Bezirksgericht

Einiges ist schon geschehen, vieles soll noch passieren: 'Smart City' Frohnleiten ist innovativ. Zwischen Graz und Bruck, eingebettet zwischen grünen Hügeln und der blauen Mur liegt sie: die 'Smart City' Frohnleiten. Mit dem Zuschlag des Förderprojekts des österreichischen Klima- und Energiefonds vom Bundesministerium für Technologie putzt sich die Stadt mit neuen technischen, kulturellen und wirtschaftlichen Innovationen heraus. Neue Ziele 'Smart City' wird man nicht einfach – dazu wird man...

In Anwesenheit zahlreicher Gäste wurde im Beisein von Justizminister Wolfgang Brandstetter, Manfred Scaria, Präsident des Oberlandesgerichts Graz, sowie Hausherrin Romana Pfeiffer-Wuntschek, Amtsleiterin des Bezirksgerichts, das neue Bezirksgericht Fürstenfeld offiziell seiner Bestimmung übergeben. Gebäudeeigentümerin ist die "ARE", einer Tochterfirma der Bundesimmobiliengesellschaft. Die Sanierungs- und Erweiterungsarbeiten, die aufgrund der Zusammenlegung der Gerichte Hartberg und Fürstenfeld...

Die WOCHE hat bei Bürgermeister Ussar und im Bezirksgericht Graz-West nachgefragt, was sich geändert hat. Das Bezirksgericht Frohnleiten ist nun seit zwei Monaten Geschichte. Das Gebäude, das bis vor zwei Monaten noch als Bezirksgericht für einen Gerichtssprengel von über 42.000 Personen zuständig war, ist bereits leergeräumt, erzählt Frohnleitens Bürgermeister Ussar. "Was mit dem Gebäude am Frohnleitner Hauptplatz nun genau passieren wird, ist noch nicht ganz klar. Derzeit kann es noch nicht...

Die Antwort auf die Parlamentarische Anfrage: Sparen ist nicht das Primärziel. Das Bezirksgericht soll nicht aus Spargründen geschlossen werden. Dies brachte eine Parlamentarische Anfrage des Bezirksparteiobmannes der FPÖ Graz-Umgebung, Mario Kunasek, an die Justizministerin zu Tage. Aus der Anfragebeantwortung geht ebenfalls hervor, dass im Jahr 2004 ein Dachausbau um 570.000 Euro von der Stadtgemeinde Frohnleiten finanziert wurde. Seitens der Gemeindevertretung wurde diese Investition mit...

Beatrix Karl stellte in Feldbach Reformlinie vor. Die Causa Bezirksgericht ist noch offen. Das Reformpaket ist Thema einer aktuellen Infotour der ÖVP-Regierungsmitglieder durch Österreich. Justizministerin Beatrix Karl, deren Wurzeln in Bad Gleichenberg liegen, startete in ihrem Heimatbezirk Feldbach. „Österreich muss sparen – wir müssen das Land für die Zukunft fit machen, das sind wir unseren Kindern und Enkeln schuldig“, so Karl. Sie möchte die Bremse ziehen, noch bevor „griechische“...

Regionale Bezirksgerichte sollen dem Sparstift des Bundes zum Opfer fallen. Der Sparstift der Bundesregierung wird erneut angesetzt: Justizministerin Beatrix Karl plant die Reduzierung von österreichweit 141 auf 68 Bezirksgerichte, die in Folge mit je mindestens vier Richtern ausgestattet werden sollen. Dick kommt es bei den „Großen“. In Oberösterreich sind 10 statt 28 Gerichte angedacht, in Niederösterreich 15 statt 32. Die Steiermark soll nur mehr 10 statt 22 Bezirksgerichte ihr Eigen nennen....