Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Für Naturschutzlandesrätin Ursula Lackner sind Moore einzigartige Lebensräume, die es für kommende Generationen zu sichern gilt

Klimaschutz
Land setzt auf Moore zum Schutz für das Klima

Moore sind nicht nur einzigartige Lebensräume, sondern können auch große Mengen an Kohlenstoff binden. In Zeiten des fortschreitenden Klimawandels sind sie daher bedeutende Elemente im Kampf gegen die globale Erwärmung. Um ihr Fortbestehen zu sichern, hat die Landesregierung auf Antrag der Naturschutzlandesrätin Ursula Lackner den Startschuss für die Erarbeitung der Steirischen Moorschutzstrategie 2030+ beschlossen. Aktuell erarbeitet der Bund gemeinsam mit den Bundesländern die übergeordnete...

  • Steiermark
  • Christine Seisenbacher
Will Bürgermeister Werden: Jürgen Huemer.

Bürgermeisterwahl
Stadl-Paura: SPÖ präsentiert ihren Bürgermeisterkandidaten

Mit Jürgen Huemer wird der bisherige Fraktionsobmann der der SPÖ Stadl-Paura ins Rennen ums Bürgermeisteramt geschickt. Innerparteilich wurde er einstimmig bestätigt. STADL-PAURA. „Ich bin bereit für Stadl-Paura“, kündigt Jürgen Huemer an. Der 39-jährige Service-Leiter, gehört seit sechs Jahren dem Gemeinderat an, vier davon als Fraktionsobmann.  Als Mitglied in diversen Ausschüssen, hat Jürgen Huemer viele Erfahrungen gesammelt. Für die kommende Funktionsperiode hat er sich ein Team aufgebaut,...

  • Wels & Wels Land
  • Peter Hacker
Cornelia Pöttinger, Anja Kobinger und Klaus Mühlbacher.

OÖVP Bezirkstour
"Starke Frauen in Region und Politik" im Bezirk Braunau

Cornelia Pöttinger, Landesobfrau der Frauen in der Oberösterreichischen Volkspartei besuchte am 26. April den Bezirk Braunau, und setzte sich für Frauen in der Politik ein. BEZIRK BRAUNAU. Im Rahmen ihrer Bezirkstour, legte Cornelia Pöttinger auch einen Stopp in Braunau ein. "Jeden Tag zeigen Frauen, wie Politik geht", so lautete das gemeinsame Motto der Landesobfrau und der Bezirksobfrau Anja Kobinger, sowie von OÖVP-Bezirksgeschäftsführer Klaus Mühlbacher. Das Ziel der Tour: Bestmögliche...

  • Braunau
  • Daniela Haindl

9. Mai: Doppelter Feiertag für NEOS

Einen doppelten Feiertag begingen NEOS Baden am Sonntag, 9. Mai: gefeiert wurde sowohl der Europatag als auch der Muttertag. Beide Tage haben gerade in Baden eine besondere Bedeutung, gilt doch Baden als Stadt der Europahymne und der Muttertag geht auf eine der großen, in Baden geborenen Persönlichkeiten, Marianne Hainisch, zurück. BADEN (red). „Als EU-Gemeinderäte ist es eine unserer zentralen Aufgaben, Europa stärker nach Baden zu bringen. Wir müssen Europa erlebbar machen“, ist NEOS...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Lange hat Simmering warten müssen – mit einer wienweiten Lösung scheint ein Ende des Parkpickerl-Chaos in Aussicht.
1 Aktion

Parkpickerl in Simmering
Längst überfällig oder gar nicht notwendig?

Das flächendeckende Parkpickerl für Simmering soll kommen. Bezirksvorsteher Thomas Steinhart ist erfreut. Die übrigen Parteien im Bezirk sind geteilter Meinung. WIEN/SIMMERING. Simmering zählt zu den Bezirken Wiens ohne flächendeckende Parkraumbewirtschaftung. Ein Pickerl für ganz Simmering und die Ausweitung der Kurzparkzone standen immer wieder zur Diskussion. Nun wird eine wienweite Lösung angestrebt. "Den Scherbenhaufen bei der Parkraumbewirtschaftung in Simmering, den ich als neuer...

