Wels & Wels Land - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) betrifft auch den Alltag im Kindergarten: Personenbezogene Daten dürfen nur für pädagogische Zwecke und in Notfällen verwendet werden.

Datenschutz macht auch vor den Bildungseinrichtungen nicht halt
DSGVO beeinflusst Kindergartenalltag

OÖ. Die achtjährige Mühlviertlerin Lara lacht mit ihren Freunden aus ihrer Portfoliomappe des Kindergartens. Auch im Volksschulalter sieht das Mädchen noch gerne die Bilder mit ihren Kindergartenfreunden an, die einst von ihrer Pädagogin geschossen und für die Mappe ausgedruckt worden sind. Doch nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die im Frühjahr in Kraft getreten ist, sind viele Kindergärtnerinnen verunsichert. Darf das überhaupt noch sein, dass andere Kinder auf den Bildern für...

  • 16.10.18
Politik
Sprecher des OÖ. Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus Robert Eiter

Antifa Treffen in Wels
Treffen des Antifa-Netzwerk im Bildungshaus Puchberg

WELS (sw). Mit insgesamt 240 Vertretern aus politischen, kirchlichen, kulturellen und humanitären Organisationen aus ganz Oberösterreich erfolgte das Jahrestreffen des Antifa-Netzwerkes. Delegationen aus den Bundesländern Wien, Niederösterreich, Salzburg und Tirol nahmen ebenfalls daran Teil.  Landesrat Rudi Anschober dankte in seinen Grußworten dem Antifa-Netzwerk für dessen wertvolles demokratisches Engagement. Weiters kritisierte er FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus wegen seiner Hetzkampagne...

  • 16.10.18
Politik
23 Lehrlinge feierten ihren Abschluss bei der RLB OÖ.

Raiffeisen OÖ bildet seit 46 Jahren Lehrlinge aus
Schaller: „Lehrlinge sind wertvolle Leistungsträger“

OÖ. 1.588 junge Menschen haben bisher eine Lehre bei Raiffeisen Oberösterreich absolviert. „Die Absolventen der dualen Berufsausbildung sind für uns wertvolle Leistungsträger. Mit der Lehre erhalten sie eine überaus fundierte und breite Ausbildung“, betonte RLB OÖ-Generaldirektor Heinrich Schaller bei der Lehrabschlussfeier für 23 erfolgreiche Lehrabsolventen. Raiffeisen Oberösterreich bildet bereits seit 1972 Lehrlinge aus. Kompetenz und Charme Vor 46 Jahren hat Raiffeisen als erste...

  • 12.10.18
Politik

IT-Probleme der Stadt führen zur Geldnot bei Eltern

WELS (sw) Doppelbelastung für viele Eltern durch einen Computer-Fehler. Was wie ein schlechter Scherz klingt, ist in Wels leider Realität. Durch anscheinend massive technische Probleme in der IT-Abteilung wurden seit dem Frühjahr keine Beiträge für die städtischen Krabbelstuben, Kindergärten oder Horte kassiert. Um diese wieder reinzuholen kassiert die Stadtverwaltung nun 260 Euro alle zwei Wochen. Peter Lehner von der ÖVP findet, dass 520 Euro im Monat eine „abgehobene Lösung“ sind: „Für viele...

  • 09.10.18
Politik
Die beiden Bürgermeister kooperieren in vielen Belangen. Fusionspläne liegen dennoch nicht am Tisch.

Fusion Wels-Thalheim: noch kein Thema

Bei einer Fusion mit Thalheim würde die Stadt Wels um 5500 Einwohner wachsen. WELS, THALHEIM (sw). Laut der Kronen Zeitung planen die Stadt Wels und die Marktgemeinde Thalheim intensiv eine Fusion. Bereits jetzt sind die Stadt und die Gemeinde durch mehrere Brücken verbunden. Buslinien aus Wels fahren seit Jahren nach Thalheim und bei vielen kleineren Angelegenheiten wird erfolgreich kooperiert. Laut dem Bericht sei das Ziel der beiden Bürgermeister eine Volksabstimmung in zehn Jahren. Nach...

