Bezirksgericht

Mit Michael Schaumberger hat das Bezirksgericht in der Taborstraße einen neuen Vorsteher. Der 56-Jährige war bisher als Richter und auch im Justizmanagement tätig. WIEN/LEOPOLDSTADT/BRIGITTENAU. Von Scheidungen über den Unterhalt bis zur Obsorge und das Besuchsrecht sowie Verlassenschaften – das Bezirksgericht Leopoldstadt behandelt eine große Bandbreite an Rechtsangelegenheiten. Zuständig ist man aber nicht nur – wie der Name vermuten lässt – für die Menschen im 2. Bezirk, sondern auch jene im...

KITZBÜHEL. Einen gerichtlichen Vergleich gab es im Rechtsstreit zu einem umstrittenen Grenzverlauf am Hahnenkamm zwischen der Stadtgemeinde und der Familie Filzer – wir berichteten. Von Seiten des Richtes am Bezirksgericht kam der Vorschlag für den Vergleich. Sowohl die Familie Filzer als auch der Gemeinderat (einstimmig) stimmten dem zu. "Mit dem Kompromiss kommt die Stadtgemeinde der Familie erneut entgegen, wir konnten uns auf einen Grenzverlauf einigen", kommentierte Vize-Bgm. Gerhard...

„Wo ist das Geld?“ Mehrfach forderte der St. Pöltner Richter Slawomir Wiaderek eine Antwort von einem 57-Jährigen aus dem Mostviertel, dem die Staatsanwaltschaft das Verbrechen des gewerbsmäßig schweren Betruges zur Last legt. Zumindest am ersten von sechs anberaumten Verhandlungstagen konnte dies nicht eindeutig geklärt werden. BEZIRK SCHEIBBS. Der Beschuldigte soll zwischen 2017 und Juni 2020 seine Kunden, Großteils aus den Bezirken Scheibbs und Amstetten, um insgesamt 1.929.706,52 Euro...

TIROL. Die alte Bundesregierung hat das Budget für die Justiz gekürzt, mit der Türkis-Grünen Regierung hoffte SPÖ-Justizsprecherin Yildirim auf Besserung, doch wurde enttäuscht. "Substanzielle Änderungen sind offenbar unter Türkis-Grün nicht geplant", bilanziert sie. Dabei wären aktuell 800 Stellen mehr in der Justiz notwendig. Türkis-Grünes-Justzizprogramm nicht ausreichendDie SPÖ-Justizsprecherin Yildirim wirft der neuen Bundesregierung vor, keine "substanziellen Änderungen" für den...

Pensionist aus dem Bezirk Tulln musste sich wegen Betrugs am Tullner Bezirksgericht verantworten. BEZIRK TULLN. Auf der Onlineplattform "willhaben.at" hat ein 76-jähriger Pensionist zwei Schlagbohrmaschinen zum Kauf angeboten. Und dafür interessierte sich Frau M., die kurzerhand am 11. Jänner 33 Euro (inkl. Versand/Verpackung) überwiesen hat. Zehn Tage später kam die Lieferung. Die Überraschung war groß, erstens befand sich eine falsche Maschine im Paket, zweitens funktionierte sie nicht. M....

Hitzige Auseinandersetzung: 60-jähriger Pensionist auf der Anklagebank am Tullner Bezirksgericht. BEZIRK TULLN. Im äußersten Zweifel rechtskräftig freigesprochen wurde ein 60-jähriger Pensionist, der sich wegen Körperverletzung am Bezirksgericht in Tulln verantworten musste. Er soll Frau K. mit seinem Ellbogen gegen den Brustkorb geschlagen haben, woraufhin sie zu Boden ging. Eine Brustkorb- und Schädelprellung waren die Folgen. Äußerliche Wunden waren jedoch nicht erkennbar. Hecke stutzen Es...

Reinigungskraft wegen versuchten Diebstahls von Bettwäsche und Gläsern vor Gericht. TULLN / LANGENROHR / TRAISMAUER. Eine vorbestrafte, zweifache Mutter aus Tulln wollte bei einem Möbelhändler Bettwäsche kaufen. Die Verkäuferin zeigte der Frau, wo sie die übergroße Bettwäsche findet und tatsächlich landete eine davon in einer mitgebrachten Plastiktasche, in der sich ein Teppich befand, der zuvor in einem anderen Geschäft gekauft wurde. Auf dem Weg zur Kassa traf sie die Verkäuferin wieder an:...

Betrugsverdacht: Vierhundert Euro wollte ein 24-jähriger Mann für Autotüren, die er auf willhaben.at zum Kauf angeboten hatte. Prompt fand sich ein Käufer, geliefert bekam er sie aber nie. NEULENGBACH / ZENTRALRAUM NÖ. "Bekennen Sie sich schuldig oder nicht schuldig", wollten Juristin Annika Glitzner und Richter Andreas Jakob am Neulengbacher Bezirksgericht vom Angeklagten wissen. "Schuldig", sagte er schnell und erklärte, wie es dazu kam, dass er sich nun wegen Betrugsverdacht verantworten...