  • Wien
  • Simmering
  • Hannah Maier
Gemeindeparteiobmann Andreas Stummer, Gemeinderat Wolfgang Höllwarth (Bauausschuss), und Bürgermeister Gerhard Obernberger (v.li.).

Kremsmünster
Charakteristisches Ortsbild ist wichtig

Kremsmünster ist eine wachsende Gemeinde und bietet Lebensqualität für alle Generationen. Gerade in Zeiten wie diesen, gewinnt neben Wohnraum, Erwerbsleben, Wirtschaftstreiben, Kultur und Freizeit, die Aufenthaltsqualität immer mehr an Bedeutung. KREMSMÜNSTER. Dazu zählt im Stiftsort auch das historische Ortsbild. Der Ruf, bewusste Maßnahmen zu setzen, die noch vorhandenen charakteristischen Häuser zu bewahren und Ensemble zu erhalten, wurde in den Workshops des Zukunftsprofiles immer...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
LH-Stv. Anton Lang (li.) und Peter Ebner, Leiter der Abteilung 4, begrüßten online die Kolleginnen und Kollegen in den Bundesländern.

Steirer-Vorsitz bei Finanzreferenten-Tagung
Corona-Kosten: Unterstützung vom Bund gefordert

Die Finanzreferenten der Bundesländer tagten kürzlich virtuell unter steirischem Vorsitz vom LH-Stellvertreter Anton Lang. Zentrales Thema war die die Übernahme von Kosten, welche den Ländern aufgrund der Corona-Pandemie entstanden sind. Daneben wurde auch über die Gesundheitsfinanzierung und die Verlängerung des derzeit gültigen Finanzausgleiches diskutiert. Über eine Milliarde vorfinanziertSeit Beginn der Corona-Pandemie haben die Bundesländer bis zum 31. März 2021 für die Pandemiebekämpfung...

  • Stmk
  • Graz
  • Andrea Sittinger
 Alois Baldinger, Michael Gruber, Markus Steinmaurer, Evelyn Kattnigg (v.li.)

Landtagswahl 2021
FPÖ präsentiert #TeamFreiheit

Die FPÖ gibt die Wahlkreiskandidaten Traunviertel für die Landtagswahl 2021 bekannt. Dieser umfasst die Bezirke Kirchdorf, Gmunden, Steyr-Land und Steyr Stadt. TRAUNVIERTEL. Folgende Personen werden auf der Wahlkreisliste 4 – Traunviertel entsendet: Auf Listenplatz eins steht der Vizebürgermeister aus Pettenbach, Landtagsabgeordneter Michael Gruber. Die weitere Reihung: Markus Steinmaurer aus Grünau für den Bezirk Gmunden (Listenplatz 2), Landtagsabgeordnete Evelyn Kattnigg aus Steyr für Stadt...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Bereits 18 Monate kann die Ischler Tennishalle nicht benutzt werden.

Bad Ischl
Prüfungsausschuss kontrolliert Tennishallen-Sanierung

Ein Kraftakt für die Mitarbeiter im Stadtamt und die Mitglieder des Kontrollausschusses wird die Überprüfung der Tennishallen-Sanierung lt. Angaben der ÖVP Bad Ischl. BAD ISCHL. "Nicht nur die außergewöhnliche Verzögerung bei der Bauzeit, sondern auch die unterschiedlichen Angaben der Stadtverantwortlichen zu den erwarteten Baukosten haben diese Sonderprüfung nötig gemacht", heißt es in einer ÖVP Salzkammergut-Aussendung. Lückenlos und umfassend aufklären„Wir wollen in mehreren Terminen die...

