Rechnungshofbericht

Rechnungshof stellt dem Bau der zweiten Tauerntunnelröhre allgemein positives Prüfergebnis aus. Durchschnittlich 26.175 Fahrzeuge drängten sich im Juli täglich durch beide Röhren des Tauerntunnels. An Samstagen waren es sogar rund 45.133 Vehikel, die mit dem Ziel weg- oder heimzukommen den Tunnelriesen nutzten. Kaum zu glauben, dass sich all jene vor zwei Jahren noch durch eine Röhre quetschten. Stauaufkommen reduziert Seit Juli 2011 ist der Tunnel, der uns dem Urlaubsziel ein Stück näher...

"Nur heiße Luft": Bgm. Klose triumphiert: Alle Anzeigen gegen ihn wurden fallengelassen. PUCH (tres). "Sehr geehrter Herr Bürgermeister! Das mit Schreiben von 14. 3. 2012 (...) gemäß § 88 Abs. 1 GdO gegen Sie eingeleitete Verfahren wurde eingestellt." So lautet das Schreiben von der Landesregierung, das nun beim Pucher Bgm. Helmut Klose einlangte. Und so sieht das Fazit nach jahrelangem Polit-Hickhack aus: Eine Rechnungshofprüfung ohne strafrechtliche Verfehlungen, ein eingestelltes Verfahren...

Finanzministerium weigert sich, ausständige 9,3 Millionen Euro für Stadionaufstockung zu zahlen. Lange wird das Land nicht mehr tatenlos zusehen. Laut einer Vereinbarung vom Mai 2007 soll der Bund 9,3 Millionen Euro der 32,6 Millionen Euro für die permanente Stadionaufstockung übernehmen. Doch seither ist nicht viel geschehen, mittlerweile hat zwar Sportminister Norbert Darabos die Zahlungspflicht des Bundes anerkannt – nicht aber das Finanzministerium. Die offene Rechnung hat mittlerweile zwei...

In Salzburgs Schulen könnte einiges besser laufen – wenn Burgstaller das Geld des Bundes nicht liegen ließe. Im Vergleich zu Kärnten oder Niederösterreich ist Salzburg ein echter „Sparmeister“ bei der Bildung. Das kritisiert GRÜNEN-LAbg. Cyriak Schwaighofer. Angebote bleiben ungenützt So geht aus einem Rechnungshofrohbericht hervor, dass etwa Kärnten und NÖ das Angebot des Bundes zur Finanzierung von Sprachförderkursen für Schüler mit Migrationshintergrund seit vier Jahren immer stärker...