Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

2:14

Resselpark
Denkmal für Opfer der Homosexuellen-Verfolgung in NS-Zeit

Am Mittwoch, 25. Mai wurde im Resselpark der Sieger-Entwurf für das Denkmal für die Opfer der Homosexuellen-Verfolgung in der NS-Zeit enthüllt. 2023 soll es von dem Duo Ortmeyer und Karl Kolbitz mit 300.000 Euro umgesetzt werden.  WIEN/INNERE STADT/WIEDEN. Vor rund hundert Jahren galt der Resselpark als ein Ort, wo  homosexuelle Männer einander unentdeckt treffen und kennenlernen konnten. Das macht den kleinen Park auf der Wieden zum idealen Ort für das neue Denkmal für die Opfer der...

  • Wien
  • Wieden
  • Salme Taha Ali Mohamed
Wurden von den Delegierten gewählt: Stadtparteiobmann Harald Preuner und seine Stellvertreterinnen Barbara Unterkofler, Martina Jöbstl und Johanna Waldstätten.
2

ÖVP-Parteitag
Harald Preuner als ÖVP-Stadtparteiobmann wiedergewählt

Beim Parteitag der Stadt-ÖVP wurde Harald Preuner mit 99,1 Prozent der Delegierten-Stimmen als Stadtparteiobmann wiedergewählt. SALZBURG. Fast einstimmig wurde der amtierende Bürgermeister Harald Preuner am Mittwochabend, 25. Mai 2022, als Stadtparteiobmann der Salzburger Volkspartei Stadt Salzburg wiedergewählt. Er erhielt 99,1 Prozent der Delegierten-Stimmen. Drei Frauen sind seine Stellvertreterinnen Landtagsabgeordnete Martina Jöbstl und Gemeinderätin Johanna Waldstätten wurden zu seinen...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Lisa Gold
1 Aktion 5

Informationsveranstaltung
"Heißer Boden" Haidhofsiedlung

Zu einer Informationsveranstaltung lud die Stadtgemeinde die Haidhof-Anrainer am 16. Mai. Die Anrainer fürchten seit längerem um ihre Lebensqualität: Lärm, zunehmender Lkw-Verkehr, mangelnde Sicherheit für den Weg zum Kindergarten und jetzt auch noch ein im Raum stehendes Gewerbe- oder Logistikprojekt sind die Ursachen für die Sorgen. BADEN. Gute Nachrichten gab es bei der Veranstaltung in der Lärmfrage: Die Asfinag hat bei jüngsten Messungen festgestellt, dass der Lärm von der Autobahn die...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
1 2

Gemeinderatssitzung in Baden, 17. Mai 2022:
Drei von sieben "Dringlichen" angenommen

BADEN. Vor jeder Gemeinderatssitzung können alle Fraktionen so genannte Dringlichkeitsanträge einbringen. Je nachdem, ob eine Mehrheit die Dringlichkeit tatsächlich sieht, besteht somit die Möglichkeit, eigene Themen zusätzlich auf die Tagesordnung zu bringen. In der jüngsten Gemeinderatssitzung in Baden gab es wieder etliche Kandidaten für die Tagesordnung. ÖVP, Wir Badener und SPÖ brachten je einen Dringlichkeitsantrag ein, vier kamen von den Neos. Usus ist, die Dringlichkeitsanträge...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Symbolfoto
2

Hackerangriff
Keine Verzögerung bei Auszahlung von Sozialleistungen

Sozialleistungen: Alle Zahlungen bis zum 2. Juni wurden bereits angewiesen. Trotz Ausfalls der EDV wird es somit keine Verzögerung bei den Auszahlungen geben. KÄRNTEN. Entwarnung gibt es bezüglich der befürchteten Auszahlungsverzögerung von Sozialleistungen von Seiten der Kärntner Landesverwaltung nach dem Hackerangriff. "Das System konnte im Laufe des Tages soweit wiederhergestellt werden, dass alle Überweisungen bis zum 2. Juni bereits getätigt wurden", verkündete heute Gerd Kurath, Leiter...

