Gemeinderatssitzung

BRAUNAU (höll). Autofahrer aufgepasst. Wie der Gemeinderat in seiner Sitzung am 24. Mai beschlossen hat, wird in Braunau eine neue 30er-Zone eingerichtet. "In der Konrad-Meidl-Straße gibt es viele Grundstücksein- und -ausfahrten. Deshalb soll hier aus Gründen der Verkehrssicherheit eine 30 km/h-Geschwindigkeitsbeschränkung eingerichtet werden", erklärt Verkehrsausschussobmann Hubert Esterbauer. Die 30er-Zone soll von der Einmündung Salzburgerstraße bis zur Einmündung in die Zürnstraße gelten....

Der Kindergarten in der Braunauer Neustadt ist nicht nur sanierungsbedürftig, sondern mittlerweile auch zu klein. BRAUNAU (höll). In der Neustadt wird ein neuer Kindergarten mit Krabbelstube gebaut. Damit will die Stadtgemeinde dem Bevölkerungszuwachs und dem Geburtenboom der kommenden Jahre entsprechen: "Eine Generalsanierung ist hier nicht sinnvoll. Der Vorschlag ist nun, das Gebäude neu zu bauen", erklärt Stadtrat Josef Knauseder bei der heutigen (24. Mai) Gemeinderatssitzung in Braunau....

Der Resolutionsantrag der Grünen-Fraktion war nur ein Punkt auf der Tagesordnung bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Braunau. BRAUNAU (penz). Gegenüber vom Braunauer Friedhof soll eine Wohnsiedlung entstehen. Die Anrainer möchten sich dagegen wehren, einen "vierstöckigen Bauklotz" vor die Nase gesetzt zu bekommen. Einige Betroffene saßen deswegen der jüngsten Gemeinderatssitzung bei. Zwei davon haben Berufung erhoben, der jedoch mehrheitlich keine Folge gegeben wurde. Manuel Parfant von den...

BRAUNAU. Ab heute muss die Nachmittagsbetreuung in Oberösterreichs Kindergärten bezahlt werden. Sie gilt für alle Kinder ab einem Alter von 30 Monaten. Grundsätzlich sind drei Prozent des Brutto-Familieneinkommens zu zahlen. Der Mindestbeitrag beträgt 42 Euro, der Höchstbeitrag 110 Euro pro Monat. Von SPÖ und Grüne gibt es scharfe Kritik, sie bezeichnen die neue Reform als "Strafsteuer für berufstätige Mütter".

MATTIGHOFEN (ebba). In der gestrigen Gemeinderatssitzung in Mattighofen wurde das Budget für das Finanzjahr 2018 beschlossen. Laut Voranschlag ist der ordentliche Haushalt in Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 16.766.800 Euro ausgeglichen. Der außerordentliche Haushalt ebenfalls, mit jeweils 10.138.300 Euro in Einnahmen und Ausgaben. Damit ergibt sich ein Gesamtvoranschlag von 26.905.100 Euro. VP-Gemeinderat Thomas Panholzer äußerte den Wunsch nach "mehr strategischer Planung". Angesichts...

MATTIGHOFEN (ebba). In der Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Mattighofen wurde der Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2017 beschlossen. Dieser ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Der ordentliche Haushalt umfasst 18.109.000 Euro, der außerordentliche 11.144.400 Euro. Eine Erhöhung von rund 1,16 Millionen Euro wurde laut Bürgermeister Friedrich Schwarzenhofer notwendig. Auch die Überschreitung der Kosten beim Umbau der Volksschule stand auf der Tagesordnung. "Wir haben uns...

Der Dringlichkeitsantrag, eingereicht von den Grünen, gegen eine Schließung der Berufsschule wurde einstimmig angenommen. BRAUNAU (penz). "Wir beginnen heute mit einem Dringlichkeitsantrag", eröffnete Bürgermeister Johannes Waidbacher die jüngste Braunauer Gemeinderatssitzung. Der Antrag kam von der Grünen-Fraktion und soll einer Schließung der Berufsschule Braunau entgegenwirken. Alle Parteien erkannten dem Antrag die Dringlichkeit zu und diskutierten den Punkt am Ende der Sitzung unter...

Im Altheimer Gemeinderat wurde viel diskutiert und beschlossen. Einen kleinen Überblick gibt's hier. ALTHEIM (penz). Erst kürzlich fand die jüngste Sitzung der Altheimer Gemeinderäte statt. Auf der Tagesordnung stand die Generalsanierung des Rathauses. Es galt, über ein Betonsanierungskonzept abzustimmen. Das Angebot über 9.000 Euro erschien der SPÖ recht teuer. Dafür gab es eine Gegenstimme aus den roten Reihen. Vizebürgermeister Harald Huber (FPÖ) argumentiert: "Es haben sich alle Fraktionen...

