Reform

Beiträge zum Thema Reform

Für die Arbeiterkammer Tirol ist die Krankenkassenreform "fundamental gescheitert". Die Länder bräuchten wieder Kassen-Kompetenzen. | Foto: istock
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AK Tirol
Krankenkassenreform "fundamental gescheitert"

Die Krankenkassenreform ist in den Augen des AK Tirol-Präsidenten Zangerl "fundamental gescheitert". Er fordert wieder Kassen-Kompetenzen für die Länder.  TIROL. Die Österreichische Gesundheitskasse würde bis 2027 1,2 Milliarden Euro an Abgängen haben. Dieses Rekorddefizit würde überwiegend von den Bundesländern Tirol, Salzburg und Vorarlberg eingedämmt, so die Arbeiterkammer Tirol. Dies bestätigt die AK, dass der "totale Zentralismus" nicht in der Lage ist, auf die komplexen Anforderungen im...

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„Neben der Kostenwahrheit im Verkehr stärkt auch die steuerliche Begünstigung von Reparaturen die regionalen Wirtschaftskreisläufe", ergänzt Felipe. | Foto: BB Archiv

Ökosoziale Steuerreform
Ökologisierung des österreichischen Steuersystems

TIROL. Kürzlich wurden von der LHStvin und Mobilitätslandesrätin Felipe die nächsten Schritte in der ökosozialen Steuerreform vorgestellt. Diese Schritte würden einen wichtigen Schritt zur Herstellung von Kostenwahrheit im Verkehr darstellen, betont die Grünen Politikerin.  Was sind die nächsten Schritte der ökosozialen Steuerreform?Die Steuerreform sieht unter anderem eine steuerliche Erleichterung für Öffi- und Rad-PendlerInnen vor, sowie höhere Steuern für PKW mit übermäßigem Spritverbrauch...

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In den Reformhäusern von "reformstark Martin" kann man nach wie vor Dinge des täglichen Bedarfs einkaufen, so wie Nahrungsergänzungsmittel.  | Foto: Pixabay/stevepb (Symbolbild)

Coronavirus
"reformstark Martin" weiterhin geöffnet

TIROL. Im Ausnahmezustand der Corona-Krise können noch einige Geschäfte offen haben, so auch die österreichweit 49 Reformgeschäfte von "reformstark Martin". Die Lieferung des täglichen Bedarfs ist gesichert und nach wie vor hat man die Auswahl eines vielfältigen Angebots. Nahrungsergänzung und PflegeprodukteNeben den normalen Lebensmittelgeschäften können auch noch die Reformhäuser ihre Tore in Österreich offen lassen. In den österreichweit 49 Geschäften von "reformstark Martin" erhält man nach...

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v.l.: Franz Webhofer(ARGE Tiroler Altenheime), Gertrud Geisler–Devich, Thomas Strickner(beide AMP) und Robert Kaufmann(´ s zenzi Zirl).  | Foto: Lair

Pflege–Entlohnungssystem muss zurück an den Start
Gesetzesreparatur in der Pflege

TIROL. In Tirol gab es in den letzten Wochen viel Wirbel um das Thema Pflege. Nicht zuletzt wegen dem steigenden Bedarf an Pflegekräften und dem großen Wirbel um das neue Gehaltsschema in den Pflegeheimen. Aus diesem Grund lud die ARGE der Tiroler Altenheime und die ARGE der mobilen Pflege Tiroler am 14.01.2020 zur Pressekonferenz ein, um die derzeitige Situation zu schildern.   Nicht alle profitierenDas ursprüngliche Ziel des Landes war, die Bezahlung für Pflegemitarbeiter nach dem Motto...

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Weg von der Bettenorientierung, hin zur Leistungsorientierung: Auf Antrag von Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg hat die Landesregierung den Tiroler Krankenanstaltenplan 2025 beschlossen. | Foto: Land Tirol/Berger

Spitalsreform
Tiroler Krankenanstaltenplan 2025 beschlossen

TIROL. Diese Woche wurde der Tiroler Krankenanstaltenplan 2025 – Stationärer Regionaler Strukturplan Gesundheit RSG 2025 – durch die Tiroler Landesregierung beshlossen. Stationärer Regionaler Strukturplan Gesundheit RSG 2025Zunächst stimmten die Landes-Zielsteuerungskommission des Tiroler Gesundheitsfonds, in der Land Tirol, Tiroler Gemeindeverband, Tiroler Gebietskrankenkassen, weitere Sozialversicherungsträger und der Bund vertreten sind, dem Tiroler Krankenanstaltenplan 2025 ("Stationärer...