  • Salzkammergut
  • Philipp Gratzer
Im Bild Bundesminister Gernot Blümel nach dem Ministerrat am 5. Mai 2021.
1 Aktion 3

Nach Aktenlieferung
Opposition bringt Ministeranklage gegen Blümel ein

Die Opposition bringt nach dem Exekutionsantrag des Verfassungsgerichtshof (VfGH) nun eine Ministerklage gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) ein. Grund sind die ausgebliebenen Aktenlieferung an den Ibiza-Untersuchungsausschuss. Die Oppositionsparteien SPÖ, NEOS und FPÖ halten Blümels fortgesetzte Verweigerung der Aktenvorlage für "offenkundig rechtswidrig".  ÖSTERREICH. Der SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried kritisierte, dass Blümel seit einem Jahr die Verfassung und seit Anfang März...

  • Ted Knops
Ab 19. Mai 2021 gibt es neue Öffnungsschritte in Österreich.
Aktion 4

Ab 19. Mai
Regierung präsentiert heute Details zur großen Öffnung

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) werden am Montag nach Tagen der intensiven Vorbereitung die neue Öffnungsverordnung vorstellen. Diese soll ab dem 19. Mai 2021 die Grundlage für die Öffnungsschritte in Österreich bilden. Gastronomie, Fitness-Center und Kulturbetriebe dürfen wieder aufsperren. ÖSTERREICH. Um 14 Uhr steigt die große Pressekonferenz, zuvor will man sich noch mit den Landeshauptleuten beraten. Bundeskanzler Kurz in einer...

  • Lukas Urban
Nationalrätin Elisabeth Pfurtscheller, ÖVP.

Hohe Akzeptanz
1000 Anträge für Investitionsprämie im Bezirk Reutte

Für den Bezirk Reutte sind über 1.000 Anträge auf Investitionsprämie in Bearbeitung. AUSSERFERN. Bereits im September 2020 hat die Bundesregierung mit der Investitionsprämie ein Förderprogramm konzipiert, welches einen Anreiz für Unternehmensinvestitionen schafft und damit einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung von Betriebstätten, Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätze und Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Österreich leistet. Fördervolumen...

  • Tirol
  • Reutte
  • Günther Reichel
Künstlerischer Beitrag: Wer darf bei Politik mitreden?

Frohnleiten
Schulprojekt: Politische Teilhabe kunstvoll umgesetzt

Mitbestimmung: Die Mittelschule Frohnleiten nimmt an einem Projekt zur Politischen Bildung teil. Die Demokratie lebt vom politischen Miteinander – aber wie gelingt das Mitbestimmen in der Gesellschaft überhaupt? Dieser Frage geht die 4c der Mittelschule Frohnleiten als eine von vier Schulen im Rahmen eines virtuellen Politik-Workshops nach, der unter anderem in Kooperation mit der Bildungsdirektion Steiermark und dem Forschungsbüro Menschenrechte bis 9. Mai stattfindet. Bei der...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Nina Schemmerl
Die Gruppe aus Tamsweg mit Ausbildungsleiter Markus Kurcz (4. v. re.).
Aktion 2

Wissensaufrüstung
Tamsweg bereitet sich für eventuelle Krisenfälle vor

Der Gemeindeeinsatzstab der Marktgemeinde Tamsweg rüstete sich bei einer Fortbildungsveranstaltung in der Landesfeuerwehrschule in Salzburg für zukünftige Einsätze. TAMSWEG. Im Rahmen einer zweitätigen Ausbildungsveranstaltung zum Thema „Stabsdienst“ rüsteten sich Tamswegs Bürgermeister Georg Gappmayer (ÖVP), die beiden Vizebürgermeister, Hans-Peter Seitlinger (ÖVP) und Helmut Steger (SPÖ), und weitere Kolleginnen und Kollegen aus der Gemeindeverwaltung, des Bauhofs sowie des Reinhalteverbandes...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Peter J. Wieland
Die FPÖ bei der Leibchen- und Ballübergabe im Stadion in Pachern

Graz-Umgebung
Die FPÖ unterstützt Vereine im Bezirk

Auf Initiative von Gemeinderat Ingo Ebner zählte auch der SV SMB Pachern zu einem der Vereine, die von Landtagsabgeordneten Mario Kunasek und Stefan Hermann besucht wurden. Hintergrund ist ihre Initiative, lokale Fußballvereine mit Bällen und Überziehleibchen für die Jugend zu unterstützen. Die Politiker touren damit durch die Steiermark, um den Vereinsvertretern persönlich die Utensilien zu überreichen. Zahlreiche weitere Vereine, auch in Graz-Umgebung, wurden so unterstützt.

