Brüssel und Wir - Europa beginnt in der Gemeinde

Was bringt uns die EU? Welche Antworten hat die Europäische Kommission in der Asyl- und Migrationsfrage? Wo liegen Chancen und Risiken im Freihandelsabkommen mit den USA? 21 Europa-GemeinderätInnen reisten letzte Woche nach Brüssel, um Antworten auf diese und andere brennende Fragen zu finden. Ihr erklärtes Ziel war und ist es, den Bürgerinnen und Bürgern ihrer Gemeinden die EU besser und nachvollziehbarer erklären zu können. Genau das ist die Aufgabe der Europa-GemeinderätInnen.

In Brüssel erhielten sie Antworten aus erster Hand. Mit dabei war auch Elisabeth Kellnreiter, EU-Gemeinderätin aus Steinakirchen, der für ihre Region vor allem die Themen TTIP und Migration wichtig waren. Genau dazu konnte sie vor Ort mit Ulrich Weigl, stellvertretendem Referatsleiter der Generaldirektion Handel, und Fabian Lutz, Generaldirektion Migration und Inneres der Europäischen Kommission sprechen. “Diese Informationen kann ich nun direkt an Interessierte, zum Beispiel auch im Gemeide21-Prozess, weitergeben, zeigte sich Kellnreiter nach ihrer Rückkehr erfreut.

Auf dem Programm stand unter anderem ein Besuch der Europäischen Kommission, wo die Europa-GemeinderätInnen mit ExpertInnen zu den Themen Asyl- und Migrationspolitik, zur EU-Nachbarschaftspolitik und den Erweiterungsverhandlungen sowie zum TTIP, dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, diskutierten. Die Vorstellung der Arbeit der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU mit einem Gespräch mit Botschafter Walter Grahammer, ein Treffen mit sechs österreichischen Abgeordneten zum Europäischen Parlament und ein Treffen mit der Leiterin des NÖ Verbindungsbüros standen auf der Tagesordnung. Von den drei intensiven Tagen in Brüssel konnte Elisabeth Kellnreiter als Wichtigstes mitnehmen: „Es ist erst bei näherer Betrachtung ersichtlich, dass nahezu alle Beschlüsse, die in Brüssel fallen, direkte Auswirkungen auf uns Gemeindebürger haben. Viele Projekte könnten nicht finanziert werden ohne finanzielle Mittel, die aus verschiedenen EU-Töpfen kommen. Europa beginnt tatsächlich in der Gemeinde! “

„Europa-GemeinderätInnen“? Das sind derzeit über 700 BürgermeisterInnen und GemeindevertreterInnen aus ganz Österreich und allen politischen Lagern, die auf Initiative des Außenministeriums und der Europäischen Kommission ihren BürgerInnen die EU näher bringen wollen. Denn viele Entscheidungen der EU betreffen ja die Gemeinden direkt. Dazu ist es wichtig, durch genauere Informationen und persönliche Kontakte vor Ort EU-Entscheidungen und was sie bringen, besser zu verstehen.