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ÖVP-Nationalrätin Liesi Pfurtscheller | Foto: Tanja Cammerlander

Wehrdienst
NRin Pfurtscheller unterstützt Vorschlag der Teiltauglichkeit

OBERLAND/AUSSERFERN. Neues Modell nach Schweizer Vorbild kann Bundesheer und Zivildienst stärken. Immer mehr Untaugliche Die ÖVP-Abgeordnete Liesi Pfurtscheller unterstützt den Vorschlag zur Teiltauglichkeit vollinhaltlich. „Die österreichische Bevölkerung hat sich 2013 bei einer Volksbefragung mit klarer Mehrheit für die allgemeine Wehrpflicht ausgesprochen. Leider gibt es aber immer mehr junge Männer, die als untauglich eingestuft werden – daher ist die Teiltauglichkeit eine gute Möglichkeit,...

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Breiter Schulterschluss für die Tiroler Spitalsreform: von links Bgm Rudi Puecher, Tiroler Gemeindeverband, TGKK-Obmann Werner Salzburger, Gesundheits- und Pflegelandesrat Bernhard Tilg sowie Bgm Franz Hauser, Tiroler Gemeindeverband. | Foto: © Land Tirol/Schwarz

RSG 2025
Tiroler Spitalsreform genehmigt - Natters wird auf neue Potenziale geprüft

TIROL. Die Landes-Zielsteuerungskommission hat nun endgültig die Tiroler Spitalsreform genehmigt. Der Regionale Strukturplan Gesundheit 2025 wurde beschlossen. Die Verbesserung des patientenbezogenen Versorgungsprozesses hat dabei oberste Priorität, so LR Bernhard Tilg. Der Standort Natters soll auf neue Potenziale geprüft werden.  Die Landes-ZielsteuerungskommissionDie Kommission hat das Paket zwar genehmigt, doch wer genau ist das? Vertreten in der Zielsteuerungskommission sind das Land...

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Die Erhöhung des Pflegegeldes wäre auch ein Signal der Wertschätzung, so VP-Tilg.  | Foto: Pixabay/rawpixel (Symbolbild)

Pflege in Tirol
Valorisierung des Pflegegeldes

TIROL. Der Finanzausschuss im Nationalrat hat kürzlich eine Valorisierung des Pflegegeldes beschlossen. Dies bedeutet, dass das Pflegegeld an die Teuerungsrate angepasst wird. VP-Gesundheits- und Pflegelandesrat Tilg begrüßt diesen Beschluss, der eine Erhöhung des Pflegegeldes zur Folge hat.  Erhöhung des PflegegeldesWenn das Pflegegeld valorisiert wird, bedeutet das in diesem Fall, dass der Betrag erhöht wird. Eine längst fällige Maßnahme wie VP-Tilg beurteilt. „Die Erhöhung des Pflegegeldes...

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Die aktuelle OGM-Berechnung sieht viele Vorteile für die Tiroler durch die Steuerreform. | Foto: @MEV
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Ab Ende 2022
Steuerreform: So spart Tirol

Finanzminister Hartwig Löger sieht generelle Senkung der Abgaben als großes Ziel. TIROL. Sechshundertneunundvierzig Euro. Soviel wird in Tirol im Durchschnitt jeder Erwerbstätige oder Pensionist nach der Steuerreform mehr pro Jahr in der Geldtasche haben. Das haben Berechnungen der OGM ab Ende 2022 ergeben. Wenn man sich aber die unterschiedlichen Einkommensarten genauer ansieht, so sind Familien die größten Nutzer der geplanten Steuerreform. 1.592 Euro bleiben mehr pro Jahr in der...