  • 09.10.18
Politik
Der typische Preis für ein Einfamilienhaus liegt in Oberösterreich bei 225.469 Euro

Einfamilienhäuser: Rekordjahr
Noch nie so viel verkaufte Häuser in Oberösterreich.

OÖ. Laut aktuellem Re/max-Imobilienspiegel wurden im ersten Halbjahr 2018 und ein Viertel mehr  Einfamilienhäuser als im Vorjahr verkauft und damit so viel wie noch nie zuvor. Das ist das Rekordergebnis an Einfamilienhauskäufen in Oberösterreich in Zahlen: 1.051 im ersten Halbjahr 2018, um +214 Einheiten oder +25,6 Prozent mehr als zuletzt. Damit hat Oberösterreich seinen dritten Platz im Bundesländerranking gut behauptet, denn Kärnten, die Nummer vier, meldet nur gut halb so viele...

  • 02.10.18
Politik

Neuer Bezirkssprecher der Grünen in Wels-Land

WELS-LAND (sw). Auf der kürzlich abgehaltenen Bezirksversammlung der Grünen Wels-Land wurde ein neue Bezirkssprecher gewählt. Ralph Schallmeiner löst Alois Schmidt, der seit 2007 an der Spitze der Grünen in Wels-Land stand, in dieser Funktion ab. Schallmeiner ist seit vielen Jahren bei den Grünen tätig und seit 2009 bei den Grünen in Thalheim. „ Ich schätze Schallmeiner als höchst politischen Menschen, kompetenten Sachpolitiker und engagierten Verfechter Grüner Anliegen.  Ich habe keinen...

  • 02.10.18
Politik
Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl (ÖVP) wechselt mit 1. Jänner in die Vorstandsetage des Verbund-Konzerns. Die BezirksRundschau traf Strugl, der auch für Sport zuständig ist, im Olympiazentrum auf der Gugl in Linz.
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Strugl zu Asylwerber in Lehre: "Haben jetzt die schlechteste aller Lösungen"

Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl (ÖVP) spricht im Interview über Asylwerber in der Lehre, den Fachkräftemangel und ob Europa eine Deindustrialisierung droht. BezirksRundschau: Kann Oberösterreich alleine etwas gegen den Fachkräftemangel machen oder brauchen wir ohnehin die Bundesregierung dafür? Strugl: Der Fachkräftemangel betrifft und beschäftigt jede Region. Das Thema kann heruntergebrochen werden – bis auf die regionale Ebene. Das kann man nicht global mit einem...

  • 26.09.18
Politik
Landesrat Rudi Anschober (Die Grünen OÖ)

Anschober klagt Gudenus
Nach „Rufmord“ Klagen gegen FPÖ und Medien

OÖ. Vor drei Wochen hat FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus Terrorismus-Vorwürfe gegen einen jungen Lehrling mit Asylhintergrund verbreitet – Wie sich herausstellte hatte man bei der FPÖ die „Fakten“ nicht überprüft, die Anschuldigungen waren schlichtweg falsch.  „Damit wurde in Österreich eine Grenze überschritten. Dieses Vorgehen kann und darf nicht hingenommen werden, danach kann nicht zur Tagesordnung übergegangen werden“, so Landesrat Rudi Anschober. Ansonsten stelle sich die Frage, „wer als...

  • 25.09.18
Politik
Innenminister Herbert Kickl.

Zensur Mail
SPOÖ-Vorsitzende Gerstorfer fordert Kickl-Rücktritt

Nachdem gestern ein E-Mail aus dem Innenministerium an die Öffentlichkeit gelangte, dass der Polizei in ganz Österreich eine „Empfehlung“ zum Umgang mit den Medien gibt ist die Aufregung groß. Ö/OÖ. „Wer die Medien ausschaltet, will die Demokratie ausschalten“, sagt die oberösterreichische SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer klar – Sie fordert den sofortigen Rücktritt von Innenminister Herbert Kickl. Die E-Mail, die gestern aus dem Innenministerium aufgetaucht ist und in der es „Empfehlungen“ zum...

