Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Auswirkungen der Coronakrise betreffen in riesigem Ausmaß auch Kunst und Kultur. Die SPÖ Tirol stellt einen Antrag im Landtag zur finanziellen Sicherheit der Kunst- und Kulturschaffenden in Tirol.

#kunstistauchsystemrelevant
Finanzielle Sicherheit für die Tiroler Kunst- und Kulturszene gefordert

TIROL. Die Auswirkungen der Coronakrise betreffen in riesigem Ausmaß auch Kunst und Kultur. Die SPÖ Tirol stellt einen Antrag im Landtag zur finanziellen Sicherheit der Kunst- und Kulturschaffenden in Tirol. #kunstistauchsystemrelevantKunst- und Kulturschaffende leisten einen wesentlichen Beitrag zum gesellschaftlichen Leben. "Diesem Beitrag müssen wir Rechnung tragen und auch politisch sicherstellen, dass die Corona-Krise nicht zur Ausdünnung unserer kulturellen Vielfalt in Tirol führt“, so...

  • 22.05.20
Nach Hagenbrunn (NÖ) läuft seit nun auch der Einsatz des Bundesheeres im Postzentrum Wien-Inzersdorf. Jetzt wurden zwei Soldaten in Hagenbrunn positiv auf das Corona-Virus getestet
Video
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Corona-Ticker
Zwei Soldaten in Postzentrum Hagenbrunn positiv getestet, 300 Mio für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs

Tag 38 der Lockerungen: Laudamotion schließt Basis in Wien. Die Gewerkschaft vida ließ ein Ultimatum der Billigairline verstreichen. Die Regierung will 300 Millionen Euro in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs investieren. Das gaben Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) am Freitag bekannt.  Die Sanierung der AUA wird wohl vom Personal geschultert. Bis 2024 werden den Beschäftigten jährlich 80 Millionen Euro Sanierungsbeitrag abverlangt. In Österreich...

  • 22.05.20
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VertreterInnen der Religionsgemeinschaften trafen sich zum Austausch mit LH Günther Platter.
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Dialog mit Tirols Religionsgemeinschaften
Traditioneller Gedankenaustausch auf Augenhöhe

TIROL. Am Mittwoch, 20. Mai, lud Günther Platter Tirols Religionsgemeinschaften zu einem Gespräch ins Innsbrucker Landhaus ein. Dialog auf AugenhöheAm Mittwoch trafen sich Tirols ReligionsvertreterInnen auf Einladung von Landeshauptmann Günther Platter im Innsbruck Landhaus. Dabei tauschten sich die Anwesenden unter anderem zur Bedeutung von Religion in Zeiten der Krise sowie über Möglichkeiten zur weiteren Stärkung des gegenseitigen Austauschs aus. „Gegenseitiger Respekt und der Dialog...

  • 22.05.20
Die Durchreisemöglichkeit gilt auch für touristische Aufenthalte innerhalb Österreichs.

Grenzkontrollen
„Durchfahrt über Großes und Kleines Deutsches Eck wieder möglich“

TIROL. Wer auf direktem Weg von Salzburg nach Tirol möchte, kann nun wieder über das Große Deutsche Eck fahren. Der positive Zahlentrend der Coronainfizierten, erlaubt es weitere schrittweise Lockerungen anzugehen, wie es LH Platter erläutert. „Alle entsprechenden Stellen sind bereits informiert und ich erwarte mir, dass die Abwicklung an den Grenzübertritten nun reibungslos funktioniert." Deutsches Eck befahrbarDas Große Deutsche Eck (Strecke Walserberg – Kiefersfelden/Kufstein) sowie das...

  • 22.05.20
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Bürgermeister Andreas Wimmreuter ist nach seiner Operation nun wieder im Amt.

Zell am See
Bürgermeister Andreas Wimmreuter wieder im Amt

Nach einer Operation ist Andreas Wimmreuter, Bürgermeister der Stadtgemeinde Zell am See wieder im Amt.  ZELL AM SEE. Anfang Mai wurde bei Zells Bürgermeister Andreas Wimmreuter im AKH in Wien ein gutartiger Tumor im Bereich des Kopfes entfernt. Vizebürgermeisterin Salome Rattensberger hatte vorübergehend das Amt des Stadtchefs übernommen. Nun, zwei Wochen später, sitzt Wimmreuter bereits wieder im Zeller Rathaus und führt die Amtsgeschäfte . "Noch besser hätte es nicht laufen können",...

