SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

Kritik an Kinderfreibad-Idee der SPÖ
Grüne für Mühlbach-Badebucht in der Pernau

Die Welser Grünen begrüßen zwar den Vorstoß der SPÖ für ein besseres Freizeitangebot in der Pernau, einem eigenen Kinderfreibad – wie von den Roten vorgeschlagen - können sie jedoch nichts abgewinnen. Statt eines neuen Bades mit hohen Bau- und Betriebskosten bringt Umweltstadtrat Thomas Rammerstorfer andere Möglichkeiten zur Abkühlung ins Spiel. WELS. "Grundsätzlich stimmen wir der SPÖ zu, was die jahrzehntelange Benachteiligung der Pernau, insbesondere auch bei Freizeiteinrichtungen,...

Ein Beispiel für ein beliebtes Kinderbad ist etwa jenes im  Wiener Augarten. | Foto: Wiener Bäder (MA 44)
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SPÖ will Machbarkeit prüfen lassen
Ein eigenes Kinderfreibad für den Welser Osten

Ein neues Freibad nur für Kinder: Mit diesem Vorschlag lässt die Welser SPÖ am Donnerstag in einer Aussendung aufhorchen. Konkret fordert Stadtparteichef Vizebürgermeister Klaus Schinninger eine Machbarkeitsstudie für ein Kinderfreibad im Osten der Stadt – jener Bereich, von dem aus der Weg ins Welldorado am weitesten ist und der in den nächsten Jahren stark wachsen wird. WELS. Gemeint ist kein verkleinertes normales Freibad, sondern eine Anlage mit maximal zwei Becken – etwa ein Kinder- und...

"Brauchen keine Ausweichlösung"
SPÖ fordert vollwertiges ASZ für die Pernau

Die Welser SPÖ begrüßt zwar die nun beschlossene wechselseitige Öffnung der Altstoffsammelzentren (ASZ) zwischen Wels und Wels-Land, sieht darin aber keine Lösung für die aus ihrer Sicht fehlende Infrastruktur im Welser Osten. Die Pernau, so Stadtparteichef Klaus Schinninger, brauche weiterhin ein eigenes, vollwertiges ASZ. WELS. Ab 1. August können Welser – wie berichtet – ihre Altstoffe künftig auch in allen ASZ des Bezirks Wels-Land abgeben und umgekehrt. Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ)...

Antrag vorerst vertagt
SPÖ fordert Gratis-Busfahrten für Schulausflüge

Die Welser SPÖ möchte Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften an Pflichtschulen kostenlose Fahrten mit den Wels Linien für Schulausflüge ermöglichen. Ein entsprechender Antrag wurde in der letzten Gemeinderatssitzung am Montag, 6. Juli, eingebracht, fand jedoch keine Mehrheit. FPÖ und ÖVP verwiesen das Anliegen zur weiteren Beratung in den zuständigen Ausschuss. WELS. Mit der Initiative sollen Lehrausgänge und Exkursionen innerhalb des Stadtgebiets ab dem Schuljahr 2026/27 kostenlos mit den...

Julia Breitwieser und Ralph Schallmeiner feierten
Zwei runde Geburtstage im Thalheimer Gemeinderat

Im Thalheimer Gemeinderat gab es gleich zwei Gründe zum Feiern, denn: Gemeinderätin sowie SPÖ-Parteivorsitzende Julia Breitwieser durfte ihren 30. Geburtstag feiern und mit ihr Vizebürgermeister Ralph Schallmeiner (Grüne), der auf seinen 50er anstieß. THALHEIM BEI WELS. Im Anschluss an die vergangene Gemeinderatssitzung wurden gleich zwei runde Geburtstage in geselliger Runde gefeiert: Gemeinsam mit allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten stießen Vizebürgermeister Ralph Schallmeiner auf seinen...

Karin Kölbinger (3.v.l.) durfte ihre erste Gemeinderatssitzung als Amtsleiterin von Wimsbach-Neydharting abhalten. | Foto: Gemeinde Wimsbach
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Neue Amtsleiterin in Bad Wimsbach-Neydharting
Erste Gemeinderatssitzung für Karin Kölbinger

Die neue Amtsleiterin von Bad Wimsbach-Neydharting, Karin Kölbinger durfte ihre erste Gemeinderatssitzung abhalten. Neu im Amt wurde ihr von allen Fraktionsobleuten gratuliert. BAD WIMSBACH-NEYDHARTING. Ende Juni brachte die Gemeinderatssitzung in Bad Wimbach gleich zwei Neuerungen mit sich: Zum ersten Mal nahm die neue Amtsleiterin Karin Kölbinger in ihrer neu übernommenen Funktion daran teil. „Kölblinger war in fast allen Abteilungen tätig und hat alle Dienstprüfungen mit Auszeichnung...

