Scheibbs - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

NÖ Landtag
Donaubrücke, Schulstartgeld & Windräder auf der Tagesordnung

Am 7. Juli ist es so weit: Letzte Sitzung des NÖ Landtages vor der Sommerpause. NÖ. Bevor es in den Sommer(-Urlaub) geht, werden am Donnerstag, 7.7, bei der Landtagssitzung Anträge beschlossen. 19 Tagesordnungspunkte werden die Politiker im klimatisiertren Sitzungssaal jedoch nicht allzusehr ins Schwitzen bringen. Auf der Tagesordnung befinden sich 19 Punkte - so etwa auch das Projekt "Neue Donaubrücke Mauthausen". 13 Trassenvarianten mit jeweils 27 Bewertungspunkten wurden vergleich, die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Christian Pogats, stv. Landesrechnungshofdirektor und Edith Goldeband Landesrechnungshofdirektorin
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Landesrechnungshof
Sonderprüfung bis Ende des Jahres abgeschlossen

Sonderprüfung des Landesrechnungshofes zum Thema "Prüfung landesnaher Unternehmen": Geldflüsse im Zusammenhang mit Inseraten, Förderungen oder Kooperationen" läuft auf Hochtouren; 25 Mitarbeiter sichten 12.800 Megabyte an Daten. Bis Jahresende sollen alle Berichte vorliegen. NÖ. Diese Zahl muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: 12.800 Megabyte an Daten – nur Texte, keine hochauflösenden Fotos – hat der niederösterreichische Landesrechnungshof nun zu sichten. Der Grund dafür ist die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
9:49

Ab in den Urlaub
So kommen Sie sicher an (mit Video)

LHStv. Schnabl/Brigadier Konrath: „Mit der Polizei sicher in den Urlaub und wieder nach Hause!“; Unbeschwerte Tage am Urlaubsort durch beste Vorbereitung für eine entspannte Reise NÖ. Koffer packen und ab geht's in den Urlaub – was beachtet werden sollte, darüber informieren LH-Stv. Franz Schnabl und Brigadier Willy Konrath: Eine Checkliste mit den wichtigsten Utensilien, das Auto startklar machen, nicht auf die Sicherung des Eigenheims vergessen, genügend Wasser mitnehmen ... und auf dem Weg...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Bildungsdirektor Johann Heuras mit Schüler Patrick Pless
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190.000 Schüler starten in die Sommerferien

Erfolgreiches NÖ Schuljahr 2021/22 trotz vielfältiger Herausforderungen Teschl-Hofmeister/Heuras: Großer Dank an Schulpersonal, Eltern und SchülerInnen NÖ. Bei der heutigen Pressekonferenz zum Schulschluss 2021/22 bedankten sich Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Bildungsdirektor Johann Heuras bei den Pädagoginnen und Pädagogen und zogen Bilanz über ein herausforderndes Schuljahr. R und 190.000 Schülerinnen und Schüler starten in Niederösterreich in die Sommerferien. „Niemand...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Wenn du überlegst, dir bald einen Hund zuzulegen, gibt es bald einiges zu beachten.
Video 3

Niederösterreich
Das sind die Änderungen zum NÖ Hundehaltegesetz (mit Video)

Ab 01. Juni 2023 soll das neue Hundehaltegesetz in Niederösterreich in Kraft treten. Dazu haben Landesrat Gottfried Waldhäusl gemeinsam mit dem Präsident des Österreichischen Kynologenverbandes (ÖKV) Michael Kreiner die Neuerungen für das Gesetz vorgestellt. NÖ. In der Regierungssitzung am 28. Juni wurden die Änderungen bereits beschlossen und für die nächste Landtagssitzung am 07. Juli wird die Annahme des Vorschlages mit Mehrheit erwartet.  Die Hauptpunkte des GesetzesSachkundenachweis Alle...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Irene Bamberger vom Familienbund NÖ mit Schülerinnen und Schülern, die im September vom blau-gelben Schulstartgeld profitieren.
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Schulstartgeld in NÖ
100 Euro für jedes Kind

Blau-gelbes Schulstartgeld: 100 Euro für jedes Kind LH Mikl-Leitner: „Wichtig und notwendig, die Familien zu entlasten“ In einer Pressekonferenz in Tulln präsentierte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner heute, Montag, gemeinsam mit Familienlandesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Irene Bamberger vom Familienbund Niederösterreich das Blau-Gelbe Schulstartgeld. „Wir alle spüren es beim Einkauf, bei Gas- und Stromrechnungen oder eben beim Tanken – alle spüren die Teuerung, die Inflation....

