glasfasernetz in Tirol

Um den bereits erfolgreichen Ausbau von Glasfasernetzen in Tirol weiter zu fördern, beschloss die Tiroler Landesregierung die „Breitband Austria 2030: OpenNet Anschlussförderung Tirol“. Die Richtlinie tritt rückwirkend mit 21. März 2022 in Kraft. TIROL. Wer größere Datenmengen beansprucht braucht auch eine leistungsfähige Datenübertragung. Um in Tirol künftig noch schnelleres Internet zu haben, beschloss man in der Tiroler Landesregierung den Breitbandausbau noch weiter zu fördern. Das Projekt...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
NR Reinhold Lopatka stellt sich nicht mehr der Wiederwahl als Bezirksparteiobmann.
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Bilanz nach 19 Jahren
VP-Lopatka: Positive Entwicklung im Bezirk

NR Reinhold Lopatka zog erfolgreiche Bilanz als ÖVP-Bezirksparteiobmann. HARTBERG. Nach ingesamt 19 Jahren an der Spitze der Bezirks-ÖVP (1989-1996 und 2010 bis 2022) wird NR Reinhold Lopakta diese Funktion beim Bezirksparteitag am 2. Juni in jüngere Hände legen. Mit einstimmigem Beschluss des Bezirksparteivorstandes wird LAbg. Lukas Schnitzer den Delegierten beim Parteitag als Nachfolger vorgeschlagen. Lopatka wird dem Bezirksparteivorstand kraft seines Mandates als Abgeordneter weiter...

  • Stmk
  • Hartberg-Fürstenfeld
  • Alfred Mayer
v.l.: Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr, Vorsitzende "BildungGrenzenlos" und W.I.R. Mitglied Heidi Schrodt, Stv. Geschäftsführerin FSW Susanne Winkler, Alisa Khokhulya von Drusi&Hawara, Integrationsexperte und W.I.R. Mitglied Kenan Güngör, Ukrainischer Botschafter Vasyl Khymynets
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Wiener Integrationsrat
Geflüchtete aus der Ukraine bringen Herausforderungen

Bei einer Podiumsdiskussion im Wiener Rathaus sprachen "W.I.R. – der Wiener Integrationsrat", der Wiener Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (NEOS) über die Fluchtbewegung aus der Ukraine. WIEN. Die geflüchteten Menschen aus der Ukraine stellen die Bundeshauptstadt vor eine große Herausforderung, bemerkt der Wiener Integrationsrat. Rund 21.500 aus ihrer Heimat Vertriebene sind derzeit in Wien untergekommen. Ein großer Teil der Geflüchteten sind Frauen und Kinder, die in Wien Zuflucht suchen....

  • Wien
  • Miriam Al Kafur
Die Benzinpreise, Strom- und Gaspreise steigen. Auch in den Supermärkten wird alles teurer. Die Teuerungswelle hat auch Tirol getroffen und ist bereits für viele Tirolerinnen und Tiroler spürbar.
Aktion 2

Umfrageergebnis
TirolerInnen spüren bereits die Teuerungen– Umfrage der Woche

Die Benzinpreise, Strom- und Gaspreise steigen. Auch in den Supermärkten wird alles teurer. Die Teuerungswelle hat auch Tirol getroffen und ist bereits für viele Tirolerinnen und Tiroler spürbar. TIROL (skn). Als Folge der Pandemie und des Kriegs in der Ukraine stieg innerhalb der EU, auch in Österreich, die Inflation stark an. Laut EU-Kommission wird diese allerdings wieder etwas sinken und im Jahr 2023 in Österreich bei 3 Prozent liegen. Laut österreichischem Wirtschaftsinstitut (WIFO) soll...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Die FFP2-Maskenpflicht pausiert ab 1. Juni in Supermärkten und Öffis. Die Reaktionen fallen dazu gemischt aus.
Aktion 3

Reaktionen zu Masken-Aus
"Sie fällt, und das ist gut so"

Rasch trudelten erste Reaktionen zu der Entscheidung der Regierung ein, wonach die Maskenpflicht in Supermärkten und Öffis bereits am 1. Juni fallen soll. Erleichtert zeigt sich naturgemäß der Handel, die Wiener Patientenanwältin Sigrid Pilz zeigt sich über Rauchs Wortwahl erstaunt. ÖSTERREICH. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) begründeten die Befristung der Maskenpflicht-Aussetzung auf drei Monate damit, dass noch nicht das Ende der...

  • Adrian Langer
Ziel zur Beendigung des Krieges in der Ukraine muss eine Verhandlungslösung sein.
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Krieg in der Ukraine
Angst vor der NATO oder der Demokratie?