  • 25.09.18
Politik
Landeshauptmann Thomas Stelzer (3. v. r.) mit den Bezirksparteiobleuten Jürgen Höckner (Eferding), Peter Csar (Wels), Michaela Langer-Weninger (Vöcklabruck), Peter Oberlehner (Grieskirchen), Klaus Lindinger (Wels-Land).
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ÖVP: "Das sind die Schwerpunkte für das Hausruckviertel"

Die Halbzeit der aktuellen Legislaturperiode nutzen Landeshauptmann Thomas Stelzer und die ÖVP-Bezirksobleute aus dem Hausruckviertel um einen Ausblick auf die Arbeit der nächsten Jahre zu gewähren. GRIESKIRCHEN, EFERDING, WELS, VÖCKLABRUCK. "Ich will, dass Oberösterreich ein Land der Möglichkeiten wird. Das Hausruckviertel spielt dabei eine zentrale Rolle. Mein Anspruch ist, die besten Chancen und Möglichkeiten zum Arbeiten, Leben und Wohlfühlen in diese Region zu bringen", erklärt...

  • 25.09.18
Politik
Eva Striedinger distanziert sich von dem Posting.

"Ich habe das nicht gepostet"

FPÖ-Vizebürgermeisterin distanziert sich von NS-Bild auf Facebook VÖCKLAMARKT (rab). "Schütze Deine Rasse, es ist das Blut Deiner Ahnen!" – dieser Text prangt auf einem sepiafarbenen Foto einer Frau mit blondem Zopf, die auf einem Feld steht und den Blick in die Ferne schweifen lässt. Ein Bild, das an die völkische Bildsprache der Nationalsozialisten erinnert. Von einschlägiger Seite geteilt Wie der "Standard" am Montag berichtete, wurde dieses Bild vom einschlägigen Account eines Andre...

  • 18.09.18
  • 4
Politik
Bettina Jeiter, Hermann Reisinger, Manfred Haimbuchner, Gregor Mayrwöger, Gerhard Obermair und Ernst Schachner am Ortsparteitag der Steinerkirchner Freiheitlichen.

Neuer FPÖ-Obmann in Steinerkirchen

Generationenwechsel bei den Freiheitlichen: Gerhard Obermair folgte Ernst Schachner nach. STEINERKIRCHEN. Zu einem Generationenwechsel kam es nun beim freiheitlichen Ortsparteitag in Steinerkirchen an der Traun. Der Transport- und Erdbauunternehmer  Gerhard Obermair (34) – er ist auch Fraktionschef im Gemeinderat – wurde einstimmig zum neuen Ortsparteiobman der FPÖ gewählt. Zu seinem Stellvertreter kürten die Parteimit-glieder im Gasthaus „Zur Linde“ den Gemeindevorstand Gregor Mayrwöger (41). ...

  • 17.09.18
Politik
Ministerpräsident Markus Söder gab am Parteitag die Losung aus: "Kämpfen, kämpfen, kämpfen".
3 Bilder

Bayern im Wahlkampf: "Wir gehören in die Leberkäs-Etage"

OBERÖSTERREICH/MÜNCHEN. Am 14. Oktober wird gewählt. Nicht in Oberösterreich, nicht in Wien, sondern in Bayern. Die anstehenden Landtagswahlen im Freistaat sorgen schon seit mehreren Monaten für politische Verwerfungen in Deutschland. Der CSU von Ministerpräsident Markus Söder droht ein historisch schlechtes Ergebnis. Aktuelle Umfragen sehen die Partei, die es gewohnt ist mit absoluter Mehrheit zu regieren, bei 35 Prozent. Dahinter folgen die Grünen mit 17 Prozent, den dritten Platz teilen sich...

  • 16.09.18
Politik
Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (mitte) mit einer Abordnung von oö. Krisenpflegemüttern und Geschäftsführer Alexander König sowie Martina Gaßner von „plan B“ (3.v.r.). „plan B“ ist ein gemeinnütziges Unternehmen in Leonding, das im Auftrag der oö. Kinder- und Jugendhilfe die Arbeit der Krisenpflegeeltern koordiniert und organisiert.

