Bezirksgericht

Beiträge zum Thema Bezirksgericht

Die Verhandlung wird fortgesetzt im August weil das Opfer nicht auffindbar ist.

Verhandlung wird fortgesetzt
Opfer ist nicht auffindbar

Die ehemalige Lebensgefährtin eines Jetzelsdorfers beschuldigte ihn der Körperverletzung, doch bei der Gerichtsverhandlung erschien sie gar nicht. JETZELSDORF (ag). Seit acht Jahren waren sie ein Paar, daraus entstanden zwei Kinder und eines Tages versuchte die Frau ihrem Partner einen USB-Stick, den er für die Arbeit benötigte, wegzunehmen. Daraus entstand ein Gerangel. Sie warf mit einem Glasobjekt, worauf er sich eine Schnittwunde am Fuß zuzog, dann flog noch ein Metalltablett, das er mit...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Übergabe des Unterschriftenpakets, v. l.: NR Rebecca Kirchbaumer, Vize-Bgm. Cornelia Hagele, Vize-Bgm. Christoph Walch, NR Hermann Gahr, Gemeindeamtsleiter Bernhard Scharmer und Bgm. Christian Härting.

Bezirksgericht Telfs
Protestunterschriften auf dem Weg ins Parlament

TELFS (lage). Telfs prostiert gegen die überlegte Schließung des Bezirksgerichts durch die Wiener Ministerialbürokratie, dafür wurden 3.525 Unterschriften gesammelt, die erst jetzt überreicht werden konnten. "Erst kam uns der Regierungswechsel dazwischen, dann Corona", so erklärt Bgm. Christian Härting die verzögerte Übergabe. "Ich bin überwältigt vom Erfolg der Aktion und danke sehr herzlich allen Bürgerinnen und Bürgern, die unterschrieben haben", unterstrich der Gemeindechef. 54% der...

  • Tirol
  • Telfs
  • Georg Larcher
Rechtsstreit am Donaukanal: Der Adria Wien stand eine Zwangsräumung bevor, die nun verschoben wurde.
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Donaukanal
Zwangsräumung pausiert

Alt-Pächter Gerry Ecker will seine Gastrofläche am Donaukanal weiterhin nicht freigeben. INNERE STADT/LEOPOLDSTADT. In der Inneren Stadt ist neben dem Stephansdom auch der Donaukanal einer der beliebtesten Hotspots. Von Feierlaune ist man aber bei der Adria Wien weit entfernt. Trotz Gerichtsurteil will der Alt-Pächter Gerry Ecker die Gastrofläche nicht freigeben. Ihm drohte eine Zwangsräumung, die letztendlich abgesagt wurde. Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) bittet nun ihre Anwälte darum,...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Sophie Brandl
Bezirksgericht Landeck: Laut der Justizministerin soll es keine weiteren Schließungen geben.
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Bezirkgericht Landeck
Stadtchef Jörg: "Haben uns rechtzeitg gegen Schließungspläne gewehrt"

LANDECK (otko). Bundesrat Peter Raggl verkündete am 26. März, dass es keine Schließung des Bezirksgerichts Landeck gibt. Bgm. Wolfgang Jörg verweist auf das rechtzeitige Einschreiten gegen die Schließungspläne und dankt allen Unterstützern. Bezirksgericht Landeck wird nicht geschlossen Der Schönwieser Bundesrat Peter Raggl konnte inmitten der Corona-Krise mit einer erfreulichen Nachricht aufwarten. In einer Presseaussendung am 26. März verlautbarte er, dass das Bezirksgericht Landeck...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Bezirksgericht Landeck bleibt erhlaten: Laut der Justizministerin soll es keine weiteren Schließungen geben.
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BR Peter Raggl
Bezirksgericht Landeck wird nicht geschlossen

LANDECK, SCHÖNWIES. Rund um das Landecker Bezirksgericht gab es Gerüchte über eine Schließung und Verlegung des Gerichtsstandortes nach Imst. Der Schönwieser Bundesrat Peter Raggl dazu: "Unsere Interventionen haben sich gelohnt. Schließung der Bezirksgerichte erfolgreich abgewandt.“ Keine weiteren Zusammenlegungen von Bezirksgerichten Erfreut zeigt sich der Schönwieser Bundesrat Dr. Peter Raggl über den Inhalt einer aktuellen Anfragebeantwortung zum Thema „Schließung von Bezirksgerichten“...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Mitarbeiter des Bezirksgerichts Silz und des OLG Wien wurden mit dem Umbringen bedroht.