Zwei Begriffe gehören meiner Meinung nach getrennt: Putin und Russland. Denn es stellt sich bei den politischen Verhältnissen im Kreml schon die Frage, wovon sich Putin mehr bedroht fühlt: Vor einer fortschreitenden Qualität der Demokratisierung der ehemaligen Ostblockstaaten oder vor dem Militärbündnis europäischer und nordamerikanischer Staaten, welches für die Verteidigung genau dieser Werte steht. Die NATO (North Atlantic Treaty Organisation) ist für Putin ein Feindbild. Deshalb ist auch...

  • Stmk
  • Murtal
  • Wolfgang Pfister
Wenn es nach der FPÖ geht, sollte man Masken- und Impfpflicht hinter sich lassen.
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Masken- und Impfpflicht weg
Die FPÖ-Definition von Freiheit

Die Bundesregierung stellte ihre nächsten Schritte bezüglich Pandemiemaßnahmen vor. Der FPÖ Tirol gehen diese nicht weit genug. TIROL. Die Maßnahmen wären nicht mehr notwendig, so der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger. Die jetzt noch bestehenden Maßnahmen wären reine "Schikane" der Bevölkerung und schon viel früher "überbordend" gewesen. Abwerzger beruft sich vor allem auf die "echte Freiheit", die in seinen Augen nur erlangt werden kann, wenn man Masken- und Impfpflicht hinter...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Das Radfahren spaltet in der Brigittenau die Gemüter.
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Brigittenau
Das waren die wichtigsten Diskussionen im Bezirksparlament

Das Brigittenauer Bezirksparlament tagte, um über Zukunftsthemen im Zwanzigsten zu diskutieren. WIEN/BRIGITTENAU. Elf Anträge und eine relativ kurze Sitzung: Die Bezirksvertretung hat wieder getagt, um aktuelle Themen und Beschlüsse zu besprechen. Von der Wallensteinstraße über Tempolimits oder Radwege bis hin zur farblichen Umgestaltung einer Wohnstraße: Die Parteien hatten auch diesmal verschiedenste Themen auf der Agenda. Die Wallensteinstraße und ihre Entwicklung stand erneut zur...

  • Wien
  • Brigittenau
  • Miriam Al Kafur
Trotz der aktuell schwierigen geopolitischen Lage gebe es immer noch eine gute wirtschaftliche Entwicklung in Österreich, so Arbeitsminister Martin Kocher.
Aktion 3

Trotz unsicherer Lage
Kocher: Arbeitslosigkeit sinkt weiter

Arbeitsminister Martin Kocher informierte am Dienstvormittag in einer Pressekonferenz zur aktuellen Lage am Arbeitsmarkt. Trotz der geopolitischen Unsicherheit sei die Lage am heimischen Arbeitsmarkt positiv. ÖSTERREICH. Aktuell sind 311.000 Personen beim AMS registriert (- 3.694 Personen im Vergleich zur Vorwoche), davon befinden sich 73.244 in Schulungen. Geringer war die Arbeitslosigkeit das letzte mal vor zehn Jahren. Im Vergleich zum Vorjahr sei der Abstand zwar geringer, so Kocher....

  • Julia Schmidbaur
Als "bodenständige Bauerntochter" möchte die Bürgermeisterkandidatin "einige interessante Informationen" über die Geschichte Müllendorfs weitergeben.

Müllendorf
Bürgermeisterkandidatin lädt zum Pfingstspaziergang

Monika Teubenbacher-Schriefl kandidiert im Herbst als Bürgermeisterkandidatin für Müllendorf (wir berichteten) und ladet am 6. Juni ab 15:00 zu einem Pfingstspaziergang durch alte Müllendorfer Rieden ein MÜLLENDORF. Treffpunkt ist der Kirchenplatz, von dort geht es weiter zum Huicken bis zu den Zuckermandln. Nach einer Stunde Wegzeit gibt es ein kleines Picknick und dann geht es wieder retour nach Müllendorf. "Alte Namen nicht vergessen"Monika Teubenbacher-Schriefl will, dass diese alten Namen...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Franz Tscheinig
Beim Stationen-Theater-Spaziergang der SPÖ am 29. Mai gibt es die Geschichte wichtiger Frauen zu entdecken.
Aktion 4

SPÖ Neubau
Spaziergang auf den Spuren kreativer Neubauerinnen

Auf das Leben und Wirken bedeutender Neubauerinnen hinzuweisen: Das ist das Ziel des Stationen-Theater-Spaziergangs der SPÖ am 29. Mai.  WIEN/NEUBAU. "Als Kulturgemeinde Neubau sehen wir es als historische Verpflichtung auf das Leben und Wirken bedeutender Frauen im Bezirk hinzuweisen, da es auf diesem Gebiet noch einen großen Nachholbedarf gibt", so SPÖ-Neubau Bezirksrat Rudolf Leeb. Denn wem ist bewusst, in welch geschichtsträchtigem Viertel er oder sie wohnt oder arbeitet? Wer kennt die...

