Grüne orten "Finanzloch" in Mauthausen – Bürgermeister widerspricht vehement
- Grünen-Fraktionschef Johann Hinterplattner mit Gemeinderat Fritz Etzelstorfer sehen Zukunftsprojekte gefährdet.
- hochgeladen von Michael Köck
Grüne sehen Mauthausens Zukunft in Gefahr. Bürgermeister: "Gehören zu finanzstärksten Orten."
MAUTHAUSEN. Eine Aufsichtsbeschwerde wegen "Unregelmäßigkeiten beim Rechnungsabschluss 2014" haben die Grünen beim Land eingebracht. "Wir sehen die Zukunft in Gefahr, weil in Summe Verbindlichkeiten von 13 Mio. Euro zum Vorschein kommen. Bei Bauprojekten gibt es zum Teil massive Überschreitungen", sagt Grünen-Fraktionschef Johann Hinterplattner. Die Grünen sprechen von einem "Finanzloch" und werfen dem Bürgermeister vor, "sorglos zu wirtschaften und rechtliche Vorschriften zu verletzen". So wären beim Projekt Sportanlage-Errichtung 967.000 Euro Kosten vorgesehen gewesen. Der Finanzierungsplan wurde um 63 % überschritten, das Projekt kostete 1,6 Millionen Euro. Einen neuen Finanzierungsplan segnete der Gemeinderat jedoch nicht ab. Die Gemeindeordnung sehe aber vor, dass bei Kostenüberschreitung von mehr als 10 Prozent ein neuer Finanzierungsplan beschlossen werden müsste.
Bürgermeister widerspricht den Grünen
Bürgermeister Thomas Punkenhofer (SP) schüttelt den Kopf: "Seit drei Jahren ist unser Haushalt ausgeglichen und jetzt sollen wir ein 'Finanzloch' haben? Für uns betragen die Schulden 5,6 Mio. Wir sind die viertfinanzstärkste Gemeinde im Bezirk. Bei den von den Grünen eingerechneten 2,4 Mio. Leasing ist die Schule Gegenwert. Die 2,5 Mio. Haftung für den Reinhalteverband werden erst schlagend, wenn dieser Pleite geht, das wird ja nicht passieren." Der Gemeinderat wäre über die erhöhten Kosten für Bauprojekte informiert gewesen. Diese seien höher, weil Projekte dazukamen und der Baukostenindex gestiegen sei.
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