Gemeinderat Braunau

Beiträge zum Thema Gemeinderat Braunau

Christian Schilcher, ehemaliger FPÖ-Vizebürgermeister.  | Foto: Daniel Scharinger

Nachbesetzung bei FPÖ Braunau
FPÖ-Vizebürgermeister: Kandidaten bleiben geheim

BRAUNAU (höll). Die Braunauer "Stadtratte"-Causa zeiht eine Reihe personeller Nachbesetzungen in Gemeinderat, Ausschüssen und Stadtrat nach sich. Nach dem Rücktritt von FPÖ-Vizebürgermeister und "Stadtratte"-Dichter Christian Schilcher traf sich die Fraktion am Donnerstag vergangener Woche um die Nachfolge zu besprechen. "Wir haben passende Kandidaten gefunden. Um wen es sich handelt, werden wir erst zur Gemeinderatssitzung am 23. Mai bekanntgeben, um die Personen aus der Schusslinie...

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Namen von deportierten Braunauer verlesen: Ja oder Nein?!  | Foto: Stadtamt Braunau

Debatte um Mahnsteinfeier
"In Zukunft neue Akzente setzen"

BRAUNAU (höll). Eine Debatte rund um die Mahnsteinfeier entbrannte bei der Gemeinderatssitzung in Braunau am vergangenen Donnerstag. Gemeinderat Günter Weibold kritisierte eine Entscheidung des Kulturausschusses der Stadt. Der Verein für Zeitgeschichte habe die Idee eingebracht, die Namen deportierter Braunauer bei der Feier vorzulesen. Der Kulturausschuss hatte sich gegen den Vorschlag entschieden: "Die Mahnsteinfeier war nicht der richtige Ort dafür", begründet Gemeinderat Klaus Ranzenberger...

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In der Michaelistraße in Braunau entsteht ein neuer Rad- und Gehweg.  | Foto: Friedberg - Fotolia

Aus dem Braunauer Gemeinderat
Neuer Radlweg in der Michaelistraße

Als Missing Link (englisch für „fehlendes Bindeglied“) bezeichnet Braunaus Radbeauftragter Christian Schilcher die Fehlende Radwegverbindung zwischen dem Kreisverkehr bei der OMV und der HTL. Nun hat der Gemeinderat rund 430.000 Euro für einen ersten Bauabschnitt freigegeben.  BRAUNAU (höll). Bisher trennte nur eine weiße Bodenmarkierung entlang der Michaelistraße die Auto- von den Radfahrern. Das wird sich in wenigen Wochen ändern: "Mit dem Bau des neuen Rad- und Gehweges gelingt uns ein...

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Der Frauentreff Habiba zieht um: Und zwar ins neue Begegnungszentrum der Stadt Braunau, das derzeit im ehemaligen Poly in der Kaserngasse entsteht.  | Foto: AG Begegnung

Begegnungszentrum für Braunau
Neues Leben für Braunaus altes Poly

BRAUNAU (höll). Die Stadt Braunau bekommt ein Zentrum der Begegnung. Die finanziellen Mittel dafür hat der Gemeinderat in seiner vergangenen Sitzung am 14. Februar bewilligt.  Frauentreff und Sonnen.atelier Rund 70.000 Euro werden für das Begegnungszentrum investiert. Entstehen soll ein Raum, der allen Menschen in Braunau offen steht. In den Räumen der ehemaligen Polytechnischen Schule in der Kaserngasse wird der Frauentreff "Habiba" und das "Sonnen.atelier" Platz finden. "Leader" hat bereits...

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Foto: Tourismus Braunau

Budget der Stadt Braunau
Braunau investiert ordentlich

BRAUNAU (höll). Positives berichtete Stadtrat Josef Knauseder (ÖVP) bei der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres in Braunau: "Das Jahr 2018 war ein sehr gutes für unsere Stadt", resümiert der Finanzausschuss-Obmann am Dienstag vergangener Woche.  50 Millionen Gemeindebudget Knapp 50 Millionen Euro Budget stehen für das kommende Jahr der Stadtgemeinde zur Verfügung. Die 2018 erwirtschafteten Rücklagen von 4,1 Millionen Euro sind bereits wieder für Investitionen verplant.  Gesundheit kostet...

