13.07.2016, 10:05 Uhr

Wahlbeisitzer, Pflicht oder demokratische Selbstverständlichkeit in Furth a.d. Triesting

Natascha Partl

Wahlbeisitzer, nur aus Pflicht als Parteifunktionär oder aus einer demokratischen Selbstverständlichkeit heraus?

Auf Grund der Wiederholung der Bundespräsidentenwahl und dem damit vorangegangenen VfGh Urteil ist die Funktion der Wahlbeisitzer oder Wahlzeugen ziemlich in Verruf geraten.
Die Bezirksblätter hatte die Möglichkeit mit einigen aus der Region zu sprechen.

Fr. Natascha Partl, Sie sind Gemeindeparteiobfrau der ÖVP, Geschäftsführende Gemeinderätin und natürlich auch Wahlbeisitzerin in Furth a. d. Triesting. Wie sehen Sie Ihre Aufgabe als Wahlbeisitzerin?

Manchmal kann der Wahlbeisitz, ehrlich gesagt, schon ein bisschen mühsam sein. Andere gehen ihren Freizeitaktivitäten nach und wir Beisitzer verbringen unsere Freizeit im Wahllokal. Andererseits freue ich mich schon sehr, aktiv an der Umsetzung des demokratischen Rechts der Wahl teilhaben zu dürfen. Ausserdem möchte ich darauf hinweisen, dass der VfGH in seinem Urteil festgestellt hat, dass die Fehler, die passiert sind, nicht in den Wahllokalen oder bei der normalen Stimmauszählung vorkamen, sonder in den Bezirkswahlbehörden bei der Auszählung der Briefwahlstimmen herrühren.

Sie sehen sich demnach in Ihrer Funktion als Teil der demokratischen Umsetzung einer Wahl. Würden Sie diese Funktion auch freiwillig ausüben- ohne mit der Bestellung durch Ihre Partei im Hintergrund?
Ja, selbstverständlich, wir leben hier in einem sehr ländlichen Raum, jeder kennt jeden. Allein schon aus diesem Grund und natürlich auch aus meinem Verständnis als aktive Demokratin heraus.

Ihre Tätigkeit als Beisitzerin, wird diese in irgend einer Form abgegolten?
In unserer Gemeinde bekommen wir ein "Dankeschön" vom Bürgermeister. Essen und Trinken bezahlen wir uns selbst.

Stellen alle Parteien einen Beisitzer?
Auf Grund des letzten Nationalratswahlergebnis müssten neben den im Gemeinderat vertretenen Parteien auch die FPÖ 2 Beisitzer und 2 Beisitzer- Stellvertreter stellen. Aber eben diese Fraktion, die aktiv in dieser gegenständlichen Wahl, die verantwortlich für diese Wahlwiederholung ist, verzichtet auf ihr demokratisches Recht Beisitzer zu stellen. Aber nehmen sich heraus, ohne auch nur während des Wahvorganges noch bei der Auszählung dabei gewesen zu sein, diese als nicht korrekt anzuprangern.

Was müsste daher geändert werden?

Das System! Die Anzahl der Wahlbeisitzer, Wahlzeugen nicht mehr nach dem Wahlergebnis der letzten Nationalratswahlen festzulegen, sonder alle Wahlhelfer werden aus den im Gemeinderat vertretenen Parteien ausgewählt.

Zum Abschluss, was möchten Sie den Wahlberechtigten aus der Region noch mitgeben?
Auch wenn wir nun schon zum dritten Mal zur Urne schreiten, möchte ich an alle Wahlberichtigten appellieren, an dieser Stichwahl teilzunehmen und von ihrem demokratischen Wahlrecht gebrauch zu machen.
0
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.