Scheibbs - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

SPÖ-Landeschef Sven Hergovich (M.) besuchte die Brau- und Messestadt Wieselburg. | Foto: SPÖ Niederösterreich
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SPÖ NÖ
Der rote Landeschef zu Gast in der Braustadt Wieselburg

Sven Hergovich stattete Bürgermeister Sepp Leitner in Wieselburg einen Besuch ab. WIESELBURG. Die Bürgermeister zeigen jeden Tag mit ihrer Arbeit, dass es nicht egal ist, wer politische Verantwortung trägt. Wieselburg, eine sozialdemokratische Vorzeigegemeinde, ist in vielen Handlungsfeldern gut unterwegs. Beispiele dafür sind die umfassende Kinderbetreuung, das Zusammenspiel von Wirtschafts-, Kultur- und Klimaschutzprojekten und ein soziales Klima, das niemanden zurücklässt. Stadtchef brachte...

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Landeshauptfrau-Stellvertreter Udo Landbauer (FPÖ) setzt sich in Wieselburg für die Transportwirtschaft ein. | Foto: FPÖ NÖ
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FPÖ NÖ
Landesvize kämpft in Wieselburg für die Transportwirtschaft

FPÖ-Landbauer: "Transportwirtschaft unter die Arme greifen" – klare Ansage bei Güterbeförderungs-Event in Wieselburg WIESELBURG. "Jeder braucht den Pkw oder Lkw! Aber wenn möglich, nicht in der eigenen Siedlung", brachte es Landeshauptfrau-Stellvertreter und Verkehrslandesrat Udo Landbauer (FPÖ) im Rahmen des Branchenevents der NÖ Güterbeförderungsunternehmen am Samstag in Wieselburg auf den Punkt und sprach sich dabei für den Individualverkehr und den Ausbau des Straßennetzes aus. Weniger...

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Der 48-jährige Bio-Bauer Franz Rafetzeder aus Wechling ist neuer Bürgermeister in Wieselburg-Land. | Foto: NÖ Bauernbund
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Bürgermeister-Wechsel
Bio-Bauer als neuer Ortschef in Wieselburg-Land

Der 48-jährige Landwirt Franz Rafetzeder löst den 68-jährigen Karl Gerstl als Bürgermeister der Gemeinde Wieselburg-Land ab. WIESELBURG-LAND. Nachdem der 68-jährige Karl Gerstl nach 15 Jahren im Amt Ende März seinen Rücktritt als Bürgermeister der Gemeinde Wieselburg-Land bekannt gegeben hatte, fanden nun die Neuwahlen für das Amt statt. Der 48-jährige Bio-Bauer Franz Rafetzeder aus Wechling konnte sich dabei mit 17 von 22 Stimmen durchsetzen und wird Karl Gerstl künftig als Ortschef...

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Das fünfköpfige NEOS-Team in Wieselburg: Markus Wurzer, Andreas Tatarski, Philipp Olivier, Günter Wohlmuthund Karina Lasselsberger | Foto: NEOS
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Neugründung in Wieselburg
NEOS starten in der Braustadt voll durch

NEOS gründen Team in Wieselburg. Wohlmuth: "Für eine lebens- und liebenswerte Gemeinde!" WIESELBURG. NEOS setzen ihren Wachstumskurs fort. In Wieselburg hat sich rund um den 66jährigen Günter Wohlmuth ein NEOS-Team gegründet. Ziel ist der Antritt bei der für 2025 geplanten Gemeinderatswahl und der Einzug in den Gemeinderat. Luft nach oben in Wieselburg "In Wieselburg gibt es in einigen Bereichen Luft nach oben. Insbesondere wenn es um Digitalisierung, Transparenz, aber auch um den Bereich...

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Herbert Kickl | Foto: BMI/Gerd Paucher
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ÖVP kontert
Kickl moniert Postenschacher bei Polizeidirektor-Bestellung in NÖ

FPÖ-Chef Herbert Kickl hat den Ostermontag dazu genutzt, um auf die zuletzt veröffentlichten Chat-Nachrichten, um die Bestellung des Landespolizeidirektors Franz Popp in Niederösterreich zu reagieren und der ÖVP Postenschacher vorzuwerfen. Diese kontert umgehend. NÖ. Seit 1. Juli 2020 ist Franz Popp Landespolizeidirektor für Niederösterreich. Der Weg bis zu seiner Bestellung war in den letzten Tagen Gegenstand vieler Medienberichte. Da war von „Personalwünschen“ und „Chats rund um Personalia in...

