Kommentar

Meinung Das Salzburger Landesentwicklungsprogramm soll überarbeitet werden. Inhaltlich soll es neue Regelungen geben, in denen allfällige Umweltbelastungen wie Luftqualität, Lärm oder elektromagnetische Felder in Planungen miteinbezogen werden. Und: Es sollen erstmals Kriterien für Standorte von Windkraft oder Fotovoltaikanlagen definiert werden. Nur das Bekenntnis zu erneuerbaren Energien alleine hat in der Vergangenheit so gut wie kein Echo in der Praxis gefunden. Jahrzehntelang wurde um die...

Meinung Ja, Tempo 80 hat etwas gebracht – auch wenn es mehr hätte sein können. Zumindest laut Berechnungen. Jene, die angesichts des "halben" Erfolgs des Probebetriebs in puncto Stickoxide-Reduktion, die nun nichts mehr von einem 80er wissen wollen, muss man fragen: Mit welchen Maßnahmen soll dann der ohnehin immer noch viel zu hohe und gesundheitsgefährdende Stickoxide-Wert dann wirksam reduziert werden? Dass es mit dem 80er allein nicht gehen wird, war von Anfang an klar, aber immerhin...

Nachdem der SC Tamsweg und der USK St. Michael bereits am 31. Mai ihre Meisterschaftsspiele absolviert hatten, beendeten am 14. Juni auch alle anderen Lungauer Teams ihre Meisterschaft. Dem USV Zederhaus gelang gegen den Tabellenzweiten FC Pinzgau ein verdienter Heimsieg, das Meisterschaftsziel, ein Platz unter den ersten drei, wurde jedoch nicht ganz erreicht. Düster sieht es beim Abschluß in der ersten Klasse Süd aus, müssen doch beide Lungauer Teams den Weg in die zweite Klasse antreten. Der...

Auf die Salzburger kommen heuer möglicherweise gleich zwei Volksbefragungen zum Thema Verkauf von Wohnbaudarlehen zu: einmal jene, die die beiden Oppositionsparteien FPÖ und SPÖ nun bei der Landeswahlbehörde eingebracht haben; und einmal eine, die mit Zustimmung der Regierungsfraktionen und zu einem wahrscheinlich späteren Zeitpunkt eingeleitet werden soll. Das Spannende daran: Die Fragestellung könnte unterschiedlich sein, die Ergebnisse daher sogar im Widerspruch zueinander stehen. Unabhängig...

Meinung Karl Schnell hat nie überwunden, dass er 1997 als Landesrat abgewählt wurde. Sein Gedanke an das Proporzsystem ist aus seiner persönlichen Geschichte heraus verständlich – hat aber auch unabhängig davon Berechtigung. Auf Gemeindeebene wird dieses System angewandt und auch Salzburgs Bgm. Heinz Schaden hat mehrmals betont, um nichts in der Welt das Verhältniswahlrecht eintauschen zu wollen.

Meinung Anders als es SPÖ-Klubobmann Walter Steidl sieht, ist es nicht die neue Regierung, die jetzt auf dem Weg zum Gratiskindergarten einen halben Schritt zurück macht. Es war Okt. 2010, als die damalige LH Gabi Burgstaller im Landtag einräumen musste, dass das Projekt aus finanziellen Gründen wohl eher nicht umgesetzt werden könne. Hat es einen Aufstand deswegen gegeben? Ein klares Nein wird von den Menschen mehr geschätzt als ewiges Hinhalten. Und das ist in den vergangenen Jahren in vielen...

Meinung Es ist eine scheinheilige Debatte, die vor allem SPÖ-Politiker derzeit gegen den angeblichen "Sparkurs" der Regierung in der Kinderbetreuung führen. Denn: Dass die Regierung tatsächlich sparen muss, liegt ja nicht unwesentlich am Finanzdesaster des Landes – und daran ist die SPÖ nicht ganz unbeteiligt. Die Elternzuschüsse gehen in Wirklichkeit auf Kosten jener Eltern, für deren Kinder es derzeit gar keinen Betreuungsplatz gibt. Und die Frage nach sozialer Gerechtigkeit stellt sich noch...

