Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Alexander Thoma und Vizebürgermeister Albert Burgstaller (ÖVP) wollen in Millstatt das Ruder übernehmen.

Millstatt
Volkspartei schickt Alexander Thoma ins Bürgermeisterrennen

Alexander Thoma tritt 2021 bei der Bürgermeisterwahl in Millstatt an. MILLSTATT. Die Volkspartei schickt 2021 Alexander Thoma ins Rennen um den Bürgermeistersessel in Millstatt. Thoma hat vollste Unterstützung des Gemeindeparteivorstand der Volkspartei Millstatt, er wurde mit einstimmigen Beschluss zum Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2021 gekürt. FührungsqualitätenIm Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit setzt sich Alexander Thoma intensiv für den Tourismus und die Öffentlichkeit in...

  • 05.06.20
Gratis und für alle: Ein Teil des Gürtels zwischen Neubau und Rudolfsheim wird im August zum Pool umgewandelt.
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Gratis Sommerprojekt
Mitten am Gürtel entsteht ein Schwimmbecken

Autos müssen ausweichen, Badehungrige dürfen rein: Mitten am Gürtel entsteht im August ein Schwimmbecken. Den größten Teil der Kosten übernimmt der 15. Bezirk. RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS/NEUBAU. Eines muss man bei Gerhard Zatlokal (SPÖ), Bezirksvorsteher von Rudolfsheim-Fünfhaus, tatsächlich (an)erkennen: Effekthascherei ist, wie er selbst sagt, nicht seine Sache. Wäre es das, hätte Zatlokal wohl das mit riesigem öffentlichen Interesse quittierte Projekt, das er zusammen mit Neubaus...

  • 05.06.20
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V.l.: Michael Leitgeb vom Städtebund, Bgm. Helmut Leitenberger und Amtsleiter Stellvertreter Walter Walch.

Gemeinderatswahl 2020
Leibnitz ist startklar für einen sicheren Urnengang

Die Stadtgemeinde Leibnitz ist für die bevorstehende Gemeinderatswahl am 28. Juni bestens vorbereitet. 6000 Kugelschreiber wurden bestellt. Aufgrund der Covid19-Krise wurde die Gemeinderatswahl bekanntlich auf Sonntag, den 28. Juni, verschoben. Damit diese sicher durchgeführt werden kann, hat die Stadtgemeinde Leibnitz eigene Sicherheitsmaßnahmen gesetzt, die am Freitag im Rathaus Leibnitz im Rahmen einer Pressekonferenz von Bgm. Helmut Leitenberger, Gemeindewahlleiter Walter Walch sowie...

  • 05.06.20
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Schwarzsee bleibt Thema.

Kitzbühel - Gemeinderat
Alpenhotel ist erneut auf der Gemeinderats-Agenda

KITZBÜHEL (niko). Wie bereits berichtet gab es von Seiten der Grünen, der FPÖ und der SPÖ harsche Kritik an Baumfällungen am Schwarzsee im Zuge des Um- und Ausbaus des Alpenhotels (Bauherr: Schultz Gruppe). Von Stadt- und Behördenseite wurde auf bestehende Genehmigungen verwiesen. Nach Gesprächen wurde nun eine Verbesserung der Situation erreicht. Der Gehweg wird teilweise verlegt, die Zufahrtstraße schmäler ausgeführt, womit eine Raumreihe stehen bleiben kann. Spätere Neubepflanzungen soll es...

  • 05.06.20
Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn:  „Es ist mir wichtig, dass Salzburg künftig einen eigenen Budgettopf dafür hat. Damit setzen wir Projekte zu Klimaschutz und Energiewende rascher um beziehungsweise unterstützen sie.“

Klimaschutz
Salzburg bekommt gesetzlich verankerten Klimaschutzfond

„Dieser Fonds ist dauerhaft eingerichtet und beginnt mit zehn Millionen Euro. Der Topf wird dann jährlich neu gefüllt", erklärt Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn. Für die kommenden eineinhalb Jahre wird nun ein kurzfristiges Impulsprogramm "Klima und Energie" mit zehn Millionen Euro geschnürt. SALZBURG. Salzburg werde einen gesetzlich verankerten Klimaschutzfonds bekommen, wie Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn am Freitag mitteilte. Das Gesetz werde in Kürze...