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  • Bernhard Schabauer
Die SPÖ-Nationalratskandidatin Jutta Thomasberger aus Lunz am See und der SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll aus Ybbs an der Donau wollen die Energiearmut im Mostviertel bekämpfen. | Foto: Roland Mayr
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Energiearmut
Die Sozialdemokraten im Mostviertel stehen "unter Strom"

SPÖ-Nationalratskandidatin Jutta Thomasberger aus Lunz: "Niemand soll zwischen einer warmen Mahlzeit und einer geheizten Wohnung entscheiden müssen!" MOSTVIERTEL. Laut einer Befragung der Statistik Austria (Anm.: mit Datenstand 5.12.2023) können es sich 11,3 Prozent der niederösterreichischen Haushalte nicht mehr leisten, ihr Haus bzw. ihre Wohnung angemessen warm zu halten. "Das wären auf den Bezirk Scheibbs umgelegt über 1.800 der 16.409 Haushalte", macht SPÖ-Nationalratskandidatin Jutta...

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Die SPÖ-Frauen bei ihrer großen Verteilaktion in Purgstall an der Erlauf | Foto: SPÖ-Frauen
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Verteilaktion
SPÖ-Frauen weisen in Purgstall auf Lohnunterschied hin

Die sozialdemokratischen Frauen führten in Purgstall an der Erlauf eine große Verteilaktion durch. PURGSTALL. Die SPÖ-Frauen wollen "Gleichstellung jetzt und hier". Unter dem Motto „Frauen verdienen mehr“ informierten die SPÖ-Frauen bei der Verteilaktion in Purgstall. Höchste Zeit für Halbe Halbe "Es ist höchste Zeit für Halbe Halbe. Die Lohnunterschiede sind in Österreich so hoch wie in kaum einem anderen Land in der Europäischen Union und Frauen leisten beinahe um die Hälfte mehr Care-Arbeit...

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Der freiheitkliche Landtagsabgeordnete Reinhard Teufel aus Lackenhof am Ötscher spricht sich gegen den Atomstrom aus. | Foto: FPÖ NÖ
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FPÖ
"Blauer Teufel" aus Lackenhof spricht sich gegen den Atomstrom aus

FP-Teufel zu Grünen: FPÖ fördert heimische Energie-Ressourcen REGION. Die Grünen haben im Zuge einer Pressekonferenz behauptet, die FPÖ würde den Atomstrom fördern. "Das ist natürlich blanker Unsinn", wehrt sich der freiheitliche Landtagsabgoerdnete Reinhard Teufel aus Lackenhof. Gegen geplante Atomkrafte Er verweist darauf, dass ein Antrag für die kommende Landtagssitzung vorliegen würde, bei dem sich die Freiheitliche Partei klar gegen die geplanten Neubauten von Atomkraftwerken in Dukovany...

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  • Roland Mayr
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NÖ Landtag
Kinder, Pendler und Klima

Liste der Forderungen der Landespolitiker an die Bundesregierung ist lang: Diese werden sie bei der bevorstehenden Landtagssitzung am kommenden Donnerstag, 22.2., entsprechend formulieren zu wissen. Jedenfalls reichen sie von A wie Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur über P wie Pilotprojekt Pflegelehre und Pendlerpauschale bis hin zu Z wie Zukunftsperspektive für Schweinebauern. NÖ. Am Donnerstag, 22. Februar 2024, findet die nächste Landtagssitzung statt. Beim Großteil der vorliegenden Punkte...

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  • Karin Zeiler
SPÖ-Wahlkampagnen: Bernhard Wieland aus Randegg (M.) traf auf seine langjährigen SJ-Genossen Klaus Seltenheim und Florian Koppler.
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SPÖ-Wahlkampagnen
Randegger traf ehemailge "Jung-Sozi-Genossen"

Bernhard Wieland aus Randegg traf auf seine ehemaligen Kollegen aus der Sozialistischen Jugend. RANDEGG. Bei einem Treffen zur Planung der EU- und Nationalratswahlen haben ehemalige Kollegen der Sozialistischen Jugend einander in neuen Rollen getroffen: SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim, SPÖ OÖ-Landesgeschäftsführer Florian Koppler und der 47-jährige SPÖ OÖ-Kommunikationsleiter Bernhard Wieland aus Randegg. Anlass waren Details der Wahlkampagnen. Erneuter Kampf gegen Blauschwarz "Uns...