  • Niederösterreich
  • Angelika Grabler
Generaldirektorin der Österreichischen Nationalbibliothek Dr. Johanna Rachinger, Landesrat Ludwig Schleritzko, Treffpunkt Bibliothek GF Ursula Liebmann
Aktion 4

Spiele- und Kinderbereiche werden ausgebaut
Neue NÖ Bibliotheken-Strategie präsentiert

LR Schleritzko: „Das Maßnahmenpapier stellt die Leitlinien für Qualitätssicherung und Visionen für die Entwicklung aller 260 NÖ Bibliotheken in den nächsten Jahren.“ NÖ. Niederösterreichs Bibliotheken haben in den letzten Jahren einen wahren Imagewandel erlebt. Neben ihrer Funktion als Medienkompetenzzentren haben sie sich zu Kommunikations- und Informationsräumen weiterentwickelt, die das ganze Jahr über mit vielfältigen Angeboten für Jung und Alt punkten. Um den neuen Rahmenbedingungen...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Covid-Impfpflicht gehört der Vergangenheit an
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Aus für COVID-Impfpflicht
COVID-Impfpflicht auch im NÖ Landesdienst aufgehoben

Impfpflicht ist Geschichte - das sagen NÖs Politiker dazu: FPÖ "Bösartigster Giftzahn des Corona-Regimes fällt weg", Impfpflicht im NÖ Landesdienst wird aufgehoben; SPÖ hat schon immer auf Aufklärung plädiert. NÖ. Die COVID-Impfpflicht ist Geschichte – das verkünden Gesundheitsminister Johannes Rauch von den Grünen – gemeinsam mit ÖVP-Klubobmann August Wöginger heute. Die Regeln durch dir vorherrschenden Omikron-Varianten hätten sich geändert, man wolle ein Gesamtmaßnahmenpaket vorlegen. Und...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
6:26

Nichts geht mehr
Landesrat Waldhäusl "Asylsystem vor dem Kollaps" (mit Video)

Wöchentlich 2.200 Asylanträge und 14.000 Ukrainevertriebene in der Grundversorgung – das von Landesrat Gottfried Waldhäusl installierte NÖ Asyl-Frühwarnsystem löst Alarm aus. NÖ. "Die Ampel steht auf Rot", sagt Asyllandesrat Gottfried Waldhäusl heute, 23. Juni 2022, bei der Pressekonferenz in St. Pölten. 2.200 Asylanträge wöchentlich bringen das System an die Grenze. In Niederösterreich befinden sich aktuell 14.000 Menschen aus der Ukraine, davon sind 12.000 in der Grundversorgung, die –...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Auf der Terrasse des Seewirtshauses am Semmering fand die Staffelholz-Übergabe von Karl Wilfing an Manuela Khom statt.
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Steiermark trifft Niederösterreich
Treffen zur Staffelholz-Übergabe an der Landesgrenze

NIEDERÖSTERREICH/STEIERMARK. Karl Wilfing übergab seinen Vorsitz in der Konferenz der Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten für das zweite Halbjahr an seine steirische Kollegin Manuela Khom.  Direkt durch das Seewirtshaus am Semmering verläuft die steirisch-niederösterreichische Landesgrenze. Einen passenderen Ort hätte man kaum finden können, um den Wechsel an der Spitze der Konferenz der Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten für das zweite Halbjahr zu unterstreichen. Naja,...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Fotoshooting in Hannover: St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler, LH-Stv. Stephan Pernkopf, Landesfeuerwehrkommandant Dietmar Fahrafellner und Stv. Martin Boyer.
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Interschutz Hannover
Starker NÖ-Auftritt auf Feuerwehrmesse

Die Interschutz Hannover ist die internationale Leitmesse für Feuerwehr, Rettungswesen und Blackoutsicherheit. Eine niederösterreichische Delegation mit LHStv Stephan Pernkopf und Landesfeuerwehrkommandant Dietmar Fahrafellner an der Spitze und vielen Bezirksfeuerwehrkommandanten sowie weiteren Experten des Landesfeuerwehrverbands und des NÖ Feuerwehr- und Sicherheitszentrums informierte sich vor Ort über die neuesten Innovationen. NÖ. „Wir investieren kräftig in die Ausrüstung unserer Wehren...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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Das Thema des "Talk Blau-Gelb" am 20. Juni ist die Frage danach, wie Kommunikation in der Krise funktioniert.
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Talk Blau-Gelb
Wie funktioniert Kommunikation in Krisenzeiten?