Die Gemeinderäte stimmten unter anderem auch über die Akteneinsicht zum "Bordell-Aufreger" ab. BRAUNAU (penz). Einläutend zur jüngsten Sitzung der Braunauer Gemeinderäte bekam Bürgermeister Johannes Waidbacher ein kleines 'Präsent' überreicht. Die Bürgerinitiative "Lebenswertes Braunau" hat beinahe 1000 Unterschriften gegen ein Parkhaus in Braunau gesammelt. "Jeden Tag werden es mehr", heißt es in dem Schreiben, welches Rotraud Steiger dem Bürgermeister bei der Sitzung übergab. Im Anschluss...

In Altheims Gemeinderatssitzung wurde ein erster Schritt Richtung Wohnsiedlungsbau gesetzt. ALTHEIM. Altheims Bürgermeister Franz Weinberger (ÖVP) spricht von einem steigenden Abwandern junger Familien und Altheimer. Dabei habe die Gemeinde noch immer die Luckner-Gründe, die zu günstigem Bauland umfunktioniert werden könnten. Einige freie Baugründe befinden sich derzeit aber noch in Privatbesitz. In der letzten Altheimer Gemeinderatssitzung wurde dieser Punkt in Angriff genommen und ein erster...

ALTHEIM (penz). Am 5. Juli fand die jüngste Sitzung des Gemeinderates Altheim statt. Thema war unter anderem der Umbau und die Generalsanierung des Rathauses: Bei der Standortfestlegung kamen das derzeitige Rathaus in der Braunauer Straße und das alte am Stadtplatz infrage. Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile stand die Beschlussfassung zur Sanierung des derzeitigen Gebäudes. ÖVP und FPÖ stimmten dafür, die SPÖ wäre für eine Umsiedlung auf den Altheimer Stadtplatz gewesen. Ein weiteres Thema...

MATTIGHOFEN (ebba). Am 12. November trat der neu gewählte Gemeinderat zu seiner konstituierenden Sitzung im Veranstaltungssaal der Stadtgemeinde Mattighofen zusammen. Von den insgesamt 31 Sitzen entfallen zehn auf die SPÖ, acht auf die FPÖ, vier auf die ÖVP, sieben auf die Liste „Bewegung für Mattighofen“ (BfM) und jeweils einer auf die Grünen und „Lebensraum für Mattighofen“ (LfM). Bezirkshauptmann Georg Wojak nahm die Angelobungen des Bürgermeisters Friedrich Schwarzenhofer (SPÖ) sowie der...

ALTHEIM (ebba). Am 3. November fand im Sitzungssaal des Rathauses in Altheim die konstituierende Sitzung des Gemeinderates statt. Fünf Wochen nach der Wahl hat sich der Gemeinderat der Stadt Altheim neu formiert und setzt sich nun folgendermaßen zusammen: Der Gemeinderat besteht aus 31 Mitgliedern (12 ÖVP, 12 FPÖ, 7 SPÖ, ). LAbg. Franz Weinberger wurde von Bezirkshauptmann Georg Wojak als Bürgermeister der Stadt feierlich angelobt. Weinberger nahm sodann die Angelobung der Gemeinderäte und...

MATTIGHOFEN (ebba). Am 29. Jänner fand die jüngste Sitzung des Gemeinderates Mattighofen statt. Dabei wurde unter anderem der Budget-Voranschlag für das Finanzjahr 2015 beschlossen: Der Haushalt der Stadtgemeinde Mattighofen kann sowohl im ordentlichen Haushalt mit 15.350.400 Euro als auch im außerordentlichen Haushalt mit Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von je 3.725.200 Euro ausgeglichen werden. Der Gesamt-Voranschlag beträgt damit 19.075.600 Euro. Das Budget wurde mehrheitlich angenommen....

LOCHEN. In der letzten Gemeinderatssitzung in Lochen am See wurde über die Zukunft und den Fortbestand des Tierheims Pfotenhilfe in Gutferding diskutiert. Ergebnis: So lange Braunau nicht zu einer Entscheidung komme, ob ein weiteres Tierheim errichtet werde, will auch Lochen warten. Über die für den Fortbestand des Tierheims notwendige Sonderwidmung soll laut Bürgermeister Johann Schweiberer in einem halben Jahr entschieden werden. Der Ausgang ist ungewiss, eine Schließung der Einrichtung in...