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  • Roland Mayr
Die Mitglieder der ÖVP Wieselburg trafen einander bei der Parteivorstandssitzung. Anton Erber (r.) war als Ehrengast im Brauhaus vertreten. | Foto: ÖVP Wieselburg
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Parteivorstandssitzung
Treffen der ÖVP im Brauhaus in Wieselburg

Die Mitglieder der Volkspartei Wieselburg trafen im Brauhaus aufeinander. WIESELBURG. Im Brauhaus hielt die Wieselburger Volkspartei ihre erweiterte Parteivorstandssitzung mit Landtagsabgeordnetem Anton Erber als Ehrengast ab. Stadtparteiobmann Franz Schreiber hielt einen dort Rückblick über das vergangene Jahr, seit der Übernahme der Stadtpartei von Stadtrat Werner Tazreiter. Weiters wurde ein Ausblick auf 2024 gegeben und einige Themenschwerpunkte festgelegt. Konstruktiver Kurs in Wieselburg...

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Landtagspräsident Karl Wilfing, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Klubobfrau und Vizebürgermeisterin Helga Krismer, Vizekanzler Werner Kogler | Foto: Die Grünen NÖ
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Niederösterreich
Silbernes Komturkreuz mit dem Stern für Helga Krismer

NÖ Klubobfrau und Badens Vizebürgermeisterin Helga Krismer erhält Silbernes Komturkreuz mit dem Stern des Ehrenzeichens für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich NÖ/BADEN. In einer feierlichen Zeremonie wurde gestern, 23. Jänner 2024,  die Klubobfrau der Grünen und Vizebürgermeisterin von Baden, Helga Krismer, für ihre herausragenden Verdienste um das Bundesland Niederösterreich mit dem Silbernen Komturkreuz mit dem Stern des Ehrenzeichens ausgezeichnet. Ehrung für Helga Krismer Die...

  • Baden
  • Mirjam Preineder
Reinhard Ekker aus Scheibbs bewirbt bei NEOS sich um einen EU-Listenplatz. | Foto: NEOS
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EU-Vorwahl
Scheibbser Unternehmer geht jetzt für NEOS ins Rennen

Der 35-jährige Scheibbser Unternehmer Reinhard Ekker bewirbt sich für einen EU-Listenplatz der NEOS. BEZIRK. NEOS sind mit der öffentlichen Vorwahl in ihren dreistufigen Listenerstellungsprozess zur Europawahl gestartet. Aus Niederösterreich bewerben sich 14 Personen um einen Listenplatz. Frische Ideen sind jetzt gefragt Darunter auch der 35-jährige selbstständige Unternehmer Reinhard Ekker aus Scheibbs. "Es braucht Mut, frische Ideen und neue Lösungen, um die Probleme und Herausforderung...

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  • Roland Mayr
Wer geht für die NEOS ins EU-Wahl-Rennen? Alle können mitbestimmen. | Foto: Europäisches Parlament
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NEOS Niederösterreich
14 Bewerber wollen nach Brüssel

Wer für die NEOS bei der EU-Wahl ins Rennen geht, können alle mitbestimmen. Auch aus Niederösterreich gibt es 14 Bewerberinnen und Bewerber. Noch bis 24. Jänner kann jeder und jede Punkte vergeben. NIEDERÖSTERREICH. 2024 wird ein Schicksalsjahr, ist NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini überzeugt: "Wir dürfen Europa nicht jenen überlassen, die eine Abschottung wollen und mit Festungs-Fantasien liebäugeln. Unsere Zukunft liegt in einem Europa, das Krisen gemeinsam meistert und nach außen...

