SPÖ-Landesgeschäftsführer Florian Koppler

"Das Duell heißt Babler gegen Kickl"

Arbeiterkammerwahl im März, EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. SPÖ-Landesparteimanager Florian Koppler ruft ein Duell zwischen SPÖ-Chef Andreas Babler und FPÖ-Chef Herbert Kickl aus und will im Nationalratswahlkampf mit klassischen Themen wie Teuerung, leistbarem Wohnen und Gesundheit punkten.

OÖ. Nach der holprigen Phase mit der Ablöse von Pamela Rendi-Wagner und der Wahl eines neuen Parteichefs ist nun Ruhe in der Bundes-SPÖ eingekehrt. Jedoch liegt die größte Oppositionspartei derzeit weit hinter dem Umfrage-Kaiser FPÖ. Also, doch kein Babler-Boost, wie erhofft? "Die Umfragen mit größerem Sample zeigen die SPÖ bei 25 Prozent. Das ist im Vergleich zu 2019 ein wesentlicher Aufschwung und daran wollen wir uns weiter orientieren. Das Vorjahr war für die SPÖ natürlich nicht einfach, aber wir in Oberösterreich haben die 80-20-Regel ausgegeben – 80 Prozent der Zeit sollen unsere tausenden Mitglieder und Funktionäre andere Menschen davon überzeugen, dass mit der Sozialdemokratie eine positive Zukunft für alle Menschen im Land möglich ist", so Koppler.

"Ein Duell zwischen Babler und Kickl"

Der Parteimanager lässt auch mögliche Stimmenverluste durch das Antreten der Bierpartei abprallen und ruft ein SP-FP-Kanzlerduell aus: "Vor der Bierpartei fürchten wir uns überhaupt nicht. Es wird bei der Nationalratswahl nur um den Bundeskanzler gehen. Das Duell heißt SPÖ gegen FPÖ, Andreas Babler gegen Herbert Kickl. Die Menschen müssen sich entscheiden, ob sie lieber eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung oder eine FPÖ-Regierung, die in Richtung illiberaler Demokratie abbiegt, haben wollen. Das ist eine Richtungswahl", so der oö. Parteimanager. 

Thematisch kündigt Koppler für den Wahlkampf "klassische" SPÖ-Themen an: Die hohe Teuerung wolle man adressieren und ebenso leistbares Wohnen und Gesundheit. Aber der oö. Sozialdemokratie sind auch "Zukunftsthemen" wichtig. Eines davon ist die Umstellung der Energieversorgung. Koppler dazu: "Der oö. Landesenergieversorger baut derzeit einen riesigen Windpark in Slowenien statt in Oberösterreich – die Wertschöpfung bleibt also im Ausland und nicht bei uns". Das Ablehnen der Windkraft durch die FPÖ sei nichts weiter als eine "ideologische, zukunftsvergessene Blockadehaltung".
In puncto Koalition favorisiert der Linzer im Bund eine Dreiervariante SPÖ-Grüne-Neos, aber die Sozialdemokratie müsse auch zur ÖVP weiterhin die Hand ausgestreckt haben. Sein persönliches Ziel für Oberösterreich sei im Bundesland vor der ÖVP zu landen. "Oberösterreich und die Steiermark sind die Swing-States in denen sich die Nationalratswahl entscheidet", so Koppler.

"Schwung durch AK-Wahlen"

Die Arbeiterkammer im März dürfte hingegen weniger spannend, wenn auch positiv für die oö. Sozialdemokratie ausgehen. 2019 holte die FSG immerhin mehr als 70 Prozent der Stimmen. Man wolle durch ein (erwartbar) gutes Ergebnis bei der Arbeiterkammer-Wahl "Schwung aufnehmen". "Ziel ist es auch, den Bürgermeistersessel in der Stadt Salzburg zurückzuerobern. Außerdem hofft man, dass die "ÖVP bei der EU-Wahl einen großen Dämpfer" bekommt. "Das sind alles Dynamiken, die uns Schwung geben und dann können wir die FPÖ bei der Nationalratswahl auch noch überholen", so Koppler.

Song Contest und die EU

Und auch für die EU-Wahl gibt's eine bekannte SPÖ-Linie: „Wir sind eine pro-europäische Partei, aber wir wollen ein Europa der Menschen, eine Sozial-Union und keine reine Wirtschafts-Union, in der die großen Konzerne das Sagen haben." Um speziell jungen Menschen die EU näherzubringen, lädt die SPÖ am 11. Mai zur Song Contest-Party ins Linzer Café Central. Mitsingen erwünscht.