Geld für „Krisenpflegemütter“ gestrichen

Seit Juli bekommen die sogenannten Krisenpflegemütter aufgrund eines Erlasses des Familienministeriums kein Kinderbetreuungsgeld mehr. OÖ. 33 Krisenpflegemütter in Oberösterreich kümmern sich um Säuglinge und Kleinkindern in Krisenzeiten. Die Kinder werden aus unterschiedlichsten Gründen – meist aufgrund schwieriger Familiensituationen – für Tage, Wochen oder Monate aus ihren Familien genommen. So lange, bis geklärt ist, ob Kinder zurück zu den leiblichen Eltern können, ob sie zu Verwandten...

  • 13.09.18
  • 1
Politik
Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer hat gerade eine Kampage zum Ausbau der Pflege in Oberösterreich gestartet. Im Interview gibt sie sich allerdings weniger verbindlich und konziliant – und attackiert die FPÖ scharf.
8 Bilder

Gerstorfer: "Solange soziale Nackerpatzln in FPÖ sitzen, kann ich mit denen nicht"

Die BezirksRundschau traf Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) im Tageszentrum Regenbogen, einer Einrichtung für Menschen mit Demenz, in Linz. Im Sommergespräch ging es um Zuwanderung, den 12-Stunden-Tag und Gerstorfers Ablehnung der FPÖ. Interview: Thomas Kramesberger BezirksRundschau: Ich möchte mit einem größeren Bild anfangen: Die Sozialdemokratie tut sich derzeit in ganz Europa extrem schwer – gleichzeitig sind in Italien, Deutschland, Schweden und Österreich rechte Parteien auf...

  • 13.09.18
  • 1
Politik
Es wurden überreste von Ölfässern gefunden.
5 Bilder

Maurer-Deponie – Giftig oder nicht giftig?

Auf Veranlassung des Grundbesitzers wurden Proben der Ablagerungen der ehemaligen Mülldeponie entnommen. WELS (sw). Die "Maurer-Schottergrube" wurde, laut einer Aussendung der Grünen Wels, von 1964 bis in die Achtziger von der Stadt als Mülldeponie genutzt. eine Aussendung der Stadt Wels bestätigt eine Nutzung im Zeitraum von 1965 bis 1969 auf Basis des Genehmigungsbescheids der OÖ Landesregierung. Hausabfälle aller Art, ausgenommen derer im Bescheid festgelegten Stoffe, wurden dort bis zur...

  • 12.09.18
Politik
v. l.: Alexander Stöger von der Abteilung Statistik des Landes OÖ, Landesrätin Christine Haberlander und Barbara Trixner, interimistische Leiterin der Direktion Bildung und Gesellschaft beim Land OÖ.

Nachmittagsbetreuung: Die Zahlen sind da

Im Auftrag von Bildungslandesrätin Christine Haberlander wurde den Sommer über eine Befragung sämtlicher Kindergärten und Krabbelstuben des Landes durchgeführt. Thema: Die umstrittene Einführung der Gebühren für die Nachmittagsbetreuung und ihre zahlenmäßigen Folgen für die Einrichtungen. OÖ. „Das System hat die Gebühren ohne große Umstrukturierungen aufgenommen“, sagt Landesrätin Christine Haberlander. Demnach bleibe das Kinderbetreuungsangebot in 96,2 Prozent der Gemeinden Oberösterreichs...

  • 10.09.18
Politik

Wolfssichtungen: "Sicherheit hat oberste Priorität"

Oberösterreich erlässt Ausnahmebewilligung zur Durchführung von Vergrämungsmaßnahmen. OÖ/FREISTADT. Aufgrund steigender Wolfrisse und zunehmender Wolfssichtungen im Bezirk Freistadt, erteilte das Land Oberösterreich die erste Ausnahmebewilligung zur Durchführung von Vergrämungsmaßnahmen in der Marktgemeinde Liebenau. Hiegelsberger: "Die natürliche Scheu der Wölfe wieder herstellen" „Für uns hat die Sicherheit der Bevölkerung und die Sicherheit der Weidetiere oberste Priorität. Die Bewohner...