Thomas Antlinger und Sabine Engleitner-Neu bei der Kampagnenpräsentation in Wels. | Foto: SPÖ OÖ/Mayr
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Gesundheit im Hausruckviertel
SPÖ fordert mehr Kassenärzte und kürzere Wartezeiten

Mit einer neuen Gesundheitskampagne macht die SPÖ auf aus ihrer Sicht zunehmende Probleme im oberösterreichischen Gesundheitssystem aufmerksam. Grundlage sind Ergebnisse einer IFES-Umfrage die einen deutlichen Vertrauensverlust der Bevölkerung – auch im Hausruckviertel – zeigen. WELS, GRIESKIRCHEN, EFERDING, VÖCKLABRUCK. Demnach haben 73 Prozent der Befragten im vergangenen Jahr privat für medizinische Leistungen bezahlt oder eine Zusatzversicherung in Anspruch genommen. 86 Prozent sind...

SPÖ ruft "Notstand" an Welser Schulen aus
Wilder Politstreit um Bildungssektor entfacht

In Bezug auf Bildung ruft die Welser SPÖ den "Notstand" aus: Bildungsreferent Klaus Schinniger kritisiert Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) scharf. Die Freiheitlichen sehen eine vonseiten der SPÖ in Gang gebrachte Eskalation der Diskussion. WELS. Den Anstoß für einen Politstreit rund um den Personalmangel an den Welser Schulen liefert Bildungsreferent Klaus Schinninger (SPÖ). In einer Pressemitteilung spricht er von Bildungsnotstand sowie Lehrer- und Platzmangel: "Wels darf nicht zur Stadt...

Der Weißkirchner Bürgermeister Patrick Krutzler sieht seine Gemeinde stark im Aufwind. | Foto: Jakob Freimüller
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Solide Entwicklung und neue Perspektiven
Gute Prognosen für die Gemeinde Weißkirchen

In Weißkirchen wird daran gearbeitet, Perspektiven für die Gemeinde und das Ortsbild zu schaffen. Bürgermeister Patrick Krutzler (SPÖ) sieht eine "solide Entwicklung" mit Bauprojekten und gesellschaftlichem Leben. WEISSKIRCHEN. Zahlreiche Bauprojekte, finanzielle Weichenstellung und die Weiterentwicklung zentraler Projekte standen auf der Agenda von Bürgermeister Patrick Krutzler (SPÖ). Ein Schwerpunkt lag auf der Erstellung des Gemeindebudgets. "Trotz steigender Belastungen durch Umlagen und...

Grüne befürchten Personalabbau
Zoff um Zukunft der Welser Stadtbibliothek

In der kommenden Gemeinderatssitzung sorgt die Zukunft der Stadtbibliothek für politischee Uneinigkeit. Während SPÖ und ÖVP eine umfassende Modernisierung samt neuer Gesamtkonzeption vorantreiben, warnen die Grünen vor negativen Folgen der geplanten Digitalisierung. WELS. Konkret wollen SPÖ und ÖVP die Mediathek zu einer „modernen Bildungsdrehscheibe“ ausbauen. Geplant ist eine Gesamtkonzeption unter Einbindung externer Experten sowie aller Fraktionen. Im Fokus stehen dabei neue Medienangebote,...

Kommentar
Die Eiserne Lady und der Hass im Netz

Nicht durchdachte Polit-Strategie bekamen wir in der Vorwoche serviert: ÖVP-Ministerin Claudia Bauer kürzte dem Verein Zara, einer bundesweiten Hilfsorganisation gegen Hass im Netz und Rassismus, die Mittel. L eider müsse man bei Förderungen sparen, hieß es. Wie passt das mit der Ankündigung der Bundesregierung zusammen, stärker gegen Hass im Netz vorzugehen, der uns auf allen Plattformen entgegenschlägt? Widerspricht das nicht dem Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen, den ÖVP, SPÖ und Neos im...

Fit für den Saisonstart
SPÖ bot großen Fahrrad-Check in der Innenstadt

Großer Andrang herrschte beim kostenlosen Fahrrad-Check der SPÖ-Sektion 2 in der Welser Innenstadt, denn: Die machte, passend zum Frühling, die Drahteseln der Welserinnen und Welser fit für die kommende Rad-Saison. WELS. "Rechtzeitig zum Frühlingsbeginn lohnt es sich, sein Rad wieder auf Vordermann zu bringen", erklärt Mobilitätsstadtrat Stefan Ganzert (SPÖ). Er selbst beteiligte sich am kostenlosen Fahrrad-Check der SPÖ-Sektion 2 in der Welser Fußgängerzone. "Der Andrang war groß – vom...

