Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Die ,,Stars" des Abends der FPÖ (v.l. Dr. Andreas Wolfgang Schöppl und Generalsekretär Harald Vilimsky).
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Wahlkampfauftakt der FPÖ Salzburg

Am 28. Jänner um 19:30 fand in der Tribühne Lehen der Wahlkampfauftakt der FPÖ zu den Salzburger Gemeinderatswahlen statt. Anwesend waren unter anderem Generalsekretär Harald Vilimsky, Dr. Andreas Wolfgang Schöppl und Rupert Doppler. Zahlreiche Bürger und Bürgerinnen waren gekommen, um die Wahlziele der freiheitlichen Partei zu erfahren. Für das leibliche Wohl der Besucher und Besucherinnen wurde auch gesorgt. Wo: Tribu00fchne Lehen , Tulpenstr. 1, 5020 Salzburg auf Karte anzeigen

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Foto: Gina Sanders - Fotolia

Getöteter Mondseer: Polizei geht von flüchtigen Tätern aus

MONDSEE, WIEN. Im Fall des verganenen Samstag in Wien Ottakring getöteten Mondseer Gemeinderates gab die Polizei am Donnerstagvormittag neue Ermittlungsergebnisse bekannt. So handle es sich bei dem Auffindungsort der beiden toten Männer in Wien Ottakring um den Tatort des Gewaltverbrechens. Der auf dem Fahrersitz gefundene Mondseer wurde von insgesamt drei Projektilen tödlich getroffen. Weder am Tatort noch in der näheren Tatortumgebung wurden Patronenhülsen gefunden. Die Kriminalisten...

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Foto: Gina Sanders - Fotolia

Mondseer Gemeinderat mehrfach angeschossen

MONDSEE, WIEN. Am vergangenen Samstag wurde in Wien Ottakring nach der Detonation einer Handgranate ein Mondseer Gemeinderat tot in einem BMW aufgefunden. Die Obduktion ergab laut einer offiziellen Aussendung der Landespolizeidirektion Wien, dass der 45-jährige Mondseer vor der Detonation mehrfach angeschossen wurde und infolge schwerwiegender Schussverletzungen starb. Sein Beifahrer, ein 57-jähriger Deutscher, verstarb hingegen an den Folgen der Detonation im Beifahrerbereich des Wagens....

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Keine Entscheidung fällte der Gemeinderat in Sachen City-Life und Rehrl-Platz. Zu groß war die rechtliche Unsicherheit. | Foto: AH Entw. GesmbH

Rehrlplatz ist weiter in der Warteschleife

Weiter keine Entscheidung zum Rehrlplatz: Dem Gemeinderat war die rechtliche Unsicherheit zu groß. SALZBURG (af). Damit hatten selbst die Gegner nicht gerechnet: Der Gemeinderat fällte vergangene Woche trotz eines positiven Beschlusses im Stadtsenat keine Entscheidung in Sachen Franz-Rehrl-Platz und das dort geplante Projekt City Life. Angst vor dem „Staatsanwalt“ Der Grund: ein Interview mit Landeslegist Ferdinand Faber in einer Salzburger Tageszeitung, in dem Ermittlungen wegen...

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Verkehr: Resolution an Salzburger Gemeinderat

SALZBURG (af). Die Salzburger Verkehrsplattform fordert in einer "Resolution für ein menschengerechtes Salzburg“ an den Gemeinderat unter anderem eine „neue Gesprächskultur“. Außerdem werden Forderungen nach einer autofreien Stadt bzw. Innenstadt zwischen Mülln, dem Neutor und der Staatsbrücke gestellt, sowie eine ganzjährig autofreie Zone an den Salzachkais zwischenStaatsbrücke und Nonntaler Brücke gefordert. Der "Wunschzettel" an den Gemeinderat umfasst jedoch noch mehr: die Verbesserung der...

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Gemeinderat: Sperre ist fix

Mit dem Mehrheitsbeschluss von SPÖ und Bürgerliste im Gemeinderat am vergangenen Montag ist es endgültig fix: Das sogenannte "Verkehrsmanagement Altstadt" wird umgesetzt und damit auch eine Sperre der Innenstadt für Autos, und zwar von Mitte Juli bis Mitte August, werktags zwischen 10 und 14 Uhr. Dagegen stimmten ÖVP und SPÖ.

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„Kleinigkeiten sind eben auch wichtig“

ÖVP-Urgestein Hans Wirrer ist zurück im Salzburger Gemeinderat. SALZBURG (af). „Um die großen Angelegenheiten dürfen sich ruhig andere kümmern, es sind die Kleinigkeiten, die mir besonders am Herzen liegen“, erklärt Hans Wirrer, der bereits zehn Jahr elang für die ÖVP im Salzburger Gemeinderat war. Nach einer „künstlerischen Pause“ ist Wirrer nun zurück im Gemeinderat. „Sind nichts Besonderes“ „Als Gemeinderat ist man nichts Besonderes. Man ist einzig und allein dazu da, den Menschen zu helfen...