  • 05.06.20
Slowakei, Slowenien, Ungarn und Tschechien öffnen Grenzen zu Österreich
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Ohne Beschränkungen
Slowakei, Slowenien, Ungarn und Tschechien öffnen Grenzen zu Österreich

Nachdem Österreich am Donnerstag seine Grenzen zu allen Nachbarländer bis auf Italien öffnete, zogen am Freitag die östlichen Nachbarländer nach. Allerdings müssen Personen, die aus einem Drittland nach Österreich reisen, nach wie vor in Quarantäne oder ein Gesundheitsattest vorweisen. ÖSTERREICH. Als konkretes Beispiel wurde die Einreise aus genannt. "Wenn man z.B. in Kroatien gewesen ist und z. B. über Slowenien wieder nach Österreich einreist, ist im Moment weiterhin ein Gesundheitsattest...

  • 05.06.20
Stefan Kaineder (Grüne) ist seit Jänner 2020 Landesrat in Oberösterreich.

Landesrat stellt sich der Wahl
Kaineder ist Grünen-Spitzenkandidat für Landtagswahl 2021

OÖ. Die Grünen OÖ wählen bei ihrer Landesversammlung am 3. Juli in Linz ihren Spitzenkandiaten für die Landtagswahl 2021. Die Bewerbungsfrist lief bis zum 24. Mai, beworben hat sich nur ein Kandidat: Landesrat Stefan Kaineder. Die Wahl der Listenplätze erfolgt bei den Grünen OÖ erstmals bei Landtagswahl nach dem neuen Wahlmodus, der auch schon bei der Nationalratswahl zur Anwendung gekommen war. Wesentliche Neuerung ist, dass die Wahl des Spitzenkandidaten vom Wahlprozedere der Listenwahl...

  • 05.06.20
Der Gemeinderat der Stadt Leoben beschloss eine Rabattaktion für LE-Einkaufsgutscheine.

Gemeinderat der Stadt Leoben
Rabattaktion der Stadt Leoben für LE-Einkaufsgutscheine

ssss LEOBEN. Durch die Pandemie hat auch der Handel in Leoben extrem gelitten. Um seitens der Stadt Leoben einen Impuls zugunsten der Handels- und Gastronomiebetriebe in Leoben setzen zu können und die Kaufkraft in Leoben zu stärken, unterstützt nun die Stadt Leoben den Kauf von LE-Gutscheinen im Wert ab 50 Euro mit einem Bonus von jeweils 10 Euro und investiert dafür 80.000 Euro. Damit wird eine Kaufkraftbindung – also Umsätze in Leobener Unternehmen – in der Höhe von 480.000 Euro erwirkt....

  • 05.06.20
Seit rund zehn Jahren ist die Völkermarkterin Nicole Riepl in der Politik tätig.

Völkermarkt
Nicole Riepl ist neue Bundesrätin

Bereits seit November 2018 ist Riepl als Bezirksvorsitzende der SPÖ Frauen Völkermarkt tätig.  Am Donnerstag hat die Völkermarkterin das Bundesratmandat des kürzlich verstorbenen Gerhard Leitner übernommen.  VÖLKERMARKT. Ihre Liebe zur Politik hat Riepl bereits vor rund zehn Jahren entdeckt. "Es ist mir ein Anliegen, mich um die Menschen und ihre Sorgen zu kümmern. Die SPÖ ist die richtige Partei dafür", erklärt die Völkermarkterin. Die leidenschaftliche Bäuerin hat 2016 für die SPÖ-Bauern...

  • 05.06.20
„Die Tiroler Haltung ist klar: Wir sind bereit, die Komission bei ihrem Vorhaben, Europa bis 2050 klimaneutral zu machen, zu unterstützen",  so Ausschussvorsitzender Michael Mingler.

Tirol im Europaausschuss
Gegen die Aufwertung von Kernenergie

TIROL. In der gestrigen Sitzung des Europaausschusses für Förderalismus und europäische Integration dominierte das Europäische Klimagesetz als Hauptthema. Die österreichischen Bundesländer gaben dazu eine einheitliche Stellungnahme ab, die die Aufwertung von Kernenergie verhindern soll. Begrüßt wurde die Initiative zur Schaffung eines verbindlichen Rechtsrahmens für die Einhaltung der Pariser Klimaziele. "Verstärkt auf erneuerbare Energiequellen setzen"Ausschussvorsitzender Michael Mingler...