  • Kärnten
  • Sofia Grabuschnig
Niederösterreich, Steiermark und Vorarlberg leuchten grün.
3

Corona-Ampel
Österreich leuchtet Gelbgrün und Gelb

Am Mittwoch hat die Ampel-Kommission die Bundesländer Niederösterreich, Steiermark und Vorarlberg mit geringem Risiko eingestuft. ÖSTERREICH. Das Burgenland, Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Tirol und Wien wurden von der Kommission mit mittlerem Risiko bewertet. Kärnten, Oberösterreich und Wien überschreiten allerdings den Schwellenwert zum mittleren Risiko nur mehr geringfügig. Die Risikozahlen sind dem Bericht zufolge in sämtlichen Bundesländern teils erheblich zurückgegangen. Den höchsten...

  • Julia Schmidbaur
1

GR-Wahl 2022
Schwarz-Grün übernimmt in Pillichsdorf

PILLICHSDORF. Es geht um die nächsten zweieinhalb Jahre. Dann wird ohnehin wieder gewählt. Das würde dem Rhythmus der durchschnittlichen Überlebensdauer der letzten Pillichsdorfer Gemeinderäte ohnehin entsprechen.  Zukunft Pillichsdorf Unter dem Titel „Zukunft Pillichsdorf“ schließen sich Volkspartei und Grüne zu einer verbindliche Reformregierung zusammen. Das Amt des Bürgermeisters geht an die ÖVP und wird mit Spitzenkandidaten Florian Faber besetzt. Beim Vizebürgermeister gibt es eine...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Tanken und Spritpreis. (Symbolfoto)
2

Eduard Egger (FPÖ)
„Mehrwertsteuer runter, Landestankstellen auf“

Salzburgs Freiheitliche fordern zur Entlastung der Autofahrerinnen und Autofahrer die Öffnung von Landestankstellen; einen Vorstoß in diese Richtung machte jüngst Ed Egger, der geschäftsführende und designierte FPÖ-Obmann im Bezirk Tamsweg. SALZBURG, LUNGAU. „Mehrwertsteuer runter, Landestankstellen auf“, so der Slogan des designierten freiheitlichen Bezirksparteiobmannes aus dem Lungau, Eduard "Ed" Egger. „Die enormen finanziellen Belastungen der Autofahrerinnen und Autofahrer durch die...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Peter J. Wieland
3

Nehammer
Österreich nimmt 100 Schwerverletzte aus der Ukraine auf

Österreich wird bis zu 100 schwer verletzte Menschen aus der Ukraine aufnehmen und medizinisch versorgen. ÖSTERREICH. Das hat Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Dienstag in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und wenig später mit Premier Denys Schmyhal vereinbart.  Nehammer: ist " unsere humanitäre Pflicht"Österreich werde vor allem Frauen und Kinder aufnehmen, medizinisch behandeln und die medizinische Rehabilitation sicherstellen, wofür Selenskyj sich...

  • Julia Schmidbaur
Lukas Brandweiner, August Wöginger und Martina Diesner-Wais (v.l.).

Pflegereform
Eine Milliarde Euro für die Pflege

Mit insgesamt 20 Maßnahmen und einem Volumen von einer Milliarde Euro werde nicht nur die Finanzierung gesichert, sondern es bekommen gerade jene, die pflegen, in Zukunft mehr Geld, freuen sich die Waldviertler Nationalratsabgeordneten Martina Diesner-Wais und Lukas Brandweiner am Rande der Sitzung in der Hofburg. BEZIRK GMÜND. Die größte Pflegereform seit Jahrzenten wurde auf den Weg gebracht. Konkret werden Maßnahmen für den Pflegeberuf per se ergriffen: So stellt der Bund für die Jahre 2022...

