Bundesrat

Gemeinsam mit der neuen Präsidentin Margit Göll (NÖ/ÖVP) und Vizepräsident Dominik Reisinger (OÖ/SPÖ) stattete der aus St. Marien stammende neue Vizepräsident des Bundesrats Franz Ebner (ÖVP) Bundespräsident Alexander van der Bellen in der Wiener Hofburg einen Antrittsbesuch ab. Ö./LINZ-LAND. Göll, Reisinger und Ebner bilden zusammen das Präsidium des Bundesrats. Zu ihren Aufgaben gehört die abwechselnde Vorsitzführung bei den Sitzungen des Bundesrats. Darüber bilden die drei Repräsentanten –...

Die Freinbergerin Barbara Tausch wird Bundesrätin. Dafür rückt Florian Grünberger in den Landtag nach. FREINBERG, MÜNZKIRCHEN. Und das kam selbst für Grünberger völlig überraschend, wie er zur BezirksRundSchau sagt: "Ich wurde am 19. Oktober, angerufen und war absolut überrascht, weil ich aufgrund des Ergebnisses gedacht habe, dass sich das für mich nicht ausgehen wird. Deshalb freut es mich natürlich umso mehr." Doch möglich wurde sein Einzug in den Landtag nur deshalb, weil die bisherige...

Anlässlich der Vorsitzübernahme Oberösterreichs im Bundesrat luden Bundesratspräsident Robert Seeber und Landeshauptmann ´Thomas Stelzer zum „Oberösterreich-Abend“ in das Parlament in der Hofburg. WIEN. „Gemeinsam Zukunft zu gestalten lautet das Motto dieses Halbjahres“, sagte Bundesratspräsident Seeber in seiner Begrüßungsrede. Sowohl im Bundesrat als auch in der Landeshauptleutekonferenz werde nicht die Parteipolitik im Vordergrund stehen, sondern die Interessen der Regionen, Gemeinden und...

Oberösterreich hat mit Landeshauptmann Thomas Stelzer für das erste Halbjahr 2020 den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz von Niederösterreich und Johanna Mikl-Leitner übernommen. Gleichzeitig wird Bundesrat Robert Seeber für die selbe Zeitspanne zum Bundesratspräsidenten – er folgt Karl Bader (NÖ). LINZ. „Die Landeshauptleutekonferenz ist ein wichtiger Eckpfeiler unserer Republik“, sagt Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Föderalismus bedeute in diesem Fall auch...

OÖ/WIEN. Nach einer provokanten Aussage bei der Bundesratssitzung am vergangenen Donnerstag verlangt Bundesratsmitglied Michael Lindner (SPÖ) nun über einen offenen Brief an Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) eine öffentliche Entschuldigung vom Linzer Gastronomen und Bundesratsmitglied Robert Seeber (ÖVP). „Das ist ein Sturm im Wasserglas – die Aufregung ist maßlos übertrieben“, sagt Seeber heute im Gespräch mit der BezirksRundschau. Es sei eine ganz normale „emotional etwas aufgeheizte“...

WERNSTEIN. Für seine Verdienste als Bundesrat erhielt Werner Stadler kürzlich von Landeshauptmann Josef Pühringer das goldene Ehrenzeichen des Landes Oberösterreich. Stadler war dreizehn Jahre – von 2002 bis 2015 – als Vertreter der SPÖ Mitglied im Bundesrat.

Seit rund 100 Tagen ist Thomas Schererbauer als FPÖ-Bundesrat im Parlament vertreten. ESTERNBERG, WIEN (ebd). Weshalb es alles andere als einfach war sich einzufügen, und warum er nun vieles mit anderen Augen sieht, darüber spricht Schererbauer im Interview. 100 Tage Parlament - was sagen Sie dazu? Eine sehr spannende und fordernde Aufgabe. Sämtliche Informationen aus Nationalrat und den Ministerien werden in diesem Gremium behandelt und diskutiert. Weiters besteht die Möglichkeit, über Anträge...

