Gemeinderat

In der Sitzung des Mattighofner Gemeinderates am 24. April fielen folgende Beschlüsse – allesamt einstimmig. MATTIGHOFEN (ebba). Das Projekt „Hochwasserschutz Mooswiese“ soll erneut in Angriff genommen werden. Die Erstellung eines Gutachtens zum Ermitteln erforderlicher Grundeinlösezahlungen wurde vom Gemeinderat beschlossen. Weiters sollen die Ideen des Dorf- und Stadterneuerungsvereins (DOSTE) „Liebenswertes Mattighofen“ umgesetzt werden. Mit dem Ziel, den Stadtplatz zu beleben und zum...

Zwei Ehrenbürger weniger, dafür zwei Schulstraßen mehr. Der Gemeinderat aus Braunau hat gestern (19. März) im Veranstaltungszentrum Braunau getagt. BRAUNAU. Ein kürzlich veröffentlichter Bericht des Mauthausen-Komitees und Antifa-Netzwerks hat die Stadtgemeinde Braunau dazu aufgefordert, belastete Straßen umzubenennen. Konkret handelt es sich dabei um die Josef Reiter Straße, deren Namensgeber laut Mauthausen-Komitee ein fanatischer Nationalsozialist war. Auch die Kriechbaumstiege, benannt nach...

In der jüngsten Sitzung des Mattighofner Gemeinderates gab es eine geheime Abstimmung betreffend eines Gedenksteins vor Stadtsaal und Volksschule. MATTIGHOFEN (ebba). Bei der Gemeinderatssitzung am 6. März wurden unter anderem folgende Beschlüsse gefällt: Für die Vergabe der Ausspeisung an den Mattighofner Schulen und Kindergärten wurden im Rahmen einer Ausschreibung vier Anbieter kontaktiert. Nadine di Mauro stellte als einzige ein Angebot in Höhe von rund 192.000 Euro und erhielt damit den...

Die 42-jährige Melanie Santin übernimmt die Amtsleitung in der Gemeinde Lengau. LENGAU (ebba). Rund zehn Monate muss die Gemeinde Lengau nun schon ohne Amtsleitung auskommen. Zuvor waren mehrere Bewerber hintereinander wieder abgesprungen. Mit der neuen Besetzung hofft Bürgermeister Erich Rippl (SPÖ) nun auf eine dauerhafte Lösung. Viermal wurde die Stelle ausgeschrieben. In der jüngsten Gemeinderatssitzung, am 13. Februar 2025, ist die neue Amtsleitung von Lengau nun mehrheitlich beschlossen...

Der Lengauer Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung im Jahr 2024 das Budget für 2025 mit 17,2 Millionen Euro mehrheitlich beschlossen. LENGAU. Das Budget sieht eine Entnahme von 1,35 Millionen Euro aus den Rücklagen vor. Trotz der wirtschaftlich angespannten Situation sind 2025 wieder bedeutende Investitionen in die Infrastruktur geplant. Ein zentraler Punkt des Budgets ist die Fertigstellung der Volksschule Friedburg mit 2,75 Millionen Euro, die unter anderem eine moderne Schulküche...

In der Sitzung des Gemeinderates der Stadt Mattighofen wurde unter anderem eine Kooperation mit der Gemeinde Schalchen beschlossen. MATTIGHOFEN (ebba). Zu Beginn der letzten Sitzung in diesem Jahr fiel der Beschluss für den Budget-Voranschlag für das Haushaltsjahr 2025. „Es werden Rücklagenentnahmen notwendig sein. Was Projekte angeht, ist gerade am Anfang des Jahres Zurückhaltung angebracht. Es gilt, sparsam mit den finanziellen Mitteln umzugehen. Vor dem Hintergrund der Situation um KTM...

In der flächenmäßig größten Gemeinde des Bezirkes Braunau wurde heute bereits zum vierten Mal der Posten des Amtsleiters ausgeschrieben. LENGAU. Jemanden zu finden, der die Geschicke der Gemeinde Lengau übernimmt, gestaltet sich nach wie vor schwierig – MeinBezirk hat berichtet. Nachdem Herbert Nagel nach 16 Jahren als Amtsleiter von Lengau verabschiedet wurde, gab es innerhalb von zwei Jahren drei Nachfolger. Die Gemeinde verspricht einen sicheren Arbeitsplatz und mindestens 5.000 Euro brutto...

Schließung des Billa in der Innenstadt, die Finanzen der Gemeinde und die Förderung der Lehrlingsmesse: Diese und weitere Themen sorgten bei der gestrigen Gemeinderatssitzung in Braunau für reichlich Gesprächsstoff. BRAUNAU. Dass der Billa am Stadtplatz am 12. Oktober seine Türen geschlossen hat, sorgte bei vielen Braunauern für Unmut – Das bekamen auch die Mitglieder des Gemeinde- und Stadtrates reichlich zu spüren. Florian Zagler, Betreiber des Zagler Naturladens in der Vorstadt, meldete sich...

