SPÖ

Arbeiterkammerwahl im März, EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. SPÖ-Landesparteimanager Florian Koppler ruft ein Duell zwischen SPÖ-Chef Andreas Babler und FPÖ-Chef Herbert Kickl aus und will im Nationalratswahlkampf mit klassischen Themen wie Teuerung, leistbarem Wohnen und Gesundheit punkten. OÖ. Nach der holprigen Phase mit der Ablöse von Pamela Rendi-Wagner und...

Gerhard Seemann (ÖVP) hat sich bei der Bürgermeisterwahl in Pichl bei Wels mit 878 zu 667 Stimmen gegen Altbürgermeister Franz Scheiböck (SPÖ) durchgesetzt. Scheiböck war im vergangenen Jahr zurückgetreten und ließ es nun auf die Direktwahl ankommen. PICHL/WELS. Gerhard Seemann (ÖVP) holte bei der Bürgermeisterwahl in Pichl bei Wels am Sonntag dem 14. Jänner 2024 56,8 Prozent der Stimmen und gewinnt die Wahl damit gegen Franz Scheiböck (SPÖ). „Herzliche Gratulation an Gerhard Seemann und sein...

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

In Wels wird heftig um das Budget der Stadt debattiert. ÖVP, SPÖ und Grüne haben sich zu einer selbsterklärten "Allianz" zusammengeschlossen und pochen auf eine Abänderung des Bürgermeister-Vorschlags. Nun sollen Verhandlungen folgen. Wels. Politisches Patt in der Messestadt: ÖVP, SPÖ und Grüne stellen sich gegen den Budgetvorschlag und damit gegen die hiesige FPÖ. Damit im Gemeinderat darüber abgestimmt werden kann, müsste ihn der Stadtsenat durchwinken. Doch: Hier stellten sich alle anderen...

Der SPÖ-Spitzenkandidat für den Nationalrat steht nun fest: Manfred Sams wurde aus dem Bezirk Wels-Stadt und Wels-Land gewählt.  Er soll nun auf Petra Wimmer folgen, die sich nicht mehr zur Wahl aufstellen lassen will. WELS. Die SPÖ Bezirkspartei Wels-Stadt und Wels-Land hat am Freitag, 13. Oktober, die Weichen für die Wahlen zum Nationalrat im kommenden Jahr gestellt: "In einem demokratischen Prozess wurde Manfred Sams bereits im ersten Wahlgang mit 34 von 60 Stimmen auf den Listenplatz 1...

Die Welser Kuhnstraße wurde oft zum politischen Aufhänger, denn: Der Namensgeber gilt als Unterstützer des NS-Regimes. Über eine Namensänderung herrschen geteilte Meinungen. Nun soll ein Gemeinderatsantrag auf Umbenennung eingebracht werden. WELS. "Wer möchte in einer Straße wohnen, die den Namen eines opportunistischen Täters des NS-Regime trägt?", frag sich Johann Reindl-Schwaighofer (SPÖ). Er wünscht sich die Umbenennung in Franz-Grüttner-Straße zum Gedenken an den gleichnamigen, ehemaligen...

Die Welser Stadtteilumfragen sind in vollem Gange und es liegen bereits Auswertungen vor. Man zeigt sich um die Sorgen und Wünsche der Bewohnerinnen und Bewohner bemüht. Doch jetzt hagelt es scharfe Kritik von der städtischen SPÖ. WELS. "Mittlerweile ist Wels die Alleingänge der blauen Bürgermeisterpartei gewöhnt“, sagt Vizebürgermeister Klaus Schinninger (SPÖ) und zielt damit auf die Stadtteilgespräche ab, die die Sozialdemokraten als "Placebo" sehen. Denn: "Bei den Gesprächen wecke man nicht...

Bei der Sitzung der Landesregierung wurde die Ehrung von 23 Personen für ihre Verdienste in der Jugendarbeit beschlossen. Dass der Welser FPÖ-Stadtrat Ralph Schäfer darunter ist, stößt der Landes-SPÖ übel auf:  Die verweist auf diverse Verfehlungen des Politikers. Schäfer nennt es "Jugendsünden". WELS. Besonders Landesrat Michael Lindner (SPÖ) stößt sich an der Auszeichnung für Verdienste in der Jugendarbeit, die dem Welser Stadtrat Ralph Schäfer (FPÖ) vom Land Oberösterreich verliehen werden...

Landesrat Michael Lindner (SPÖ) übt im BezirksRundSchau-Interview mit Chefredakteur Thomas Winkler Kritik in Sachen Kinderschutz am Bund und in Sachen Energiewende an ÖVP und FPÖ in Oberösterreich. Er fordert ein engagierteres Bekämpfen rechter Netzwerke, sieht in der schwierigen finanziellen Situation der Gemeinden ein großes wirtschaftspolitisches Problem, will dem "Pool-Trend" entgegenwirken und die Babler-SPÖ "inhaltlich verbreitern". Wahlärzte sollten künftig die E-Card akzeptieren und...

