Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Der Bad Ischler Bürgermeister Hannes Heide tritt als SPÖ-Spitzenkandidat in Oberösterreich zur EU-Wahl im Mai 2019 an.

SPÖ EU-Kandidat Heide: "Höhere Wahlbeteiligung und stärker werden"

OÖ. Seit 2007 ist Hannes Heide Bad Ischler Bürgermeister. 2009 wählten ihn 74,1 Prozent der Ischler, beim Wahlgang 2015 waren es 71,3 Prozent. Bei der nächsten Wahl zu der Heide antritt, wäre er wohl mit knapp 25 Prozent schon hoch zufrieden. Der 52-Jährige zieht als Spitzenkandidat der SPÖ Oberösterreich in den EU-Wahlkampf – im Mai 2019 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Inhaltlich betont Heide die Notwendigkeit das Migrationsthema auf europäischer Ebene zu lösen, will die...

  • 14.12.18
Politik
Der Kärntner Landtag beschließt das Anti-Drogen-Paket

Drogenthematik
Anti-Drogen-Paket im Landtag einstimmig beschlossen

Alle Fraktionen im Kärntner Landtag wollen den Kampf gegen Drogen mit konkreten Maßnahmen aufnehmen. KÄRNTEN. Konkrete Maßnahmen im Kampf gegen Drogen waren das Ziel der Kärntner ÖVP, als sie im September ein Maßnahmen-Paket zu dieser Thematik präsentierte. Nun stimmten in der Landtagssitzung alle Fraktionen für solche konkreten Maßnahmen.  Es wird etwa der Landessuchtplan erneuert, die geplante Gesundheitshotline um den Schwerpunkt Drogen erweitert und der Mitarbeiter-Stand der...

  • 14.12.18
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Politik
SP-Bürgermeisterkandidat Günther Schranz

Bürgermeisterwahl 2019
SP-Kandidat für Wald

WALD. (Text SPÖ Pinzgau) Für den neuen SP-Bürgermeisterkandidat Günther Schranz ist ein Baulandsicherungsmodell für die Einheimischen das wichtigste Thema im Ort.  Schranz wurde bei der Mitgliederversammlung der SPÖ Wald einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten für die Wahl im März 2019 gewählt. „Mein Team und ich haben gute Ideen für unsere Gemeinde. Außerdem bin ich davon überzeugt, dass in einer Gemeindestube Meinungsvielfalt herrschen muss. In einer Demokratie braucht es...

  • 14.12.18
Politik
Der Landesvoranschlag 2019 wurde heute im Kärntner Landtag beschlossen

Kärntner Landtag
Budget mit Stimmen der Koalition beschlossen

Kärntner Opposition mit FPÖ und Team Kärnten lehnte den Landesvoranschlag für 2019 ab. KÄRNTEN. Mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP wurde der Landesvoranschlag für 2019 im Kärntner Landtag - nach dreitägiger Budgetdebatte - beschlossen. Die Schulden steigen ja bekanntlich um 83 Millionen Euro. Bei der Opposition fand das Budget keine Zustimmung.  Schuldenabbau dauert Finanzreferentin LH-Stv. Gaby Schaunig meint zu den (neuen) Schulden, dass der Schuldenstand über einen sehr langen Zeitraum...

  • 14.12.18
Politik

Streunende Hunde in Frauenhofen? Problem gelöst?

In der Gemeinderatssitzung vom 11.12.18 wurde von SPÖ GR Robert Porod der Dringlichkeitsantrag zu der seit nun einem Jahr akuten Sorge „streunende Hunde in Frauenhofen“ einbracht. Seit 2017 beschäftigt das Problem die hierorts lebenden Bürger, seit 2017 beschäftigt diese Problematik Gemeinde, Bezirkshauptmannschaft sowie Gericht. Seit einem Jahr fehlt den Gemeindebürgern fundierte Aufklärungsarbeit. Der Dringlichkeitsantrag beinhaltete nachstehende Fragen: Ist die Gefährdung durch diese...