StoP in Wels droht das Aus und das, obwohl das Team rund um Leiterin Simone Heinz-Jahraus (2.v. l.) Erfolge mit ihren Initiativen erzielen konnte. | Foto: Stop Wels
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"Bankrotterklärung der SPÖ-Frauenpolitik"
Dem Sozial-Projekt Stop droht in Wels das Aus

"Stadtteile ohne Partnergewalt" (StoP) droht in Wels aufgrund von Bundeskürzungen das Aus. Und das, obwohl das Projekt laut Grünen nachweislich Erfolge erzielen konnte. Miriam Faber (Grüne) sieht darin eine "Bankrotterklärung" der Sozialdemokraten. WELS. Vor fünf Jahren wurde das Präventionsprojekt "Stadtteile ohne Partnergewalt" (StoP) auch in Wels aufgebaut. Mit gezielten Initiativen gegen Gewalt an Frauen konnte laut den Welser Grünen die Soziallandschaft der Stadt erfolgreich bereichert...

Sabine Engleitner-Neu ist Klubobfrau der SPÖ im oö. Landtag. | Foto: MeinBezirk OÖ/Siegl
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SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu im Gespräch
"OP-Wartezeiten dürfen nicht vom Geldbörsel abhängig sein"

„Es ist immer Wahlkampf“, sagt SPÖ-Klubchefin Sabine Engleitner-Neu im Gespräch mit MeinBezirk OÖ. Die Roten machen also keinen Hehl daraus, dass für sie das Werben um die Wähler bereits läuft. Bei der Landtagswahl 2027 wollen sie „klar stärker werden“. Die Hand sei in Richtung ÖVP zwar „ausgestreckt“, nichtsdestoweniger sind Schwarz und Blau in Oberösterreich der Reibebaum für die Genossen. OÖ. Zuletzt oft bei Problemen im Gesundheitssystem. So fordert die SPÖ 150 zusätzliche Kassenstellen im...

Rot und Schwarz weiter im Posten-Clinch
Stelzer nominiert Energie AG-Finanzchefin – SPÖ schäumt

Das politische Hickhack zwischen ÖVP und SPÖ wegen eines Aufsichtsratspostens in der landeseigenen Hypo OÖ-Bank geht in die nächste Runde. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) lehnt die von der SPÖ nominierte Frau ab und will stattdessen Energie AG-Finanzchefin Eva Schinkinger ins Amt heben. Diese Ersatznominierung sei "nötig, um Reputationsschaden von der Bank abzuwenden". OÖ. Die Sozialdemokraten schäumen. Landesparteichef Martin Winkler nennt die Vorgehensweise Stelzers "demokratisch...

Winkler gegen Stelzer
Polit-Streit um Posten in Bank-Aufsichtsrat

Obwohl sich die Sozialdemokratie seit geraumer Zeit als möglicher Koalitionspartner der Volkspartei für die Zeit nach der Wahl 2027 andient, herrscht aktuell dicke Luft zwischen ÖVP und SPÖ. Schwarz und Rot streiten um einen Aufsichtsratsposten in der Hypo OÖ. Die Roten wollen Parteigeschäftsführerin Nicole Trudenberger zur Aufsichtsrätin machen. Den Schwarzen ist die SPÖ-Frau zu politisch punziert. Landeshauptmann Stelzer spricht von einem "völlig falschem Signal". OÖ. Da die Hypo OÖ zu 50...

Gesundheitsversorgung
SP-Winkler "droht" mit Volksbegehren

Schwarz-Blau und die ÖGK würden der oberösterreichischen Bevölkerung 500 Millionen Euro und 150 zusätzliche Kassenarztstellen schulden, so der Landesvorsitzende der SP, Landesrat Martin Winkler. Stelle sich die VP-FP-Landesregierung gegenüber der ÖGK nicht auf die Füße, werde man die Versicherten für ein Volksbegehren mobilisieren. OBERÖSTERREICH. „Unserem Bundesland wurden durch die schwarz-blaue Regierung Kurz-Strache 500 Krankenkassen-Millionen ohne Gegenleistung entzogen. Durch das...

Bürgermeisterwahl 2027
Klaus Schinninger als SPÖ-Spitzenkandidat fixiert

Jetzt ist es offiziell: Die SPÖ Wels geht wie erwartet mit Vizebürgermeister Klaus Schinninger als Spitzenkandidat in die Bürgermeisterwahl 2027. Das hat der Stadtparteiausschuss am Montag entschieden. WELS. In den kommenden Monaten will der 58-Jährige nun verstärkt Bürgerdialoge führen, Themenschwerpunkte vertiefen und gemeinsam mit dem SPÖ-Team konkrete Projekte für die Stadt vorstellen. Die SPÖ startet damit offiziell in die inhaltliche Vorbereitung auf die Wahl 2027 und plant, laut eigener...