ALTLHEIM. Die Supermarktkette SPAR möchte den Standort in Altheim vergrößern. Der bestehende Supermarkt soll abgerissen werden und ein neuer Eurospar-Markt entstehen. Die Pläne beabsichtigen eine Verkaufsflächenerweiterung von derzeit 600 Quadratmetern auf 1500 Quadratmetern. Dazu soll ein zusätzliches Nachbargrundstück gepachtet werden. Der neue Eurospar-Markt wird zum Großteil auf diesem Nachbargrundstück errichtet, auf der Fläche des derzeit bestehendes Supermarktes entstehen Parkplätze. Die...

ALTHEIM (ebba). In der Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Altheim am 22. Mai wurde eine Änderung des Finanzierungsplanes für die Erneuerung des Kirchenumfeldes beschlossen. Vor allem bei der Neuerrichtung des Nebengebäudes und beim Umbau der Aussegnungshalle kam es zu beträchtlichen Kostenüberschreitungen. "Zum einen waren die Kostenschätzungen zu gering, zum anderen haben wir dann doch mehr in Auftrag gegeben, als ursprünglich vorgesehen", erklärte Bürgermeister Franz Weinberger. Die...

ALTHEIM. Die oö. Ferngas Netz will in Altheim eine Erdgasnetzleitung verlegen. Von Burgkirchen kommend soll die Leitung das INKOBA-Gebiet Altheim-Geinberg versorgen. Am Dienstag vergangener Woche hat der Gemeinderat über eine mögliche Trassenführung diskutiert. "Durch das Erdgasnetz würde die Stadt und vor allem das Betriebsbaugebiet weiter aufgewertet", weiß Bürgermeister Franz Weinberger. Zudem sollen auch gemeindeeigene Einrichtungen kostenlos angeschlossen werden. "Es besteht auch die...

MATTIGHOFEN (ebba). Zu den wichtigsten Themen in der jüngsten Gemeinderatssitzung in Mattighofen zählten das Budget für das Finanzjahr 2014, der geplante Neubau eines Turn- sowie eines Festsaales und die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Bernaschekschule. Der Voranschlag der Stadtgemeinde Mattighofen für das Haushaltsjahr 2014 ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Der ordentliche Haushalt wird mit 14.724.600 Euro beziffert, der außerordentliche Haushalt mit 3.194.400 Euro. Es...

Große Bauoffensive in der Gemeinde Lengau – Gemeinderat beschließt Budget für 2014. LENGAU. 8,5 Millionen Euro – so lautete der Voranschlag für das Jahr 2014 in der Gemeinde Lengau. Dieser wurde trotz vieler Bautätigkeiten ausgeglichen budgetiert und einstimmig beschlossen. 980.000 Euro gibt die Gemeinde 2014 für die Fertigstellung des zweigruppigen Kindergartens aus. Die leerstehenden Räume des Kindergartens werden für eine zweite Krabbelstubengruppe umgebaut. Das kostet 50.000 Euro. Die...

ALTHEIM (ebba). In der Sitzung des Gemeinderates Altheim am 12. Dezember herrschte Uneinigkeit beim Budget für 2014. SPÖ und FPÖ stellten einen gemeinsamen Abänderungsantrag zum Haushaltsvoranschlag 2014 und zur mittelfristigen Finanzplanung 2015 bis 2017. Die beiden Fraktionen vermissten eine Reihe an Punkten in der Budgetaufstellung, wie die Gewährleistung der Versorgungssicherheit sowie Optimierung und Ausbau der Geothermie, die dringende Sanierung des Schwimmbades, die Attraktivierung des...

ALTHEIM (ebba). Am 5. November fand die jüngste Sitzung des Gemeinderates Altheim statt. Thema waren unter anderem die Finanzen: Der Haushalt der Stadtgemeinde Altheim kann im Finanzjahr 2013 sowohl im ordentlichen Haushalt mit 9.987.900 Euro als auch im außerordentlichen Haushalt mit Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von je 1.479.100 Euro, unter zu Hilfenahme von Rücklagen in der Höhe von 34.900 Euro, ausgeglichen werden. "Unsere Finanzlage ist streng in Ordnung. Anfang des Jahres betrug der...

Der Fitnessweg im Lachforst wird neu gestaltet – bald könnte ein Motorikpark in der Au dazukommen. BRAUNAU (höll). Morsche Geräte, veraltete Übungen und unkenntliche Wege – so kennen viele Braunauer den Fitnessweg im Ranshofner Lachforst. Damit ist bald Schluss. Derzeit entsteht hier ein neuer Parcours für rund 45.000 Euro. Die ersten Geräte dafür stehen bereits: "Wir rechnen in den kommenden Wochen mit der Fertigstellung", sagt Bürgermeister Johannes Waidbacher. 1975 wurde der Fitnessweg in...