  • Wien
  • Neubau
  • Andrea Peetz
Die FPÖ Pinkafeld veranstaltete einen Bürgerstand.
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FPÖ Pinkafeld
Bürgerstand mit Christoph Theiler und Norbert Hofer

Unter dem Motto „Reden wir darüber“ luden Spitzenkandidat GR Christoph Theiler und 3. NR-Präs. Norbert Hofer am Pinkafelder Marktplatz zum Bürgerstand. PINKAFELD. „Reden wir darüber!“ – unter diesem Motto lud die FPÖ – Pinkafeld letzten Samstag zum Bürgerstand auf den Marktplatz. Dabei bekam der Spitzenkandidat der Freiheitlichen für die Wahl im Herbst, Gemeinderat Christoph Theiler, bundespolitische Unterstützung durch den Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer. Der Pinkafelder Norbert...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini
Gesundheitsminister Rauch und Verfassungsministerin Edtstadler geben am Dienstag das erneute Aussetzen der Impfpflicht sowie ein vorläufiges Ende der Maskenpflicht ab 1. Juni bekannt.
2 Aktion 3

Impfpflicht bleibt ausgesetzt
Maskenpflicht fällt bereits ab 1. Juni

Aufgrund der positiven Lage in den Spitälern und der niedrigen Infektionszahlen wird die FFP2-Maskenpflicht im lebensnotwendigen Handel und in öffentlichen Verkehrsmitteln bereits ab dem 1. Juni auslaufen, verkündet die Regierung am Dienstag.  ÖSTERREICH. "Die Pandemie schafft uns eine Atempause, aber es ist noch nicht vorbei", mahnt Gesundheitsminister Johannes Rauch in einer Pressekonferenz mit Verfassungsministerin Karoline Edtstadler. In Alters- und Pflegeheimen bleibt die Maskenpflicht...

  • Adrian Langer
Victoria Belsö, Claudia Siegl, Sabine Schatz und Franz Schaumüller (von links nach rechts) sprachen über Probleme in der Pflege.

Tag der Pflege
SPÖ sprach mit Betriebsrätinnen über Pflegemangel

SP-Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz und der Pensionisten-Vorsitzende Franz Schaumüller trafen sich zum Frühstück mit Victoria Belsö und Claudia Siegl, Personalvertreterinnen im Alten- und Pflegebereich, um über die Situation in der Pflege zu sprechen. BEZIRK PERG. Der Ruf nach Entlastung und besseren Arbeitsbedingungen für Pflegerinnen und Pfleger wird immer lauter. „Es braucht mehr als ein Danke. Applaus sorgt nicht für bessere Arbeitsbedingungen und faire Gehälter auf dem Konto der...

  • Perg
  • Helene Leonhardsberger
Alexander Van der Bellen erklärte am Montagabend in der ZIB2 seine Ziele für den bevorstehenden Wahlkampf.
Aktion 2

Van der Bellen
"Es braucht das Amt des Bundespräsidenten"

Alexander Van der Bellen erklärte am Montagabend in der "Zeit im Bild 2", warum es das Amt des Bundespräsidenten weiterhin braucht und worin der Unterschied zwischen dem Ibiza-Video und den ÖVP-Chats besteht. ÖSTERREICH. Bereits am Sonntag hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen in sozialen Netzwerken bestätigt, dass er im Herbst wieder ins Rennen um die Hofburg gehen wird. Österreich brauche jetzt „Erfahrung, Ruhe, Unabhängigkeit“, diese könne er bieten, behauptete er dann am Montag....

  • Adrian Langer
Still und heimlich hat sich auch diese Dame aus dem Staub gemacht
Aktion 4

Franz-Jonas-Platz
Warum mussten die Comic-Figuren verschwinden?

Die Comic-Figuren am Franz-Jonas-Platz waren für viele Floridsdorferinnen und Floridsdorfer nicht mehr wegzudenken. Doch nun haben sie sich scheinbar über Nacht aus dem Staub gemacht - was steckt dahinter? WIEN/FLORIDSDORF. Sie standen in stoischer Ruhe direkt im Zentrum Floridsdorfs - egal ob es stürmte, schneite oder die Sonne vom wolkenlosen Himmel brannte: Die Comic-Figuren waren mittlerweile schon eine Institution am Franz-Jonas-Platz. Viele Floridsdorferinnen und Floridsdorfer sind mit...