  • 22.05.20
Die aus Mürzzuschlag stammende Landtagsabgeordnete Lara Köck fordert die Landesregierung dazu auf, die steiermarkweite Betreuung für alle Kinder im elementarpädagogischen Bereich sowie Pflichtschulbereich während der gesetzlichen Sommerferien sicherzustellen
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Elternentlastung
Mürzer Landtagsabgeordnete fordert Ausweitung der Ferienbetreuung

Unter dem Titel "Sommerbetreuung für Kinder und Jugendliche sicherstellen" hat die Grünen-Landtagsabgeordnete Lara Köck nun einen Antrag eingebracht, indem sie eine steiermarkweite Betreuung für alle Kinder im elementarpädagogischen Bereich sowie Pflichtschulbereich während der gesetzlichen Sommerferien fordert.  "Viele Eltern haben Bauchweh"Die Mürzzuschlager Grüne Landtagsabgeordnete Lara Köck nimmt damit einen weiteren Anlauf für ein verstärktes Betreuungsangebot für Schülerinnen und...

  • 22.05.20
Der Transparenzbericht ist online zum Einsehen

„Gläserne Finanz“
Erster Hornsteiner Transparenzbericht

Dem Gemeinderat wurde nach Beschluss des Rechnungsabschlusses 2019 der 1. Hornsteiner Transparenzbericht für das Jahr 2019 vorgelegt. HORNSTEIN. „Da wir viel Wert auf Transparenz legen, haben wir uns dazu entschlossen, einen jährlichen Transparenzbericht aufzulegen. Dieser beinhaltet alle relevanten Finanzdaten der Gemeinde über das abgeschlossen Kalenderjahr. Gleichzeitig veröffentlichen wir alle Auftragsvergaben über 5.000 Euro im vergangenen Jahr und alle Förderungen bzw. Subventionen,...

  • 22.05.20
Armin Kollarik, Gemeinderat in Neusiedl/Zaya.

Corona-Krise
Neusiedl: "Grundversorgung der Gemeinde in Gefahr"

NEUSIEDL/Zaya. Armin Kollarik, Gemeinderat der Partei der Arbeit (PdA) in Neusiedl an der Zaya, warnt davor, dass im Zuge der CoViD-19-Maßnahmen und der begonnenen Wirtschaftskrise die Finanzierung der Gemeinden nicht mehr gewährleistet sein könnte. „Wenn nicht sofort Maßnahmen ergriffen werden, droht der chronischen Unterfinanzierung der Gemeinden ein neuer Tiefpunkt ungeahnten Ausmaßes“, stellt Kollarik fest. Sowohl die Gemeindeeinnahmen aus der Kommunalsteuer als auch aus kommunalen...

  • 22.05.20
Bild: huffingtonpoast

In Coronazeiten sind auch Zahnärzte schlecht besucht
Wer muss beim Zahnarzt Maske tragen?

Nur weil viele Menschen auch nach monatelangem Maskenball noch immer schwer verunsichert sind: Beim Zahnarzt, wer muss da Maske tragen und wer nicht? Die Verordnungen sind, wie sich inzwischen herausgestellt hat, situationsflexibel. Was bisher von den Ministern verkündet wurde, ist meist nach deren Auftritt in der ZiB 2 bei Armin Wolf Geschwätz von gestern. Deshalb ist es für den Normalbürger nur noch schwer nachvollziehbar, was im Moment gerade erlaubt ist und was vielleicht irgendwie schon...

  • 22.05.20
Johann Katzlinger - ÖH-Vorsitzender an der Universität Innsbruck freut sich, dass den Innsbrucker Studenten bald eine Soforthilfe angeboten werden kann.

