Landtagswahl: SPÖ erarbeitet Themen
BEZIRK. Bei der Klausur der SPÖ-Kandidaten wurden Schwerpunktthemen für die Landtagswahl präsentiert. Egal ob Kleinkindbetreuung, Bildung oder Pflege der älteren Generation, wir brauchen ausreichende moderne Einrichtungen vor Ort, so Spitzenkandidat Helmut Schagerl.
LA Riedl besuchte die Straßenmeisterei Tulln
TULLN. LA Alfred Riedl besuchte die Mitarbeiter der Tullner Straßenmeisterei. Viele Fragen und eine angeregte Diskussionsrunde bot sich dem Abgeordneten bei seinem Besuch, wo politische Themen wie Pendlerpauschale, sozialer Wohnbau, Pensionsregelung, Wehrpflicht und Freiwilligenengagement für rund eineinhalb Stunden Diskussionsstoff sorgten.
Pressl kandidiert für Landtag
Ein viertes Ass für die Wahl zauberte der VP-Arbeiter- und Angestelltenbund ÖAAB aus dem Ärmel. ARDAGGER/BEZIRK. Überraschend und auch wieder nicht kommt die Wahl von Ardaggers Bürgermeister Johannes Pressl zum ÖAAB-Sptizenkandidaten. Obmann Manfred Schimpl will sich aus gesundheitlichen Gründen auf seine Funktionen als Bürgermeister und ÖAAB-Bezirkschef beschränken und Pressl hat sich als Ortschef und Obmann des Gemeindevertreterverbands schon politische Sporen verdient. "Ich glaube es baucht...
Zur Sache: Fasst Manfred Stattler höhere politische Weihen ins Auge?
Was macht der bisherige Heidenreichsteiner Gemeinderat der Grünen Liste, Manfred Stattler, mit den freigewordenen Zeit-Kapazitäten, wenn er aus dem Gemeinderat ausscheidet, um Kollegin Elisabeth Hetzendorfer Platz zu machen? Um die Bezirks-Grünen ist es seit Bettina Hradecsnis Ausscheiden aus dem Nationalrat und ihrer beruflichen Veränderung Richtung St. Pölten sehr ruhig geworden. Manfred Stattler weicht ein wenig aus: "Wir würden uns wünschen, dass es in der Bezirkshauptstadt, aber auch in...
Kritik an Plänen für zweite HTL
Kritik an HTL-Landtagsbeschluss: Zu wenig Schüler und Grabenkämpfe in der Politik. KARLSTEIN (pez). „Das ist eine absolute Gefährdung für bestehende Standorte!“ HTL-Direktor Ingo Faseth ist entsetzt über die nunmehr aufgetauchten Pläne, eine zweite HTL im Waldviertel zu errichten. Dramatischer Rückgang der Schülerzahlen Denn: Es ist mehr als fraglich, ob es genügend Schüler für zwei Technik-Ausbildungen im oberen Waldviertel gibt. Die Zahl der 15-Jährigen geht nämlich in den kommenden Jahren um...
Leitner: „Sidl fix im Landtag“
Pathos, eine Hofübergabe, kämpferische Töne und eine Überraschung prägten die SPÖ-Bezirkskonferenz. von Christian Trinkl LOOSDORF. So mancher König wäre wohl vor Neid erblasst, als die Sozialdemokraten „ihrem“ Joschi Jahrmann huldigten. Nach zwölf Jahren an der Spitze des Bezirks will er fortan nur noch Bürgermeister sein. „Lieber Joschi, du gehst mir schon jetzt ab“, sagte etwa Landeshauptmannstellvertreter Sepp Leitner, der Loosdorfs Bürgermeister zu dessen Überraschung auch die...
Darlehen nur noch in Euro
Neue Verordnung soll Risikogeschäfte der öffentlichen Hand verhindern Verpflichtende Darlehen in Euro, neue Schuld-Limits, Gesamtrisikoanalysen und eine aktuelle Liste mit verbotenen Finanzgeschäften werden Städten und Gemeinden auferlegt. OBERÖSTERREICH (das). Heute Donnerstag sollen die neuen Regelungen in der oö. Gemeindeordnung und in den Stadtstatuten im Landtag beschlossen werden. Danach dürfen Städte und Gemeinden in Oberösterreich nur noch in Euro Schulden machen ab einer gewissen...
Keine Gemeindeauflösungen
Bernhofer: Zusammenarbeit ja, Auflösung nein OÖ (red). Die Steiermark plant die Reduzierung von Gemeinden, Bezirkshauptmannschaften und Landtagsabgeordneten. Friedrich Bernhofer, Erster Präsident des Oö. Landtages, sieht bezüglich Auflösung von Gemeinden keinen Handlungsbedarf. Sinnvoll ist eine verstärkte Zusammenarbeit. Auflösungen sollte es nur dort geben, wo sich die Bürger der betroffenen Gemeinden mehrheitlich dafür aussprechen, so Bernhofer. Umfragen zufolge würde sich die Mehrheit für...
Dreispuriger Ausbau ist gefordert
Schlagabtausch in Sachen Infrastrukturverbesserung für die Region. ÖVP und SPÖ wollen drei Fahrspuren entlang der Hauptachsen, FPÖ die Waldviertelautobahn. BEZIRK (pez/eju). Darüber, dass das Waldviertel dringend bessere Verkehrsanbindungen in die großen Ballungsräume Wien/St. Pölten und Linz braucht, ist sich mittlerweile auch die Politik einig. Wie genau der Infrastruktur-Ausbau geschehen soll, daran scheiden sich die politischen Geister. Der Hintergrund: Im Landtag wurde von Johann Hofbauer...