Der Krieg in der Ukraine beschäftigt die Welt nun bereits seit bald vier Monaten tagtäglich. Dabei können wir in Echtzeit Nachrichten verfolgen, sei das auf den Nachrichtenseiten, auf Social-Media oder im Fernsehen. Bei dieser Flut an Nachrichten wird es immer schwieriger den Überblick zu behalten und Richtig von Falsch zu unterscheiden. NÖ (red) Mit der Frage: Wie funktioniert Kommunikation in Kriegszeiten und auf was sollen wir als Beobachter besonders achten? - beschäftigen sich...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
Georg Ecker, Helga Krismer und Silvia Moser bei der Pressekonferenz.
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NÖ Landtag
Grüne NÖ: "Entsiegeln wir NÖ: Unser Boden will atmen"

Niederösterreich verbaut seine Zukunft! Täglich werden in unserem Bundesland fünf Fußballfelder verbaut – damit verlieren wir Tag für Tag diese Fläche: Aus Natur wird Beton. NÖ (red.) Deshalb starten die Grünen heute eine Kampagne für Bodenschutz in Niederösterreich: Unser Boden will atmen!“, so die Landessprecherin Helga Krismer. Die Grünen Niederösterreich fordern, dass der Flächenverbrauch in Österreich auf 2,5 ha pro Tag reduziert werden soll – das ist im Übrigen auch die Vorgabe der...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
Clubobmann der VP NÖ Klaus Schneeberger freut sich über stabile Finanzpolitik Niederösterreichs.
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NÖ Landtag
Rechnungsabschluss: ÖVP freut sich über stabile Finanzpolitik

In der kommenden Landtagssitzung wird der Rechnungsabschluss für das Jahr 2021 behandelt werden. Durch umsichtigen Umgang mit dem Landesgeld wurden in Summe um 411 Millionen Euro weniger Schulden gemacht, als 2021 veranschlagt wurden. Der Nettofinanzierungssaldo für das Land Niederösterreich weist für das Jahr 2021 ein Minus von 170 Millionen Euro aus. Das Upgrade der Ratingagenturen Standard & Poor‘s und Moody‘s sowie die Stellungnahme des Landesrechnungshofes untermauern die stabile...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
Helmut Hofer-Gruber & Indra Collini von den NEOS mit dem Rechnungsabschluss.
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NÖ Landtag
NEOS: Entlastung für NÖ & Sparmaßnahmen für die Politik

In der Plenarvorschau zur Landtagssitzung am 15. Juni 2022 dreht sich bei den NEOS alles um das "liebe Geld". Vom Rechnungsabschluss bis zum blau-gelben Kinderbetreuungspaket. NÖ (red.) Bei der Landtagssitzung am Donnerstag wird der Rechnungsabschluss 2021 debattiert. Scharfe Kritik am Zahlenwerk üben NEOS. „Die ÖVP behauptet die Finanzpolitik des Landes sei stabil. Das entspricht jedoch nicht den Tatsachen. Niederösterreich ist technisch gesehen bankrott“, betont Budgetsprecher Helmut...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
Die stellvertretende Landessprecherin Kathrin Schindele fordert Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zum Handeln auf.
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NÖ Landtag
SPÖ NÖ fordert Entlastungen für heimische Familien

Die SPÖ NÖ stellt einen Tag vor der Landtagssitzung in ihrer Plenarvorschaueihre Forderungen vor. Dabei geht es primär um die Entlastung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher. NÖ. Die Teuerungswelle ist zurzeit das wohl dringlichste Thema. Am 14. Juni hat der Bund dazu bereits ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen. Dieses ist für die SPÖ NÖ jedoch nur der Anfang. Landeshauptfrau muss handelnDie stellvertretende Landessprecherin Kathrin Schindele fordert dezidiert...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
FPÖ-Chef Udo Landbauer kämpft bei der aktuellen Stunde gegen die Teuerungswelle im Land.

Landtagssitzung
Aktuelle Stunde der FPÖ NÖ: Das sind die Themen

Die FPÖ NÖ hat nun die dritte Aktuelle Stunde zur Kostenlawine unter dem Titel „Sofort handeln! Teuerung stoppen - Wohlstand sichern“ beantragt.  NÖ (red.) Wie brutal die Teuerung mittlerweile ist, spüren die Menschen jeden Tag beim Einkaufen, an der Zapfsäule, bei den Strom- und Energiekosten. Nur ein paar Beispiele aus der täglichen Realität: Sonnenblumenöl ist um 125 Prozent teurer geworden. Nudeln sind um 79 Prozent teurer geworden. Butter + 25%, Salat + 26%. Dazu kommen die horrenden...