Wahl 2027
Marchtrenker Bürgermeister kündigt erneute Kandidatur an

Marchtenks Bürgermeister Paul Mahr (SPÖ) stellt sich bei der Wahl im Herbst 2027 erneut zur Verfügung. Mahr ist seit 13 Jahren im Amt, zuletzt wurde 2021 mit 68,04 Prozent wiedergewählt. MARCHTRENK. Eine kürzlich durchgeführte Umfrage zeige breite Zustimmung in der Bevölkerung für ihn, so Mahr in einer Aussendung.  Dafür sei, so Mahr, die Entwicklung Marchtrenks zu einer "attraktiven Wohngemeinde mit zahlreichen Arbeitsplätzen und die soziale Sicherheit in der Stadt" verantwortlich....

Neues aus dem Gemeinderat
Strompreis-Senkung in Wels fix – auch ohne Politik sagt die eww

Im Gemeinderat wurde am Montag, 26. Jänner, ein ursprünglich von der SPÖ ins Spiel gebrachter Initiativantrag, nach einer Abänderung, einstimmig beschlossen. Der Antrag sieht vor die zuständigen Gremien der eww ag und der Wels Strom GmbH auffzufordern, Strompreise nach dem Grundsatz "Leistbare Preise werden zum Unternehmensziel" zu senken. Unterdessen stellt der Energieversorger klar: Die Senkung kommt – und war ohnehin geplant. WELS. Auf Nachfrage von MeinBezirk bestätigt ein Sprecher von Wels...

SPÖ kritisiert
Kinder warten in Wels-Grieskirchen bis zu 41 Wochen auf OP

Angesichts der kürzlich veröffentlichten Zahlen zu den OP-Wartezeiten für Kinder fordert die SPÖ mehr Personal und warnt: „Da läuft etwas grundlegend falsch.“ Auch im Klinikum Wels-Grieskirchen steht die lange Wartezeit in der Kritik der SPÖ – Kinder müssten dort mehr als 40 Wochen auf eine Nasenpolypen-Operation warten. WELS, GRIESKIRCHEN. Laut der von Gesundheitsreferentin Christine Haberlander (ÖVP) veröffentlichten Daten sollen Kinder je nach Krankenhaus bis über ein Jahr auf notwendige...

Dieses kleine Schokoengerl samt Politiker-Grußkarte sorgt gerade für hitzige Diskussionen zwischen zwei Welser Fraktionen. | Foto: Schinninger
Aktion 2

FPÖ wittert Wahlwerbung im Pensionistentreff
Politstreit wegen SPÖ-Schokoengerln in Wels

In Wels löste die Verteilung von Schokolade-Engeln im Generationentreff einen Politstreit zwischen Freiheitlichen und Sozialdemokraten aus, denn: Die FPÖ sieht darin Parteiwerbung bei einer städtischen Veranstaltung – die SPÖ lediglich eine lieb gemeinte Aufmerksamkeit. WELS. Wer hätte gedacht, dass Schokolade einen Politstreit auslösen kann? In Wels zanken sich gerade SPÖ und FPÖ. Der Grund sind fünf Zentimeter große und 1,5 Zentimeter breite Engerl aus Schokolade, die nach einer Veranstaltung...

Mittelschule Neustadt macht den Anfang
Pilotprojekt für gratis Tampons und Binden

In der Mittelschule Wels-Neustadt wurde ein neues Pilotprojekt gestartet, das Schülerinnen künftig kostenlose Hygieneartikel zur Verfügung stellt. Bildungs- und Gesundheitsreferent Vizebürgermeister Klaus Schinninger (SPÖ) möchte damit ein klares Zeichen für Chancengleichheit setzen. WELS. "Keine Schülerin soll wegen fehlender finanzieller Mittel benachteiligt sein“, so Schinninger. Die Stadt müsse hier verlässliche Hilfe leisten – unbürokratisch und alltagsnah. Die Schule selbst sieht im...

Vizekanzler ehrte "Johnny" Reindl-Schwaighofer
Führungswechsel nach 24 Jahren bei Welser SPÖ Sektion 2

Nach fast einem Vierteljahrhundert hat die SPÖ-Sektion 2 (Innenstadt) am Donnerstag ihre Führung neu aufgestellt. Bei der Jahreshauptversammlung übergab der langjährige Vorsitzende Johann "Johnny" Reindl-Schwaighofer sein Amt an Ivan Mrvelj.  WELS. Vizekanzler und SPÖ-Bundesparteichef Andreas Babler sowie SP-Landesparteivorsitzender Martin Winkler waren als Ehrengäste nach Wels gekommen. Im Mittelpunkt stand neben dem Wechsel an der Spitze die Ehrung Reindl-Schwaighofers, der nach 24 Jahren...

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