"Hiller-Kaserne ist vom Tisch"

LINZ (jog). Die in Linz errichtete Zeltstadt für Asylsuchende dürfte bald wieder abgebaut werden. Dafür macht sich zumindest Soziallandesrätin Gertraud Jahn stark. Sie will jetzt dem Bund bei seiner Verantwortung aushelfen. "Eine bessere Koordination zwischen Bund, Ländern und Hilfsorganisationen mit einem Notfallplan für einen kurzfristigen Anstieg der Flüchtlingszahlen wäre notwendig", so die Landesrätin. Flüchtlinge sind zunächst in der Bundesbetreuung, bis sie zu einem Asylverfahren zugelassen werden. Erst danach werden sie in die Landesbetreuung übergeben. Als Sofortmaßnahme bot der Verteidigungsminister Gerald Klug eine Aufstockung der schon vorhandenen Plätze in der Kaserne Freistadt sowie - neu als Flüchtlingsunterkunft - die Kaserne Bleiburg an.

"Schlechte Erfahrungen"
In einigen Wochen könnten auch Kasernen in Vomp, Horn und Tamsweg genutzt werden. Nicht darunter ist die Kaserne Linz-Ebelsberg, gegen deren Nutzung sich Bürgermeister Klaus Luger ausgesprochen hat. Dem neuerlich von den Grünen aufgebrachten Vorstoß, die Kaserne in Ebelsberg zum Flüchtlingsquartier umzufunktionieren, erteilt er eine Absage. „Linz leistet seit Jahrzehnten seinen humanitären Beitrag. Wir haben mit Großquartieren schlechte Erfahrungen gemacht und sind deshalb zu einem System der dezentralen Kleinquartiere übergegangen. Abgesehen davon ist eine solche Umnutzung rechtlich nicht möglich“, erklärt der Bürgermeister mit Verweis auf die entsprechende Auseinandersetzung mit der Innenministerin im vergangenen Sommer. „Ein Flüchtlingsquartier in der Ebelsberg-Kaserne ist und bleibt vom Tisch.“ Landeshauptmann Josef Pühringer sieht das anders: In Notsituationen wie derzeit dürften nicht rechtliche Probleme, wie die Flächenwidmung, im Vordergrund stehen, sagte er und forderte einmal mehr, rasch alle leer stehenden Kasernen zur Verfügung zu stellen.