Gefährliche Drohung
Justizbeamte mit dem Umbringen bedroht

Ein 41-Jähriger hat Justizbeamte des OLG in Wien und dem Bezirksgericht Silz mit dem Umbringen bedroht, er wurde festgenommen. BEZIRK IMST/WIEN (ps). Als einem 41-Jähriger aus dem Bezirk Imst am 13.02.2020 eine Exekutionsanordnung des Bezirksgerichtes Silz zugestellt wurde, verließen ihn die Nerven. Da die Anordnung vom Oberlandesgericht Wien ausgestellt wurde, rief er mehrmals dort an, beschwerte sich über die Vorgehensweise und drohte damit alle umzubringen. Nicht zuletzt aufgrund des...

  • Tirol
  • Imst
  • Petra Schöpf
Grüne Neo-Ministerin für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Alma Zadic und Georg Ecker

Bezirksgericht Hollabrunn
Grüner Erfolg: Bezirksgerichte gerettet

Die von der vorigen Regierung geplante Schließung weiterer Bezirksgerichte im Weinviertel sorgte in den letzten Monaten für große Aufregung. Jetzt gibt es erfreuliche Neuigkeiten. HOLLABRUNN. Im Regierungsprogramm ist festgeschrieben, dass die Bezirksgerichte bestehen bleiben - ein großer Erfolg für das grüne Verhandlungsteam. Georg Ecker, Landtagsabgeordneter der Grünen Hollabrunn, freut sich sehr: "Die grüne Handschrift im Regierungsprogramm ist vom erst Tag an deutlich sichtbar. Gut...

  • Hollabrunn
  • Alexandra Goll
Yildirim fordert von der neuen Bundesregierung unter anderem eine Korrektur des Gewaltschutzpaktes.

Justiz
Yildirim fordert besseres Justizprogramm

TIROL. Die alte Bundesregierung hat das Budget für die Justiz gekürzt, mit der Türkis-Grünen Regierung hoffte SPÖ-Justizsprecherin Yildirim auf Besserung, doch wurde enttäuscht. "Substanzielle Änderungen sind offenbar unter Türkis-Grün nicht geplant", bilanziert sie. Dabei wären aktuell 800 Stellen mehr in der Justiz notwendig. Türkis-Grünes-Justzizprogramm nicht ausreichendDie SPÖ-Justizsprecherin Yildirim wirft der neuen Bundesregierung vor, keine "substanziellen Änderungen" für den...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Bis zur Eingemeindung 1919 hatte Urfahr ein eigenes Rathaus.

Aus dem Archiv der Stadt Linz
Damals 1913: Rathaus Urfahr mit Parkanlage

LINZ. Um für Urfahr ein eigenes Bezirksgericht zu schaffen, wurde im Jahr 1853 das Rathaus an der Rudolfstraße vollendet. Nach der Übersiedlung des Bezirksgerichts in die Ferihumerstraße begann 1911 die Renovierung nach Plänen des Architekten Julius Schulte. Mit der Eingemeindung von Urfahr im Jahr 1919 verlor das Rathaus seine frühere Bedeutung. Im Jahr 1993 sanierte die Stadt Linz das leerstehende Gebäude. Ein historisches Bild aus dem Archiv der Stadt Linz.

  • Linz
  • Christian Diabl
Eduard Köck vor dem Gericht in Waidhofen. Der Druck aus der Region zeigte Wirkung.

Regierungsprogramm
Aufatmen im Bezirk - Gericht bleibt

Gerichte zusammenlegen und so Kosten sparen? Diese Pläne gehören der Vergangenheit an verspricht das Regierungsprogramm. Druck kam aus Gmünd und Waidhofen. WAIDHOFEN. Aufatmen in Waidhofen: im neuen türkis-grünen Regierungsprogramm ist eine Garantie für die Bezirksgerichte enthalten. Damit sollten die Gerüchte über die Schließung oder Zusammenlegung der Waldviertler Standorte der Vergangenheit angehören. Im Herbst wurden erstmals Pläne aus dem Justizministerium bekannt, wonach in...