  • 05.06.20
Petition im Kitzbüheler Stadtamt eingebracht.

Kitzbühel - Gemeinderat
Erneute Petition zum Kapser Wehr

Helmut Wessner fordert erneut die Umsetzung einer Fischaufstiegshilfe. KITZBÜHEL (niko). Die Kitzbüheler Helmut Wessner hat beim Stadtamt nach seiner ersten Petition vom Oktober 2019 nun – nachdem diese kein positives Echo im Gemeinderat fand – eine weitere Petition zur Realisierung einer Fischaufstiegshilfe beim Kapser Wehr (Kitzbüheler Ache, Anm.) eingebracht. Er ersucht, dass "ein Gemeinderat einen dringlichen Antrag" stellen möge, damit das Thema behandelt werden kann, "sofern nicht von...

  • 05.06.20
Gernot Darmann, Gernot Prinz, LAbg. Dietmar Rauter (v.l.)

Bürgermeister-Wahl
Gernot Prinz ist neuer Bürgermeister von Ossiach

Nach dem Rücktritt von Johann Huber als Ossiacher Bürgermeister wurde in der gestrigen Gemeinderatssitzung Gernot Prinz mit 7:4 Stimmen zum neuen Bürgermeister gewählt. OSSIACH.  Schon am 26. Mai hat Johann Huber (FPÖ) seinen Rücktritt als Bürgermeister verkündet. Sein Nachfolger sollte gleich in der Gemeinderatssitzung, die gestern Abend stattfand, gewählt werden. Und so stellte sich der bisherige FPÖ-Ersatzgemeinderat Gernot Prinz der Wahl und wurde mit 7:4 Stimmen gewählt. Unternehmer...

  • 05.06.20
Internationale Anwaltskanzleien bereiten Klagen gegen Staaten vor nach den internationalen Handelsabkommen.

Coronavirus
Verdienen an der Pandemie – Klagswelle gegen Staaten droht

Während die Regierungen Maßnahmen ergreifen, um die COVID-19-Pandemie zu bekämpfen und den wirtschaftlichen Zusammenbruch zu verhindern, beobachten auch große Anwaltskanzleien das Virus. Ihr Anliegen ist es jedoch nicht, Leben oder die Wirtschaft zu retten, sondern daran zu verdienen. Anwälte fordern große Unternehmen auf, staatliche Maßnahmen in Frage zu stellen, um ihre Gewinne zu verteidigen. In einem parallelen Justizsystem für Unternehmen namens ISDS könnten Staaten mit Klagen in Höhe...

  • 05.06.20
Seit dritten Juni gibt es erstmals den bekannten Betriebskosten-Check der Salzburger Arbeiterkammer in den Bewohnerservicestellen der Stadt.

Unbürokratisch
Gratis-Check der Betriebskosten-Abrechnungen

Vom Abwasser über die Liftwartung bis zum Winterdienst: Wer keine Experte ist, verliert beim Blick auf die eigene Betriebskostenabrechnung leicht den Überblick. Jetzt bieten die Bewohnerservice-Stellen in Kooperation mit der Salzburger Arbeiterkammer einen Gratis-Check der Betriebskosten-Abrechnungen an. SALZBURG. Seit dritten Juni gibt es erstmals den bekannten Betriebskosten-Check der Salzburger Arbeiterkammer in den Bewohnerservicestellen der Stadt. Dieser soll möglichst unbürokratisch...

  • 05.06.20
LH Günther Platter stellte gemeinsam mit LHStvin Ingrid Felipe (re.) und LRin Beate Palfrader die neue Sanierungsoffensive in der TFBS für Installationstechnik vor.

Energieautonomie 2050
Sanierungsoffensive macht Tirol "klimafit"

TIROL. Mit der neu beschlossenen Sanierungsoffensive soll Tirol einerseits "klimafit" gemacht und andererseits die Konjunktur angekurbelt werden. Insgesamt wird der Offensive ein Budget von 18 Millionen Euro bereitgestellt. Daraus soll ein Investitionsvolumen von insgesamt 170 Millionen Euro entstehen.  Ein weiterer Schritt Richtung Energieautonomie 2050Trotz Corona hat man das Ziel der Energieautonomie 2050 nicht aus den Augen verloren und verlängert die Sanierungsoffensive (bis 31....