  • Wien
  • Floridsdorf
  • David Hofer
Ein wichtiger Aspekt: Betreuung von Mutter und Neugeborenen durch eine Hebamme.
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Zu wenige Kassenverträge
FPÖ will Situation der Hebammen in der Steiermark verbessern

Die FPÖ mit Klubchef Mario Kunasek macht im Landtag mobil, um mit besseren Bedingungen die Anzahl der Hebammen in der Steiermark zu steigern. STEIERMARK. Heimlich, still und leise ist Anfang des Monats der "Tag der Hebammen" über die Bühne gegangen – ein enorm wichtiger Beruf, dessen Bedeutung im Gesamtkonnex des Gesundheitswesens nur allzuoft nicht ausreichend geschätzt wird. Das behaupten zumindest die steirischen Freiheitlichen mit Klubobmann Mario Kunasek und wollen das nun grundlegend...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
FP-Chef Udo Landbauer

Rekord-Teuerung in NÖ
FPÖ startet landesweite Kampagne

FP-Landbauer: Teuerung eskaliert! Jetzt handeln, bevor es zu spät ist FPÖ NÖ startet landesweite Kampagne gegen Rekord-Teuerung NÖ. „Es reicht und zwar endgültig! Die Preise explodieren, das Leben wird jeden Tag teurer und die Regierung macht nichts. ÖVP & Grüne befeuern die Kostenlawine sogar noch und erfinden neue Steuern. Die ungenierte Abzocke der Landsleute muss endlich aufhören“, sagte FPÖ NÖ Landesparteiobmann Udo Landbauer bei der Pressekonferenz am 23.5. der Teuerung den Kampf an....

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
LHStv. Franz Schnabl wurde einstimmig zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl gewählt.
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100 Prozent für SP Landesvize Schnabl

Landesparteivorstand der SPÖ NÖ designiert LHStv. Franz Schnabl einstimmig zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl NÖ. „Der Landesparteivorstand der SPÖ NÖ hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig die Designierung von LHStv. Franz Schnabl zu einer weiteren Periode als Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ und zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl beschlossen“, berichtet der Sprecher der Antragsprüfungskommission, Nationalrat Andreas Kollross. Wichtige Pflöcke...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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SPÖ Strasshof
100 Jahre SPÖ und 100 Jahre Kinderfreunde

STRASSHOF. Am 20 März 1921 wurde die Strasshofer SPÖ Ortsgruppe gegründet und wenig später die Strasshofer Kinderfreunde. Anlässlich dieser 100-jährigen Gründungsjubiläen feiern die Strasshofer SozialdemokratInnen ein ganzes Wochenende lang. Neben einem Konzert von „Wiener Wahnsinn“ und einem Kabarettabend von und mit „Flo & Wisch“ rundet ein zünftiger Frühschoppen das Festwochenende ab. 1 Juli, 20 Uhr Konzert von „Wiener Wahnsinn“ im Eisenbahnmuseum Heizhaus Strasshof, Im Anschluss DJ „PK“...

  • Gänserndorf
  • Jens Meerkötter
Ein Ende der FFP2-Maskenpflicht könnte am Dienstag verkündet werden.
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Corona
Maskenpflicht könnte bereits im Juni fallen

Die Regierung will am Dienstagvormittag weitere Schritte zur Impfpflicht bekannt geben. Neuigkeiten dürfte es außerdem zur Maskenpflicht geben. ÖSTERREICH. Nachdem die Expertenkommission zum Monitoring der Impfpflicht  am Montagabend ihren neuen Bericht der Bundesregierung vorgelegt hat, präsentiert diese morgen, Dienstag, ihre Entscheidung darüber, wie es mit der Impfpflicht weiter geht. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadtler (ÖVP) wollen bei...

  • Julia Schmidbaur
Landtagsabgeordnete Melanie Eckhardt, Bezirksparteiobmann Christian Sagartz, Landtagsabgeordnete Julia Wagentristl und Stadtrat Andreas Feiler gratulierten Maria (85. Geburtstag am 15.05) und Franz Sauerzopf (Mitte) zum Geburtstag.

Jubiläum
LH-Stv. a.D. Franz Sauerzopf feierte 90. Geburtstag

Der ehemalige ÖVP-Landesparteiobmann Franz Sauerzopf feierte kürzlich seinen 90. Geburtstag. Unter den Gratulanten Burgenlands ÖVP-Chef Christian Sagartz. MATTERSBURG. Der gebürtige Mattersburger war von 1979 bis 1982 und von 1986 bis 1991 Landesparteiobmann der ÖVP und in dieser Zeit aich Landeshauptmann-Stellvertreter. 1993 zog sich Sauerzopf in den Ruhestand zurück. „Starkes Charisma“„Auch im Alter von 90 Jahren spürt man bei Franz Sauerzopf starkes Charisma und seine zutiefst positive...

  • Bgld
  • Mattersburg
  • Christian Uchann

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