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Die Schließung des Klinikums sei überhastet und ein "völlig falsches Signal an die Tiroler Bevölkerung", so Vescoli (Bild) und Huber abschließend. | Foto: FW-Tirol

Spitalsreform
FW-Tirol fordert Offenlegung aller Fakten zu Strukturplänen

TIROL. Auch FW Tirol Obmann Winfried Vescoli und FW Tirol Landesvorstandsmitglied Mag. Christian Huber sehen die Tiroler Spitalsreform kritisch. Die Strukturpläne der Reform müssten vor der Umsetzung ausführlich diskutiert werden.  Vorliegenden Pläne sind nicht zufriedenstellendZwar seien Reformmaßnahmen "unbedingt notwendig", so Vescoli und Huber, jedoch ist man mit den momentanen Strukturplänen nicht zufrieden, es sei nich "das Gelbe vom Ei". Man sieht das Problem besonders in den...

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LR Bernhard Tilg will "die Zukunft der Tiroler Spitäler absichern". | Foto: © Land Tirol/Berger
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Spitalsreform
Gewährleistung der medizinischen Versorgungsqualität hat Priorität

TIROL. Seit dem Herbst 2018 findet eine Überarbeitung des stationären Regionalen Strukturplanes Gesundheit 2025 statt. In Auftrag wurde dies von der Landeszielsteuerungskommission gegeben. Ziel ist es unter anderem, eine Spitalentlasung und eine Kostendämpfung zu erreichen, wie es Gesundheitslandesrat und LZK-Vorsitzender Bernhard Tilg erläutert.  "Die Zukunft der Tiroler Spitäler absichern"Die höchste Priorität bei der Spitalreform hat allerdings die medizinische Versorgungsqualität, die auch...

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Foto: Julia Moll

Die Vereine sind der Verband

Der Tiroler Fußballverband bekleckert sich aktuell mal wieder mächtig mit zweifelhaftem Ruhm. Da forcieren der Präsident und vor allem sein Vize, der offenbar immer noch mehr die Interessen seiner Reichenau vertritt, auf Teufel komm raus eine Reform der Westliga, die Auswirkungen auf alle Spielklassen hat. Das im Wissen, dass eine Änderung nur mit Zustimmung des ÖFB möglich ist. Dieser rang sich nun in seiner jüngsten Sitzung zu einer typischen österreichischen Lösung durch: Vertagt bis 14....

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Mit der neuen Regelung können Tourismusberufe im Westen Österreichs zu Mangelberufen erklärt werden. (Symbolbild) | Foto: pixabay.com

Regionalisierung der Mangelberufsliste bringt mehr Flexibilität

Mit der momentanen Umsetzung des Maßnahmenpakets für die Wirtschaft, der Regierung ist der Landesobmann des Tiroler Wirtschaftsbundes, Franz Hörl durchwegs zufrieden. Ein Punkt der langen Maßnahmenliste ist die Regionalisierung der Mangelberufsliste. TIROL. Die Notwendigkeit einer Regionalisierung der Mangelberufsliste, erläutert Hörl mit der bisherigen Unflexibilität der Länder, aufgrund der bundesweiten Festlegung. Die Bundesländer konnten nicht individuell auf ihre Arbeitsmarktsituation...

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Elisabeth Blanik von der neuen SPÖ Tirol: „Diese Regierung will Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer systematisch benachteiligen." | Foto: SPÖ Tirol

Sozialversicherungsreform: SPÖ wirft ÖVP Machtpolitik vor

Die SPÖ meint, den wahren Grund hinter der von der Regierung geplanten Sozialversicherungsreform zu kennen. Es sei eine reine "Machtverschiebung zugunsten der ÖVP und ihrer Klientel", so Elisabeth Blanik, Vorsitzende der neuen SPÖ Tirol. Zudem befürchtet Blanik Einsparungen auf Kosten der ArbeitnehmerInnen. TIROL. Die Pläne der schwarz-blauen Regierung haben laut Blanik das Ziel des Sozialabbaus auf Kosten der Bevölkerung. Während ArbeitnehmerInnen wahrscheinlich mit Einsparungen von Leistungen...

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Demografisches Problem: Die Zahl der 15-Jährigen hat sich seit 1983 halbiert. | Foto: MEV

Gewerbeordnung: WKÖ sieht Lehre durch Reform gefährdet

In der Debatte um die Reform der Gewerbeordnung herrscht Uneinigkeit. Die Wirtschaftskammer sieht die Lehre in Gefahr. Experten orten im Lehrlingsrückgang, der schon länger zu beobachten ist, vor allem ein demografisches Problem. ÖSTERREICH. Die Wirtschaftskammer Österreich warnt davor, dass eine Reform der Gewerbeordnung 20.000 Lehrplätze gefährden könnte. Sie beruft sich auf das Forschungsinstitut KMU Forschung, das die Erfahrungen mit der Reform der Handwerksordnung 2004 in Deutschland für...