Ein Leserbrief über die Zustände an der Mittelschule Mattighofen hat unter anderem für Gesprächsstoff bei der Mattighofner Gemeinderatssitzung gesorgt. MATTIGHOFEN. In ihrem Leserbrief, den sie an MeinBezirk geschrieben hat, spricht Monika Stüblo über die "unzumutbaren Zustände" an der Mittelschule Mattighofen. "Es werden die Kinder gemobbt, geschlagen, mit Wörtern beschimpft, die man lieber nicht aussprechen möchte", so Stüblo. Zudem erwähnt die Verfasserin, dass die Lehrer keine Handhabe...

Bei der Sitzung am 4. Juli hat der Braunauer Gemeinderat gleich zwei Mitglieder verabschiedet. BRAUNAU. Nach knapp 15 Jahren in der Politik verlässt Manuel Parfant (Grüne) den Gemeinderat. Der ehemalige Obmann des Bau- und Umweltausschusses wird sich laut eigener Aussage künftig auf Familie, Freunde und Hobbys konzentrieren. Sein Amt als Ausschussobmann übernimmt Elke Gapp (Grüne). Auch Lizeth Außerhuber-Camposeco beendet ihre Tätigkeit im Gemeinderat. Sie war seit 1997 ein Mitglied und wird...

Am 4. Juli fand in Mattighofen eine Sitzung des Gemeinderates statt. Dabei ging es um eine Kostenteilung, Förderungen und erneuerbare Energie. MATTIGHOFEN (ebba). In der öffentlichen Sitzung wurde unter anderem die Auftragsvergabe und Bauaufsicht für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf mehreren öffentlichen Gebäuden beschlossen. Für insgesamt rund 731.705 Euro werden auf der Bernaschekschule, beim Busbahnhof, auf dem Kombibau, dem Schloss und der Volksschule PV-Anlagen errichtet. Eine zu...

Am 25. April fand in Mattighofen eine Sitzung des Gemeinderates statt. Dabei ging es unter anderem um Subventionen an örtliche Vereine und Institutionen. MATTIGHOFEN (ebba). Ein Punkt auf der Tagesordnung war die „Gebührenbremse“. Die Stadt Mattighofen hat 121.534 Euro vom Land OÖ bekommen. Dieser Zuschuss wird im dritten Jahresquartal über die Abfallgebühren an die Bürger zurückgezahlt. Der Gemeinderat hat dies einstimmig beschlossen. Weiters wurde der Contractingvertrag mit dem...

Gestern Abend fand in Treubach die Gemeinderatssitzung statt. In deren Rahmen wählten die Gemeinderatsmitglieder in einer geheimen Abstimmung den neuen Bürgermeister. TREUBACH (ebba). Da es keine Gegenkandidaten gab, war es eine Ja-/Nein-Wahl, bei der der bisherige Vizebürgermeister Georg Schickbauer einstimmig zum neuen Gemeindeoberhaupt bestimmt wurde.  Bereits seit Mai 2023 leitete ÖVP-Vizebürgermeister Schickbauer die Amtsgeschäfte in Treubach. Martin Erlinger (ÖVP) musste damals aus...

In der Gemeinderatssitzung vom 21. März beriet sich der Braunauer Gemeinderat über PV-Anlagen, den neuen Standort des Roten Kreuzes und ein neues Wohnbauprojekt. BRAUNAU. Photovoltaik-Anlagen konnten bis jetzt aufgrund des Ortsbildes nur schwer in der Braunauer Altstadt realisiert werden. Durch einen Beschluss im Gemeinderat sollen PV-Anlagen, welche als historische Dachdeckungen künftig genehmigt werden können. Das gilt auch für Anlagen auf Nebengebäuden, die nicht aus öffentlichen Bereichen...

Kürzlich hat der Braunauer Hubert Esterbauer den letzten Teil seiner Roman-Trilogie veröffentlicht. Das nächste Buch steht bereits in den Startlöchern. BRAUNAU. Hubert Esterbauer ist vielen als Polizist, Vizebürgermeister oder Gemeinderat bekannt. Inzwischen kennt man aber auch eine andere Seite des Braunauers: Er hat sich das Schreiben zum Hobby gemacht. "Angefangen habe ich schon 2000. Ich habe das damals als Ausgleich zu meinem Beruf und der Landtagskandidatur gesehen." Drei Jahre später...

In der nächsten Sitzung des Treubacher Gemeinderates am 28. März 2024 kommt es zur Bürgermeisterwahl. TREUBACH (ebba). Schon seit Mai 2023 leitet VP-Vizebürgermeister Georg Schickbauer die Amtsgeschäfte in Treubach. Martin Erlinger (ÖVP) musste damals aus gesundheitlichen Gründen an den Vize übergeben. Im Jänner 2024 entschied sich Erlinger dann, endgültig als Bürgermeister zurückzutreten. Gemeinderäte wählen Ortschef Wenn die Legislaturperiode bei einem Rücktritt noch keine vier Jahre...