  • Waidhofen/Thaya
  • Peter Zellinger
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Petition zum Erhalt des Bezirksgerichtes Zell am Ziller
Deine Unterschrift für die Rettung des Bezirksgerichtes im Zillertal

Die SPÖ Gruppen Zell am Ziller und Region Zillertal möchten mit einer überparteilichen Petition erreichen dass das Bezirksgericht Zell am Ziller erhalten bleibt.  23 Gemeinden, 35.000 Einwohner: Das Bezirksgericht Zell am Ziller gehört zu den größten in Tirol, erbringt viele wichtige Serviceleistungen und ist für die Bürgerinnen und Bürger im Gerichtssprengel tätig. Aktuell gibt es wieder Pläne des Justizministeriums, Bezirksgerichte aufzulösen. Auch unser Bezirksgericht Zell am Ziller...

  • Tirol
  • Schwaz
  • Marco Ram
Schon 2012 wurde über eine Schließung des Bezirksgerichts in Rattenberg diskutiert, nun steht es wieder auf der Agenda des Justizministeriums.

Auch Rattenberg betroffen
Widerstand gegen Schließungspläne bei Bezirksgerichten

Bereits Mitte Oktober wurde bekannt, dass das Bundesministerium für Justiz beabsichtige, Bezirksgerichte zu schließen. In Tirol wurden bereits in der Vergangenheit die Standorte Hopfgarten im Brixental, Matrei in Osttirol, Ried in Tirol und Steinach am Brenner zugesperrt, nun sind fünf weitere von einer möglichen Schließung betroffen: Telfs, Zell am Ziller, Landeck, Rattenberg und Silz. Schon 2012 wurde darüber debattiert und von Radfeld aus sogar eine Petition zum Erhalt des Standorts...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Sebastian Noggler
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Kampf gegen Schließung des BG Telfs
3.525 Unterschriften für das Bezirksgericht

TELFS. Überwältigt von der breiten Unterstützung der Unterschriftenaktion für den Erhalt des Bezirksgerichts Telfs gibt sich Bürgermeister Christian Härting: 3.525 Menschen haben mit ihrer Unterschrift gegen die Schließung dieser Infrastruktureinrichtung protestiert, der Wiener Ministerialbürokratie bei der geplanten Schließung eine klare Absage erteilt. Darüber hinaus hat sich auch der Tiroler Landtag in seiner Sitzung einstimmig gegen die Auflassung von Tiroler Bezirksgerichten...

  • Tirol
  • Telfs
  • Georg Larcher
„Hände weg von den Bezirksgerichten!“, spricht sich NR Margreiter gegen die Schließung aus.
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NR-Abg. Johannes Margreiter
„Hände weg von den Bezirksgerichten!“

TIROL. Die Schließung einiger Bezirksgerichte in Tirol ist zurzeit in aller Munde. Die Kritik an den geplanten Maßnahmen wächst zunehmend. Neben der SPÖ spricht sich nun auch NEOS Justizsprecher NR-Abg. Johannes Margreiter gegen die Schließung aus. Margreiter positioniert sich klar gegen die geplante Schließung von Bezirksgerichten in Tirol. "Die Bezirksgerichte decken vor allem jene Rechtsbereiche ab, in denen die Fürsorgefunktion für Menschen im Vordergrund steht, die im besonderen Maß...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Bezirksblätter Tirol
Mit einem Dringlichkeitsantrag der Tiroler Grünen und der ÖVP Tirol wird der Bund vom Tiroler Landtag aufgefordert, ein klares Bekenntnis für den Erhalt der bestehen Gerichtsstruktur abzugeben.

Bezirkgsgerichte Tirol
Grüne und ÖVP bringen einen Dringlichkeitsantrag gegen Schließung ein

TIROL. Immer noch steht die Schließung von fünf Tiroler Bezirksgerichten im Raum. Aus diesem Grund brachten die Tiroler Grünen und ÖVP einen Dringlichkeitsantrag gegen die Schließungen ein. Dringlichkeitsantrag im Tiroler LandtagÖVP und Grüne brachten für die kommende Landtagssitzung einen Dringlichkeitsantrag ein. Damit wird der Bund aufgefordert, sich klar für den Erhalt der bestehenden Gerichtsstruktur auszusprechen. Bereits Mitte Oktober wurde bekannt, dass das Bundesministerium für Justiz...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Jörg Leichtfried und Alois Schroll mit dem Antrag.