ÖH Innsbruck
250€ Soforthilfe für Studierende

TIROL. Für viele Studierende fiel durch die Corona-Krise der Nebenjob weg, die finanziellen Auswirkungen bleiben teils bis heute bestehen. Jetzt gibt es erfreuliche Nachrichten der ÖH Innsbruck, die 100.000 Euro aus ihren Rücklagen für einen Hilfsfonds für Studierende löste.  250€ Soforthilfe beantragenWenn der Kellnerjob durch die Corona-Krise wegfällt oder etwaige andere studentische Aushilfsjobs, kann es für viele Tiroler Studierende finanziell schwierig werden. Um den Betroffenen zu...

  • 22.05.20

Trotz Krise belebt öffentliche Hand die Wirtschaft mit Investitionen
Spitäler, Schulen, Straßen, Züge: Land pumpt 873 Millionen Euro in Projekte.

Die Folgen der Corona-Krise bringen dem Land Niederösterreich einen Schaden von mehreren hundert Millionen Euro. Steuereinnahmen fehlen, auch über den Finanzausgleich des Bundes werden weniger Mittel erwartet. Viele Wirtschaftstreibende, Institutionen und Vereine fürchteten deshalb zuletzt, dass bereits geplante Projekte des Landes einem Sparprogramm zum Opfer fallen könnten. Land sichert 51.500 Jobs mit Investitionen Das Land Niederösterreich geht aber einen anderen Weg. Alle im Budget...

  • 22.05.20
Ein Projekt der Uni Innsbruck, der TU Wien und der AGES soll ermöglichen, die Coronaviren im Abwasser nachzuweisen und als Parameter für die Entwicklung von österreichweiten Coronavirus-Infektionszahlen zu nutzen.

Corona-Testungen
Tirol als Testregion für Coronavirus-Abwasseranalyse

TIROL. In der vor Kurzem abgehaltenen Regierungssitzung konnte LH Platter festhalten, dass Tirol mit knapp 67.000 Coronavirus-Testungen, gemessen an der Einwohnerzahl, österreichweit an der Spitze steht. Zudem soll Tirol auch bald als Testregion für die Coronavirus-Abwasseranalyse genutzt werden.  67.000 Corona-TestsSeit Anbeginn der Coronakrise wurden in Tirol knapp 67.000 Coronavirus-Tests durchgeführt, gemessen an der Einwohnerzahl liegt Tirol damit österreichweit an der Spitze. Dazu...

  • 22.05.20
Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer bedankte sich für das Vertrauen und versicherte, "ich werde mein Bestes geben".

Kunst- und Kultursekretärin
Tiroler Grüne begrüßen Mayers folge auf Lunacek

TIROL. Als "goldrichtig" bezeichnen die Tiroler Grünen, allen voran der Grüne Landessprecher Christian Altenweisl und Kultursprecher Georg Kaltschmid, die Nachfolge Andrea Mayers auf Ulrike Lunacek. Künftig wird Mayer als Kunst- und Kultursekretärin fungieren.   Beste Wahl für dieses AmtAndrea Mayer für dieses Amt auszuwählen, ist in den Augen der Tiroler Grünen die beste Wahl. Der erweiterte Bundesvorstand wählte am vergangenen Dienstag Andrea Mayer als Nachfolgerin von Ulrike Lunacek....

  • 22.05.20
24-Stundenpflegerinnen sind am, Weg nach Tirol.

Betreuerinnen werden getestet
40 Personen für die 24-Stunden-Betreuung für Tirol

Die zu Hause von der 24-Stunden-Betreuung versorgten pflegebedürftigen Menschen zählen im Hinblick auf die Corona-Pandemie zu einer Risikogruppe: 40 Personen aus Rumänien kommen am Freitag in Tirol im Rahmen einer koordinierten Anreise über entsprechende Agenturen an. TIROL. „Um einen möglichst lückenlosen Infektionsschutz beim Turnuswechsel der Betreuungskräfte zu gewährleisten, stellen wir in Abstimmung mit Landeseinsatzleitung und Landessanitätsdirektion eine zweite PCR-Testung nach den...