  • Niederösterreich
  • Sandra Schütz
Joachim Vielmetti, Georg Strasser, Hannes Pressl, Andreas Hanger, Anton Kasser, Silke Dammerer, Bernhard Ebner, Wolfgang Sobotka, Alexander Bernhuber, Klaudia Tanner, Anton Erber, Gerhard Karner, Joachim Vielmetti sen. und Matthias Vetiska. | Foto: EDs
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Start in das Super-Wahljahr
Das war der Neujahrsempfang der ÖVP im Mostviertel

700 Besucher: Beim Neujahrsempfang der Volkspartei Amstetten Melk und Scheibbs war die Johann-Pölz-Halle in Amstetten bis auf den letzten Platz gefüllt. MOSTVIERTEL. Das jährliche Treffen für Amstettner ÖVP-Bezirksfunktionäre, wie Bürgermeister, Gemeinderäte und Parteimitglieder wurde heuer zum Mostviertler Neujahrsempfang auf die Bezirke Melk und Scheibbs aufgewertet. Neben Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (Ehrenbezirkspartei-Obmann im Bezirk Amstetten) kamen Verteidigungsministerin...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
Jutta Thomasberger, Hildegard Glinz, Eveline Atschreiter, Ursula Kromoser-Schrammel, Marlene Schagerl und Barbara Pflügl bei der Spendenübergabe im Frauenhaus Amstetten | Foto: SPÖ-Frauen Bezirk Scheibbs
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SPÖ-Frauen Bezirk Scheibbs
Edle Spende für das Frauenhaus in Amstetten

Die SPÖ-Frauen aus dem Bezirk Scheibbs überreichten eine Geldspende für Frauen, die von Gewalt betroffen sind. REGION. Der Schutz und die Unterstützung von Frauen, die von Gewalt betroffen sind, ist seit jeher ein zentrales Anliegen der SPÖ-Frauen im Bezirk Scheibbs. Seit mittlerweile zehn Jahren wird deshalb eine Geldspende für die Bewohnerinnen des Frauenhauses in Amstetten übergeben. Spende in der Höhe von 1.100 Euro Heuer konnten Jutta Thomasberger, Hildegard Glinz und...

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  • Roland Mayr
Die Eindrücke aus Israel machen Andreas Minnich tief betroffen. So schnell wird das Erlebte nicht verarbeitet sein. | Foto: Andreas Minnich
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NÖ Nationalratsabgeordneter besucht Israel
"Das ist der Horror auf Erden"

Der Korneuburger Nationalratsabgeordnete Andreas Minnich konnte sich einige Tage hautnah ein Bild von der aktuelle Lage in Israel machen. Seine Erzählungen machen betroffen – auch ihn selbst. ISRAEL | BEZIRK | STADT KORNEUBURG. Immer wieder muss Andreas Minnich kurz die Augen schließen, hält inne. Das Gesehene und Erlebte liegt ihm, der schon so viel gesehen, verhandelt und organisiert hat, schwer auf der Seele. Leid, Angst, Mord und Tod – all das hat er bei seiner parlamentarischen Reise in...

  • Korneuburg
  • Sandra Schütz
Bürgermeister Karl Gerstl wird Ende März zurücktreten. | Foto: Alois Spandl
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Rücktritt
Wieselburg-Lands Bürgermeister geht im März in Polit-Pension

Bürgermeister Karl Gerstl wird mit Ende März das Amt des Bürgermeisters von Gresten-Land abgeben. WIESELBURG-LAND. Der Bürgermeister der Gemeinde Wieselburg-Land, Karl Gerstl, gab für Ende März 2024 seinen gut überlegten Rücktritt bekannt. "Es war kein leichter Weg" 15 Jahre an vorderster Front einer modernen, aber auch sich seiner Vergangenheit bewussten Gemeinde vorzustehen, wäre laut seinen eigenen Aussagen doch eine sehr große Herausforderung gewesen. "Eines muss man mir glauben, der Weg...

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LH-Stv. Stephan Pernkopf und Regionenminister Norbert Totschnig bei der Pressekonferenz im Josephinum. | Foto: Stefanie Machtinger
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Nahversorgung
RegionIMpuls-Tour macht Halt im Josephinum Wieselburg

Regionenminister Norbert Totschnig diskutiert bei seiner österreichweiten RegionIMpuls-Tour mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und relevanten Stakeholdern über Herausforderungen, Chancen und Lösungsansätze in den Regionen. Augenmerk liegt besonders bei der Sicherung der Angebote der Nahversorgung und des täglichen Bedarfs. Am 1. Dezember fand gemeinsam mit LH-Stv. Stefan Pernkopf der Tour-Stopp in der HLFS Francisco Josephinum in Wieselburg statt. WIESELBURG. Regionenminister Norbert...