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  • Mariella Datzreiter
Johanna Mikl-Leitner fordert finanzielle Entlastungen für die breite Mittelschicht.
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Teuerungen
Mikl-Leitner fordert Entlastungen - Das sagen NÖs Politiker

Die anhaltend hohe Inflation und damit einhergehende Teuerungen in vielen Sektoren, sind für viele Menschen kaum noch zu bewältigen. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner fordert daher weitere Entlastungen vom Bund, wie sie gegenüber der Kronen Zeitung sagte.  NÖ. Die Maßnahmen, die noch vor dem Sommer folgen sollen, müssten laut Mikl-Leitner die breite Bevölkerungsschicht umfassen. Das umfasst einerseits besonders bedürftige Menschen. Andererseits müssen auch der arbeitende Mittelstand und...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter
Klubobmann LAbg. Reinhard Hundsmüller und NEOS-Landessprecherin Indra Collini
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NÖ Landtag
SPÖ & NEOS - 600 Euro für Nachmittagsbetreuung pro Kind

SPÖ und NEOS bringen Antrag für NÖ-Kinderbetreuungsbonus ein; Dringlichkeitsantrag soll Teuerungswelle abfedern und Familien unbürokratisch und rasch entlasten; für jedes Kind in der Nachmittagsbetreuung bekommen Familien 600 Euro/Jahr. NÖ. SPÖ und NEOS lassen pünktlich vor den letzten Landtagssitzungen vor der Sommerpause mit der nächsten Entlastungsmaßnahme für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher aufhorchen: So soll all jenen Familien und Alleinerziehenden, welche zumindest ein...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
LH Johanna Mikl-Leitner, Gemeindebundpräsident Hannes Pressl und LH-Stv. Stephan Pernkopf
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Weitere 100 Mio. Euro
Hochwasserschutz in NÖ auf der Zielgeraden

Drittes Investitionsprogramm für Donau-Hochwasserschutz in NÖ um 100 Millionen Euro; LH Mikl-Leitner, LH-Stv. Pernkopf und Gemeindebund-Präsident Pressl stellten dritte 15a-Vereinbarung vor NÖ. "Es gibt Ereignisse, die man sich nicht wünscht, die aber dennoch eintreten. Etwa die Pandemie, der Krieg in der Ukraine. Aber auch Naturgewalten wie Hochwasser oder das Jahrhunderthochwasser, von welchem das ganze Land, vor allem aber der Donauraum betroffen war", führt Landeshauptfrau Johanna...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Landesrat Jochen Danninger, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, die Leiterin der Wissenschaftsabteilung des Amtes der NÖ Landesregierung Martina Höllbacher sowie Lukas Reutterer, Geschäftsführer „Haus der Digitalisierung“.
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FabLab im Haus der Digitalisierung
Ideenwerkstatt für Jugendliche

FabLab im Haus der Digitalisierung: Ideenwerkstatt für Niederösterreichs Jugendliche LH Mikl-Leitner: Wissenschaftliches Arbeiten und Digitalisierung sind ein „Perfect Match“ NÖ. Im kommenden Jahr geht das niederösterreichische Leuchtturmprojekt für Digitalisierung in Betrieb: Das Haus der Digitalisierung öffnet am Campus Tulln seine Pforten. Darin befindet sich im ersten Obergeschoss auch ein FabLab. Der Makerspace des Landes Niederösterreich wird künftig Jugendlichen und Schulklassen...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
 Verleihung der Gütesiegel „Singende klingende Schule“ an die St. Pöltner Schulen BG/BORG Schulring und Mary Ward Privatgymnasium und Oberstufenrealgymnasium
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NÖ Gütesiegel
54 Schulen als "Singende klingende Schule" ausgezeichnet

NÖ Gütesiegel „Singende klingende Schule“ 2022 verliehen LR Teschl-Hofmeister: 54 Schulen konnten für ihre herausragenden Werke ausgezeichnet werden NÖ. Das Land Niederösterreich verleiht in Kooperation mit der Bildungsdirektion für Niederösterreich seit 2016 das vokale Gütesiegel „SINGENDE-KLINGENDE-SCHULE“ an jene Schulen, die ihre Schülerinnen und Schüler für das gemeinsame Singen begeistern und in denen das gemeinsame Singen in der Stundentafel und/oder durch musikalische Aktivitäten...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
LH-Stv. Stephan Pernkopf und eNu-Geschäftsführer Herbert Greisberger freuen sich über viele Einsendungen von Klima-Projekten aus
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Land sucht 100 Klima-Projekte