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Sepp Ortner ist am 13. November im Alter von 63 Jahren verstorben. | Foto: Grüne
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Bio-Pionier und Visionär
Schaberlbauer Sepp Ortner gestorben

RANSHOFEN (höll). Die Natur, die Erde, die Umwelt: Sepp Ortner war Landwirt aus Leidenschaft und Grüne-Gemeinderat mit Visionen. Am 13. November ist er im Alter von 63 Jahren gestorben.  Seine Vision für eine gesundere Natur setzte er bereits 1982 auf dem Schaberhof in Ranshofen um. „Uns ist es wichtig, die Menschen mit regionalen hochwertigen Lebensmitteln zu versorgen“, erklärte Ortner damals den Umstieg auf Bio-Landwirtschaft. Sein Credo: „Gesunder Boden, gesunde Pflanze, gesundes Tier,...

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Hinter der Bürgerspitalkirche ist ein neuer Verbindungsweg zwischen Palmplatz und Mühlengasse entstanden - dieser wird künftig Gendarmerieweg heissen. | Foto: BRS

Gendarmerieweg beim Palmplatz
Ein Weg zu Ehren der Gendarmerie

BRAUNAU (höll). Nun ist es fix: Braunau bekommt einen Gendarmerieweg. Das hat der Gemeinderat bei seiner Sitzung Ende Oktober beschlossen. Ganz zur Freude von Ideengeber und Verkehrsstadtrat Hubert Esterbauer: "Der Verbindungsweg zwischen der Mühlengasse zum Palmpark, hinter der Bürgerspitalkirche wird künftig Gendarmerieweg heissen."  Warum allerdings überhaupt ein Gendarmerieweg in Braunau? "Die Gendarmerie hat eine 156-jährige Geschichte in Braunau. Bereits Napoleon hat 1805 Gendarme in...

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News aus dem Braunauer Gemeinderat

In der Gemeinderatssitzung vom 5. Juli, der letzten vor der Sommerpause, wurde einiges beschlossen. BRAUNAU. In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause haben Braunaus Politiker noch einige Themen zum Abschluss gebracht: So wurde eine beschlossen, dass der Eintritt für Hallenbad und Sauna ab 1. September um 5 Prozent erhöht wird. Außerdem wurde eine neue Stadtmöblierung für 16.500 Euro angeschafft. Für das Naherholungsgebiet beim Motorikpark wurden zudem 50 neue Radständer...

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Von der Salzburgerstraße bis zur Zürnstraße soll sich die 30er-Zone erstrecken. | Foto: Casa-Blanca/Panthermedia

Neue 30er-Zone in der Konrad-Meindl-Straße in Braunau

BRAUNAU (höll). Autofahrer aufgepasst. Wie der Gemeinderat in seiner Sitzung am 24. Mai beschlossen hat, wird in Braunau eine neue 30er-Zone eingerichtet. "In der Konrad-Meidl-Straße gibt es viele Grundstücksein- und -ausfahrten. Deshalb soll hier aus Gründen der Verkehrssicherheit eine 30 km/h-Geschwindigkeitsbeschränkung eingerichtet werden", erklärt Verkehrsausschussobmann Hubert Esterbauer. Die 30er-Zone soll von der Einmündung Salzburgerstraße bis zur Einmündung in die Zürnstraße gelten....

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Neue Straßennamen für Braunau

Vier neue Straßenzüge in Braunau erhalten einen neuen Namen. BRAUNAU. Neue Straßen brauchen Namen. Nun hat sich der Kulturausschuss des Braunauer Gemeinderates für vier neue Straßenzüge passende Namen überlegt: In Haselbach – bei der Freiwilligen Feuerwehr – soll die neue Straße den Namen "Andreas-Heinrich-Weg" erhalten: "Heinrich war eine treibende Kraft zur Gründung der Feuerwehr in Haselbach", erklärt Zoran Šijaković, Obmann des Kulturausschusses. Zwei weitere neue Straßen befinden sich...

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Braunauer Parkhaus: Neue Fassade passt besser ins Ortsbild

Ein Innviertler Ortsbildbeirat hat seine Expertise abgegeben: Nun sind (fast) alle mit der Fassade zufrieden. BRAUNAU (höll). "Die neue luftige Fassade mit Aluminiumelementen ist eine wesentliche Verbesserung", beschreibt Josef Knauseder, Obmann des Finanzausschusses im Braunauer Gemeinderat, die Fassade des geplanten Parkhauses in Braunau. Weil die ursprünglich designte Gebäudefassade weder im Gemeinderat, noch in der Bevölkerung gut ankam, wurde ein Ortsbildbeirat zur Beratung hinzugezogen. ...