Salzburgs Landesregierung ist seit rund neun Monaten im Amt. Zumindest die vergangenen zwei Monate befand sich die Landespolitik im Wahlkampf – für die Wahlen auf Kommunalebene. Jetzt sind auch die endgültig geschlagen, es darf wieder konzentriert gearbeitet werden. Neben der Sicherung von Arbeitsplätzen warten der Pflegebereich und auch medizinische Berufe auf dringend benötigtes Fachkräftepersonal. Dass das Wohnen leistbarer werden muss, hören die Salzburger seit Jahrzehnten – ohne Ergebnis....

Kommentar In der Landeshauptstadt und in Salzburgs zweitgrößter Stadt, Hallein, schafft es NEOS nicht nur in den Gemeinderat, sondern auch in die Stadtregierung. In beiden Städten hat die ÖVP stark verloren, wenn auch von unterschiedlichen Ausgangspositionen: In Hallein hat die ÖVP ihre absolute Mehrheit eingebüßt, ist aber mit 47,1 Prozent immer noch klar Nummer eins und fast doppelt so stark wie die SPÖ auf Platz zwei. In der Stadt Salzburg hat die ÖVP vom zweiten Platz aus mehr als ein...

Die ÖVP will die Sommerzeit abschaffen – wohlgemerkt die Zeitumstellung an sich und nicht den Sommer. Was auf den ersten Blick als Schnapsidee anmutet, hat durchaus seine Berechtigung. Denn der ursprüngliche Grund für die Einführung der Sommerzeit nach dem Zweiten Weltkrieg – nämlich die Abhängigkeit vom Tageslicht durch die weitgehend zerstörte Infrastruktur – zählt heute nicht mehr. Energieeffiziente Leuchtmittel sorgen dafür, dass es hier so gut wie keinen Einsparungseffekt mehr gibt. Auf...

Kommentar LR Martina Berthold will mehr Gerechtigkeit in Sachen Kinderbetreuungsangebot. Dafür will sie Geld dort investieren, wo neue Angebote vor allem für die unter 3-Jährigen entstehen. Erst danach – wenn es diese Angebote flächendeckend gibt – will sie über Förderbeiträge für die Eltern nachdenken. Das ist zu begrüßen. Handlungsbedarf gibt es aber auch bei den unterschiedlichen Finanzierungsmodellen quer durch die Gemeinden. Ihnen bleibt es nämlich überlassen, ob sie für die Betreuung nach...

Kommentar Dass die FSG erstmals mehr als 70 Prozent Zustimmung bei der AK-Wahl erhalten hat, ist für Spitzenkandidat Siegfried Pichler zweifellos ein Erfolg. Als AK-Präsident, der "für alle" da sein will, müssten bei ihm aber die Alarmglocken läuten. Bereits bei den AK-Wahlen vor fünf Jahren war Salzburg jenes Bundesland, das mit einer Wahlbeteiligung von gerade einmal 38,3 Prozent Schlusslicht war. Dieser "Rekord" dürfte heuer noch unterboten werden, beim vorläufigen Wahlergebnis war die Rede...

Kommentar Das Salzburger Team Stronach hatte bei den Landtagswahlen im Vorjahr Glück, denn: Für NEOS kamen die Neuwahlen zu schnell, die neue Partei war nicht vorbereitet auf einen Urnengang. Dieser Startvorteil ist mittlerweile der Ernüchterung vieler Team Stronach-Wähler gewichen, die erkannt haben, dass Stronachs Schwäche für ein politisches Engagement von kurzer Dauer war. Und hier hat das Salzburger Team Stronach wieder Glück: Denn auch wenn die Partei noch einige Kinderkrankheiten wie die...

Kommentar In Zeiten, in denen der Sparstift die erste Geige spielen muss, ist das Kulturressort keines, in dem man sich beliebt machen wird. Was es hier braucht, ist ein Regierungsmitglied, das klar Entscheidungen treffen kann und diese auch umsetzt, wenn Gegenwind kommt. Im Vergleich zum Sozialressort ist das freilich ein Spaziergang an einem warmen Sommerabend. Denn steigende Pflichtausgaben etwa im Bereich der Mindestsicherung oder die seit Jahren bekannten, aber nicht nachhaltig gelösten...