81-jähriger Pensionist hat Autositze aufgeschlitzt, um Landkarten reinzustecken. NEULENGBACH / HERZOGENBURG / ZENTRALRAUM NÖ. "Nicht schuldig", bekannte sich ein 81-jähriger Pensionist zum Vorwurf der Sachbeschädigung am Bezirksgericht. Seine Ex-Frau habe dem Pensionisten immer mit ihrem 62.000 Euro teuren Auto fahren lassen. Als dieser angeliefert wurde, stellte der Mann fest, dass jedoch in den Sitzen keine Taschen waren. Beziehungsweise war er der Meinung, dass die extra angefertigten...

Hochzeit in Sieghartskirchen wird Fall für das Tullner Bezirksgericht TULLN / SIEGHARTSKIRCHEN / WIEN. Wenn eine Dolmetscherin den Block und zwei Stifte bereitlegt und die Ärmel hochkrempelt, dann kann man vermuten, dass es eine lange und anstrengende Verhandlung wird. Wegen des Verdachts auf Scheinehe musste sich ein Ehepaar, das in Sieghartskirchen den Bund fürs Leben geschlossen hat, vor dem Tullner Bezirksgericht verantworten. Die 50-jährige M. lernte ihren Mann, einen Autoelektriker aus...

Durch den Einsparungskurs leidet das Bezirksgericht an Personalmangel. Stellen werden nicht nachbesetzt. LEOPOLDSTADT/BRIGITTENAU. 13.100 Klagen wurden im Vorjahr im Bezirksgericht der Leopoldstadt und der Brigittenau eingereicht. Bei Exekutionen kam es sogar zu 27.700 Anträgen. Das ist aber nur die Spitze des Eisberges. Zuständig ist das Bezirksgericht für eine riesige Bandbreite. So sind von Scheidungen über den Unterhalt bis zur Obsorge und das Besuchsrecht sowie Verlassenschaften die...

Durch den harten Einsparungskurs in der Justiz leiden die Bezirksgerichte an Personalmangel. NEUBAU/JOSEFSTADT/ALSERGRUND. 12.133 Exekutionsanträge wurden 2018 im Bezirksgericht Josefstadt eingereicht: durchschnittlich täglich 33 Anträge, die neben dem achten auch aus dem siebten und neunten Bezirk kommen – dafür ist die Einrichtung in der Florianigasse nämlich zuständig. Exekutionsanträge sind aber nur die Spitze des Eisbergs. Zuständig sind Bezirksgerichte für eine riesige Bandbreite: von...

Was wird in welchem Gebäude verhandelt? Die WOCHE gibt einen Überblick über die Gerichte in Graz. Der Streit unter Nachbarn, Scheidung oder Diebstahl: In Graz passiert so einiges und vieles davon landet vor dem Richter. Je nach Angelegenheit oder Schwere der Tat ist das Bezirks-, Landes- oder Oberlandesgericht zuständig. Drei Gerichte, drei InstanzenSo sind Bezirksgerichte als Gerichte erster Instanz für alle zivilrechtlichen Angelegenheiten zuständig, wo der Streitwert bis zu 15.000 Euro...

Vor Weihnachten fand die letzte Verhandlung nach 96 Jahren Gerichtsgeschichte statt. Dienstag, 19. Dezember 2017, 13.30. Am Bezirksgericht Jennrsdorf beginnt eine Verhandlung. Es geht um einen fraglichen ärztlichen Behandlungsfehler. Ein klagender Patient, ein beklagter Arzt, Gutachter und Anwälte sitzen Richter Hubert Pechlaner gegenüber, um ihre Sichtweisen zum Fall darzulegen. Diese Verhandlung hat historischen Charakter. Es ist nämlich die allerletzte, die hier stattfindet. Ab 1. Jänner...

Die Schließung von Bezirksgerichten ist auf Eis, am BG Telfs erfreut man sich hoher Betriebsamkeit. TELFS (lage). Vor einem Jahr versammelten sich Richter, Anwälte, Notare und Politiker im Hotel Munde und richteten via Medien ihre Botschaft an Justizministerin Beatrix Karl, das Bezirksgericht Telfs nicht in die österreichweiten Schließungspläne (73 BGs drohte damals das Aus) aufzunehmen. Getan hat sich seither nichts, weder wurde es geschlossen, noch wurde ein Signal ausgesendet, dass davon...

„Die Gerichtsbarkeit im Pongau funktioniert nur derart reibungslos dank dem Engagement aller Mitarbeiter“, so Harald Palzer, Richter des Bezirksgerichtes St. Johann. Wenn weiter am Personal gespart wird, kann diese Qualität nicht gewährleistet bleiben! ST. JOHANN (jb). Seitdem die Untersuchungen eines unabhängigen Wirtschaftsberatungsunternehmens im Auftrag des Bundesministeriums für Justiz ergeben haben, dass an den österreichischen Gerichten aktuell 230 Richter und Staatsanwälte sowie...