Gesetz

Die Tainacher Tierärztin Dr. Claudia Kreil-Ouschan über das Verbot des Scherens und Abschneiden der Tasthaare: "Bei gewissen Rassen verkleben die Tasthaare und können sich entzünden." GRAFENSTEIN. In Fachkreisen werden sie "Vibrissen genannt. Dabei handelt es sich um die Sinus-, Tast- oder Sinneshaare. Diese sind ein wichtiger Teil des taktilen sensorischen Apparats bei nahezu allen Säugetieren, nur der Mensch hat keine. Laut dem österreichischen Tierschutzgesetz ist das Abschneiden der...

KLAGENFURT.  Bis vor kurzem fanden viele hochverschuldete Bürger*innen nicht den Weg in den Privatkonkurs - trotz offensichtlicher Zahlungsunfähigkeit. Die Folge davon: nie enden wollende Dauer-Exekutionen, zumeist ohne Ergebnis. Gläubiger investieren zudem viel Zeit und Geld in die Exekutionen. "Seit 1. Juli 2021 ist ein neues Gesetz in Kraft getreten, bei dem Rechtspfleger die Exekutionsanträge von Gläubigern prüfen. Liegt ein Antrag eines Gläubigers vor, dass Zahlungsunfähigkeit besteht,...

"Initiative für Grund- und Freiheitsrechte" will zu breiter Debatte anregen, was die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie betrifft. Man kommentiert verschiedene Themen aus rechtlicher Sicht. Drei Beispiele in Kurzform… KÄRNTEN. Kürzlich wurde in Klagenfurt die "Initiative für Grund- und Freiheitsrechte" gegründet. Es handelt sich um eine parteiunabhängige Plattform, um keine Interessensvertretung oder Institution. Man versteht sich vielmehr als "Watchdog". Man wolle die Wachsamkeit zu Grund-...

Behinderten-Anwältin Isabella Scheiflinger im WOCHE-Gespräch über das neue Erwachsenenschutzgesetz. WOCHE: Frau Anwältin, bitte erklären Sie unseren Lesern in aller Kürze das Erwachsenenschutzgesetz. Isabella Scheiflinger, Anwältin für Menschen mit Behinderung: Das neue Erwachsenenschutzrecht hat am 1. Juli das bisherige Sachwalterschaftsrecht ersetzt. Ziel des neuen Erwachsenenschutzgesetzes ist es, die Selbstbestimmungsrechte und die Autonomie von Menschen mit Behinderung, die aufgrund einer...

Bald müssen Eigentümer wieder Räum- und Streupflicht erfüllen. Schneeräumung ist Pflicht Noch ist er zwar nicht da, doch wenn der Schnee kommt, haben Haus- und Liegenschaftsbesitzer zahlreiche Pflichten zu erfüllen. Nach den Bestimmungen sind Eigentümer ver- p ichtet, die dem öffentlichen Verkehr dienenden Gehsteige und Gehwege – übrigens auch Parkplätze von und vor Unternehmen – entlang der gesamten Liegenschaft in der Zeit von 6 bis 22 Uhr von Schnee und Verunreinigungen zu säubern. Bei...

Die Kärntner ÖVP will das Veranstaltungsgesetz entrümpeln! Wirte, Veranstalter, Vereine sind wichtige Säulen im gesellschaftlichen Zusammenleben. Wir haben zugehört und durchforsten den Bürokratie-Dschungel. Andrea Bergmann in der Kleinen Zeitung und Fritz Kimeswenger in der Kronenzeitung berichten darüber!

Das neue Jahr wartet wieder mit einigen (rechtlichen) Änderungen auf. (vp). Den besten Leitfaden zu Neuerungen im neuen Jahr liefert www.help.gv.at. Dort erfährt man zum Beispiel, dass ab 1. Juli 2015 die Krankenkassen die Kosten für Zahnspangen bis zum 18. Geburtstag und nur bei erheblicher Zahn- oder Kieferfehlstellung übernehmen. Ob diese vorliegt und die Zahnspange aus medizinischen Gründen wichtig ist, entscheidet der Zahnarzt. Weitere Neuerungen betreffen das Thema Arbeit: So gibt es etwa...

Alles neu macht das neue Jahr. Welche (rechtlichen) Änderungen betreffen Sie ab sofort? (vp). Mit Jänner ist nicht nur das Jahr "neu", sondern auch einiges, was einen selbst unmittelbar betrifft. Ein guter Leitfaden durch den Gesetzesdschungel ist die Homepage www.help.gv.at (Menüpunkt "Was ist neu im Jahr 2014?"). Die WOCHE hat die wichtigsten Punkte zusammengefasst. Neue Beträge Eine höhere Verdienstgrenze gibt es für geringfügig Beschäftigte, die ab sofort bei 395,31 Euro im Monat liegt....

Mit Änderungen im Ortsbildpflege- und im Naturschutzgesetz bewahren wir die Kärntner Bevölkerung vor einer unerwünschten Plakatflut im Wahlkampf. Nagelprobe für Dörflers FPK. Die SPÖ-Kärnten hat ihr Versprechen gehalten und ihre Initiative für einen plakatfreien Wahlkampf gemeinsam mit ÖVP und Grünen durchgesetzt. „Nachdem die Änderung des Ortsbildpflege- und Naturschutzgesetzes im Landesgesetzblatt kundgemacht wurde tritt diese mit 1. Dezember in Kraft“, erklärt SPÖ-Landesparteivorsitzender...

Amtshelfer im Internet zeigt mit einem Klick alle Veränderungen. Ein neues Jahr bringt stets auch gesetzliche Änderungen. Ob Tabaksteuer, Pensionserhöhung oder verbotene Klauseln in Handy-Verträgen – heuer sind es rund 100 Neuerungen, die in Kraft treten. Alles Wissenwerte und Hilfreiche findet man im Internet auf www.help.gv.at. „Die Internetseite ist ein Verwaltungsservice, das sich an den Bedürfnissen der Kunden orientiert“, wirbt Staatssekretär Josef Ostermayer. Jeden Monat nutzen rund...