  • 14.12.18
Politik
Pamela Rendi-Wagner war von März bis Dezember 2017 Gesundheits- und Frauenministerin. Jetzt steht sie an der Spitze der SPÖ.
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Interview
SPÖ-Chefin Rendi-Wagner fordert eine Milliarde für Pflege

SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner im Interview über Oppositionspolitik, Ärztemangel und soziale Medien. Pamela Rendi-Wagner wurde am 24. November 2018 zur Bundesparteivorsitzenden der SPÖ gewählt. Sie ist damit die erste Frau an der Spitze der Sozialdemokraten. Sie werden als eloquent und als Frau mit Bodenhaftung beschrieben. Wie würden Sie sich selbst beschreiben? PAMELA RENDI-WAGNER: Ich blicke gerne in die Zukunft und orientiere mich weniger an der Vergangenheit. Ich bin...

  • 14.12.18
Politik
Vor einem Jahr wurde NÖGKK-Obmann Gerhard Hutter von der Landeshauptfrau persönlich noch mit dem Goldenen NÖ-Ehrenzeichen ausgezeichnet.

NÖGKK-Hutter kritisiert Kassengesetz: „Die Leidtragenden sind kranke Menschen“

NÖ. „Das ist ein trauriger Tag für das Gesundheitswesen in Österreich, ein fataler Rückschritt für die soziale Krankenversicherung in unserem Land“, sagt der Obmann der NÖ Gebietskrankenkasse, Gerhard Hutter, zur am Donnerstag im Nationalrat anberaumten Reform des Sozialversicherungssystems. „Dem Gesundheitssystem wird dadurch viel Geld entzogen, das unseren Versicherten und den Patienten in Zukunft fehlen wird. Die logischen Konsequenzen werden Leistungskürzungen, Selbstbehalte und eine...

  • 14.12.18
Politik

Eisenstadt auf Erfolgskurs halten
Gemeinderat beschließt Budget 2019

Insgesamt 20 Tagesordnungspunkte umfasste die Sitzung des Eisenstädter Gemeinderates gestern Abend. Hauptaugenmerk in der letzten Sitzung vor dem Jahreswechsel lag auf dem Jahresvoranschlag 2019, der mit den Stimmen von ÖVP und Grünen beschlossen wurde.  „Seit Beginn meiner Amtszeit ist es mir ein Anliegen, neben der ÖVP auch andere Parteien zur Mitarbeit zu gewinnen. Beim Budget 2019 gelingt nicht nur dies, sondern es werden auch über zwei Millionen Euro an Schulden abgebaut“, erklärt...

  • 14.12.18
Politik

Bürgermeister – Wer ?

Am Dienstag, den 11. Dezember 2018 war für 18:00 Uhr eine Finanzausschusssitzung anberaumt – Leitung Ausschussvorsitzender Bürgermeister Karl Demmer. Die Ausschussmitglieder Ch. Demmer, W.Fabschütz, A.Köllner, H.Wawra waren vollzählig und pünktlich erschienen. Ebenfalls anwesend waren Vizebürgermeister Tischler, GGR Grünberger sowie die Gemeinderäte G.Krenbek und G.Wawra. Kurz nach 18.00 Uhr fragt die stellvertretende Vorsitzende Hermine Wawra (Liste ProProttes), wo der Vorsitzende und...

  • 14.12.18
Politik
Das Mahnmal für den Frieden in der Anton-Riepl-Straße wurde 2008 von Bundespräsident Heinz Fischer eröffnet.

Wirbel im Gemeinderat Gallneukirchen
SPÖ- und Grün-Mandatare verließen Saal wegen Kürzung des Mauthausenkomitees

GALLNEUKIRCHEN (fog). Wirbel in der Gemeinderatssitzung Gallneukirchen am 13. Dezember: Ein FPÖ-Gegenantrag, der die Subvention des Mauthausen Komitees Gallneukirchen von 4.000 und 2.500 Euro kürzt, wurde von 14 ÖVP- und 3 FPÖ-Mandatare mehrheitlich beschlossen.  Die 9 SPÖ- und 5 Grün-Mandatare verließen empört den Saal. Davor soll es noch zu heftigen Wortgefechten zwischen den beiden "Lagern" SPÖ/Grüne und ÖVP/FPÖ gekommen sein. Spargedanken "Das ist meines Wissens noch nie dagewesen,...