Taten statt Worte: 100 Klima-Projekte für Niederösterreich Land Niederösterreich sucht die beste Klima-Projekte des Landes NÖ. Anlässlich „100 Jahre Niederösterreich“ sucht klimawandeln.at – die Klimaplattform des Landes – die besten 100 Klima-Projekte von Privaten, Gemeinden, Unternehmen, Vereinen und Bildungseinrichtungen. Gesucht werden zum Beispiel Kindergärten oder Schulen, die gemeinsam mit den Kindern effizient Energie nutzen oder das Klima schützen. Auch Unternehmen, Sportvereine,...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
SPÖ NÖ setzt sich unentwegt für die Kinderbetreuung und die finanzielle Entlastung niederösterreichische Familien ein.
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SPÖ Niederösterreich
Schnabl: "Blau-gelber Kinderbetreuungsbonus JETZT!"

Die Inflationsrate ist derzeit so hoch wie seit September 1975 nicht mehr. Die ÖVP Niederösterreich vertröstet währenddessen die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher auf den 22. September, was den blau-gelben Kinderbetreuungsbonus. Franz Schnabl von der SPÖ Niederösterreich setzt sich für die sofortige Durchsetzung ein.  NÖ (red.) „Energie, Wohnen, Sprit, Lebensmittel – die Teuerung ist längst in den Geldbörsen der Niederösterreicher*innen angekommen und knabbert bereits tief in den...

  • Niederösterreich
  • Mariella Datzreiter

Politik aus Österreich

Eine Gemeinde wird als familienfreundlich zertifiziert, wenn sie durch Einbindung aller Generationen familienfreundliche Maßnahmen in ihrer Gemeinde setzen.
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Auszeichnung
Das sind die familienfreundlichsten Gemeinden Österreichs

Auf der Kommunalmesse in Wels wurde diese Woche das Zertifikat "familienfreundliche Gemeinde" an 60 Gemeinden und das Zertifikat familienfreundliche Region" an zwei Regionen vergeben. Im Rahmen der Zertifikatsverleihung wurde auch die Studie „Familienfreundlichkeit als Standortfaktor“ vorgestellt, die von der Familie und Beruf Management GmbH in Auftrag gegeben wurde. ÖSTERREICH. Insgesamt sind bereits rund 600 Gemeinden sowie 13 Regionen österreichweit als familienfreundlichegemeinde bzw....

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
In den nächsten Monaten stehen mehrere Auszahlungen an.
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Lohnsteuer, Familienbonus & Co
Was seit 1. Juli in Österreich alles neu ist

Seit 1. Juli 2022 gibt es in Österreich einige Änderungen, die vor allem gegen die Inflation mehr Geld für Private bringen sollen. ÖSTERREICH. Lohnsteuer, Familienbonus, Energiegutscheine: Ab Juli kommen einige Änderungen auf die Österreicherinnen und Österreicher zu. Familienbonus Plus Der Familienbonus Plus beträgt von Jänner 2019 bis Juni 2022 125 Euro monatlich und ab Juli 2022 166,68 Euro monatlich. Mehr dazu hier. Lohnsteuersenkung ab 1. Juli Am 1. Juli wurde die zweite Stufe der...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bedankte sich für die Unterstützung aus Österreich.
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Live-Schaltung
Ukrainischer Präsident Selenskyj mit Appell an Österreich

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Donnerstagabend erstmals live zu Österreich gesprochen. In einem emotionalen Appell forderte er verstärkte Hilfen für die Ukraine und schärfere Sanktionen gegen Russland. Denn "die Ukraine verteidigt europäische Werte und die Freiheit", so Selenskyj bei einer Live-Schaltung am 4Gamechangers-Festival. ÖSTERREICH. Im Beisein von Bundespräsident Alexander van der Bellen und Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) richtete sich der ukrainische Präsident...

  • Dominique Rohr
0:46

Prominente Vorbilder
Mein persönlicher Beitrag für die Umwelt

Den Chefs unserer Bundesparteien sowie anderen Politkierinnen auf den Zahn gefühlt: Wie schützen Sie persönlich die Umwelt? Am Ende der Seite können Leserinnen und Leser uns ihre Inputs schicken, wie sie die Umwelt schützen. ÖSTERREICH. Der große Wurf für Klimaneutralität muss international, vor allem über Energie, Verkehr und Industrie, gelöst werden. Trotzdem hilft jeder Beitrag umweltschonenden Verhaltens – vom Konsum bis zur Mobilität. Im Jahr 2021 wurden österreichweit beispielsweise knapp...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt

Beiträge zu Politik aus

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