SCHÄRDING, WIEN. „Das Parlament gehört keineswegs den Abgeordneten und Politikern – dieses Haus gehört den Bürgern, also auch euch allen“, erklärte der Präsident des Bundesrates Gottfried Kneifel bei der Begrüßung der 110 jungen Oberösterreicher. Die Jugendlichen aus dem BRG/BORG Schärding und vier Linzer Schulen stürmten im Rahmen des diesjährigen Jugendparlaments das Hohe Haus am Wiener Ring und erlebten politische Bildung hautnah. Die Schüler diskutierten im Nationalratssitzungssaal wie...

Paukenschlag: Esternbergs FPÖ-Bürgermeisterkandidat Thomas Schererbauer erhält ein Bundesratsmandat. ESTERNBERG (ebd). Im Exklusiv-Interview mit der BezirksRundschau spricht der 43-Jährige wie es dazu gekommen ist, was er sich erwartet und Was sagen Sie dazu, dass Sie künftig als Bundesrat im Einsatz sein werden? Viel kann ich dazu noch nicht sagen, nur dass ich diese ehrenvolle Aufgabe sehr ernst nehme und mein Bestes geben werde. Kam die Nominierung für Sie überraschend? Ja schon....

Landtagswahl wirkt sich massiv auf Politik im Bezirk Schärding aus. Nun gibt es bereits ersten Rücktritt. BEZIRK (ebd). Eines gleich vorweg: Der Bezirk wird auf Landes- und Bundesebene in Zukunft weniger politisches Gewicht in die Waagschale werfen können. Denn wie seit Montag bekannt ist, gibt es für die Schärdinger SPÖ künftig kein Bundesratsmandat mehr. Damit verliert der Bezirksvorsitzende Werner Stadler nach zwei Perioden dieses Mandat. Demnach geht das Bundesratmandat nun je zur Hälfte in...

Jubelstimmung bei den Schärdinger Freiheitlichen. Nirgends in Oberösterreich erhielt die FPÖ Bezirksguppe mehr Stimmen als im Bezirk Schärding. BEZIRK (ebd). „Die EU-Wahl war für uns Freiheitliche im Bezirk Schärding auf allen Linien ein großer Erfolg“, freut sich FPÖ-Bezirksobmann Hermann Brückl, über das ausgezeichnete Abschneiden seiner Partei. „Die FPÖ Bezirksgruppe Schärding hat von allen 18 oberösterreichischen FP-Bezirksgruppen am Besten abgeschnitten. Dieses tolle Ergebnis ist auch ein...

Enttäuscht zeigt sich Johann Großpötzl, seines Zeichens Bundesobmann der BZÖ Bauern, über den ausgebliebenen Aufschrei der Bauernvertreter bezüglich Sparpaket. Schließlich gehen dadurch alleine den Schärdinger Landwirten drei Millionen Euro verloren. SIGHARTING, BEZIRK (ebd). Er vermisse eine „effiziente Gegenwehr“, sagt der BZÖ-Bezirksobmann Johann Großpötzl aus Sigharting. Denn laut dem derzeit in Begutachtung befindlichen Sparpaket sollen die Bauern rund zehn Prozent ihres Nettoeinkommens...

Bundesrat Kneifel: Bundesverfassung ändern, um Zusammenarbeit zu ermöglichen Weder der National- noch der Bundesrat hätten sich bislang mit den Ergebnissen des 2005 abgeschlossenen Österreich-Konvents zu einer grundlegenden Staats- und Verfassungsreform beschäftigt, kritisiert der Bundesrats-Präsident. StadtRundschau: Sie sind seit Jänner Bundesrats-Präsident. Wie sieht eine erste Bilanz aus? Gottfried Kneifel: Landeshauptmann Josef Pühringer als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz und...