  • 22.05.20
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Der St. Veiter Bürgermeister Martin Kulmer initiiert die App "Du bist Gemeinde" für die Anliegen der Bevölkerung.

St. Veit
Bürger können mit neuer App Mängel in der Stadt aufzeigen

Bürgermeister Martin Kulmer initiiert die App "Du bist Gemeinde" für die Anliegen der Bevölkerung. Zudem erarbeitet das Stadtmarketing derzeit ein Konzept für die Innenstadt-Belebung. ST. VEIT. Der neue St. Veiter Bürgermeister Martin Kulmer präsentierte bei seiner Antrittspressekonferenz den „Mängelmelder“, ein neues digitales Bürgerservice. Die App „Du bist Gemeinde“ mit einem gesonderten Bereich für St. Veit steht ab sofort in den App-Stores zum Download bereit. In Kärnten nutzen...

  • 22.05.20
Gerhard Neunteufel
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SANDL
Gerhard Neunteufel ist neuer Bürgermeister

SANDL. In geheimer Wahl wurde am Mittwoch, 20. Mai, Gerhard Neunteufel (SPÖ) zum Nachfolger von Alois Pils als Bürgermeister von Sandl gekürt. Der 56-Jährige erhielt 14 Ja-Stimmen, vier Stimmzettel waren ungültig. Neunteufel, verheiratet und Vater von drei erwachsenen Kindern, ist ein Mann mit großer kommunalpolitischer Erfahrung. Der selbstständige Baumeister sitzt seit 1991 für die Sozialdemokratie im Gemeinderat und übte seit 2003 das Amt des Vizebürgermeisters aus. Zum neuen...

  • 21.05.20
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Man wolle Gästen aus Österreich, aber auch aus anderen Ländern, etwa Deutschland, ein "Maximum an Sicherheit" und ein "Maximum an Freude" ermöglichen, so der Bundekanzler.
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Tourismus in Österreich:
Kurz: "Die Deutschen dürfen kommen"

"Wir können den Tourismus in Österreich Ende Mai wieder öffnen", sagt Bundeskanzler Sebastian Kurz bei einer Pressekonferenz mit  Tourismusministerin Köstinger und WKO-Präsident Mahrer. Das wäre schneller als in anderen Ländern, Gäste aus "anderen sicheren Ländern" seien in Österreich willkommen, wie etwa die Gäste aus Deutschland. ÖSTERREICH. Die Gäste sollen sich wohl und sicher fühlen, Mitarbeiter, die am Gast tätig sind, sollen alle getestet werden, um zu vermeiden, dass sie...

  • 21.05.20
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Köngsschloss in Stockholm

Coronavirus
Antikörpertests in Schweden: 20 Prozent Immunität in Stockholm

Das schwedische Gesundheitsamt hat das Ergebnis seiner ersten Testserie auf Antikörper zum Coronavirus mitgeteilt. Aus den Ergebnissen schließt der verantwortliche Epidemiologe Anders Tegnell, dass in Stockholm eine Immunität bei über 20 Prozent der Bevölkerung erreicht sei. Aber nun von vorne: Ein Antikörpertest überprüft, ob im Blut Antikörper, vorhanden sind, die eine vergangene Infektion nachweisen. Sie unterscheiden sich von den PCR Coronavirus-Tests, die eine aktive Infektion...

  • 21.05.20
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Förderung der Gastronmie fordert Vizebürgermeister Wolfgang Germ (FPÖ Klagenfurt)

Vizebürgermeister Wolfgang Germ
Gastronomie fällt bei Förderung durch den Rost

Gastronomie fällt bei Förderung durch den Rost Marktfieranten bemängeln Fingerspitzengefühl bei der Einhebung der Marktentgelte.Nach heftiger Kritik durch die Klagenfurter Freiheitlichen am Rückvergütungssystem von Rechnungen hat die Bürgermeisterin nun angekündigt, nun doch auf ein Gutscheinsystem, wie es z.B. in Villach praktiziert wird, umzuschwenken. „Diese Einsicht ist zu begrüßen. Man sollte aber aus seinen Fehlern lernen und daher erhoffe ich mir zukünftig noch mehr Verbesserungen bei...

