Aus unserem Reisetagebuch

Club ERIC Studienreise nach Luxemburg

Von 10. bis 13. April 2024 war der Club ERIC bestehend aus Alumni und aktiven ERICs auf einer viertägigen Studienreise in Luxemburg. Am Kirchberg-Plateau besuchten wir verschiedene europäische Institutionen, wie die Europäische Investitionsbank (EIB), den Europäischen Rechnungshof (EuRH) und den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Es standen Gebäudeführungen sowie äußerst informative Gesprächstermine auf dem Programm.

Im Europäischen Rechnungshof haben wir Mag. Helga Berger getroffen, die seit August 2020 Hofmitglied für Österreich im EuRH ist. Bei einer informativen Präsentation haben wir uns in die Agenden des Europäischen Rechnungshofes vertieft. Dieser arbeitet unabhängig und fungiert als Kontrollorgan. Er überprüft die Rechtmäßigkeit aller Einnahmen und Ausgaben der einzelnen EU-Institutionen. Jedes Jahr erstellen die 5 Kammern des EuRH einen Jahresbericht, indem sie bei 700-800 repräsentativen Stichproben eine Finanz- und Rechtsmäßigkeitsprüfung durchführen. Diese Prüfung kann entweder als clean, qualified, adverse oder mit einem disclaimer ausfallen. Clean bedeutet, dass alles in Ordnung ist, qualified steht für „geht nocht“, das Ergebnis adverse ist negativ (hier muss etwas korrigiert bzw. verbessert werden) und bei einem disclaimer sind die Unterlagen unvollständig und reichen für eine qualitative Überprüfung nicht aus. Der Jahresbericht des EuRH wird jedes Jahr auf der Webseite (www.eca.europa.eu) veröffentlich und kann von jedem eingesehen werden. Weiters werden auch Wirtschaftsprüfungen durchgeführt. Hierbei werden die Finanzunterlagen einzelner Unternehmen kontrolliert und analysiert. Der Rechnungshof ist deshalb so wichtig, weil er überwacht, ob die Union ihre Gelder nach den wirtschaftlichen Regeln und für die vorgesehenen Zwecke nutzt.

Nach einer spannenden Führung zur Architektur des Europäischen Gerichtshofes trafen wir auf Richter Dr. Andreas Kumin. Er hat uns seine Arbeit und die juristischen Abläufen näher gebracht. Der EuGH besteht aus 27 Richter*innen von allen EU-Mitgliedstaaten und neun Generalanwält*innen. Zusammen entscheiden diese über Nichtigkeitsklagen von Einzelpersonen, Unternehmen oder manchmal auch von EU-Ländern. In der Praxis befassen sie sich vor allem mit dem Wettbewerbsrecht, staatlichen Beihilfen, dem Handel und der Landwirtschaft. Dr. Kumin hat erläutert, dass es im Durchschnitt 15 Monate dauert bis ein Urteil gefällt wird. Das liegt unter anderem daran, dass ein Team von mehreren Richter*innen lange über einen Fall diskutiert und erst nach einer Einigung eine Empfehlung abgeben kann. Dadurch dauert der gesamte Prozess zwar länger, aber es fließen verschiedene Hintergründe, Denkweisen und Erfahrungen in die Entscheidung mit ein. Dr. Andreas Kumin war vom Wissen unserer Delegation beeindruckt und konnte durch seinen brillanten Vortrag den juristischen Horizont der Teilnehmer*innen stark erweitern.

Die Reise war für alle Teilnehmenden sehr bereichernd, aber auch sehr schön und lustig. Neben den großartigen Gesprächen hatten wir auch Zeit zur Stadtbesichtigung und hatte so die Möglichkeit verschiedene Restaurants und Cafés auszuprobieren. Außerdem konnten wir uns alle noch besser kennenlernen und die aktiven ERICs konnten sich mit den Alumni über deren Erfahrungen bezüglich ihrer Studiengänge, ersten Jobs und Praktika austauschen. Unsere Mentorin, Mag. Martina Schwarz, hat uns weitere Möglichkeiten aufgezeigt, wie wir im europäischen und internationalen Kontext studieren und arbeiten können. Es waren Tage, die uns klar gezeigt haben, unsere Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft war, ist und bleibt unser gemeinsames Europa!