  • 14.12.18
Politik
LHstv. Ingrid Felipe überraschte Theresa Braun während der Budgetsitzung, hier mit VBgm. Christoph Walch und Bgm. Christian Härting.
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Telfer Gemeinderätin Theresa Braun (Grüne) - Rückzug von der Kommunalpolitik
Grüne im Telfer Rat neu aufgestellt

TELFS. Ihre letzte Gemeinderatssitzung absolvierte die Telfer Grüne Theresa Braun am Donnerstag, 13.12.2018, und geht nun in die "Babypause", dazu gab's auch einen Überraschungsbesuch während der Telfer Budgetsitzung aus dem Landhaus: LHstv. Ingrid Felipe überbrachte Braun Glückwünsche für die Zukunft und einen Blumenstrauß, von Bgm. Christian Härting gab es Blumen und eine Grafik vom verstorbenen Telfer Künstler Sepp Schwarz. Ausschüsse neu besetztDer bisherige Ersatz-GR DI Gert Windisch...

  • 14.12.18
Politik
Eveline Neugebauer, Gemeinderätin der "Grünen" in Trofaiach.

Politik
Neugebauer (Die Grünen): Trofaiacher Budgetvoranschlag lässt Umweltschutz vermissen

TROFAIACH. Die Grünen Trofaiach haben bei der gestrigen Gemeinderatssitzung dem Budgetvoranschlag der Stadtgemeinde Trofaiach zugestimmt. Kritik übt die "Grüne"-Gemeinderätin Eveline Neugebauer aber an nachhaltigen Investitionen im Umweltbereich: „Die Finanzkennzahlen für Trofaiach sind solide. Nach den massiven Unwetterschäden in Trofaiach im letzten Jahr muss jedenfalls nicht nur repariert, sondern aktiv in Maßnahmen für den Umwelt- und Klimaschutz investiert werden. Denn es geht um die...

  • 14.12.18
Politik
Karl Moser

Melks Karl Moser
"Größte Steuerentlastung für Familien tritt mit Jänner 2019 in Kraft"

BEZIRK. Die Bundesregierung will eine ehrliche Entlastung für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler schaffen. „Jene, die arbeiten, dürfen nicht die Dummen sein und Familien leisten einen doppelten Beitrag für die Gesellschaft – genau hier setzt der Familienbonus an. Ich freue mich sehr, dass alleine in Niederösterreich mehr als 280.000 Kinder von dieser Maßnahme profitieren – das ist ein großer politischer Erfolg“, betonte die Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. „Um Eltern bestmöglich...

  • 14.12.18
Politik

Kommentar
Die Erleuchtung zu Weihnachten

Die Stadt Leoben verfügt über ein ausgeglichenes Budget für 2019, wenngleich dafür ganz ordentlich auf Rücklagen zurückgegriffen werden musste. In Trofaiach hat man für das nächste Jahr sogar einen Sollüberschuss von 772.000 Euro prognostiziert und verfügt über ein Investitionsvolumen von rund drei Millionen Euro. Erfreuliche Ergebnisse, die auf wenig Widerspruch stoßen, sollte man meinen. Doch die Realität im Gemeinderat belehrt uns eines Besseren. Eines Besseren? Wohl eines Schlechteren....

  • 14.12.18
Politik
Tirols Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Geisler und Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer mit dem Familiendreigesang Kröll aus dem Zillertal, dem Mädchenchor des Musischen Gymnasiums Salzburg und den Flötistinnen der Universität Mozarteum Salzburg beim Wortgottesdienst in der Auferstehungskapelle "Chapelle de la Résurrection" in Brüssel. Vom Zillertal aus wurde das wohl bekannteste Weihnachtslied "Stille Nacht, heilige Nacht" in die Welt getragen. Vom Zillertal aus wurde das wohl bekannteste Weihnachtslied "Stille Nacht, heilige Nacht" in die Welt getragen.
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Stille Nacht
Stille Nacht als Friedensbotschaft der Europäische Union

TIROL. Das Jubiläum des Liedes "Stille Nacht" wird auch gebührend in Brüssel gefeiert. Schließlich könne das Lied "als Starke Friedensbotschaft für die Europäische Union" gelten, so LHStv Geisler.  Empfang als feierliches Finale des dritten Ratsvorsitzes ÖsterreichDie Zeit als Ratsvorsitz neigt sich für Österreich dem Ende zu. Final möchte man man jedoch noch einmal feierlich die Friedensbotschaft der Europäischen Union hochleben lassen. Den schließlich ist die Europäische Union nicht nur...

