Verfahren

Beiträge zum Thema Verfahren

Erfolgreich: Rechtsanwalt Dr. Alexander Bosio und Wangrong Liu. | Foto: Christa Nothdurfter
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Das China-Restaurant in Schüttdorf muss doch nicht zusperren!

Das OGH-Urteil eines Parallelverfahrens hebelt das erste Urteil aus ZELL AM SEE/SCHÜTTDORF (cn). Bezirksblätter-Leser können sich vielleicht erinnern: Ende November 2015 erging ein Urteil des Obersten Gerichtshofes (OGH), in dem es sinngemäß hieß, dass das bekannte und beliebte Chinarestaurant von Wangrong Liu in der Kitzsteinhornstraße in Schüttdorf den Betrieb einstellen müsse, weil sich im gegenständlichen Gebäude zwei Chinarestaurants befinden würden und der Liegenschaftsmiteigentümer dem...

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Rosmarie Drexler | Foto: Christa Nothdurfter

Ermittlungen gegen ehemalige Bezirkshauptfrau eingestellt

ZELL AM SEE. Die Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft hat entschieden, die Ermittlungen gegen die ehemalige Pinzgauer Bezirkshauptfrau Rosmarie Drexler einzustellen. Gegen Drexler wurde wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs und der Vorteilsannahme ermittelt. Die Vorwürfe betrafen den Erwerb sowie die private Nutzung von Drexlers Dienstfahrzeuges, sowie Strafakten, die in der Bezirkshauptmannschaft Zell am See unerledigt liegen geblieben sind. Die Wirtschafts-Staatsanwaltschaft...

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Foto: Archivfoto: Franz Neumayr
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Verfahren um Gratis-Plakataktion von Walter Blachfellner dürfte eingestellt werden

Das Plakat des ehemaligen SPÖ-Wohnbaulandesrates Walter Blachfellner auf Bauzäunen von Baustellen hatte einst für Aufregung gesorgt, der Verdacht der Vorteilsnahme stand im Raum. Die zuständige Richterin hat nun angeboten, das Verfahren über eine Diversion einzustellen – gegen eine Geldbuße von 5.000 Euro. Die Staatsanwaltschaft nahm sich Bedenkzeit. Gegen den Zweitangeklagten, einen Bauunternehmer, wurde das Verfahren gegen Zahlung von 7.000 Euro Buße rechtskräftig eingestellt.

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Salzburger Rechtsanwalt kritisiert Asylpraxis

Gerhard Mory: "Es gibt eine Asyllotterie" SALZBURG. Österreich – und damit auch Salzburg – kenne keine Gnade mit Flüchtlingen, sagt der Salzburger Rechtsanwalt Gerhard Mory. "Da werden syrische Familien aufgrund der Dublin-Richtlinie nach Italien zurück geschoben, das ist ein europarechtlich unmenschliches Gesetz", so Mory um ein Beispiel zu nennen. Doch auch in der Verwaltung sieht er eine "harte, eingefrorene Linie ohne jede Menschlichkeit". Anders als in Deutschland gebe es "keine...

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Kein Buch gegen die Justiz, sondern ein Werk, um Widersprüche aufzuzeigen - Ludwig Lahers Roman „Verfahren“
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Literatur hautnah an der HBLW

In seinem 2011 erschienenen Roman „Verfahren“ behandelt der oberösterreichische Autor Ludwig Laher das Thema „Asylverfahren“ aus verschiedenen Blickwinkeln und versucht darin Widersprüche in dieser komplexen Materie aufzuzeigen. Laher ist aber nicht nur Autor, er ist auch ein hervorragender Rezitator seiner Werke, er ist ein Aufklärer im besten Sinne des Wortes, und es gelingt ihm sofort, sein Publikum in seinen Bann zu ziehen. So auch die 60 Schülerinnen der HBLW Saalfelden, wo er in der...

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