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WB-Bezirksvorstand mit Mitgliedern der Bezirksleitung im Peternhof Kössen bei der Diskussion zur Gewerbeordnung und Meisterprüfung. | Foto: Wirtschaftsbund

Reform der Gewerbeordnung - WB und WK sehen Gefahr für Sicherheit und Qualität

Die Reform der Gewerbeordnung lässt die Wogen hoch gehen – seit Jahren. TIROL/BEZIRK KITZBÜHEL. Anfang September lud Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner zum Gespräch über die bestehende Gewerbeordnung. Rudolf Thienel, Präsident des österreichischen Verwaltungsgerichtshofes, soll den Teilnehmern dieses Gespräches erklärt haben, dass die Gewerbeordnung in ihrer aktuellen Fassung zu einem großen Teil verfassungswidrig sei. Demnach müsse die Gewerbeordnung radikal geändert werden. Protest der...

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Reform der Mindestsicherung braucht Hausverstand und Herz!

„Die Debatte um die bedarfsorientierte Mindestsicherung, die das letzte soziale Auffangnetz in unserem Land ist, dreht sich in die falsche Richtung. Der weit verbreitete Alarmismus, wonach die Anzahl der Mindestsicherungsbezieher dramatisch steigen und die Kosten für die Mindestsicherung explodieren würden, lässt sich auf Basis der aktuellen Zahlen und Fakten des Landes Tirol überhaupt nicht belegen. Im vergangenen Jahr 2015 haben insgesamt 15.914 Personen Geld in unterschiedlicher Höhe aus der...

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Josef Lettenbichler, ÖVP | Foto: Foto: ÖVP

Reform des Kindergeldes

Lettenbichler: Reform des Kindergeldes bringt größtmögliche Wahlfreiheit für die Eltern Noch mehr Wahlfreiheit für die Eltern bringt die Reform des Kindergeldes, die diese Woche im Nationalrat beschlossen wurde. Die bisherigen starren Pauschalvarianten beim Bezug des Kindergeldes werden abgeschafft. Stattdessen werden vermehrt flexible Lösungen ermöglicht „Diese Reform bringt die größtmögliche Wahlfreiheit für die Eltern. Nunmehr können sich die Eltern bis zu zweimal beim Bezug des...

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Bodenseer: "Arbeitsplatzsicherung funktioniert nur durch Entlastung der Wirtschaft"

Jürgen Bodenseer, Landesobmann des Tiroler Wirtschaftsbundes appelliert: "Ohne Entlastungen unserer Unternehmerinnen und Unternehmer wird der Standort Tirol immer mehr an Attraktivität verlieren. Somit ist eine langfristige Sicherung von Arbeitsplätzen nicht möglich. Das schadet nicht nur den Betrieben, sondern der gesamten Bevölkerung!" Wir brauchen wirtschaftliches Wachstum und müssen jede Maßnahme, welche die Konjunktur belebt, unterstützen. Als voller Erfolg hat sich dabei, der im Vorjahr...

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Sybille Regensberger, Obmann-Stellvertreterin der Fachgruppe UBIT, gibt Tipps zu Neuerungen im Steuerrecht. | Foto: Regensberger

Hilfe im Steuerdschungel - Tiroler Buchhalter geben Tipps für 2015

Jedes Jahr beschließt der Gesetzgeber Änderungen und Neuerungen im Steuerrecht. Wie kann man in diesem Steuerdschungel den Überblick behalten und sicher gehen, dass man beim Steuerausgleich das Optimum für sich rausholt? Die Tiroler Buchhalter kennen die Tricks und Kniffe in Sachen Lohnsteuerausgleich. Die Tiroler Buchhalter empfehlen, dass man sich rechtzeitig zum Jahresende hin über die Neuerungen im Steuerrecht informiert. Die wichtigsten Neuerungen für das kommende Jahr sieht Sybille...

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