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MEINUNG: Kein gutes Zeugnis für die Stadtpolitik

„Im Gegensatz zu früher zählen sachliche Argumente fast gar nicht mehr“, erklärt mit Doris Tazl immerhin die Vorsitzende des Kontrollausschusses der Stadt Salzburg. Damit stellt sie der Stadtpoltik im Grunde ein vernichtendes Urteil aus. Wenn Argumente und Diskussionen überflüssig geworden sind, dann wozu noch das ganze „Theater“? Unter politischen Insidern wird der Salzburger Gemeinderat nicht selten als Kabarett bezeichnet. Tatsächlich sind so gut wie alle Entscheidungen bereits gefallen,...

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Hans Wirrer kehrt – vorläufig –  zurück in den Gemeinderat: Er vertritt ab Februar Elisabeth Werner, die sich beurlauben lässt. | Foto: Franz Neumayr
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ÖVP-Personalkarussell im Gemeinderat dreht sich

Weil sie sich mehr auf ihre Arbeit als Universitätsdirektorin konzentrieren möchte, wird sich ÖVP-Gemeinderätin Elisabeth Werner ab 1. Februar bis auf Weiteres – das kann bis zum Ende der Funktionsperiode sein – beurlauben lassen. Während dieser Zeit wird sie von Hans Wirrer (63) vertreten. Der Kameradschaftsbund-Ehrenpräsident und Gärtnereibetreiber saß bereits zehn Jahre (von 1999 bis 2009) für die ÖVP im Gemeinderat. Bis Ende Juni 2012 als Gemeinderätin beurlaubt ist Traudi Maukner – sie...

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„Integration liegt mir besonders am Herzen"

SALZBURG (af). „Ich bin eigentlich weniger ein politischer Mensch, sondern eher ein sozialer“, erklärt Djuja Becirevic. Die gebürtige Serbin folgt Andreas Spängler als neue SPÖ-Gemeinderätin nach. Schwerpunkt Integration Das Thema Integration liegt der Mutter zweier erwachsener Töchter besonders am Herzen: „Ich selbst habe erlebt, dass Integration gelingen kann. Inzwischen bin ich 42 Jahre und habe mehr Zeit meines Lebens in Österreich verbracht als in Jugo- slawien. Trotzdem vergesse ich...

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ÖVP: „Mehr S-Bahn-Stopps!“

Die ÖVP will zusätzliche S-Bahn-Haltestellen am Walserweg und an der Valkenauerstraße prüfen. SALZBURG (af). „Sinnvolle Ergänzungen im S-Bahn-Haltestellen-Netz“ schlägt die Salzburger Volkspartei vor. Ein entsprechender Antrag wurde heute (Mittwoch) von den beiden ÖVP-Gemeinderäten Peter Iwanoff und Marlene Wörndl im Gemeinderat eingebracht. Haltestelle Walserweg Konkret sollen die beiden neuen Haltestellen im Bereich des Walserweges in Liefering bzw. der Valkenauerstraße in Aigen entstehen....

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Kommentar: Farbe bekennen

Die SPÖ steckt in einer personalpolitischen Krise. Über eine Ablöse von LR Erika Scharer wurde in den vergangenen Monaten auch von SPÖ-Vertretern getuschelt, die geplante Ablöse von Roland Meisl als Klubchef ist aus organisatorischer Sicht in die Hose gegangen. Strategische Personalentscheidungen sehen anders aus. Und jetzt die Causa Josef Huber. Ja, natürlich sind Parteistatuten dazu da, von den Parteimitgliedern eingehalten zu werden. Der politische Preis, den die SPÖ mit dem Rausschmiss...

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  • Stefanie Schenker
Im Strudel der SPÖ-Personalpolitik: SPÖ-Gemeinderat Josef Huber wurde wegen doppelter Politikerbezüge aus dem SPÖ-Gemeinderatsklub geworfen. Auch auf Landesebene hatte es unlängst – nach den Querschüssen aus der eigenen Partei gegen Landesrätin Erika Scha

Causa Huber: SPÖ ist nicht immer so streng

Nach 17 Jahren als Regierungsmitglied und nachdem er 2009 Martin Panosch den Vortritt auf den zweiten Regierungssitz gelassen hatte, wurde Josef Huber nun aus dem SPÖ-Klub ausgeschlossen. Begründung: doppeltes Politikereinkommen – was den SPÖ-Statuten widerspricht. Zu den Fakten: Josef Huber hat aus seiner langjährigen politischen Funktion für die SPÖ (er war 17 Jahre lang Regierungsmitglied in der Stadt Salzburg) seit einem halben Jahr Anspruch auf eine Politikerpension von 4.692 Euro brutto....

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