  • 05.06.20
VP-Kuenz verteidigt sich gegen die Vorwürfe, dass das Konjunkturpaket im "stillen Kämmerlein" ausgearbeitet wurde.

Konjunkturoffensive
VP verteidigt Entstehung des Konjunkturpakets

TIROL. Vor Kurzem beschloss die Landesregierung ein Konjunkturpaket in Höhe von 230 Mio. Euro. Kurz darauf folgte auch schon Kritik und zwar von Seiten der Oppositionspartei Liste Fritz. Diese warf der Landesregierung vor, die Offensive "im stillen Kämmerlein" geschmiedet zu haben. Das will VP-Kuenz nicht auf sich sitzen lassen und verteidigt die Entstehung der Konjunkturoffensive.  Offensive mit Sozialpartnern erarbeitetDie Landesregierung habe die Konjunkturoffensive bei weitem nicht...

  • 05.06.20
Michael Duscher – Geschäftsführer Niederösterreich-Werbung GmbH, Bernhard Schröder – Geschäftsführer Donau Niederösterreich Tourismus GmbH, Tourismuslandesrat Jochen Danninger, H.Petrus Stockinger – Probst Stift Dürnstein, Bgm. Johann Riesenhuber - Dürnstein, Peter Sigmund, MBA – Prokurist Donau Niederösterreich Tourismus GmbH, Dr. Andreas Nunzer – Vorsitzender Welterbegemeinden Wachau, Christian Ceplak- Leiter Kultur- & Tourismusabteilung Stift Dürnstein

Landesrat Danninger besucht Tourismusbetriebe im Bezirk Krems

WACHAU. Tourismuslandesrat Jochen Danninger ist es ein Anliegen zum Start der Sommersaison, die unter schwierigsten Vorzeichen beginnt, mit den Betrieben der touristischen Vorzeigeregion Wachau Nibelungengau Kremstal ins Gespräch zu kommen und sich ein Bild vor Ort zu machen. Landesrat besucht Stift Dürnstein So besuchte er mit dem Hotel Restaurant "Zum Schwarzen Bären" in Emmersdorf, dem Hotel Schachner in Maria Taferl und dem Stift Dürnstein drei wichtige Tourismusbetriebe in der...

  • 05.06.20
FPÖ-Landesparteisekretär Christian Ries fragt die burgenländischen FPÖ-Mitglieder auch nach ihrer Zufriedenheit mit internen Abläufen.

"Auch mit Fragen außerhalb der Komfortzone"
FPÖ Burgenland versendete Mitgliederumfrage

Der Landesparteisekretär der FPÖ Burgenland, NR Christian Ries, bestätigt die Versendung einer beim Landesparteitag in Neudörfl angekündigten Mitgliederumfrage. Dabei sollen die Schwerpunkte der künftigen Arbeit und auch Interna zur Sprache gebracht werden BURGENLAND. Beim Landesparteitag am 7. März kündigte die FPÖ Burgenland eine Umfrage unter ihren Mitgliedern an. "Diese Ankündigung haben wir nun umgesetzt und die Umfrage auf Schiene gebracht", berichtet Landesparteisekretär Christian...

  • 05.06.20
Mit einem Überraschungsbesuch gratulierten FPÖ Vertreter dem langjährigen FPÖ Politiker Alois Pumberger.

Lohnsburg
Alois Pumberger feierte seinen 70er

Mit einem Überraschungsbesuch gratulierten FPÖ Vertreter dem langjährigen FPÖ-Politiker Alois Pumberger. LOHNSBURG. Der Lohnsburger Arzt hatte viele und bedeutende Funktionen in der FPÖ inne. Gemeinderat, Bundesrat, Bezirksparteiobmann, Nationalratsabgeordneter und Gesundheitssprecher im Parlament. Bundesrat Thomas Dim, Bezirksparteiobmann Elmar Podgorschek und die Vertreter der FPÖ Lohnsburg ließen den Jubilar hoch leben.