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Alois Lipp

Bezirksversammlung des NÖ Gemeindebundes
Bezirksobmann Köck wiedergewählt

BEZIRK Bei der Bezirksversammlung des NÖ Gemeindebundes in Höflein wurde der Vorstand für die kommenden Jahre gewählt. Unter Einhaltung aller geltenden Corona-Maßnahmen hielt der Niederösterreichische Gemeindebund der VP NÖ seine statutenmäßige Bezirksversammlung in der Limeshalle ab, bei der die personellen und politischen Weichen für die kommenden Jahre gestellt wurden. Bei den Neuwahlen wurde Johann Köck – seit fast achtzehn Jahren Bürgermeister der Marktgemeinde Prellenkirchen – als Obmann...

  • Schwechat
  • Maria Ecker
Josef Gokl engagiert sich neben dem Engagement im Trauner Gemeinderat nun als Bezirksobmann für die Bürgerlisten Oberösterreich. Hier kandidiert er auch als Landtagskandidat für den Bezirk Linz-Land.

Update – Bürgerlisten Oberösterreich
Josef Gokl wird Bezirksobmann für Linz Land

Josef Gokl, Fraktionsobmann des Bürgerforum Pro Traun, wird bei Bezirksobmann für die Bürgerlisten Oberösterreich und tritt für diese im Bezirk Linz-Land als Landtagskandidat an. TRAUN. Der Trauner steht für eine offene, transparente und bürgernahe Politik in den Linz-Land. „Wir setzen uns für das Wohl der Bürger und der Sicherung einer hohen Lebensqualität ein, dabei wird aber auf die Bedürftigen nicht vergessen“, betont Gokl. „Damit die Politik wieder näher zu den Bürgern rückt“Seit 2009...

  • Linz-Land
  • Klaus Niedermair
Mit Männertreu hat sich die FPÖ Stainz eine beliebte Zierpflanze ausgesucht
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Heuer Selbstbedienungsstand
FPÖ-Muttertagsblumen in Stainz

„Die Blumen zum Muttertag haben bei uns eine lange Tradition“, wollte FPÖ-Ortsparteiobmann Werner Gradwohl die Verteilungsaktion auch zu Corona-Zeiten nicht ausfallen lassen. Die Erkundigungen bei der Bezirkshauptmannschaft erbrachten grünes Licht für die Aktion, dem Blumenstand im unteren Hauptplatzbereich stand damit nichts mehr im Wege. Die Blumenstöcke im aparten Porzellantopf standen in Reih und Glied unter dem Partyzeltdach. Einmal mehr hatten sich die Stainzer Freiheitlichen für...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Gerhard Langmann
Bundeskanzler Kurz und Gesundheitsminister Mückstein präsentieren am Montag nun die neue Öffnungsverordnung.
1 Aktion 2

Corona
Regierung präsentiert am Montag Öffnungsverordnung

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) präsentieren am Montag die neue Öffnungsverordnung, die die Grundlage für weitere  Öffnungsschritte am 19 Mai bilden wird.  ÖSTERREICH. Die Details der Verordnung werden morgen, Montag,  mit den Landeshauptleuten besprochen und anschließend der Öffentlichkeit präsentiert, teilte das Gesundheitsministerium am Sonntag mit. Der Bundeskanzler gab sich zuversichtlich, dass mit 19. Mai ein „großer Schritt in...

  • Julia Schmidbaur
Franz Horvath verstarb völlig unerwartet im 54. Lebensjahr.