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  • Eva Dietl-Schuller
LR Teschl-Hofmeister und LAbg. Erber unterstützen UN-Initiative „Orange the world“ | Foto: ÖVP Scheibbs

„Orange the world“
Anton Erber und ÖVP Scheibbs schließen sich Appell an

LR Teschl-Hofmeister/LAbg. Erber unterstützen UN-Initiative „Orange the world“: Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen. Der 16 tägige Aktionszeitraum von 25. November bis 10. Dezember soll sensibilisieren und aufmerksam machen. SCHEIBBS. Zwischen 25. November, dem „Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“, und 10. Dezember, dem „Internationalen Tag der Menschenrechte“, findet jährlich die UN-Kampagne „Orange the World“ statt. Auch die Volkspartei NÖ unterstützt die Aktion. „Alle Frauen haben ein...

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v.l.: Clarissa Schmitz, Bezirksfrauenvorsitzende Barbara Pflügl, Susanne Schwingenschlögl, Rosa Wögerer, Hilde Glinz und Erna Pflügl. | Foto: Barbara Pflügl
Aktion

Scheibbs
Transparentaktion der SPÖ-Frauen: 16 Tage gegen Gewalt an Frauen

In Österreich ist jede dritte Frau von Gewalt betroffen. Kaum ein Tag vergeht, ohne dass einer Frau Gewalt angetan wird. Das darf nicht sein. Die SPÖ-Frauen fordern von der Bundesregierung eine schonungslose Gesamtstrategie für Gewaltschutz, die sofortige Umsetzung der Gewaltschutzambulanzen und bundesweit einheitliche Hochrisiko-Fallkonferenzen. SCHEIBBS. Bei Straßenaktionen machten die SPÖ-Bezirksfrauen Scheibbs mit Transparenten „Stoppt die Gewalt an Frauen“ auf die dramatische Situation...

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Eva Maria Riegler aus Schadneramt funiert in der Gemeinde Gresten-Land als EU-Gemeinderätin. | Foto: Gemeinde Gresten-Land
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Europa-Wahl 2024
Die Europäische Union beginnt im Mostviertel

Die EU-Gemeinderäte im Bezirk Scheibbs fungieren als Bindeglieder zwischen den Regionen und Europa. BEZIRK. Um die Bürger der einzelnen Gemeinden erfolgreich in den Diskussionsprozess zur Zukunft Europas einzubeziehen, ist der Austausch mit verschiedenen regionalen Vertretern von entscheidender Bedeutung. Wir haben uns bei EU-Gemeinderäten im Bezirk Scheibbs umgehört. Europa in den Gemeinden "Das Ziel der Initiative ,Europagemeinderätinnen und Europagemeinderäte‘ der Bundesregierung ist, dass...

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  • Roland Mayr
Die SPÖ-Bezirksfrauen luden zum spannenden Vortrag" Tipps für mehr Sicherheit im öffentlichen Raum" im Scheibbser Rathaussaal. | Foto: SPÖ-Frauen Bezirk Scheibbs
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SPÖ-Frauen
Vortrag über Sicherheit im öffentlichen Raum in Scheibbs

Die SPÖ-Bezirksfrauen luden zum Vortrag "Tipps für mehr Sicherheit im öffentlichen Raum" im Scheibbser Rathaussaal. SCHEIBBS. Die SPÖ-Bezirksfrauen luden zu einem sehr interessanten Vortrag im Rathaussaal in Scheibbs ein. Bezirksinspektor für Kriminalprävention beim Landeskriminalamt Niederösterreich Peter Reiter gab Tipps und gute Ratschläge an die anwesenden jungen Mädchen und Frauen für mehr Sicherheit im öffentlichen Raum. "Gerade im Herbst, wenn die Tage wieder schneller dunkler werden ist...