  • 05.06.20
"Please, I can't breathe", sagte George Floyd kurz vor seinem Tod durch einen Polizisten. Jetzt wird auch in Österreich demonstriert.

Demos auch in Österreich
50.000 demonstrierten gegen Rassismus

Rund 50.000 Menschen haben am Donnerstag an einer Anti-Rassismus-Demonstration in der Wiener Innenstadt teilgenommen. Erwartet wurden rund 3.000 Teilnehmer. Auslöser war der Tod des US-Amerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis. Auch in anderen Bundesländern wird demonstriert. ÖSTERREICH. Die Abstandregeln wurden zwar nicht eingehalten und über Wien ging ein Gewitter nieder. Trotzdem kamen 50.000 Menschen, die Demo wurde nicht aufgelöst.  Start der Demonstration war...

  • 05.06.20
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Harald Haselmayr ist VP-Kandidat für die Bürgermeisterwahl im Herbst 2021.

Bürgermeister in Niederwaldkirchen
Harald Haselmayr ist ÖVP-Kandidat

Der Niederwaldkirchner Bürgermeister Erich Sachsenhofer (VP) tritt mit April 2021 seine Pension an. Er wurde 2009 erstmals zum Ortschef gewählt. Als VP-Kandidat für die Bürgermeisterwahl im Herbst 2021 folgt ihm Harald Haselmayr nach. NIEDERWALDKIRCHEN. Haselmayr wurde dafür von den Mitgliedern des VP-Gemeindevorstands sowie der -fraktion einstimmig nominiert. Auch wird sich der 48-Jährige im heurigen Herbst der Wahl zum Gemeindeobmann stellen. Der hauptberufliche Polizeikapellmeister ist...

  • 05.06.20
Justizministerin Alma Zadić sagt heute um 9 Uhr vor dem "Ibiza"-U-Ausschuss aus

Beweismittel zurückgehalten
Nehammer und Zadić werden im Ibiza-U-Ausschuss befragt

Zum zweiten Verhandlungstag des "Ibiza“-Untersuchungsausschusses am Freitag waren eigentlich die Milliardärin Heidi Goess-Horten, Waffenproduzent Gaston Glock und Novomatic-Eigentümer Johann Graf geladen. Da alle drei zu der  Covid-19-Risikogruppe gehören, sagten diese aus gesundheitlichen Gründen ab. Dafür werden heute Justizministerin Alma Zadić (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) befragt. ÖSTERREICH. Zadic und Nehammer erklärten sich gestern dazu bereit vor dem Ausschuss...

  • 05.06.20
Bürgermeister Christoph Stark und die Bezirksparteileitung der ÖVP Weiz setzen auf das Gemeindepaket 2020 als Wirtschaftskurbel.

Gemeindepaket hilft Projekten der Region

ÖVP im Bezirk Weiz sieht Gemeindepaket 2020 als wichtiger Beitrag für das wirtschaftliches Comeback Österreichs. Mit dem Gemeindepaket in Höhe von einer Milliarde Euro, das im Nationalrat eingebracht wurde, soll das wirtschaftliche Comeback in Österreich angekurbelt werden. Die ÖVP-Bezirksparteileitung Weiz sieht dieses Paket als wichtiges Tool. "Gerade aufgrund der aktuellen Situation ist mit einem großen Einnahmenentfall und in weiterer Folge mit dem Aussetzen bzw. Verschieben von...

  • 05.06.20
Am 3. Mai 2020 fand in Pinkafeld die Gemeinderatssitzung statt.
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Gemeinderatssitzung
Neuer Kindergarten in Pinkafeld

Am 3. Mai 2020 fand in Pinkafeld die Gemeinderatssitzung statt. PINKAFELD. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Elternbeiträge für Kinderbetreuungseinrichtungen, die Planung eines zweiten Kindergartens, die Jahreskarte für das Allwetterbad und Allfälliges. Covid-19-PandemieAuch im Juni werden die Gebühren der Elternbeiträge aufgrund der aktuellen Covid-19-Situation ausgesetzt. Nur der Bastelbeitrag muss für Kinder, die den Kindergarten im Juni besuchen, bezahlt werden. Weiters soll...

  • 05.06.20

Beiträge zu Politik aus

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