Ybbser Nationalrat Alois Schroll
"Gerichtsschließung wäre Einschnitt im Rechtssystem"

BEZIRK. Gerade einmal ein paar Tage im Amt, schon sorgt der Ybbser Bürgermeister und frischgebackene Nationalrat Alois Schroll mit seinem Antrag im Parlament für Aufsehen. Da eine Schließung von zwölf Bezirksgerichten in Niederösterreich (insgesamt gibt es 26) im Raum steht, fordert er den Justizminister zur Aufklärung auf, was an den Gerüchten wirklich dran ist. "Wie viele Bezirksgerichte österreichweit und wie viele Standorte in Niederösterreich sollen nach diesem internen Arbeitspapier...

  • Melk
  • Daniel Butter
Die Blutspuren zeugen von der tierischen Auseinandersetzung, die für einen  Shih Tzu tödlich endete.
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Pottschach
Windhund biss Shih Tzu tot

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Zu Tode betrübt und zornig ist ein Pottschacher Ehepaar. Denn ihr Shih Tzu wurde von einem anderen Hund attackiert und zerfleischt. Eine Beißattacke erschüttert Hundeliebhaber im Ternitzer Ortsteil Pottschach. Das tierische Opfer: der Shih Tzu "Ramesh". Das hätte nicht sein müssen Die Geschichte von Ramesh ist insofern tragisch, weil sein Todeskampf hätte vermieden werden können. Denn jener Mann, der mit dem Windhund einer Pottschacherin "Gassi" war, ließ den...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Gegen eine Schließung des Bezirksgerichts in Schwechat: Anna Tröstl, Markus Slawitz, Dejan Petkovski, Maria Kellner, Eveline Kühtreiber, Manfred Wiltner, Karin Baier, Jürgen Maschl, Astrid Reiser, Peter Wolf, Katharina Kucharowits, Susanne Fälbl-Holzapfel,
Peter Kerb, Gerhard Razborcan, Erich Mayer, Ernst Wendl.

Schwechat
SPÖ sagt "NEIN" zu Schließung des Bezirksgerichts

In einem internen Papier des Justizministeriums empfehlen Experten die Schließung zahlreicher Bezirksgerichte in ganz Niederösterreich. SCHWECHAT. Vorerst sind die Standorte Bruck/Leitha, Gmünd, Lilienfeld und Scheibbs im Gespräch. Langfristig könnten sogar bis zu 12 Bezirksgerichte in Summe betroffen sein, in weiterer Folge auch das Bezirksgericht in Schwechat. Gegen Schwächung der Infrastruktur„Mit der Schließung von Polizei- und Postdienststellen hat es begonnen, dann folgten Banken...

  • Schwechat
  • Markus Leshem
Die NRin Yildirim bringt eine parlamentarische Anfrage zum Thema Bezirksgerichts-Schließungen ein.

Bezirksgerichts-Schließungen
SPÖ bringt parlamentarische Anfrage ein

TIROL. Immer noch schwebt das Damoklesschwert über manchen Tiroler Bezirksgerichten. Die SPÖ will weiterhin gegen die drohenden Schließungen ankämpfen. Man möchte endlich Klarheit über die Zukunft der Bezirksgerichte haben. Eine parlamentarische Anfrage an den Justizminister soll dies bewirken.  "Aushungern des Rechtsstaates" verhindernDie Schließung der Bezirksgerichte hätte fatale Folgen für den Rechtsstaat, so die SPÖ. Dieses "Aushungern" müsse verhindert und unterbunden werden. Eine...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
„Statt starken Strukturen und Mitsprache in ganz Österreich, setzt man seitens des Bundes konsequent auf Machtkonzentration und Kontrolle", kritisiert SPÖ-Blanik.

Föderalismus
SPÖ-Blanik spricht sich für Föderalismus aus

TIROL. Anlässlich des aktuellen Föderalismusberichts macht die SPÖ-Landtagsabgeordnete Elisabeth Blanik ihrem Ärger Luft. Sie sei "erschüttert" über die Ergebnisse. Deutlich würde sich abzeichnen, dass unter der türkis-blauen Regierung die föderalistische Mitbestimmung immer wieder "bewusst ausgehebelt" wurde.  Blanik unterstützt Kritik des Instituts für FöderalismusDie Lienzer Bürgermeisterin ist verärgert über die Föderalismus-Entwicklung in Österreich. Sie kann der Kritik des Instituts...

