Gemeinderat

WARTH. Rot-Grün-Blau setzte eine Sondersitzung des Gemeinderates Warth durch. Grund: Der Dialog mit der ÖVP-Mehrheit sollte verbessert werden (die Bezirksblätter berichteten). Die heiß ersehnte Sitzung fand zwar statt. Die Zusammenarbeit dürfte aber dennoch nicht besser werden. „Trotz intensiver Diskussionen werden weder eine Arbeitsgruppe noch Ausschüsse eingeführt“, schilderten die Oppositionsparteien frustriert. Der geschäftsführende SPÖ-Gemeinderat Gerald Hanke meint dazu: „Mehr als der ÖVP...

Grüne, SPÖ und FPÖ pochen bei Warths ÖVP-Mehrheit auf eine Sondersitzung. Weil die Abwicklung von Infrastrukturangelegenheiten meist stark von Gemeinderatsbeschlüssen abweiche, und weil aufgrund schlechter Planung erhebliche finanzielle Schäden entstehen würden, herrscht Handlungsbedarf. Diese Meinung vertreten zumindest Warths SPÖ, Grüne und FPÖ. Um hier Abhilfe zu schaffen, regen die Oppositions-Parteien eine Sondersitzung des Gemeinderates an. Es soll ein Ausschuss geschaffen werden, der...

NEUNKIRCHEN. "Eine Attraktion" und einen "Frequenzbringer für die Innenstadt" nennen es die Befürworter des knapp 60.000 Euro teuren Greenice-Kunsteislaufplatzes für den Neunkirchner Hauptplatz. Als "Prestige-Projekt" und als "unleistbar" lehnen es die anderen (SPÖ und die Einzelkämpfer Dietmar Gerhartl und Margit Gutterding) ab. Die teure Anschaffung wurde mit 19:15 Stimmen von der Neunkirchner ÖVP bei der Gemeinderatssitzung am 1. Oktober durchgeboxt. Amüsantes Detail am Rande: Ausgerechnet...

Unterbeschäftigt und Daumendrehen sollen die Mitarbeiter im Bauamt Ternitz. Diese Feststellung bei einer hitzigen Debatte brachte ÖVP-Gemeinderat Franz Reiterer Schelten ein. Dass der Ton in der Politik manchmal rau wird, ist nicht außergewöhnlich. Wenn allerdings einzelne Rathaus-Abteilungen beleidigt werden, hört sich der Spaß auf. Passiert ist das im Rahmen einer Debatte über den Verkauf dreier abgewohnter Gemeindewohnhäuser aus den 30-er Jahren in der Franz Dinhobl-Straße. Leistungsloch...

Neunkirchens Rote sagen Nein zu Grundsatzbeschluss für Ausgliederung der Kommunalbetriebe ohne Konzept Eineinhalb hitzigen Stunden Budget-Debatte später war jener Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung an der Reihe, den die SPÖ keinesfalls protestlos hinnehmen wollte: Die Ausgliederung der gemeindeeigenen Betriebe (Elektrohaus, Bestattung, Kommunalservice) und die Beauftragung einer Steuerberatungskanzlei zur Erstellung eines Konzepts über optimale steuerliche und betriebswirtschaftliche...

Das Kommando lud zu einem Informationsabend. Um dem Gemeinderat einen Einblick in das Geschehen der Feuerwehr zu geben veranstaltete die FF Pitten einen Informationsabend. Den Gemeinderäten wurden die Aufgaben und die Ausrüstung der Ortsfeuerwehr erklärt und mittels Statistiken die Anzahl der Einsätze, geleistete Arbeitsstunden und der Mannschaftsstand präsentiert. Weiters erläuterte HBI Luef warum die Anschaffung zweier neuer Fahrzeuge im Jahr 2010 nötig war. Der Ausflug in die...