Parlament

Die SPÖ Urfahr/Umgebung lud zu einer Besichtigung ins neue Parlament nach Wien. Dort empfing der SP-Bezirksvorsitzende Nationalrat Alois Stöger die Gruppe und erklärte ihnen zwischen der Klubsitzung und der Plenarsitzung, wie Tagesordnungspunkte zustande kommen sowie das Prozedere der Parlamentsarbeit. Über einige Dinge im Parlament war die Gruppe sehr erstaunt. So wimmelte es von Parlamentsmitarbeitern, von den strengen Sicherheitsvorkehrungen im Gebäude und dass Toiletten sehr rar und sehr...

WIEN. Für Aufsehen sorgte heute in der Früh Nationalratsabgeordneter Michael Hammer (ÖVP) im Parlament. Nach seiner Rede verließ er den Sitzungssaal, weil sich die FPÖ-Abgeordneten nach wie vor weigern, Schutzmasken im Parlament zu tragen. Er fühle sich nicht mehr sicher und gehe das gesundheitliche Risiko nicht mehr ein. Einige ÖVP-Abgeordnete folgten Hammer. Der Altenberger kritisierte die FPÖ aufs Schärfste, dass sie auch angesichts neuer Virusmutationen und nach der Einweisung des mit...

Anlässlich der Vorsitzübernahme Oberösterreichs im Bundesrat luden Bundesratspräsident Robert Seeber und Landeshauptmann ´Thomas Stelzer zum „Oberösterreich-Abend“ in das Parlament in der Hofburg. WIEN. „Gemeinsam Zukunft zu gestalten lautet das Motto dieses Halbjahres“, sagte Bundesratspräsident Seeber in seiner Begrüßungsrede. Sowohl im Bundesrat als auch in der Landeshauptleutekonferenz werde nicht die Parteipolitik im Vordergrund stehen, sondern die Interessen der Regionen, Gemeinden und...

Die jüngste Abgeordnete im Nationalrat und Landesobfrau der Jungen ÖVP Oberösterreich Claudia Plakolm wurde erneut als Jugendsprecherin der ÖVP gewählt. WALDING. Plakolm, die das Amt bereits in der letzten Gesetzgebungsperiode innehatte, sieht auch im aktuellen Regierungsprogramm ein klares Zeichen, dass die Anliegen junger Menschen Gehör finden: „Die Anhebung der Zuverdienstgrenze für Studierende von 10.000 Euro auf 15.000 Euro erleichtert den Start in ein eigenverantwortliches Leben und das...

Mit dem 70er wird auch Buffi`s 50er ordentlich gefeiert. Helmut Pichlbauer "BUFFI" wurde für sein großes ehrenamtliches Engagement und seine 50jährige SPÖ-Mitgliedschaft mit dem Ehrenzeichen der Sozialdemokratischen Bewegung in Wien im Parlament gewürdigt. Viele Dinge wären im heutigen Leben ohne sozial eingestellter, ehrenamtlicher Idealisten nicht finanzierbar. Selbst für die öffentliche Hand stellt das Ehrenamt einen wichtigen, nicht wegzudenkenden Faktor dar. Nicht immer stehen dahinter...

ALTENBERG. Im Rahmen der Projekttage stand für die Viertklässler der Neuen Mittelschule Altenberg ein Parlamentsbesuch auf dem Programm. Nationalrat Michael Hammer freute sich über den Besuch aus dem Heimatort und führte die Gäste durchs Gebäude. Die Schüler waren sichtlich begeistert von den verschiedenen Sitzungssälen und freuten sich auf den Plätzen der Nationalratsabgeordneten Platz nehmen zu dürfen. Einige Schüler versuchten sich auch gleich am Rednerpult. Außerdem lud Hammer die...

Im Rahmen der Projektwoche stand für die Viertklässler der Neuen Mittelschule Altenberg ein Parlamentsbesuch auf dem Programm. Michael Hammer freute sich über den Besuch aus dem Heimatort und führte die Gäste durchs Gebäude. ALTENBERG. 44 Schüler samt Lehrerinnen aus Altenberg machten sich kürzlich auf den Weg nach Wien und ins Burgenland, um dort ihre Projektwoche zu verbringen. Unter anderem führte sie die Projektwoche auch ins Parlament, wo sie von Nationalrat Michael Hammer empfangen...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Ablauf/Zeitplan: 11.20 Uhr Besichtigung und Führung durch das Parlament und Erläuterungen zu den institutionellen Abläufen. Ab ca. 13.00 Uhr zur freien Verfügung. 16.00 Uhr Treffpunkt Parlament, ca. 19.00 Uhr Ankunft in Linz, ca. 19.45 Uhr Ankunft Wels. Reisebegleiter: Christian Diabl, MA hat in Wien Politikwissenschaften...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Ablauf/Zeitplan: 11.40 Uhr Besichtigung und Führung durch das Parlament und Erläuterungen zu den institutionellen Abläufen. Ab ca. 13.00 Uhr zur freien Verfügung. 16.00 Uhr Treffpunkt Parlament, ca. 19.00 Uhr Ankunft in Linz, ca. 19.45 Uhr Ankunft Wels. Reisebegleiter: Christian Diabl, MA hat in Wien Politikwissenschaften...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit zum Besuch des Parlaments und zur Führung und Diskussion mit RepräsentantInnen des Parlamentsbetriebes. Ablauf/Zeitplan: 10.00 Uhr Besichtigung und Führung durch das Parlament und Erläuterungen zu den institutionellen Abläufen. Anschließend Diskussion mit Nationalrat Dietmar Keck. 12.00...