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
NRin Liesi Pfurtscheller: „Wir müssen die Bürgermeister und die Menschen in den Regionen unterstützen, damit die Gerichtsstandorte erhalten bleiben."

Schließungsgerüchte
NRin Pfurtscheller: „Bezirksgerichte Landeck und Silz müssen bleiben“

LANDECK/SILZ. Schließungsgerüchten rund um die Bezirksgerichte in Landeck und Silz tritt die Oberländer Abgeordnete Liesi Pfurtscheller mit einer klaren Position entgegen: „Unsere Bezirksgerichte müssen erhalten bleiben. Sie schaffen hochqualifizierte Arbeitsplätze in den Regionen und stärken so den ländlichen Raum.“ Alle Kräfte bündeln„Damit wir auch in Zukunft in den Bezirken Landeck und Imst Bezirksgerichte haben, müssen wir nun alle Kräfte bündeln,“ fordert die Oberländer Abgeordnete....

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp

Resolution
Mattersburg gegen die Schließung des Bezirksgerichts

MATTERSBURG. Bereits 2012 hat die Stadtgemeinde eine einstimmig beschlossene Resolution gegen die Schließung des Bezirksgerichts an die damalige Justizministerin Beatrix Karl übergeben. Alle Mattersburger Gemeinden haben sich dieser angeschlossen. Forderung erneuert Mit den damaligen Inhalten, die im Groben die Wichtigkeit des Gerichtsstandorts beinhalten, wurde nun Justizminister Clemens Jabloner konfrontiert. Laut Ministerium sollen konkrete Schließungen sollen mit Vertretern des Landes...

  • Bgld
  • Mattersburg
  • Hannes Gsellmann
Bezirkshauptmann Stefan Grusch, Gerichtsvorsteherin Carin Noé-Nordberg, Bürgermeisterin Helga Rosenmayer und Vizebürgermeister Hubert Hauer machen sich für das Bezirksgericht Gmünd stark.

Gmünds Ämter treten geschlossen für Erhalt des Bezirksgerichtes ein

Rund 550 Personen suchen das Gmünder Gericht im Monat auf. Der Erhalt des Standortes hat auch für BH und Stadtgemeinde oberste Priorität. GMÜND. "Gmünd hält an seinem Gericht fest" haben die Bezirksblätter zuletzt getitelt. Die Vertreter des Gmünder Ämter-Dreiecks machen das jetzt, eine Woche nachdem die Schließungsabsichten durch ein internes Papier aus dem Justizministerium publik geworden sind, verstärkt deutlich, indem sie sich gemeinsam an die Öffentlichkeit wenden....

  • Gmünd
  • Bettina Talkner

Schlammschlacht auf Haugsdorfer Poolparty
Einen Nasenbeinbruch gab es gratis mit dazu

Wenn sich Zwei streiten freut sich der Dritte. Dieses mal freute sich als Dritter Richter Erhard Neubauer beim Bezirksgericht Hollabrunn. Dem Angeklagten verging allerdings das Lachen. HAUGSDORF (mh). Die Poolparty im östlichen Teil des Pulkautals ist legendär und zieht viele junge Menschen an, die sich in späterer Folge oft auch vor Gericht wieder treffen, um das ins Reine zu bringen, was auf der Poolparty seinen Anfang genommen hat. Eine dreckige GeschichteVerhandelt wurde am...

  • Hollabrunn
  • Markus Heidegger
  • 4. August 2020 um 08:00
  • Bezirksgericht Feldkirchen
  • Feldkirchen in Kärnten

Kostenlose Beratung am Gericht

FELDKIRCHEN. Die Scheidung steht ins Haus. Was bedeutet das für die gemeinsamen Kinder? Betroffenen Paaren oder Einzelpersonen steht ab sofort wieder – ohne Voranmeldung und kostenlos – die Familienberatung der Caritas am Bezirksgericht Feldkirchen zur Verfügung. Jeden Dienstag von 8 bis 12 Uhr kann man sich rund um das Thema Scheidung/Trennung, Kontakt und Obsorge gerne auch anonym informieren und begleiten lassen. Hier erfährt man, wie es gelingen kann, in dieser herausfordernden Zeit als...

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