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  • Petra Höllbacher
Zusätzlich zur bestehenden Krabbelstube in der Neuen Heimat, entstehen in der Neustadt in Braunau noch zwei weitere Krabbelgruppen. | Foto: Paulussen/Fotolia

Neubau: Kindergarten Neustadt wird größer

Der Kindergarten in der Braunauer Neustadt ist nicht nur sanierungsbedürftig, sondern mittlerweile auch zu klein. BRAUNAU (höll). In der Neustadt wird ein neuer Kindergarten mit Krabbelstube gebaut. Damit will die Stadtgemeinde dem Bevölkerungszuwachs und dem Geburtenboom der kommenden Jahre entsprechen: "Eine Generalsanierung ist hier nicht sinnvoll. Der Vorschlag ist nun, das Gebäude neu zu bauen", erklärt Stadtrat Josef Knauseder bei der heutigen (24. Mai) Gemeinderatssitzung in Braunau....

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  • Petra Höllbacher
Computergenerierte Visualisierung aus der Fassadenstudie. | Foto: Architekturwerkstatt Zopf

Brunnerpark-Areal wird in Bauland umgewidmet: Weg frei für den Parkhausbau

BRAUNAU (ebba). Der erwartete Protest vonseiten der Anrainer und des Vereins „Lebenswertes Braunau“ blieb aus. Überraschend leer blieben die Publikumsränge in der Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Braunau am 15. Februar 2018. Selbst in der Bürgerfragerunde gab es keine Wortmeldung. Angekommen bei Tagesordnungspunkt IV. 6., war es dann soweit: Stadtrat und Planungsausschuss-Obmann Wolfgang Grabner-Sittenthaler (SPÖ) trug alle 27 Einwendungen, die gegen das Projekt „Parkhaus Braunau“...

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  • Barbara Ebner
Die leeren Stühle rechts hinterließen die enttäuschten BfM-Gemeinderäte, nachdem der Antrag für sie negativ ausging.

Aus für Waldkindergarten Mattighofen: "Zwei Jahre Arbeit in den Sand gesetzt"

MATTIGHOFEN (ebba). In der Gemeinderatssitzung der Stadt Mattighofen am 21. April reichte die FPÖ einen überraschenden Antrag ein und sorgte damit für einen Eklat. Laut Antrag solle in einer geheimen (!) Abstimmung der Grundsatzbeschluss für den Waldkindergarten (WaKi) aufgehoben werden und keine weiteren Schritte mehr zur Realisierung dieses Projektes gesetzt werden. Ergebnis: 17 von insgesamt 31 Gemeinderäte – und damit die Mehrheit – stimmten für das Aus des Waldkindergartens. Nachdem schon...

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  • Barbara Ebner
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Braunauer Gemeinderat angelobt

Die konstituierende Sitzung des Braunauer Gemeinderates ist abgeschlossen. Alle Posten sind vergeben. BRAUNAU. Am 5. November wurde der neue Braunauer Gemeinderat angelobt. Bezirkshauptmann Georg Wojak dankte den Stadt- und Gemeinderäten, dass sich diese in den nächsten sechs Jahren für die Stadt engagieren. "Dazu ist eine Portion Selbstlosigkeit und Liebe zur Stadt notwendig." Die ÖVP hat nun 15 (plus neun), die SPÖ neun (minus sieben), die FPÖ ebenfalls neun (plus zwei) und die Grünen vier...

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  • Andreas Huber
Der Firmeneigentümer hätte das Recht, eine Schrankenanlage zu installieren.

Parkplätze waren Aufregerthemen in Altheim und Braunau

ALTHEIM, BRAUNAU. Parkplätze sorgten bei den jüngsten Gemeinderatssitzungen in Altheim und Braunau für heftige Diskussionen. Wie berichtet, kauft die Stadtgemeinde Braunau um 235.000 Euro einen Grund von der Vereinigten Linzer Wohnungsgenossenschaft (VLW) an, um 44 Parkplätze für die Schüler der HTL/HLW zu errichten. Für DIE GRÜNEN gäbe es wichtigere Projekte. Außerdem sind sie aus umweltpolitischen Erwägungen gegen das Vorhaben und finden, dass Schüler ohne Autos benachteiligt würden. "Es ist...