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Blaugelber Pflege-Scheck: Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Landtagsabgeordneter Anton Erber | Foto: ÖVO NÖ
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Pflegescheck
Unkomplizierte Unterstützung für 1.100 Scheibbser

Anton Erber: "Hilfe mit Hausverstand, die unkompliziert bei den betroffenen Familien ankommt." BEZIRK. Noch bis 31. Dezember kann der NÖ Pflege- und Betreuungsscheck beantragt werden. Damit werden pflege- und betreuungsbedürftige Landsleute und ihre Familien vom Land Niederösterreich in den eigenen vier Wänden unterstützt. "Die Landsleute möchten so lange und so gut wie möglich zuhause alt werden. Mit dieser Unterstützung tragen wir diesem Wunsch Rechnung", ist Landesrätin Christiane...

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  • Roland Mayr

Politik aus Österreich

Im Gespräch mit MeinBezirk.at hob Vizekanzler Werner Kogler die Bedeutung des Klimaschutzes hervor und erinnerte an bereits ergriffene Maßnahmen, einschließlich den Ausbau erneuerbarer Energien mit dem erneuerbaren Ausbaugesetz. | Foto: Roland Ferrigato
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Grünen Chef
Vizekanzler Kogler: Nationalstadion als Riesenkraftwerk

Vizekanzler, Grünen Chef und Sportminister Werner Kogler  sprach mit MeinBezirk.at unter anderem über die Einführung einer Leerstandsabgabe, um mehr Wohnraum zu schaffen und Preissteigerungen einzudämmen. Zum Handwerkerbonus sagte er, dass er dazu beitrage, die Einkommenssituation von kleinen Gewerbebetrieben zu verbessern und Arbeitsplätze zu erhalten, besonders in Branchen, die ökologisch sinnvolle Sanierungen durchführen. Schließlich sprach der Grünen-Chef auch über die Besoldingsreform im...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Das Gesetz sieht vor, dass das Gerät eines mutmaßlichen Terroristen oder Spions bei drohender Gefahr durch ein vom Nachrichtendienst betriebenes Programm gehackt wird.  | Foto: Pixabay
Aktion 3

Grüne nicht dafür
Messengerüberwachung – Gesetzesentwurf fertig

Die ÖVP will mehr Befugnisse für die Geheimdienste, sie soll auch die Nachrichten in den Messenger-Diensten überwachen dürfen. So wollen Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner auf den Spionage-Skandal um Jan Marsalek und Egisto Ott reagieren. Datenschützer sehen die Überwachung kritisch. ÖSTERREICH. In einem Gesetzesentwurf ist rund um die Überwachung von Messenger-Diensten ein zweistufiges Bewilligungsverfahren vorgesehen. Laut Ö1, dem der Gesetzesentwurf vorliegt, müsste...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Für SPÖ-Chef Andreas Babler wird es allmählich ernst, am Samstag startet er mit einer Grundsatzrede in den Wahlkampf. | Foto:  GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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"Herz und Hirn"-Rede
Babler startet mit 24 Ideen in den Wahlkampf

SPÖ-Chef Andreas Babler wird am Samstag seine Grundsatzrede "Mit Herz und Hirn für Österreich" halten und damit in seinen ersten Nationalratswahlkampf als sozialdemokratischer Spitzenkandidat starten. Dem Vernehmen nach wird der rote Parteiobmann dabei 24 Projekte präsentieren. Einiges davon ist altbekannt, aber auch neue Forderungen, etwa das Recht auf ein Leben ohne Internet, die Förderung von Zeitungs-Abos für  16- bis 30-Jährige oder den Einsatz von Fußfesseln bei Gewalttätern, wird Babler...

  • Dominique Rohr
Ein Gesetzesvorschlag kann von der Europäischen Kommission, einem Mitgliedsland oder dem Europäischen Parlament eingebracht werden. | Foto: European Union 2023
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Hinter den EU-Kulissen
Wie ein EU-Gesetz in Brüssel wirklich entsteht

Ein Gesetz in der Europäischen Union durchläuft mehrere Schritte, bevor es in Kraft tritt. Bis ein Gesetz beschlossen wird, kann es jedoch Jahre dauern. ÖSTERREICH. Seit dem Vertrag von Lissabon sind das Europäische Parlament (EP) und der EU -Ministerrat gleichberechtigte Gesetzgeber der Europäischen Union. Beide Gremien müssen einem Entwurf zustimmen, damit ein Gesetz verabschiedet werden kann. Dieser Prozess heißt ordentliches Gesetzgebungsverfahren. Abstimmungen und Verhandlungen hinter den...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt

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