  • Gmünd
  • Katrin Pilz
Bürgermeister Walter Seehofer, ÖVP.
2

SPÖ legt Mandate zurück
Obersiebenbrunn wählt heuer zum zweiten Mal

OBERSIEBENBRUNN. Die Obersiebenbrunner Wähler sind mittlerweile Profis im Urnengang. Erst im Jänner wurde der neue Gemeinderat gewählt, jetzt dürfen sie im Herbst erneut zur Wahlurne schreiten. Zwei Mandatare der ÖVP - also die Hälfte - und die gesamte SPÖ, insgesamt neun Gemeinderäte, hatten ihre Mandate niedergelegt. Bei der SPÖ Obersiebenbrunn begründet man die Mandatsniederlegung damit,  dass die Bürgerlisten die Mitarbeit und möglichst viele Infos der SPÖ haben wollten, "aber dann wollten...

  • Gänserndorf
  • Ulrike Potmesil
Hier wird der neue Pottendorfer Ortsteil entstehen.
Aktion 3

Neuer Ortsteil (mit Umfrage)
In Pottendorf geht's rund: 568 neue Wohnungen geplant!

Ein Mega-Projekt. Wohnungen, Sportplatz, Kindergarten, Radwege und Rückwidmungen. Die ÖVP ist dagegen! Hier geht's zum Kommentar! POTTENDORF. Der scheinbar harmlose Tagesordnungspunkt: "Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung“ sorgt nicht nur im Gemeinderat für Aufregung. Dahinter steckt ein Groß-Projekt mit 587 Wohneinheiten, rund 1500 Menschen werden zuziehen. Weiters sollen eine neue Sportanlage, Radwege und Schrebergärten entstehen. Zwei neue Kreisverkehre werden errichtet. Die ÖVP geht...

  • Steinfeld
  • Maria Ecker
Stadtrat Max Habenicht, STW-Vorstand Erwin Smole, Stadträtin Sandra Wassermann, Wolfgang Hafner (Leiter Abt. Klima- und Umweltschutz), Vizebürgermeister Philipp Liesnig, Stadträtin Corinna Smrecnik, Vizebürgermeister Alois Dolinar und Bürgermeister Christian Scheider (v.l.n.r.) präsentierten Klagenfurts Weg zur Klimaneutralität.
1

Klimaneutral bis 2030
Klagenfurt wird eine der EU Klima-Vorzeigestädte

Die Kärntner Landeshauptstadt Klagenfurt peilt eine Klimaneutralität bis zum Jahr 2030 an. Dabei platziert sie sich als eine von 100 Klima-Vorzeigestädte der EU - als einzige Stadt Österreichs. KÄRNTEN. Als Klimavorzeigestadt der EU kommt der Landeshauptstadt Klagenfurt eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz zu. In den nächsten acht Jahren müssen 219.000 Tonnen CO2 direkt eingespart und weitere 130.000 Tonnen CO2 mit Klimaschutzprojekten kompensiert werden. Dafür stehen exklusive Fördertöpfe...

  • Kärnten
  • Sofia Grabuschnig
FP-Klubchef Udo Landbauer

NÖ Landtag
Familienbeihilfe jährlich an Inflation anpassen

FP-Landbauer: Die Familienbeihilfe muss jährlich an die Inflation angepasst werden! NÖ Landtag: FPÖ Antrag einstimmig angenommen NÖ. „Das Leben wird immer teurer, die Steuern und Abgaben werden immer mehr, aber bei den Leistungen für die eigene Bevölkerung wird permanent der Sparstift angesetzt. Das ist der falsche Weg. Familie muss wieder leistbar sein. Hier hat der Staat eine besondere Verpflichtung und Verantwor­tung, der die schwarz-grüne Bundesregierung endlich nachkommen muss“, sagt FPÖ...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Landesrat Martin Eichtinger, Alice Mitteröcker und Geschäftsführerin Christine Schneider

