Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, den 7. Februar 2024, fand die erste Gemeinderatssitzung im Rathaus in Eisenstadt statt. Im "Zeichen der Nachhaltigkeit" wurden insgesamt 14 Tagesordnungspunkte behandelt und auch einstimmig beschlossen.  EISENSTADT. Mehrere Tagesordnungspunkte beschäftigten sich mit dem Thema Nachhaltigkeit. Unter anderem wurde ein Fördervertrag für ein Projekt für regionale Energiezellen beschlossen. Zudem fasste der Gemeinderat zwei Grundsatzbeschlüsse: Zum einen über die Teilnahme an der KEM...

Herbergsuche für die Gemeindevertreter der Freistadt Rust. Nachdem der derzeitige Sitzungssaal im Ruster Seehof nicht barrierefrei ist, wurde ein entsprechender Antrag des Forum Zukunft Rust (FZR) auf Verlegung einstimmig von allen Fraktionen beschlossen. Bürgermeister Gerold Stagl warte aber immer noch auf konkrete Vorschläge. Die nächste Sitzung steht bereits im August an. RUST. Bei der Gemeinderatssitzung vom 7. Juli wurde vom Forum Zukunft Rust (FZR) ein Antrag eingebracht, der...

Zur "nichtöffentlichen GR-Sitzung" am 31.03.2022 haben wir nach der Bgld. Gemeindeordnung, schriftlich die Anfertigung von Unterlagen (Kopien) eingefordert.😀 Trotz Rechtsauskunft der Bgld. LR und unseren Rechtshinweis aus der Bgld. Gemeindeordnung, verweigerte uns die "Amtsleiterin" rechtswidrig, uneinsichtig, sowie aufgrund von fehlenden Rechtskenntnissen, mehrmals diese Unterlagen (Berufungen TOP 3-5 der GR-Sitzung).🤔🤭 § 40 Abs. 6a – Anfertigung von Kopien zu den TOP einer nichtöffentlichen...

Worüber in der Zeitung "Unsere Gemeinde", finanziert mit öffentlichen Steuergeldern, nicht berichtet wird, 🤔😢veröffentlichen wir für alle Großhöfleiner*Innen auf unserer Facebookseite.😀👍 Der verantwortliche Bürgermeister für dieses Medium, erachtete es als nicht wichtig, die Ortsbevölkerung über Projekte und GR-Beschlüsse umfassend zu informieren. Weniger Informationen an die Ortsbevölkerung bedeuten für den Bürgermeister auch weniger bis gar keine Kritik an seiner politischen und umgesetzten...

In der GR-Sitzung am 08.04.2021 hat uns der BgM lt. Bgld. Gemeindeordnung den nächsten Termin für die GR-Sitzung bekanntgegeben, u.zw. den 9. 6. bzw. 10.6.2021 Überraschenderweise hat er sie nun bereits ohne vorherige Abstimmung auf den 27.05.2021 angesetzt. Der einzige Grund hierfür ist wohl die rasche Zustimmung zum ausgearbeiteten Vergleich der RA-Kanzlei Dr. Hajek, bevor einige Gemeinderäte der VP ihre bereits signalisierte Zustimmung wieder zurückziehen. Dort war man sich nämlich nicht...

Bei der Gemeinderatssitzung in Eisenstadt standen am Montagabend 25 Tagesordnungspunkte auf dem Plan. Ein Großteil der Beschlüsse umfasste das Thema Flächenwidmung und Bebauung. Auch über den von den Grünen eingebrachten Antrag zur Fassaden- und Flächenbegrünung wurde abgestimmt. EISENSTADT. Hauptpunkt der Gemeinderatssitzung in Eisenstadt am 21. September 2020 war die bereits angekündigte befristete Bausperre über einen Großteil des Stadtgebietes. Der ausgearbeitete Vorschlag wurde einstimmig...