FPÖ Deutsch Schützen
Gemeinderat Franz Horvath verstorben

Langjähriger Gemeindemandatar der FPÖ Deutsch Schützen Franz Horvath verstarb im 54. Lebensjahr. DEUTSCH SCHÜTZEN. Der Unternehmer und langjährige FPÖ-Gemeinderat sowie Funktionär im Ring Freiheitlicher Wirtschaftstreibender Franz Horvath aus Deutsch Schützen verstarb völlig überraschend am 5. Mai im 54. Lebensjahr. "Franz Horvath hat die Werte der Freiheitlichen Partei in seiner Heimatgemeinde immer vorbildlich vorgelebt und wir sind zutiefst dankbar für sein unermüdliches Engagement im...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini
Ausgezeichnete Arbeit: Das Projekt Lesetandem des Verein ibuk.

Stadt der Vielfalt
Das sind die Gewinner des Integrationspreises 2021

Auch heuer wurden wieder innovative Projekte ausgezeichnet, die das Zusammenleben in Linz fördern. Von der offenen Tanzwerkstatt bis zu Erzählungen von Schwarzen Menschen in Österreich. LINZ. 13 Projekte wurden heuer mit dem Preis "Stadt der Vielfalt" des Integrationsbüros und der Abteilung Linz Kultur Projekte ausgezeichnet. Gesucht wurde nach innovativen Projekten, die den Zugang zu verschiedenen Kulturen sowie deren Vernetzung in Linz stärken. Insgesamt 17.500 Euro werden in drei Kategorien...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die Gruppe sambATTAC sorgte für den Trommelwirbel
Video 11

Trommelwirbel für "Wir haben Platz!" (Mit Video)

REGION. Am Samstag demonstrierten in Mödling wieder hunderte Menschen aus der Region für ein menschlicheres Asylsystem. Veranstalter war die Plattform #zusammenhaltNÖ. Die Gruppe sambATTAC sorgte für den passenden Trommelwirbel, der liebe Gott hatte prachtvolles Frühlingswetter geschickt. Der berühmte Schauspieler Cornelius Obonya (einige Jahre lang der "Jedermann" in Salzburg) hielt eine bewegende Rede, in der er mehr Menschlichkeit und die Aufnahme von Geflüchteten aus den bosnischen und...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Onlinetour von Franz Schnabl

Digitaler Besuch von SPÖ-Landesparteivorsitzendem Franz Schnabl

BEZIRK. Auf seiner digitalen Freundschaf(f)ts-Tour durch ganz NÖ machte Franz Schnabl diesmal Halt im Bezirk Bruck/L. „Da es aufgrund der Pandemie derzeit nicht möglich ist, risikofrei persönlich zusammenzukommen, müssen wir zumindest virtuell zusammenrücken“, so das Motto der digitalen „Freundschaf(f)t-Tour“ von der SPÖ NÖ mit Landesparteivorsitzendem LHStv. Franz Schnabl. Am digitalen Treffen nahmen neben Landesgeschäftsführer Klaus Seltenheim die Mandatare aus dem Bezirk wie...

  • Schwechat
  • Maria Ecker
Gerhard Razborcan: " Anbindung der Umlandgemeinden an das öffentliche Netz Wiens."

SPÖ NÖ drängt auf attraktive Öffi-Verbindungen in die Wiener Umlandbezirke

BürgerInnen aus dem Bezirk muss eine optimale Öffi-Verbindung in die Bundeshauptstadt ermöglicht werden; Parkpickerl-Diskussion in Wien darf nicht zulasten von Niederösterreichs PendlerInnen gehen BEZIRK. Der Verkehrssprecher der SPÖ NÖ, LAbg. Gerhard Razborcan, fordert ÖVP-Landesrat Schleritzko auf, rasch in Gespräche mit Wiens Bürgermeister Michael Ludwig einzutreten, um eine optimale Lösung für Niederösterreichs Pendlerinnen und Pendler zu erzielen: „Jedes Bundesland hat natürlich...

  • Schwechat
  • Maria Ecker

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