Noch bis 31.5. bewerben
EU vergibt Praktika in Wien, München und Berlin

EU stellt Praktika von Oktober 2022 bis Februar 2023 zur Verfügung EU-Landesrat Eichtinger: Einblick in die vielfältige Arbeit der EU gewinnen – Sechs Plätze sind in Wien, München und Berlin vorhanden. Bewerbungsfrist endet am 31. Mai 2022. NÖ. Die Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments vergeben aktuell Praktikumsplätze im Rahmen der Robert-Schuman-Praktika. „Ein Robert-Schuman Praktikum bietet die einmalige Chance, in einem internationalen Umfeld zu arbeiten. Es ermöglicht Menschen,...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
LAbg. Edith Kollermann (links), Landessprecherin Indra Collini (mittig) und NAbg. Martina Künsberg-Sarre (rechts) mit Vertretern der JUNOS
2

NEOS Petition
Unterstützung für psychische Gesundheit junger Menschen

in NÖ steht für 6.000 Schulkinder rechnerisch nur eine psychologische Fachkraft zur Verfügung. Darauf machen NEOS und JUNOS im Rahmen einer Aktion vor dem Landhaus aufmerksam und fordern über eine Petition mehr Unterstützung für die psychische Gesundheit. NÖ. Mehr Unterstützung für Niederösterreichs Kinder und Jugendliche fordern die NEOS. Gemeinsam mit ihrer Jugendorganisation JUNOS haben sie vor dem Landtag auf die psychischen Folgen der Corona-Krise aufmerksam gemacht und für eine Petition...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Aktuelle Stunde der VPNÖ zum Thema Wirtschaft in NÖ
2

NÖ Landtag
Wirtschaftsstandort NÖ weiterentwickeln

Klubobmann-Stv. Hackl und LAbg. Kaufmann: „Niederösterreich ist einer der pulsierendsten Wirtschaftsstandorte Europas“ NÖ. In der Landtagssitzung vom 19. Mai behandelte der Klub der Volkspartei Niederösterreich in der Aktuelle Stunde mit dem Titel „Gerade jetzt: Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – Für Wachstum, Arbeitsplätze und Nachhaltigkeit“ den Wirtschaftsstandort Niederösterreich. Trotz Corona Pandemie, Lieferschwierigkeiten und des Ukraine Kriegs ist die blau-gelbe Wirtschaft...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Klubobfrau Sandra Krautwaschl und der Nationalratsabgeordneten Bedrana Ribo liegt das Thema Pflege am Herzen.
2

Pflegereform
Grüne: "Es braucht eine Pflegestrategie für die Steiermark"

Der Bund präsentierte in diesem Monat überraschend ein Maßnahmenpaket für die Pflege. Die steirischen Grünen fordern nun ein Handeln der Landesregierung - es brauche eine ernsthafte Pflegestrategie für die Steiermark. STEIERMARK. Die kürzlich von der Bundesregierung präsentierte Pflegereform sei das größte Reformpaket im Pflegebereich seit Jahrzehnten. „Mir ist bewusst, dass es noch viel Arbeit im Bereich der Pflege gibt. Dennoch setzen wir mit diesem Reformpaket einen historischen Meilenstein...

  • Steiermark
  • Katrin Löschnig
 Kommunikationsexperte und langjähriger Pressesprecher Daniel Kapp, P3-TV Chefredakteur und Moderator Oswald Hicker, VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner und der Gründer des „Zentrum für Digitale Medienkompetenz“ Tobias Mayer
Video 2

Talk Blau-Gelb
Diskussion zum Thema "Dirty Campaigning & Fake News"

Eine neue Ausgabe des "Talk Blau-Gelb" drehte sich rund um das Thema "Dirty Campaigning und Fake News" - also das bewusste "schlecht machen" eines anderen in Form von Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit bzw. das Verbreiten von falschen Nachrichten.  NÖ (red.) Am Abend des 24. Mai 2022 trafen sich VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, der Kommunikationsexperte und langjährige Pressesprecher Daniel Kapp sowie der Gründer des „Zentrum für Digitale Medienkompetenz“ Tobias Mayer zu einer Ausgabe...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
 „EU-Diskurs: Niederösterreich stellt drei Kernforderungen an Brüssel“ - im Bild: Landesrat Martin Eichtinger.