Landesgeschäftsführer Florian Koppler (SPÖ) traf sich zum Austausch mit den SPÖ-Bürgermeistern Nikon Baumgartner aus Buchkirchen, Manfred Zeismann aus Krenglbach und Franz Scheiböck aus Pichl bei Wels. BUCHKIRCHEN, KRENGLBACH, PICHL BEI WELS. Das Treffen diente dem Austausch über Inhalte wie umweltfreundliche und sozial gerechte Energieversorgung oder die langfristige Absicherung der Industrie-Arbeitsplätze durch grünen Wasserstoff. Die soziale Sicherheit, und damit Mängel bei...

Im Team des neuen Bundes-SPÖ-Chefs Andreas Babler ist auch eine Welserin ganz vorne mit dabei: Eva-Maria Holzleitner (30) übernimmt den Vizevorsitz der roten Fraktion im Nationalrat. Damit geht die 30-Jährige den nächsten Schritt in ihrer Bilderbuchkarriere. WELS. „Besonders junge Menschen müssen sich schwierigen Herausforderungen beim ersten Schritt in die persönliche Selbstständigkeit stellen – von unterbezahlten Jobs, über zu teure Wohnungen und die Mehrfachbelastungen durch Arbeit,...

Andreas Babler hatte nach dem Chaos um die Wahl zum SPÖ-Parteivorsitzenden eine dritte Auszählung im Beisein eines Notars gefordert. Diese bestätigte die Wahl von Babler zum neuen SPÖ-Bundesparteivorsitzenden. WIEN, OBERÖSTERREICH. "Wir gratulieren ihm nochmals zu seiner Wahl und sichern die volle Unterstützung der SPÖ OÖ zu. Jetzt folgen Sitzungen der SPÖ-Bundesparteigremien, um dort weitere Schritte zu beraten", so Oberösterreichs SP-Landesvorsitzender, Landesrat Michael Lindner. Babler habe...

... und bin so klug als wie zuvor." Die Worte des Gelehrten Doktor Faustus in Johann Wolfgang von Goethes Klassiker kommen einem angesichts des Ergebnisses der SPÖ-Mitgliederbefragung über Parteivorsitz und kommende Spitzenkandidatur unwillkürlich in den Sinn.  Dass die Abstimmung "Klarheit geschaffen" habe, wie es Oberösterreichs SP-Landesvorsitzender Michael Lindner darstellt, mag seinem Blick durch die Dosko-Fanbrille geschuldet sein: Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil erreichte...

Die KPÖ stellt mit Elke Kahr die Bürgermeisterin der Stadt Graz, ist in der Steiermark im Landtag vertreten – und künftig in Salzburg. Dort holte die KPÖ plus bei der Landtagswahl vergangenen Sonntag 11,7 Prozent, nur gut sechs Prozentpunkte weniger als die SPÖ. OBERÖSTERREICH. Mit demselben Erfolgsrezept wie in Graz: Ein rühriger Spitzenkandidat in Person von Kay-Michael Dankl, der sich die Sorgen der "kleinen Leute" anhört, ihre Sprache spricht, einen Teil seines Politikergehalts spendet und...

Bei der Landtagswahl in Salzburg am 23. April 2023 hat die ÖVP zwar gut sieben Prozent verloren, verteidigt mit 30,5 Prozent laut ORF/Sora-Hochrechnung aber Platz 1. Die FPÖ holte Platz 2 mit einem Plus von 7,5 auf 26,3 %. Die SPÖ verlor 2 % und rutschte mit 18 % auf Platz 3. Überraschung auf Platz 4: Die KPÖ Plus kam auf 11,3 Prozent und liegt damit deutlich vor den Grünen: 7,8 % (-1,5 %). Die Neos verloren 3,2 % und sind mit 4,1 % nicht mehr im Salzburger Landtag vertreten. SALZBURG /...

In der Gemeinderatssitzung am 23. März wurde die neue Stadträtin Petra Gruber (SPÖ) gewählt. MARCHTRENK. Petra Gruber (SPÖ) folgt auf Michael Kröpfl (SPÖ), der sein Amt aus persönlichen Gründen niedergelegt hat. Sie wurde am 23. März in der Gemeinderatssitzung gewählt und übernimmt die Bereiche Schule, Hort und Kindergarten sowie das Wohnungsreferat der Stadtgemeinde. „Ich freue mich auf meine neuen Aufgaben und hoffe, dass wir jetzt gemeinsam durchstarten. Weiters macht es mich stolz, im Sinne...

