22.07.2016, 10:47 Uhr

Am 2. Oktober wird zweimal gewählt

Die Wahlkarten sind bei der BP-Wahl oder zuvor im Rathaus abzugeben. (Foto: panthermedia/unkreatives)

Die Bürgerbefragung zur Magistratsreform soll ab etwa 10.000 Stimmabgaben bindend werden.

WELS. Am 2. Oktober wird es neben der Bundespräsidenten-Stichwahl auch eine Bürgerbefragung in Wels geben. Dabei sollen allen wahlberechtigten Welsern bis zu acht Fragen zur Abstimmung vorgelegt werden, die sich rund um die Struktur- und Aufgabenreform im Magistrat drehen. Die Wahlkarte inklusive Informations-Broschüre erhalten die Bürger im Voraus per Post. Welche acht Fragen darauf zu beantworten sein werden, das gilt es in den nächsten Monaten festzulegen. Die Agentur ICG, welche mit dem Thema Aufgabenkritik in Wels beauftragt wurde, fand rund 390 Einsparungspotenziale beim Magistrat. Die Welser Politik reduziert diese in den nächsten Wochen um jene, die technisch oder rechtlich nicht umsetzbar sind sowie bei denen ohnehin Konsens herrscht. "Wir sind uns beispielsweise einig, dass wir das Hallenbad nicht zusperren werden", sagt Bürgermeister Andreas Rabl. 175 dieser Potenziale wurden bislang als nachhaltig wirksam bewertet.

Etwa 60 Bürger diskutieren

Nach diesem politischen Prozess kommen die Bürger ins Spiel: Per Zufallsgenerator lud die Stadt Wels auf dem Briefweg etwa 120 Welser ein, zusätzlich zu den am Positionierungsprozess teilnehmenden Personen, an der Vorauswahl und Besprechung der wichtigsten Potenziale teilzunehmen. Die ersten etwa 60 Bürger, die dazu eine positive Rückmeldung geben, werden in einem Workshop Anfang September zu ihren Meinungen und ergänzenden Hinweisen zu den offenen Vorschlägen befragt. Diesen Prozess führt die ICG durch. Laut Rabl gibt es etwa 27.000 Wahlberechtigte in Wels. Als Minimal-Teilnahme an der Bürgerbefragung, damit die Ergebnisse bindend umzusetzen sind, nennt er die Zahl 10.000. Damit kann auch ÖVP-Stadtparteiobmann Peter Csar leben. Die Bürgerbefragung soll etwa 10.000 Euro kosten, exklusive Porto für die Einladungen, Wahlkarten und Broschüren. Die letzte ähnliche Befragung gab es in Wels im Jahr 2013 zum Thema Sicherheit. Daran nahmen etwa 15.000 Wähler teil.

SPÖ für bindende Befragung

Nach erster Skepsis befürwortet auch die Welser SPÖ die Bürgerbefragung. Der Fraktionsvorsitzende Stefan Ganzert hätte sich aber nicht etwa 60, sondern zirka 150 Teilnehmer beim Prozess der ICG gewünscht, um mehr Meinungen einzuholen. Eine bindende Volksbefragung wäre ihm zudem lieber gewesen.
Die Welser Grünen hoffen, dass im Zuge der Struktur- und Aufgabenreform Institutionen wie das Römermuseum in den Minoriten nicht aufgrund einer wirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Rechnung geschlossen werden.
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Wolfgang Altrichter aus Steyr | 16.08.2016 | 00:38   Melden
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