EU-Diskurs
NÖ stellt drei Kernforderungen an Brüssel

EU-Diskurs: Niederösterreich stellt drei Kernforderungen an Brüssel Europa-Landesrat Eichtinger: Ergebnisse aus der „Konferenz zur Zukunft Europas“ müssen in konkreten politischen Reformen münden. Überlegungen über die Erneuerung der Europäischen Union müssen weitergeführt werden. NÖ. Die Konferenz zur Zukunft Europas, die von Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, ins Leben gerufen wurde, um über eine verbesserte Europäische Union unter aktiver Einbeziehung der...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Rene Wenk wurde auch von den Personalberatern unter den zwölf Bewerbern an erster Stelle gereiht.
2

Parteien einig
Rene Wenk wird neuer Direktor des Landesrechnungshofes

Die Landtagsklubs des Burgenländischen Landtages haben sich auf den 46-jährigen Rene Wenk – derzeit Abteilungsleiter im Österreichischen Rechnungshof – als gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Landesrechnungshofdirektors einigen. Wenk folgt damit Andreas Mihalits, dessen zehnjährige Amstzeit Ende Juli endet. BURGENLAND. „Ausschlaggebend war die Qualifikation, das Hearing vor den Mitgliedern des Landesrechnungshofausschusses sowie die Bewertung durch den externen Personalberater“, sagte...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
1:34

LobauBleibt-Sprecherin
"SPÖ Wien fesselt Menschen an das Auto"

Mittwochfrüh, 25. Mai, wurde die Baustelle in der Hausfeldstraße von rund 150 Aktivistinnen und Aktivisten der LobauBleibt-Bewegung besetzt (die BezirksZeitung berichtete). Die Polizei löst die Versammlung derzeit noch auf. Die BezirksZeitung hat mit der Sprecherin der LobauBleibt-Bewegung gesprochen.  Es hagelt scharfe Kritik an der SPÖ Wien.  WIEN/DONAUSTADT. Seit 7 Uhr früh blockieren rund 150 Menschen der LobauBleibt-Bewegung die Baustelle der Stadtautobahn bei der Hausfeldstraße. Sie haben...

  • Wien
  • Donaustadt
  • Julia Schmidt
Alt-Landeshauptmann Josef Pühringer und Bundesrats-Abgeordneter Franz Ebner leiten als Obmann und Geschäftsführer sowohl die Geschicke des Vereins OÖ Seniorenbund als auch der ÖVP-Teilorganisation.
2

OÖ Seniorenbund
Aufregung um fast zwei Millionen Euro Corona-Förderung

Der ÖVP-nahe OÖ Seniorenbund hat aus dem im Zuge der Corona-Pandemie aufgelegten "Non Profit Organisationen-Unterstützungsfonds" fast zwei Millionen Euro an Hilfen erhalten – obwohl Parteien und und auch ihre Vorfeld- oder Teilorganisationen davon laut Richtlinie ausgeschlossen sind. OBERÖSTERREICH. Bekannt wurden die Zahlungen an den OÖ Seniorenbund durch eine parlamentarische Anfrage der Neos. Das Ressort von Vizekanzler Werner Kogler, in dem der NPO-Fonds angesiedelt ist, soll laut ORF...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
In Bruck tagte der Stadtrat.
2

Beschlüsse des Brucker Stadtrates
Stadtentwicklung und Soziales standen im Fokus

Maßnahmen zur Stadtentwicklung und soziale sowie historische Themen standen im Fokus der jüngsten Stadtratssitzung der Stadt Bruck an der Mur. BRUCK. Um auch finanziell schlechter gestellten Brucker:innen einen Sommer im Schwimmbad zu erleichtern, wurde eine Abänderung des Sozialtarifs beschlossen. Seit vielen Jahren kann im Bürger:innenbüro ein Antrag auf „Anspruch auf den Sozialtarif für die Badesaison Freibad Bruck" gestellt werden. Zu den Berechtigten sollen künftig auch geflüchteten...

  • Stmk
  • Bruck an der Mur
  • Siegfried Endthaler

Beiträge zu Politik aus

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.