Nach der Blamage bei der Kärnten-Wahl sollen und dürfen nun die Mitglieder der SPÖ über die künftige Spitze der Bundespartei entscheiden. Die Roten aus dem Bezirk blicken gespannt auf  die Vorgänge. WELS, WELS-LAND. Joy Pamela Rendi-Wagner oder Hans Peter Doskozil? Das ist nun die Frage, die die Bundes-SPÖ umtreibt. "Ich finde das, was da im Vorfeld passiert ist, kindisch. Und man hätte die Führungsfrage auch auf einer Delegiertenkonferenz klären können", sagt der Welser SPÖ-Chef Klaus...

Ist schon wieder Wahlkampf? SPÖ und FPÖ in Wels servieren sich gegenseitige Vorwürfe rund um einen Spielplatz für die Sonnenpark-Siedlung in Puchberg – Blau sogar per Postwurfsendung. WELS. Der letzte Gemeinderat wirkt noch immer nach: Darin stand die Errichtung eines Spielplatzes auf der Agenda – interessanterweise aber für ein privates Wohnbauprojekt: Die Sonnenpark-Siedlung in Puchberg. Hier werden nun mit FPÖ-Mehrheit ein Grundstück angekauft und Geräte für Kinder installiert. SPÖ und Grüne...

Das Handelsgericht Wien hat die Preiserhöhung des Stromkonzerns Verbund vom Mai 2022 gekippt, weil die Klausel zur Anpassung des Strompreises überraschend und nachteilig für Kunden sei, so der Verein für Konsumenteninformation. Die Kunden müssten eine Rückerstattung bekommen. Vor dem Hintergrund des Urteils und eines Gutachtens der Arbeiterkammer Tirol hat Landeshauptmann Thomas Stelzer eine genaue Prüfung der Preiserhöhung bei der Energie AG angeordnet. ÖSTERREICH/OBERÖSTERREICH. In einer...

SPÖ-Landesgeschäftsführer Florian Koppler startet gemeinsam mit der Mietervereinigung Oberösterreich niederschwellige Angebote für Mieterinnen und Mieter zur Überprüfung ihrer Betriebskostenabrechnungen. Das kostenlose Beratungsangebot soll es künftig in den SPÖ-Bezirksgeschäftstellen geben. OÖ. Teuerungen bei den Betriebskosten stehen Mieterinnen und Mieter oft hilflos gegenüber. SPÖ-Landesgeschäftsführer Florian Koppler startet darum zusammen mit Wohnbausprecher Peter Binder ein kostenloses...

Bei den Landtagswahlen in Niederösterreich muss die ÖVP mit Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner eine schwere Niederlage einstecken – die absolute Mehrheit ging wie erwartet verloren, dazu voraussichtlich aber auch die Mehrheit in der Landesregierung. Die SPÖ konnte die VP-Schwäche nicht nutzen und rutschte auf Platz 3 zurück hinter eine FPÖ, die das beste Ergebnis aller Zeiten in Niederösterreich verzeichnen konnte.  NIEDERÖSTERREICH / OBERÖSTERREICH. „Das Ergebnis ist wie erwartet nicht...

Am 20. Dezember 2022, dem internationalen Tag der menschlichen Solidarität, besuchten Landesfrauenvorsitzende Renate Heitz, Bundesfrauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner und Petra Wimmer wichtige Sozialeinrichtungen in Wels. WELS. Gemeinsam mit den Expertinnen und Experten vor Ort besprachen die SPÖ-Abgeordneten die (finanziellen) Herausforderungen, vor denen die Welser Sozialeinrichtungen besonders in Zeiten der enormen Teuerung stehen. Man wolle sich bei der Thematik nicht zurücklehnen,...

Die SPÖ fordert einen verpflichtenden Integrationsdienst für junge Flüchtlinge mit Aussicht auf einen positiven Bescheid. Sie sollen gegen angemessene Bezahlung etwa in Gemeinde-Bauhöfen Unterstützung leisten und Sprachkurse absolvieren. Die Idee ist nicht neu: 2016 hatte Sebastian Kurz als Außenminister eine ähnliche Forderung aufgestellt, 2019 FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein. Wird der aktuelle Vorstoß von SPOÖ-Parteichef Michael Lindner und dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger...

Dieses Jahr hat sich die Welser SPÖ dazu entschlossen, keine Weihnachtsinserate in Printmedien zu schalten, sondern das Geld an den Soma-Markt der Volkshilfe zu spenden. So kamen 1.500 Euro Unterstützung zusammen. WELS. „Hohe Lebenserhaltungskosten, steigende Inflation und sehr hohe Energiepreise,das sind derzeit für viele Welserinnen und Welser äußerst schwierige Zeiten. Deshalb haben wir uns seitens der SPÖ Wels entschlossen, heuer keine Weihnachtsinserate in Printmedien zu schalten, sondern...