Bezirksgericht

Etwas angetrungen wollte ein Vorarlberger seinen Freunden beim Retzer Weinlesefest einen Laib Bregenzer Wald Käse zeigen, was als Diebstahl gewertet wurde. HOLLABRUNN. Es dürfte an dem Abend jede Menge Alkohol im Spiel gewesen sein, als ein Vorarlberger einen Laib Käse vom Standl entfernte um ihn seinen Freunden zu zeigen. "Es war nicht meine Absicht, den Käse mit nach Hause zu nehmen. Mein Verhalten tut mir leid", beteuerte der Angeklagte, der aus Vorarlberg per Video zugeschaltet war vor...

Es tobt ein Rechtsstreit zwischen Uwe Dingeldey, Schlossherr von Strelzhof und NEOS-Gemeinderat, und der Gemeinde Willendorf. Allerdings platzte nun überraschend die Verhandlung. WILLENDORF/NEUNKIRCHEN. Zwischen dem resoluten Schlossherren Uwe Dingeldey und der Gemeindeführung Willendorf rund um ÖVP-Bürgermeister Hannes Bauer kam es in den vergangenen Jahren immer wieder zu Sticheleien und Anschuldigungen. Vor einiger Zeit soll sich Dingeldey allerdings gehörig im Ton vergriffen und Ortschef...

Vor Kurzem wurde Marion Praher-Pay zur neuen Chefin des Braunauer Bezirksgerichts ernannt. Die 56-jährige Juristin folgt damit Gerhoh Raschhofer nach. Praher-Pay ist somit die dritte Gerichtsvorsteherin im Innviertel. BRAUNAU. Mit 1. Juni 2023 verabschiedet sich Gerhoh Raschhofer aus dem Amt des Gerichtsvorstehers am Bezirksgericht Braunau. Nach 42 Jahren in der Justiz folgt ihm nun Marion Praher-Pay als neue Leiterin des Gerichts nach. Verbunden mit der HeimatPraher-Pay ist gebürtige...

Alexandra Wohlmuth übernimmt die Leitung des Bezirksgerichts Döbling. Das Gericht ist für den 18. und 19. Bezirk zuständig. Sie folgt Barbara Helige, die seit 2000 Chefin war. WIEN/WÄHRING/DÖBLING. Das Bezirksgericht Döbling hat eine neue Leiterin. Alexandra Wohlmuth folgt der langjährigen Gerichtsvorsteherin Barbara Helige, die seit dem Jahr 2000 als Vorsteherin für das für Währing und Döbling zuständige Gericht zuständig war. Wohlmuth selbst ist seit 2005 Richterin und war zuletzt fünf Jahre...

„Wo ist das Geld?“ Mehrfach forderte der St. Pöltner Richter Slawomir Wiaderek eine Antwort von einem 57-Jährigen aus dem Mostviertel, dem die Staatsanwaltschaft das Verbrechen des gewerbsmäßig schweren Betruges zur Last legt. Zumindest am ersten von sechs anberaumten Verhandlungstagen konnte dies nicht eindeutig geklärt werden. BEZIRK SCHEIBBS. Der Beschuldigte soll zwischen 2017 und Juni 2020 seine Kunden, Großteils aus den Bezirken Scheibbs und Amstetten, um insgesamt 1.929.706,52 Euro...

TELFS/WIEN. Die Bemühungen, das Bezirksgericht in Telfs vor einer drohenden Schließung zu bewahren, wurde in der Politik bereits viel beachtet, und es gab Signale vom zuständigen Ministerium, dass der Erhalt gesichert bleibt. Erst kürzlich, im Jänner-Plenum in Parlament in Wien, wurde die Bürgerinitiative zum Erhalt des Bezirksgerichts Telfs nochmals erfolgreich behandelt. Einstimmig zur Kenntnis genommenIm Juli wurde die überparteiliche Initiative von Bürgermeister Christian Härting mit rund...

TELFS. Überwältigt von der breiten Unterstützung der Unterschriftenaktion für den Erhalt des Bezirksgerichts Telfs gibt sich Bürgermeister Christian Härting: 3.525 Menschen haben mit ihrer Unterschrift gegen die Schließung dieser Infrastruktureinrichtung protestiert, der Wiener Ministerialbürokratie bei der geplanten Schließung eine klare Absage erteilt. Darüber hinaus hat sich auch der Tiroler Landtag in seiner Sitzung einstimmig gegen die Auflassung von Tiroler Bezirksgerichten ausgesprochen....

Rund 550 Personen suchen das Gmünder Gericht im Monat auf. Der Erhalt des Standortes hat auch für BH und Stadtgemeinde oberste Priorität. GMÜND. "Gmünd hält an seinem Gericht fest" haben die Bezirksblätter zuletzt getitelt. Die Vertreter des Gmünder Ämter-Dreiecks machen das jetzt, eine Woche nachdem die Schließungsabsichten durch ein internes Papier aus dem Justizministerium publik geworden sind, verstärkt deutlich, indem sie sich gemeinsam an die Öffentlichkeit wenden. Bezirkshauptmannschaft,...

