Vergleich

Beiträge zum Thema Vergleich

Rathaus St. Pölten | Foto: Josef Vorlaufer

Swap-Streit für VP noch nicht beendet

ST. PÖLTEN (red). Der Streit um ein Swap-Geschäft aus dem Jahr 2003 bzw. 2007 zwischen der Landeshauptstadt St. Pölten und der RLB NÖ-Wien wurde am 1. April 2016 endgültig bereinigt, berichtet das Magistrat St. Pölten. Die Rechtsvertreter beider Parteien unterfertigten einen entsprechenden Vergleich vor dem Handelsgericht Wien. Der Vergleich wurde vom Gemeinderat beschlossen und am 15. März 2016 von der Gemeindeaufsicht als zuständiger Landesbehörde voll inhaltlich genehmigt. Über die...

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  • Bettina Talkner
Adls Appell: "Vergleich nicht abschließen und um das Geld der Steuerzahler kämpfen."
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Swap-Deal: VP-Vizebürgermeister Adl fordert Prüfung

Polit-Hickhack: FP fragt nach Rücktritt, NEOS starten Petition und Stadtchef verteidigt den Vergleich. ST. PÖLTEN (red). Dass der missglückte Swap-Deal zwischen der Raiffeisenlandesbank Niederösterreich-Wien und St. Pölten im Wahlkampf für Diskussionen sorgen wird, war klar. Mit knapp 70 Millionen geht es bei dem Rechtsstreit um einen ordentlichen Brocken im Budget. Kolportiert wird, dass am 5. April ein Vergleich zwischen Bank und Stadt geschlossen werden soll. Oppositionsparteien sprechen von...

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  • Bezirksblätter Archiv (Johannes Gold)
Foto: Archiv

Swap-Deal: 30 Millionen Euro im außerordentlichen Haushalt beschlossen

ST. PÖLTEN (red). Unter Punkt drei der Gemeinderatssitzung, "Nachtragsvoranschlag der Stadt St. Pölten für das Jahr 2016", wurde am Montagabend die Diskussion über die Summe, die der Vergleich zwischen der Stadt und der Raiffeisenlandesbank NÖ-Wien nach einem schiefgegangenen Swap-Deal den St. Pöltner Steuerzahlern kosten werde, um ein Detail reicher: Im Nachtragsvoranschlag wurden von der SP-Mehrheit 30 Millionen Euro beschlossen. Kolportiert wird, dass es sich dabei um die Vergleichs-Summe...

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  • Bezirksblätter Archiv (Johannes Gold)
Foto: Medienservice St. Pölten/Archiv

SWAP-Prozess: Stadt St. Pölten steht vor Vergleich mit Raiffeisen

ST. PÖLTEN (red). Wie mehrere Medien berichten, zeichnet sich nach jahrelangem Streit um ein schiefgegangenes Spekulationsgeschäft ein Vergleich zwischen der Stadt St. Pölten und der Raiffeisen Landesbank NÖ-Wien (RLB) ab: In einer Sitzung des Stadtsenats soll am kommenden Montag die "Beendigung eines Rechtsstreites" beschlossen werden. Dabei soll es sich um den Prozess zwischen der Stadt und der RLB handeln, in dem es um etwa 70 Millionen Euro geht. Über konkrete Summen der möglichen Einigung...

  • St. Pölten
  • Bezirksblätter Archiv (Johannes Gold)

LUP: Volkspartei fordert 200-Euro-Jahresticket

Vizebürgermeister Matthias Adl: "St. Pölten muss Wien werden. Zumindest beim öffentlichen Verkehr." ST. PÖLTEN (red). "Der Vergleich macht sicher: Beim LUP geht's billiger!" steht auf den Zetteln, die St. Pöltens VP-Vizebürgermeister Matthias Adl zum Gespräch mit Journalisten mitgebracht hat. Unter dem Titel erfährt man, dass in Wien Bim, Bus und U-Bahn 7 Tage in der Woche fast 24 Stunden fahren und das Linien-Netz 950 Kilometer umfasst. In Graz fahren Bim und Bus, ebenfalls 7 Tage in der Woche...

  • St. Pölten
  • Bezirksblätter Archiv (Johannes Gold)
Bürgermeister Matthias Stadler konnte für die St. PöltnerInnen bei der Finanzierung des Landesklinikums Gerechtigkeit vor dem Verfassungsgerichtshof durchsetzen. | Foto: mss/Jäger

Standortbeitrag: Stadt bekommt 35 Millionen zurück

Vergleich zu Krankenhaus-Standortbeitrag vor Verfassungsgerichtshof formell abgeschlossen. ST. PÖLTEN (red). Die bevollmächtigten Vertreter der Stadt St. Pölten und des Landes Niederösterreich schlossen am 22. August 2014 vor dem Verfassungsgerichtshof den Vergleich in Bezug auf den Standortbeitrag für das Landesklinikum St. Pölten. Die getroffene Regelung wird damit rechtswirksam. In der Erkenntnis vom 11. März 2014 hatte der Verfassungsgerichthof festgestellt, dass die Höhe des Beitrages, den...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Bezirksblätter Archiv (Johannes Gold)
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Freibäder fit für Sommer

Pünktlich zu den sommerlichen Temperaturen der letzten Woche öffneten die Bäder um St. Pölten ihre Pforten. REGION (jg). "Von Tag zu Tag wird die Temperatur steigen", sagt Rudolf Frühwirth über die Temperatur des Wassers im Parkbad Wilhelmsburg. Bei dem Lokalaugenschein der Bezirksblätter hat das Wasser im Becken 18 Grad. Die bei den Gästen beliebtesten Temperaturen liegen laut dem Bademeister zwischen 23 und 25 Grad. Dennoch haben sich seit Öffnung Anfang Mai rund 700 Gäste eingefunden....

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Bezirksblätter Archiv (Johannes Gold)
Foto: Wolfgang Mayer
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Maibaum-Match: Land siegt mit 23:18 gegen Stadt

Wer hat den längsten? Heuer siegt das Landhaus ganz klar gegen die SPÖ in der Innenstadt. ST. PÖLTEN. Mein Haus, mein Auto, mein Boot. Der (zumeist männliche) Wettstreit ist wohl bekannt. Es gibt so gut wie nichts, das nicht verglichen wird. Warum also nicht einmal den Maibaum zum Maß aller Dinge machen? Landhaus setzt auf Droß Das Regierungsviertel setzt heuer auf eine Fichte aus dem Bezirk Krems-Land. Der rund 50 Jahre alte Baum bringt es dabei auf stattliche 23 Meter. "Wo Tradition noch...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Christian Trinkl

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