Gemeinderat

Arno Wenzl ist neuer Stadtrat in Oberndorf. Er übernimmt das freigewordene Mandat von Susi Glier, die nach drei Jahren intensiver Mitarbeit in der Gemeindevorstehung Ihren Wohnsitz in die Gemeinde St. Georgen verlegt hat und somit ihr Mandat zurückglegen musste. Arno Wenzl ist Berufsschullehrer für Informationstechnologie, Politische Bildung und Elektrotechnik in Salzburg. Er ist verheiratet, hat zwei Kinder und wohnt in Ziegelhaiden. Zudem ist er Stadtparteiobmann der ÖVP Oberndorf und im...

NEOS-Klubobmann Sebastian Huber im Stadtblatt-Interview über die Arbeit im Gemeinderat. Sie haben im Vorjahr Anfang August die Klubführung übernommen, sind seit knapp drei Jahren als Politiker im Gemeinderat vertreten: Wie sehr ist die Euphorie, etwas verändern, mitgestalten zu können, seither der Ernüchterung gewichen? SEBASTIAN HUBER: Überhaupt nicht. Je länger man im Gemeinderat ist, desto besser lernt man die Mechanismen kennen. Es überwiegt also jedenfalls die Freude am Mitgestalten. Ihr...

ÖVP-Klubobmann Christoph Fuchs ist erleichtert und will nun noch einmal den "Fahrrad-Tunnel" zum Thema machen Gegen die Stimmen der Bürgerliste, der FPÖ und des halben NEOS-Klubs wurde heute im Salzburger Gemeinderat der Ausbau der Mönchsberggarage um 460 Parkplätze beschlossen. Für ÖVP-Klubobmann Christoph Fuchs bedeutet die Erweiterung eine Stärkung der Altstadt als Ortskern mit über 2.000 Bewohnern, 600 Geschäften, 180 Gastronomiebetrieben und 6.000 Arbeitnehmern. „Die Erweiterung ist für...

SALZBURG. Das Bettelverbot, das heute im Gemeinderat beschlossen wurde, sorgt für Unmut bei vielen Sozialeinrichtungen. Vor dem heutigen Gemeinderat kam es zu Demonstrationen vor dem Rathaus. Fotos: Neumayr /MMV

SALZBURG (lg). Mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP wurde am Mittwoch im Gemeinderat beschlossen, das Modell zur direkten Demokratie mit mehr Bürgerbestimmung nicht an den Landtag zur Abstimmung zu übergeben. Es werde auch keine Nachverhandlungen geben. Zwischenrufe in turbulenter Sitzung Bereits vor Beginn der Sitzung versammelten sich Demonstranten verschiedener Bürgerinitiativen vor dem Rathaus, um ihrem Unmut über die "Versenkung des Salzburger Modells" kund zu tun. Auch während der knapp...

Bürgerlisten-Gemeinderat Bernhard Carl fordert vergleichbares Halbjahresticket für Wintermonate Ein günstiges Halbjahresticket für den öffentlichen Verkehr – analog zum 366-Euro-Jahresticket – fordert Bürgerlisten-Gemeinderat Bernhard Carl. "Das käme all jenen zugute, die in der wärmeren Jahreszeit mit dem Rad in der Radhauptstadt Salzburg unterwegs sind, aber zwischen Oktober und April ihr Fahrrad dann lieber stehen lassen", ist der Ganzjahres-Radfahrer Carl überzeugt. Innsbruck und Graz haben...

Am 9. Oktober war ich als Leserreporter bei der Eröffnung des NEOS Klubs im Schloss Mirabell dabei, deren Räumlichkeiten mit Werken des Salzburger Künstlers Roland Oberholzner ausgestattet sind. Die Kluberöffnung fand ab 16:00 für Magistratsbedienstete und ab 18:00 für alle Interessierte im zweiten Stock im Schloss Mirabell statt. Anwesend waren neben dem Kunstschaffenden selbst Politiker und Politikerinnen der NEOS wie Baustadträtin Barbara Unterkofler, die Gemeinderäte Cornelia Thöni, Maria...

Die Vorwahlzeit war bunt, neben den bekannten Couleurs Rot, Schwarz, Blau und Grün hatten die Wählerinnen und Wähler auch Pink, Violett, Dunkelrot, Gelb und Weiß zur Auswahl. Ein demokratischer Regenbogen spannte sich da wunderschön und verlockend auf. Doch mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten wandte sich mit Grausen ab und ignorierte das farbenfrohe Spektakel am 9. März. Das Resultat war kein schönes Bild. Salzburg. Wie kann man aus dem Verlust von 27,2 Prozent an Stimmen einen...

Am 28. Jänner um 19:30 fand in der Tribühne Lehen der Wahlkampfauftakt der FPÖ zu den Salzburger Gemeinderatswahlen statt. Anwesend waren unter anderem Generalsekretär Harald Vilimsky, Dr. Andreas Wolfgang Schöppl und Rupert Doppler. Zahlreiche Bürger und Bürgerinnen waren gekommen, um die Wahlziele der freiheitlichen Partei zu erfahren. Für das leibliche Wohl der Besucher und Besucherinnen wurde auch gesorgt. Wo: Tribu00fchne Lehen , Tulpenstr. 1, 5020 Salzburg auf Karte anzeigen

MONDSEE, WIEN. Im Fall des verganenen Samstag in Wien Ottakring getöteten Mondseer Gemeinderates gab die Polizei am Donnerstagvormittag neue Ermittlungsergebnisse bekannt. So handle es sich bei dem Auffindungsort der beiden toten Männer in Wien Ottakring um den Tatort des Gewaltverbrechens. Der auf dem Fahrersitz gefundene Mondseer wurde von insgesamt drei Projektilen tödlich getroffen. Weder am Tatort noch in der näheren Tatortumgebung wurden Patronenhülsen gefunden. Die Kriminalisten...