RIED (nk). Kostenlose Rechtsauskunft und Streit unter Nachbarn: Wofür Bezirksgerichte zuständig sind. Bezirksgerichte sind im Zivilrechtsbereich die erste Instanz für Fälle mit einem Streitwert bis 15.000 Euro und vor allem für familien- und mietrechtliche Angelegenheiten zuständig. Das heißt zum Beispiel: Scheidungen, Obsorgeverhandlungen, uneinige Nachbarn oder auch streitende Wirte. Im Strafrechtsbereich sind sie ebenfalls die erste Instanz für jene Delikte, die mit einer Geldstrafe oder...

TELFS. Eine klare Abfuhr erteilen die Tiroler ÖVP-Nationalräte Rebecca Kirchbaumer und Hermann Gahr den derzeit kursierenden Gerüchten, das Bezirksgericht Telfs könnte geschlossen werden. "Von unserer Seite gibt es ein klares Nein zu jeglichen Versuchen, die Infrastruktur im ländlichen Raum auszudünnen. Das Bezirksgericht Telfs ist eine unverzichtbare Infrastruktureinrichtung in der Region, da es Bürgernähe, Arbeitsplätze und das Auskommen für viele nachgelagerte Betriebe sichert. Einer...

TELFS. Die drohende Auflösung des Bezirksgerichtes Telfs will Bürgermeister Christian Härting (WFT) verhindern (BB haben berichtet: Vorstoß in Telfs zum Erhalt des Bezirksgerichts ). In seiner Sitzung am Freitag, 30. August 2019, stimmte der Gemeinderat einhellig dafür, den Kampf um diesen wichtigen Gerichtsstandort aufzunehmen. Das passiert mit einer Unterschriftenaktion, mit einer überparteilichen Initiative, dem Schulterschluss der Region und der Unterstützung der Tiroler Abgeordneten....

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Das sanierte und erweiterte Bezirksgericht Neunkirchen Neunkirchen, Triester Straße 16, wird am 28. August feierlich eröffnet. Ein Anlass, zu dem Bezirksgerichtsvorsteher Richter Stefan Koppensteiner (Bild) auch den Vizekanzler und Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz, Dr. Clemens Jabloner, begrüßen können wird. Einen Bericht über die Eröffnungsfeier werden Sie online auf www.meinbezirk.at finden.

Nachbarschaftsstreit artet aus: Lokalaugenschein soll Gewissheit bringen. NEULENGBACH/ZENTRALRAUM NÖ. "Jetzt fotografiert und filmt der wahrscheinlich schon wieder, hab ich gesagt", erzählt Elisabeth B. Doch das sollte noch das Harmloseste sein, was an dem Abend passiert ist. Nachbarschaftsstreit, Körperverletzung, Sachbeschädigung – mit diesem Fall setzte sich das Bezirksgericht Neulengbach am Verhandlungstag auseinander. Angeklagt war unter anderem ein 72-jähriger Pensionist, der B....

Eine etwas andere Gerichtsgeschichte können die Haager erzählen. Das Urteil können sie selbst treffen. HAAG. "Etwas zu zentralisieren bedeutet auch, jemandem etwas wegzunehmen", sagt Haags Bürgermeister Lukas Michl-mayr. Das trage "unweigerlich zu einer Ausdünnung des ländlichen Raumes" bei und befeuere das "drohende Ortskernsterben unserer Gemeinden", erklärt der Ortschef, der zugleich aber betont: "Ich bin kein bedingungsloser Zentralisierungsgegner." Das Bezirksgericht Haag Er verweist etwa...

TULLN. Zu 240 Euro Geldstrafe wurde eine 41-jährige, zweifache Mutter am Bezirksgericht (nicht rechtskräftig) verurteilt. Grund dafür: Sie hat beim H&M Jeans, Strumpfhosen und ein Damenkleid in ihre Tasche gesteckt. Bezahlt hat sie jedoch nicht. Wie sie selbst gegenüber Richter Markus Zellinger angab, hatte sie 50 Euro im Börsl, ausgemacht hätte der Einkauf aber 68 Euro. Sie wurde gleich nach Verlassen des Geschäfts aufgehalten, gab die Kleidungsstückt unversehrt zurück. Weil sie geständig und...

TULLN. Ein halbes Jahr lang ließ sich eine 23-Jährige aus dem Bezirk St. Pölten Land die Monatslöhne von Mitarbeitern diverser Firmen auf eigene Konten überweisen. Bei 44 Aktionen, wobei es nur 13 Mal beim Versuch blieb, entstand ein Gesamtschaden in der Höhe von rund 103.000 Euro. Auf der Anklagebank am Landesgericht St. Pölten saß neben der Frau auch ihr ehemaliger Lebensgefährte, ein 31-Jähriger aus dem Bezirk Melk. Der Bruder der 23-Jährigen wird in dieser Causa in einer eigenen Verhandlung...