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  • Andreas Huber
Der Christkindlmarkt lockt mit seinen vielen Attraktionen jährlich zigtausende Besucher nach Braunau. | Foto: Archiv/Tourismus Braunau

"Schade, dass das nicht so gesehen wird"

BRAUNAU. "Mit 60.000 Besuchern ist der Christkindlmarkt ein Besuchermagnet für die Stadt geworden. Schade, dass das nicht so gesehen wird", zeigte sich Christine Baccili, Obfrau von Tourismus Braunau, noch während der laufenden Gemeinderatssitzung enttäuscht. Tourismus Braunau suchte um finanzielle Unterstützung in Höhe von 40.000 Euro für den Christkindlmarkt 2015 an. In der Gemeinderatssitzung am 9. Juli wurden jedoch nur 30.000 Euro bewilligt. Nicht einstimmig, aber doch mehrheitlich. Beim...

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  • Andreas Huber
Für Außerhuber-Camposeco werden die Jugendlichen in Neustadt im Regen stehen gelassen. | Foto: privat
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Die Grünen fordern Spielplatzsanierung

BRAUNAU. Der Gummiplatz in der Spiellandschaft in Braunau-Neustadt ist laut Grünen-Stadträtin Lizeth Außerhuber-Camposeco sehr beliebt. Der Platz bedarf aber dringend einer Sanierung. Nach Regen würde dort das Wasser stehen und der Platz lange schlammig und unbespielbar bleiben. Die Stadträtin stellt die Frage: "Warum wird der Platz nicht repariert?" Am Geld könne es ihrer Meinung nicht liegen. "Für 44 Parkplätze der HTL und HLW wurden in der vorigen Gemeinderatssitzung im Eiltempo 235.000 Euro...

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  • Andreas Huber
Da die Heinrichstraße saniert wird und ein Geh- und Radweg errichtet werden soll, fallen die vielen Längsparkplätze weg.

Diskussionen um Schülerparkplätze

Für HTL- und HLW-Schüler errichtet die Gemeinde Braunau Parkplätze. Nicht allen gefällt die Idee. BEZIRK. 1600 Schüler besuchen die HTL und HLW in Braunau. Viele kommen mit dem eigenen Auto. Durch die L17-Ausbildung werden die Autofahrer immer jünger und im Schulzentrum der HTL/HLW in Osternberg stößt man an die Grenze der Parkplatzkapazitäten. Dass die Heinrichstraße derzeit saniert wird, macht die Sache noch problematischer. Die vielen Längsparkplätze entlang dieser Straße fallen nun weg und...

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Nach der Entscheidung im Braunauer Gemeinderat machen die Braunauer Wirte nicht unbedingt große Luftsprünge. | Foto: Hatheuer
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Braunau muss wohl auf ein Stadtfest verzichten

BRAUNAU (ah). Am 31. Juli und 1. August hätte das Braunauer Stadtfest stattfinden sollen. Durchgeführt und organisiert hätten es die InnWirte. Die Braunauer Gastronomen baten daher den Gemeinderat um eine Vorfinanzierung in Höhe von 38.000 Euro. Dieses Ansuchen wurde jedoch in der jüngsten Gemeinderatssitzung einstimmig abgelehnt. Stattdessen wurde eine Zusage für eine Abgangsdeckung gewährt. Die Höhe dieser Barförderung hätte für ein Fest mit freiem Eintritt maximal 50 Prozent des Abgangs oder...

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Palmpark-Advent: erneute Förderung

BRAUNAU. Uneinigkeit herrscht im Braunauer Gemeinderat beim Thema "Christkindlmarkt im Palmpark". Erneut hat "Tourismus Braunau" als Organisator um eine Förderung angesucht. Insgesamt 89.000 Euro hat die Stadtgemeinde bereits für den Markt 2013 zugeschossen. Nun soll die Gemeinde eine bereits gekaufte Bühne finanzieren. Das bedeutet eine erneute Förderung von 22.000 Euro. Das BZÖ, die Grünen und fünf FPÖ-Gemeinderäte sprachen sich gegen die Förderung aus. Grund: Die Stadt brauche diese Bühne...

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  • Petra Höllbacher

Mehr Parkflächen in Braunau geplant

BRAUNAU. Der Parkplatz "Filzmoserwiese" soll saniert und erweitert werden. Das hat der Braunauer Gemeinderat am Donnerstag vergangener Woche beschlossen. Es ist der größte kostenfreie Parkplatz im Stadtgebiet und dementsprechend gut besucht. Zusätzlich sollen überdachte Fahrradstellplätze installiert werden, um Pendlern die Möglichkeit zu geben, per Rad in die Innenstadt zu gelangen. Die Kosten für die Planung und Bauleitung des Projekts liegen bei 110.000 Euro.

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  • Petra Höllbacher

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