  • 06.09.18
Politik
Landtagsdebatte im Schloss Traun: ÖVP-Klubchefin Helena Kirchmayr und Grünen-Klubchef Gottfried Hirz im sommerlichen Streitgespräch.
6 Bilder

"Österreich braucht Zuwanderung"

Die BezirksRundschau traf die zwei Klubchefs – Helena Kirchmayr (ÖVP) und Gottfried Hirz (Grüne) – zum Sommergespräch im Schloss Traun. Zur Sprache kamen die Kindergartengebühr, Verfahren bei Infrastrukturprojekten und die Migrationspolitik. Interview: Thomas Kramesberger BezirksRundschau: Frau Kirchmayr, müssten Sie sich nicht bei Herrn Hirz bedanken? Man nimmt die Grünen als Oppositionspartei kaum wahr und dementsprechend wechseln keine Wähler von der ÖVP zu den Grünen. Kirchmayr: Mit...

  • 06.09.18
Politik
5 Bilder

Manfred Haimbuchner: "Putin raucht nicht"

Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) im Sommergespräch über den 12-Stunden-Tag, GIS-Gebühren, russische Freundschaften und Änderungen im Regierungsteam. BezirksRundschau: Es hat zuletzt in Chemnitz (Deutschland) massive Ausschreitungen gegeben. Auslöser war, dass ein Iraker und ein Afghane einen Deutschen niedergestochen haben. Fühlt man sich da als FPÖ bestätigt? Sie haben ja stets Migration mit steigender Kriminalität verknüpft und davor gewarnt. Haimbuchner: Leider...

  • 06.09.18
Politik
Die BezirksRundschau traf Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP) in der Linzer Rot Kreuz-Zentrale zum Sommergespräch. Die Fragen stellte Thomas Kramesberger (BezirksRundschau).
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Haberlander: "Ich war noch nie mit Übergriffen oder Anzüglichkeiten konfrontiert"

Christine Haberlander (ÖVP) wird 2019 erste weibliche Landeshauptmann-Stellvertreterin. Die 36-jährige ist in der Landesregierung für Kinderbetreuung, Gesundheit und Frauen zuständig. BezirksRundschau: Seit Anfang des Jahres gibt es eine Frauenquote für börsennotierte Unternehmen. Wäre das für Sie als Frauenlandesrätin auch für die Politik denkbar – schließlich machen die Frauen ja mehr als 50 Prozent der Bevölkerung aus. Haberlander: Nein, ich lehne Quoten ab – für alle Bereiche. Es ist...

  • 30.08.18
Politik
Bgm. Andreas Rabl spricht über seine Pläne im Bereich Sicherheit, Integration und Migration sowie der Innenstadtbelebung.

Rabl will die Raser bremsen

Welser Bürgermeister Andreas Rabl: Polizei und Hindernisse gegen illegale Autorennen. WELS. "Mein Ziel ist es, Aufenthalts- und Lebensqualität in Wels zu schaffen und damit das Welser Bewusstsein zu steigern", fasst Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) seine Ziele für den Herbst und die Folgejahre zusammen. Schwerpunkte seien die Bereiche Sicherheit, Integration und Migration. So ist laut Rabl ein Projekt zur Verbesserung des Frauenbildes in der Welser Islamismus-Gemeinschaft geplant. Details dazu...

  • 29.08.18
Politik
6 Bilder

Landeshauptmann Stelzer: „Kinderbetreuung in OÖ ist gut aufgestellt“

Das Kollegium Aloisianum ist ein privates katholisches Gymnasium am Linzer Freinberg. Landeshauptmann Thomas Stelzer besuchte die Schule, die damals noch als reine Bubenschule geführt wurde, von 1977 bis 1985 und maturierte dort. OÖ. Die BezirksRundschau traf Stelzer am Dach des Aloisianums zum Sommerinterview und sprach mit ihm über die Rolle der Landeshauptleute, die Kritik an Einführungen der Kindergarten-Nachmittagsgebühren, den Konflikt um das Sozialbudget und die Mindestsicherung in...

  • 23.08.18

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