WIEN. Die medizinische Fakultät der Linzer Johannes Kepler Universität ist seit gestern beschlossene Sache. Nach dem Nationalrat stimmte auch der Bundesrat dem oberösterreichischen "Jahrhundert-Projekt" zu. Ab März können sich die ersten Studenten für das Studium der Humanmedizin an der Linzer Uni anmelden. Sind es in den ersten Jahren noch 30 Studienanfänger liegt das Ziel für den Vollausbau bei 300 Studenten pro Semester. Landeshauptmann Josef Pühringer bedankte sich für das Vertrauen und die...

Der Wissenschaftsausschuss des Österreichischen Nationalrates hat gestern, 19. Februar, die Errichtung der Medizinischen Fakultät an der Johannes Kepler Universität in Linz positiv behandelt. Die endgültige Beschlussfassung im Nationalrats-Plenum erfolgt am 24. Februar 2014, im Österreichischen Bundesrat am 26. Februar 2014. "Dann ist die Medizinische Fakultät an der Johannes Kepler Universität Linz Realität", sagt Landeshauptmann Josef Pühringer. Pühringer: "Die Befürwortung der Einrichtung...

GOLDWÖRTH. Roland Egger aus Goldwörth engagiert sich bei Atomstopp Oberösterreich. Er war am Vortag des 35. Jahrestages der Zwentendorf-Volksabstimmung dabei, als Vertreter des österreichischen Netzwerkes Atomkraftfrei vor dem Parlament auf sich aufmerksam machten. Eine Fotoaktion und Banner sollten die Koalitionsverhandler SPÖ und ÖVP erinnern, einen europaweiten Atomausstieg voranzubringen. "Die Zwentendorf-Volksabstimmung ist ein Meilenstein in Österreichs Geschichte. Sonst hätte Österreich...

Wer darf wählen, was macht der Nationalrat und vieles mehr. Alle Infos zur Wahl am 29. September. Wer wird gewählt? Der 183 Abgeordneten zum Nationalrat. Oberösterreich entsendet 32 Mandatare. Wie lange dauert die Legislaturperiode? Fünf Jahre Wer darf aller wählen? Jeder österreichische Staatsbürger, der spätestens am 29. September das 16. Lebensjahr vollendet hat. Was macht der Nationalrat? Er ist die "erste Kammer" der Gesetzgebung. Das heißt, alle Bundesgesetze müssen im Nationalrat...

Seit Kurzem stehen auf der Homepage des Landes Oberösterreich wichtige Informationen über die Nationalratswahl 2013 zur Verfügung Neben allgemeinen Informationen über die Nationalratswahl werden auch Infos über die kandidierenden Parteien sowie die Wahlvorschläge für die Wahlkreise in Oberösterreich angeboten. Darüber hinaus sind auch alle Ergebnisse der letzten Nationalrats-, Bundespräsidenten-, EU-Wahlen sowie Landtags-, Gemeinderats-, Bürgermeisterinnen- und Bürgermeisterwahlen seit 1945...

OÖ (red). Derzeit müsse die Republik Österreich jährlich mehr als acht Milliarden Euro Zinsen an Banken zahlen. Das ist mehr als die Republik für Bildung von der Volksschule bis zur Universität ausgibt. Noch mehr Schulden sind unseren Kindern und Enkelkindern nicht mehr zumutbar, kritisiert Wirtschaftsbunddirektor Bundesrat Gottfried Kneifel. Noch heuer soll laut Kneifel im Parlament ein konkreter Plan gegen den Schuldenberg beschlossen werden und Kostentreiber, wie der frühe Pensionsantritt...

Untersuchungsauschuss soll Aufklärung in Telekom-Affäre bringen Die Parlamentspräsidentin plädiert vehement für Durchleuchtung der politischen Entwicklungen. BezirksRundschau: Es wird zu einem U-Ausschuss der Telekom Austria kommen. Behindert ein solcher die Arbeit der Justiz? Barbara Prammer: Es wird ein Untersuchungsausschuss notwendig werden, um die politische Verantwortung auszuleuchten. Die Justiz muss zügigst arbeiten. Sobald Licht in dieser Causa ist, muss ein U-Ausschuss folgen....