In der ersten Sitzung des Mattighofener Gemeinderates im heurigen Jahr waren die wesentlichen Themen die Marktgebührenordnung, das Freibad und eine Verkehrslösung für die Ansiedelung von McDonald's. MATTIGHOFEN (ebba). Zuerst zum Fast Food: „Ja, McDonald's bekommt den Standort in Mattighofen im ehemaligen Autohaus Schmidt. Nachdem gestern die Verkehrslösung und Zufahrt genehmigt wurde, kann die weitere Planung vorangetrieben werden. Wie und wann sich die Filiale ansiedeln wird, wissen wir jetzt...

Ein Leserbrief aus Überackern über die Auswirkungen von Staatsschulden auf die einzelnen Gemeinden. "Für 2023 gibt der 'finanzrechner.at' einen Rekord-Schuldenstand in Höhe von über 371 Milliarden Euro an. Das bedeutet eine Steigerung von 17,4 Prozent gegenüber 2020! In Österreich fehlt damit Geld an allen Ecken und Enden. Es gibt jedoch Bereiche, bei denen es auch weiterhin keine Zurückhaltung bei den Ausgaben zu geben scheint: Die Migration und der Geld-Transfer über die EU in die Ukraine -...

Am 14. Dezember fand die letzte Gemeinderatssitzung 2023 in Altheim statt. ALTHEIM. Auch die Stadtgemeinde Altheim kämpft zunehmend mit Leerständen im Stadtgebiet. Daher beschloss der Gemeinderat in seiner Sitzung am 14. Dezember einstimmig, am "Aktionsprogramm Orts- und Stadtkernentwicklung, Leerstand und Brachen" des Landes Oberösterreich teilzunehmen. "Wir sind ja damit keine Seltenheit, es geht ja leider vielen Städten im Umkreis so wie uns. Unser Ziel ist es nicht nur, bestehenden...

Am 12. Dezember tagte der Gemeinderat Mattighofen zum letzten Mal im Jahr 2023. MATTIGHOFEN. In der letzten Sitzung des Jahres 2023 sprach der Gemeinderat Mattighofen über das Haushaltsbudget für 2024 sowie über den finanziellen Vorausblick bis ins Jahr 2028. Außerdem wurde über die Erhöhung bestimmter Gemeindeabgaben diskutiert und mit dem "Kulturgast" eine Möglichkeit geschaffen, sozial schwache Familien an Kulturveranstaltungen teilnehmen zu lassen. Eine Million im MinusDer Voranschlag des...

In den Gemeinden Lengau, Lochen, Straßwalchen und Neumarkt am Wallersee konnten bereits 500 Arbeitsplätze geschaffen werden. LENGAU. Am 9. November fand die 16. Vollversammlung des Vereins INKOBA Lengau (Interkommunale Betriebsansiedelung) statt. Bei den Vorstandswahlen wurde Lengaus Bürgermeister Erich Rippl als Obmann bestätigt. Sein ehemalige Vizebürgermeister Michael Reitmann legte seinen Posten im Vorstand zurück, ihn ersetzt Neo-Vizebürgermeister Oliver Wähner.  Bundesländerübergreifende...

Der Altheimer Gemeinderat beschloss den Zubau der Digitalen Technischen und Naturwissenschaftlichen Mittelschule. Die Gespräche rund um das Ärzte-Thema laufen. ALTHEIM. In der letzten Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Altheim ging es um den angestrebten Neubau des Schülerhorts und einen Zubau der Mittelschule digiTNMS Altheim. Nach der Prüfung durch den Bau- und Straßenbauausschuss kam dieser zu dem Schluss, dass ein Neubau des Horts finanziell nicht umsetzbar sei. Die vierte Hort-Gruppe...

Lengau beschloss im letzten Gemeinderat einen neuen Vizebürgermeister und den Umbau des Dienstleistungszentrums. LENGAU. In der letzten Gemeinderatssitzung der Gemeinde Lengau stand der Rücktritt des Vizebürgermeisters Michael Reitmann und die Neuwahl seines Nachfolgers Oliver Wähner im Vordergrund. Oliver Wähner übernimmt ebenso Reitmanns Ämter im Gemeindevorstand. "Essen auf Rädern" soll wieder nach Lengau kommenAußerdem wurde der Umbau des Dienstleistungszentrums in Lengau beschlossen, in...

Bei der Gemeinderatssitzung am 19. Oktober diskutierten die Mitglieder über Tempo 30, die Förderung der Lehrlingsmesse und die Gendersprache in der Gemeinde. BRAUNAU. Im ersten Antrag der Gemeinderatssitzung sprach Manfred Hackl (Grüne) über die erleichterte Umsetzung von Tempo 30 im Ortsgebiet. In einem Gemeinsamen Antrag fordern SPÖ und Grüne den Bürgermeister Johannes Waidbacher (ÖVP) auf, sich für eine Änderung in der Straßenverkehrsordnung und somit für eine leichtere Umsetzung bei der...