  • 20.05.20
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EU-Politiker Hannes Heide informiert jetzt über das EU-Paket, das die Tourismusbranche 2020 beleben soll.

Hannes Heide
EU-Kommission erarbeitete Paket für die Öffnung der Grenzen

Am 20. Mai beraten Europas Tourismusminister via Videokonferenz, wie die Grenzen für den Tourismus schrittweise geöffnet werden könnten. Der oberösterreichische EU-Abgeordnete Hannes Heide spricht sich jetzt für eine gemeinsame, koordinierte Strategie anstelle nationalstaatlicher Abkommen aus. OÖ. Sobald es die Gesundheitszulage zulässt, sollen Menschen wieder innerhalb der Europäischen Union reisen dürfen.  „Dafür brauchen wir eine gemeinsame, koordinierte Strategie für Europa. Es kann...

  • 20.05.20

Ethik! Ein Fach für den Unterricht!?
S. Lindmoser

Dass Ethik ein wichtiger Teil unseres Gesellschaftslebens ist, (sein sollte) ist uns allen klar. Klar ist aber auch, dass viele Erwachsene nicht wirklich im Stande sind ihren Sprößlingen dies zu lehren und beizubringen. Als Schulfach wäre Ethik in Kombination mit Moral & ausgedehnten Grundwerten ein absolut wichtiger und wahrer Schatz. "Was ist richtig? Was ist Falsch?" *Falsch ist falsch, auch wenn jeder es tut- richtig ist richtig, auch wenn niemand es tut; Ethisches Verhalten ist das...

  • 20.05.20
"Wir müssen uns aus der Krise herausinvestieren", betonte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Mittwoch bei einer Pressekonferenz.

Corona-Krise
SPÖ fordert größtes Konjunkturpaket sei 1945

Parteichefin Pamela Rendi-Wagner forderte am Mittwoch ein vierjähriges Investitions- und Beschäftigungspaket von 40 Milliarden Euro. 250.000 zusätzliche Arbeitsplätze sollen so geschaffen werden. ÖSTERREICH. Angesichts der Rekordarbeitslosigkeit aufgrund der Corona-Pandemie fordert die SPÖ am Mittwoch das größte Investitions- und Beschäftigungspaket seit 1945. "Es braucht jetzt einen Turnaround, um die negative Spirale aus Wirtschaftsabschwung und Arbeitslosigkeit zu verhindern“ erklärte...

  • 20.05.20
Bürgerbeteiligung mit villach.jetzt-Umfrage:  "Was wünschen sich die Villacher?"
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Online-Umfrage
Was wünschen sich die Villacher?

Am 12. Mai startete die Stadt Villach mit einer Online-Umfrage. Bürger sollen mitreden, wie die Zukunft gestaltet wird. Bis zum 15. Juni kann man noch an der Umfrage teilnehmen.  VILLACH. Bürger reden und entscheiden mit, wie Villach als starke Stadt und starke Marke in die Zukunft gehen soll. „Unsere Online-Umfrage und damit die Chance, die Stadt mitzugestalten, dauert bis zum 15.Juni“, sagt Bürgermeister Günther Albel. „Als Stadtregierung ist uns dies ein wichtiges Anliegen.“ Was...

  • 20.05.20
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Landeshauptmann Thomas Stelzer und US-Botschafter Trevor Traina trafen sich jetzt zu einem Arbeitsgespräch.

Stelzer
US-Botschafter übergibt 25.000 Mund-Nasenschutzmasken für OÖ

US-Botschafter Trevor Traina hat Landeshauptmann Thomas Stelzer bei einem Arbeitsgespräch 25.000 Mund-Nasenschutzmasken übergeben. Die Masken werden in den nächsten Tagen auf die oberösterreichischen Gemeinden verteilt und in Kindergärten sowie Schulen eingesetzt. OÖ. Bei einem Arbeitsgespräch hat US-Botschafter Trevor Traina dem oberösterreichischen Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) jetzt 25.000 wiederverwendbare Mund-Nasenschutzmasken übergeben. „Ein großes Zeichen der Freundschaft...

  • 20.05.20

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