  • 14.12.18
Politik
Lernen geschieht ganzheitlich . . . ist eine vielschichtige Herausforderung mit allen Sinnen . . .

KINDER AUF DEM PRÜFSTAND??
Die Noten-Debatten in der Primarstufe!!

Was ist das für eine Welt, wenn Kinder ständig Reform-Ideen ausgesetzt sind, die an einen überbordenden pädagogischen Wahnsinn glauben??? . . . Kinder sind Gegenstand einer sinnlosen Debatte geworden, denn ein neuerlicher Notenkanon dieser österreichischen Bundesregierung ändert nichts am Status-Ouo einer verstehenden Kinderwelt, deren Befindlichkeiten qua Spielwiese gemacht werden . . . Reformpädagogische Maßnahmen schauen anders aus! Wer die Kinder wirklich verstehen will, muss sie dort...

  • 14.12.18
Politik
Bürgermeister Mario Abl, hinten links Finanzdirektor Michael Walchshofer.
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Budget 2019
Die Stadt Trofaiach hat viel Geld für Investitionen

TROFAIACH. Ein Voranschlag 2019 für den "Ordentlichen Haushalt" über 26,892 Mio Euro mit einem Sollüberschuss von 771.800 Euro, sowie ein ausgeglichener "Außerordentlicher Haushalt" von 2,855 Mio Euro wurde im Gemeinderat der Stadt Trofaiach präsentiert. Finanzdirektor Michael Walchshofer präzisierte die ohnehin erfreulichen Zahlen: "Wir erwarten einen Schuldenabbau von 1,204 Mio. Euro, dann wird der Gesamtschuldenstand per 31.12.2019 auf 8,647 Mio. Euro gesunken sein. (Anm: Im Jahr 2009...

  • 14.12.18
Politik
Iulian Rusu (3.v.l.) wurde als neuer FPÖ-Gemeinderat in Niklasdorf angelobt.

FPÖ Niklasdorf
Iulian Rusu zum FPÖ-Gemeinderat angelobt

LEOBEN. Die FPÖ Niklasdorf hat einen neuen Gemeinderat: Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung der Marktgemeinde wurde der Doppel-, Welt- und Europameister im Judo Iulian Rusu zum Gemeinderat angelobt. Engagiert und erfolgreichIulian Rusu zog im Jahr 1994 von Rumänien nach Österreich und fand in Niklasdorf seine neue Heimat. In der Region ist er als erfolgreicher Judokämpfer und -trainer bekannt. 2016 wurde er österreichischer Staatsbürger und gewann 2017 sowie 2018 jeweils die Europa- und...

  • 14.12.18
Politik
Knapp 30 Millionen Euro für Fürstenfeld: Mit vier Gegenstimmen von SPÖ und Grüne beschloss Bürgermeister Franz Jost in der vergangenen Gemeinderatssitzung das Budget der Stadtgemeinde für das Jahr 2019.

Neues aus dem Gemeinderat
Fürstenfelds Budget für 2019 wiegt knapp 30 Millionen Euro

FÜRSTENFELD. Die Sanierung von Gemeindestraßen und der Stadthalle sowie die Umsetzung des Hochwasserschutz Altenmarkt und die Jungfamilienansiedelung sind nur einige wenige Projekte, die im kommenden Jahr in Fürstenfeld anstehen. Das erste Budget des neuen Bürgermeisters trage, so Finanzreferent Christian Sommerbauer "bereits die Handschrift Franz Jost". Der Vergleich zum Voranschlag 2018 zeigt im ordentlichen Haushalt ein leicht rückgängiges Budgetvolumen um 507.400 Euro. Damit würde sehr...

  • 14.12.18
Politik
SPÖ-Abgeordnete Selma Yildirim kritisierte heute, Donnerstag, im Nationalrat scharf, dass Sonderklasse in Ambulanzen möglich werden soll.