MONDSEE, WIEN. Am vergangenen Samstag wurde in Wien Ottakring nach der Detonation einer Handgranate ein Mondseer Gemeinderat tot in einem BMW aufgefunden. Die Obduktion ergab laut einer offiziellen Aussendung der Landespolizeidirektion Wien, dass der 45-jährige Mondseer vor der Detonation mehrfach angeschossen wurde und infolge schwerwiegender Schussverletzungen starb. Sein Beifahrer, ein 57-jähriger Deutscher, verstarb hingegen an den Folgen der Detonation im Beifahrerbereich des Wagens....

Weiter keine Entscheidung zum Rehrlplatz: Dem Gemeinderat war die rechtliche Unsicherheit zu groß. SALZBURG (af). Damit hatten selbst die Gegner nicht gerechnet: Der Gemeinderat fällte vergangene Woche trotz eines positiven Beschlusses im Stadtsenat keine Entscheidung in Sachen Franz-Rehrl-Platz und das dort geplante Projekt City Life. Angst vor dem „Staatsanwalt“ Der Grund: ein Interview mit Landeslegist Ferdinand Faber in einer Salzburger Tageszeitung, in dem Ermittlungen wegen...

Mit dem Mehrheitsbeschluss von SPÖ und Bürgerliste im Gemeinderat am vergangenen Montag ist es endgültig fix: Das sogenannte "Verkehrsmanagement Altstadt" wird umgesetzt und damit auch eine Sperre der Innenstadt für Autos, und zwar von Mitte Juli bis Mitte August, werktags zwischen 10 und 14 Uhr. Dagegen stimmten ÖVP und SPÖ.

ÖVP-Urgestein Hans Wirrer ist zurück im Salzburger Gemeinderat. SALZBURG (af). „Um die großen Angelegenheiten dürfen sich ruhig andere kümmern, es sind die Kleinigkeiten, die mir besonders am Herzen liegen“, erklärt Hans Wirrer, der bereits zehn Jahr elang für die ÖVP im Salzburger Gemeinderat war. Nach einer „künstlerischen Pause“ ist Wirrer nun zurück im Gemeinderat. „Sind nichts Besonderes“ „Als Gemeinderat ist man nichts Besonderes. Man ist einzig und allein dazu da, den Menschen zu helfen...

Weil sie sich mehr auf ihre Arbeit als Universitätsdirektorin konzentrieren möchte, wird sich ÖVP-Gemeinderätin Elisabeth Werner ab 1. Februar bis auf Weiteres – das kann bis zum Ende der Funktionsperiode sein – beurlauben lassen. Während dieser Zeit wird sie von Hans Wirrer (63) vertreten. Der Kameradschaftsbund-Ehrenpräsident und Gärtnereibetreiber saß bereits zehn Jahre (von 1999 bis 2009) für die ÖVP im Gemeinderat. Bis Ende Juni 2012 als Gemeinderätin beurlaubt ist Traudi Maukner – sie...

SALZBURG (af). „Ich bin eigentlich weniger ein politischer Mensch, sondern eher ein sozialer“, erklärt Djuja Becirevic. Die gebürtige Serbin folgt Andreas Spängler als neue SPÖ-Gemeinderätin nach. Schwerpunkt Integration Das Thema Integration liegt der Mutter zweier erwachsener Töchter besonders am Herzen: „Ich selbst habe erlebt, dass Integration gelingen kann. Inzwischen bin ich 42 Jahre und habe mehr Zeit meines Lebens in Österreich verbracht als in Jugo- slawien. Trotzdem vergesse ich...

Die ÖVP will zusätzliche S-Bahn-Haltestellen am Walserweg und an der Valkenauerstraße prüfen. SALZBURG (af). „Sinnvolle Ergänzungen im S-Bahn-Haltestellen-Netz“ schlägt die Salzburger Volkspartei vor. Ein entsprechender Antrag wurde heute (Mittwoch) von den beiden ÖVP-Gemeinderäten Peter Iwanoff und Marlene Wörndl im Gemeinderat eingebracht. Haltestelle Walserweg Konkret sollen die beiden neuen Haltestellen im Bereich des Walserweges in Liefering bzw. der Valkenauerstraße in Aigen entstehen....

Nach 17 Jahren als Regierungsmitglied und nachdem er 2009 Martin Panosch den Vortritt auf den zweiten Regierungssitz gelassen hatte, wurde Josef Huber nun aus dem SPÖ-Klub ausgeschlossen. Begründung: doppeltes Politikereinkommen – was den SPÖ-Statuten widerspricht. Zu den Fakten: Josef Huber hat aus seiner langjährigen politischen Funktion für die SPÖ (er war 17 Jahre lang Regierungsmitglied in der Stadt Salzburg) seit einem halben Jahr Anspruch auf eine Politikerpension von 4.692 Euro brutto....