Durch den harten Einsparungskurs in der Justiz leiden die Bezirksgerichte an Personalmangel. Im Gericht für den 1., 3.-6. und 11 Bezirk spürt man die Einsparungen. LANDSTRASSE/INNERE STADT. 49.639 Exekutionsanträge wurden vergangenes Jahr beim Bezirksgericht eingereicht. Im Vergleich zu den 16.450 Einwohnern der Inneren Stadt wirkt die Zahl etwas groß. Sie kommt zustande, weil das Bezirksgericht im Justizzentrum Wien Mitte untergebracht ist, das auch für die Bezirke 3 bis 6 und 11 zuständig...

Der Einsparungskurs bringt die Bezirksgerichte an ihre Leistungsgrenzen. HERNALS. Die Bezirksgerichte sind für die meisten Bürger der einzige Kontaktpunkt zur Justiz. Hier wird über Scheidungen, Mietstreitigkeiten, Verkehrsunfälle und Kindesunterhalt verhandelt. Auch Exekutionsverfahren und Privatkonkurse fallen in ihr Aufgabengebiet. In den meisten Fällen braucht es dafür keinen Anwalt. Am Amtstag kann man Klagen und Anträge zu Protokoll geben. In den vergangenen Jahren wurden an den...

Durch den Einsparungskurs leidet das Bezirksgericht an Personalmangel. Stellen werden nicht nachbesetzt. LEOPOLDSTADT/BRIGITTENAU. 13.100 Klagen wurden im Vorjahr im Bezirksgericht der Leopoldstadt und der Brigittenau eingereicht. Bei Exekutionen kam es sogar zu 27.700 Anträgen. Das ist aber nur die Spitze des Eisberges. Zuständig ist das Bezirksgericht für eine riesige Bandbreite. So sind von Scheidungen über den Unterhalt bis zur Obsorge und das Besuchsrecht sowie Verlassenschaften die...

Durch den harten Einsparungskurs in der Justiz leiden die Bezirksgerichte an Personalmangel. NEUBAU/JOSEFSTADT/ALSERGRUND. 12.133 Exekutionsanträge wurden 2018 im Bezirksgericht Josefstadt eingereicht: durchschnittlich täglich 33 Anträge, die neben dem achten auch aus dem siebten und neunten Bezirk kommen – dafür ist die Einrichtung in der Florianigasse nämlich zuständig. Exekutionsanträge sind aber nur die Spitze des Eisbergs. Zuständig sind Bezirksgerichte für eine riesige Bandbreite: von...

Das nun renovierte Bezirksgericht Güssing ist seit Jahresbeginn auch für den Bezirk Jennersdorf zuständig. "Die einen trauern, die anderen freuen sich." So brachte der Güssinger Bürgermeister Vinzenz Knor bei der Eröffnung des renovierten Gerichtsgebäudes die nun endgültig abgeschlossene Umgestaltung der südburgenländischen Gerichtslandschaft auf den Punkt. Jennersdorf musste umsiedelnDenn seit mit Jahresende 2017 das Jennersdorfer Bezirksgericht geschlossen wurde, ist nun Güssing auch für den...

BADEN. Befürchtet waren Konfrontationen zwischen den Prozessgegnern: Deshalb gab es ein Polizei-Großaufgebot am 15. März, am 2. Verhandlungstag gegen 17 Mitglieder der rechtsextremen "Identitären Bewegung" am Bezirksgericht Baden. Sie mussten sich wegen der Störung einer Theateraufführung des Künstlerkollektivs "Die schweigende Mehrheit" mit dem Titel "Schutzbefohlene performen Elfriede Jelineks Schutzbefohlene" und wegen Körperverletzung verantworten. Alle Angeklagten wurden von Dr. Bernhard...

Was wird in welchem Gebäude verhandelt? Die WOCHE gibt einen Überblick über die Gerichte in Graz. Der Streit unter Nachbarn, Scheidung oder Diebstahl: In Graz passiert so einiges und vieles davon landet vor dem Richter. Je nach Angelegenheit oder Schwere der Tat ist das Bezirks-, Landes- oder Oberlandesgericht zuständig. Drei Gerichte, drei InstanzenSo sind Bezirksgerichte als Gerichte erster Instanz für alle zivilrechtlichen Angelegenheiten zuständig, wo der Streitwert bis zu 15.000 Euro...

Das Bezirksgericht Jennersdorf inklusive Grundbuch ist seit dem Jahreswechsel geschlossen. Am letzten Tag kamen Mitarbeiter und Freunde zu einer Abschiedsfeier zusammen. Die Polizei übernahm beim Festakt die Fahne der Republik Österreich, die zuvor im Eigentum des Gerichts stand. „Alle werden das Bezirksgericht vermissen, weil es für die Region einen hohen Stellenwert hatte", bedauerte LAbg. Bernhard Hirczy. Er erinnerte daran, dass alle Bürgermeister im Bezirk die Petition für den Erhalt des...