Landtagswahl in Salzburg
Was ÖVP, FPÖ, Grüne & Neos in Oberösterreich zum Ergebnis sagen
Bei der Landtagswahl in Salzburg am 23. April 2023 hat die ÖVP zwar gut sieben Prozent verloren, verteidigt mit 30,5 Prozent laut ORF/Sora-Hochrechnung aber Platz 1. Die FPÖ holte Platz 2 mit einem Plus von 7,5 auf 26,3 %. Die SPÖ verlor 2 % und rutschte mit 18 % auf Platz 3. Überraschung auf Platz 4: Die KPÖ Plus kam auf 11,3 Prozent und liegt damit deutlich vor den Grünen: 7,8 % (-1,5 %). Die Neos verloren 3,2 % und sind mit 4,1 % nicht mehr im Salzburger Landtag vertreten.
SALZBURG / OBERÖSTERREICH. Sehr knapp fällt die Stellungnahme der ÖVP Oberösterreich zum deutlichen Verlust der Parteikollegen im Nachbarland aus: „Das Muster, das wir schon bei den Wahlen in Tirol, Niederösterreich und Kärnten gesehen haben, setzt sich auch in Salzburg fort. Regierende haben es in dieser Zeit besonders schwer. Es ist immerhin gelungen knapp erster zu werden. Das Ergebnis ist für die Volkspartei natürlich schmerzhaft und wenig erfreulich“, so OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger.
FPÖ: "Hoffentlich bald Nationalratswahl"
Der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, hofft ob des Salzburger Ergebnisses auf baldige Nationalratswahlen: „Das war nach Niederösterreich und Kärnten die Fortsetzung des Erfolgsweg der FPÖ in unserem Land. Die Menschen haben an der Wahlurne mit ihrer Stimme auch klar ihren Unmut über die Bundespolitik – von der Teuerungswelle bis hin zur illegalen Masseneinwanderung – zum Ausdruck gebracht. Die Salzburger haben sich für die bodenständige Politik der FPÖ entschieden und der Wählerwille ist klar anders, als die Medien gerne glaubhaft machen wollen.“
Grüne: Respektables Ergebnis
„Es ist ein respektables Ergebnis, das die Grünen Salzburg hier erreicht haben. Krisen und Umwälzungen sind kein leichter Rahmen für Regierungsparteien. Dass Mandatszahl und Klubstatus in diesem Umfeld gehalten werden konnten, ist daher beachtlich und erfreulich“, kommentiert die Grüne Landesgeschäftsführerin Ursula Roscher das Ergebnis der Landtagswahlen in Salzburg.
Enttäuschung bei den Neos
„Nach dem heutigen Wahltag ist zu befürchten, dass in Salzburg jetzt das beginnt, woran Familien, Kinder und Jugendliche in Oberösterreich seit 2015 leiden: Eine Rückschrittskoaliton, in der man beim Thema Kinderbetreuung und Standortpolitik mit angezogener Handbremse oder sogar rückwärts fährt", sagt Neos OÖ-Landesgeschäftsführer Johannes Egger. Salzburg sei unter Mitwirkung der Neos in der Landesregierung um echten Kinderland mit dem bundesweit besten Betreuungsschlüssel geworden".
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