Zweiklassenmedizin
Sonderklassen in Ambulanzen kommen

TIROL. Der Nationalrat beschloss – trotz Kritik der Opposition – Sonderklassen in Ambulanzen. Länder dürfen nun in ihren Spitälern Sonderklassengebühren erheben. Businessklass in Krankenhäusern wird möglichAm Donnerstag, 13.12.2018, beschloss der Nationalrat, dass Krankenhäuser der Länder Sonderklassegebühren in Ambulanzen einheben dürfen. Die SPÖ-Tirol kritisiert diese Maßnahme scharf. Eine notwendige Gesundheitsreform bräuchte eine faire und transparente Entlohnung des Gesundheitspersonals,...

  • 14.12.18
PolitikBezahlte Anzeige
In diesen Tower wird "Rote" Oppositionspolitik gegen Türkis-Blau betrieben.

Opposition eines roten Konzerns gegen Schwarz - Blau
Wiener Linien: Ein Ort, wo Bossing und Mobbing zur Tagesordnung gehört!

Seit der Landtags- und Gemeinderatswahl 2015 herrscht eine Frau über die Wiener Linien, wie es noch keine vor ihr getan hat. Parteipolitisch und ohne Gewissen werden seit dem 11. Oktober 2015 politisch Andersdenkende diskriminiert, schikaniert und gemobbt. Gesetze werden einfach missachtet und es wird versucht, diese durch sogenannte „Konzernrichtlinien“ zu ersetzen. Den Wiener Linien / Stadtwerken steht jährlich ein Budget von 13 Millionen Euro Steuergeld (!) für Gerichtskosten zur Verfügung....

  • 14.12.18
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Politik
Bei der Gemeinderatssitzung am 13. Dezember in Altheim ging es um Schulden, die Freibadsanierung und einen Finanzplan für 2019.

Sanierung und Schuldenstand
Das Schwimmbad in Altheim zahlt sich aus

ALTHEIM. Ende Mai 2018 wurde das generalsanierte Freibad in Altheim eröffnet. Bei der Gemeinderatssitzung am 13. Dezember wurde nun eine erste Bilanz gezogen: Georg Spindler der FPÖ unterbreitete dem Gemeinderat Zahlen und Fakten zum bisherigen Verlauf der Freibadsaison.  Generalsanierung hat sich ausgezahltDas Freibad in Altheim war seit Eröffnung im Mai an insgesamt 106 Tagen geöffnet. In dieser Zeit wurden 39.700 Eintritte registriert. Das sind gleich hohe Erlöse wie vor der Sanierung....

  • 14.12.18
Politik

Windholz und Razbocan für Leistbares Wohnen

BEZIRK. „Die rasche Entlastung der MieterInnen in Niederösterreich ist ein Gebot der Stunde! Nachdem die Mietkosten in den letzten 20 Jahren um 80% gestiegen sind, wird es für die Bevölkerung – vor allem junge Menschen, Familien und MindestpensionistInnen – immer schwieriger den finanziellen Aufwand zu bewerkstelligen“, berichtet Bezirksvorsitzender LAbg. Rainer Windholz und führt weiter aus: „Mit einer Reihe von Forderungen drängt die SPÖ nun auf eine rasche Entlastung. Wir wollen etwa die...

  • 14.12.18
Politik
Erneuerbare Energie senkt die Feinstaubbelastung betonen LAbg. Anton Kasser und LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf.

Hervorragende Luftqualität im Bezirk Amstetten bestätigt

Pernkopf/Kasser: Feinstaubmission um 16 % seit 2005 gesunken Niederösterreichs Luftqualität wird immer besser: Die Feinstaubwerte sind seit dem Jahr 2005 um rund 16 % gesunken. „Das ‚NÖ-Feinstaubprogramm‘ soll weiter Stück für Stück umgesetzt werden und die Emissionen nachhaltig senken. Um dieses Ziel erreichen zu können, sind vom Verkehr bis hin zum Energie- und Industriesektor wirkungsvolle Maßnahmen zu setzen. Einen wichtigen Beitrag dazu leisten die erneuerbaren Energien, woraus seit 2015...

  • 14.12.18

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