Bei der nächsten Gemeinderatssitzung in Hornstein will die SPÖ mit einem umfassenden Maßnahmepaket zum Klimaschutz antreten. HORNSTEIN. Mehr Grün in die Ortsmitte von Hornstein sowie mehr Ökologie und Klimaschutz bei öffentlichen Bauprojekten – das sind nur zwei der vielen Punkte aus einem Maßnahmepaket, das die Hornsteiner SPÖ bei der Gemeinderatssitzung am 16. Dezember in Hornstein vorstellen will. "Wir wollen, das Hornstein eine Vorzeigegemeinde beim Thema Klimaschutz wird. Uns ist eine...

HORNSTEIN. Intensiv war die Sitzung des Hornsteiner Gemeinderates, auf der nicht weniger als 30 Punkte auf der Tagesordnung standen. Neben Finanzangelegenheiten wurden auch die Verkehrssicherheit und Grundstücksangelegenheiten erarbeitet. EinsparungspotenzialViele Punkte betrafen jedoch die angespannte finanzielle Situation der Gemeinde – hier konnten Erfolge eingefahren werden.  Derzeit wird in Hornstein der Ortsbach saniert. Zwei Drittel der Kosten von 36.000 Euro werden gefördert. Weiters...

Nach den Gemeinderatswahlen findet heute die Angelobung des neuen Bürgermeisters statt. Gleichfalls wurde heute zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderates eingeladen, um die Arbeit aufnehmen zu können und alle Formalitäten abzuhandeln. Wir freuen uns auf Ihr Kommen in den Sitzungssaal des Rathauses. Aufgrund von organisatorischen Maßnahmen bitten wir um Anmeldung. EINLADUNG zur konstituierenden GEMEINDERATSSITZUNG >> Donnerstag, 19. Oktober 2017 >> um 19:30 Uhr >> im Sitzungssaal des...

EISENSTADT. Am Dienstagabend beschloss der Gemeinderat Eisenstadt den Jahresvoranschlag für das Jahr 2015. Auch der Beschluss für den neuen Stadtentwicklungsplan "Eisenstadt 2030" wurde einstimmig gefasst. Letzte Sitzung des Jahres "Die letzte Sitzung des Gemeinderates ist jährlich eine der bedeutendsten und für die Stadtverwaltung maßgeblichsten Sitzungen. Es freut mich, dass weitgehend Übereinstimmung bei den Beschlüssen gefunden wurde. Insbesondere der einstimmige Beschluss des...

EISENSTADT. In der nächsten Gemeinderatssitzung wird darüber abgestimmt, ob ein Teil des Bad Kissingen-Platzes verkauft wird, um eine Burger King-Filiale zu errichten. Während die ÖVP, die mit absoluter Mehrheit in Eisenstadt regiert, für den Verkauf ist, spricht sich die Opposition dagegen aus. Direkte Demokratie Sollte die Abstimmung pro Burger King verlaufen, wird die Opposition, die 14 der 29 Mandate hält, einen Antrag auf eine Volksbefragung stellen – auch dafür wären jedoch zumindest 15...

EISENSTADT. Nachdem die Grünen an Bgm. Thomas Steiner mit der Initative, auf Glyphosat zu verzichten, herangetreten sind, wurden die Wirtschaftsbetriebe der Stadt angewiesen, als Alternative zum Einsatz von Spritzmitteln mit Glyphosat das Mittel Finalsan zu prüfen. "20 Liter wurden angekauft und auf Versuchsflächen ausprobiert. Dieser Versuch läuft nun seit fast zwei Wochen. Sollte beim Einsatz dieses Mittels auch die Wurzeln absterben, kann Finalsan im gesamten Stadtgebeit eingesetzt werden",...

Klubobmann Dr. Gerhard Weber kommentiert: Wir haben in der Gemeinderatssitzung vom 17.12. gegen das von der ÖVP vorgelegte Budget gestimmt: Es ist ein typisches Nachwahlbudget - dass Geld aus dem BEGAS-Verkauf ist weg (und nicht wie angekündigt, für Zukunftsmaßnahmen aufgehoben). Die angeblich heuer investierten 14 Mio € sind verpufft; in Form von einzelnen Straßen und Bauten zwar noch mehr oder weniger lange zu sehen. Mit Schmerzen zu sehen: daran zahlen alle noch viele, viele Jahre Die...